Aktuelle Corona-Maßnahmen für Sachsen
Ab 21. Oktober 2021: Neue Rechtsverordnungen in Kraft
Das Kabinett hat am 19. Oktober 2021 eine neue sächsische Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Diese wird am 21. Oktober 2021 in Kraft treten und bis einschließlich 17. November 2021 gelten. Die Vorwarn- und Überlastungsstufe sind auch weiterhin an die Bettenkapazität und 7-Tage-Inzidenz-Hospitalisierungen geknüpft, jedoch kommt es zu einer Änderung hinsichtlich der Bedingungen für das Erreichen der Vorwarn- und Überlastungsstufe: Fortan gilt, dass es bereits ausreicht, wenn die jeweiligen Belastungswerte für die Krankenhausbetten auf der Normal- oder Intensivstation erreicht sind. Die Grenzwerte liegen für die Vorwarnstufe bei 650 Covid-19-Patienten auf Normalstation und 180 Covid-19-Patienten auf Intensivstation, für die Überlastungsstufe bei 1300 Patienten auf Normalstation bzw. 420 Intensiv-Patienten.
- Pressemitteilung zur neuen Corona-Schutz-Verordnung 19. Oktober 2021
Nähere Informationen zu den aktuellen Corona-Regelungen im Freistaat Sachsen
Lesen Sie nach, welche Regeln aktuell im Freistaat Sachsen gelten:
- Amtliche Bekanntmachungen Corona-Schutz-Verordnung, Schul- und Kitabetriebseinschränkungsverordnung, Allgemeinverfügung zu Hygieneauflagen
Aktuelles zur Coronaschutzimpfung
© Robert Michael (dpa)
Nach achtmonatiger Betriebszeit und knapp zwei Millionen Impfungen haben die sächsischen Impfzentren gemäß Beschluss des Kabinetts planmäßig Ende September ihre Pforten geschlossen. Die Coronaschutzimpfung geht damit sukzessive ins Regelsystem aus Ärzten und Betriebsärzten über. Die Impfzentren bildeten in der ersten Phase der Impfkampagne eine wesentliche Säule der Impfstrategie gegen das Coronavirus. Jetzt sind in Sachsen wie in anderen Bundesländern auch die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte die Hauptakteure des Impfprozesses. Zusätzlich bleiben die 30 mobilen Impfteams bis Ende des Jahres im Einsatz. Sie bieten weiterhin niedrigschwellige Impfangebote vor Ort an. Auch in zahlreichen Krankenhäusern kann die Bevölkerung geimpft werden.
Aktuelles zu Coronatests
Am 11. Oktober 2021 tritt die geänderte Testverordnung in Kraft. Zu den wesentlichen Neuerungen zählt die Abschaffung der kostenfreien Bürgertestungen für die meisten asymptomatischen Personen. Danach haben nur noch die folgenden asymptomatischen Personen Anspruch auf einen kostenfreien Test:
- Personen, die zum Zeitpunkt der Testung noch keine zwölf Jahre alt sind oder erst in den letzten drei Monaten vor der Testung zwölf Jahre alt geworden sind.
- Personen, die aufgrund einer medizinischen Kontraindikation zum Zeitpunkt der Testung nicht gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpft werden können. Das gilt insbesondere bei einer Schwangerschaft im ersten Schwangerschaftsdrittel, da die Ständige Impfkommission für diesen Zeitraum bislang keine generelle Impfempfehlung ausgesprochen hat. Die kostenlose Testmöglichkeit besteht auch dann, wenn wegen einer medizinischen Kontraindikation eine Impfung in den letzten drei Monaten vor der Testung nicht möglich war.
- Für vormals Schwangere bzw. Stillende erfolgte eine generelle Impfempfehlung durch die STIKO erst am 10. September 2021. Bis zu dieser Empfehlung bestand eine medizinische Kontraindikation im Sinne des neuen § 4a Nummer 2 der CoronaTestV. Die in dieser Vorschrift verankerte Übergangsfrist von 3 Monaten beginnt damit erst am 10. September 2021 zu laufen. Folglich haben vormals Schwangere bzw. Stillende bis zum 10. Dezember 2021 einen Anspruch auf kostenlose Testung nach § 4a Nummer 2 TestV. Die Anspruchsberechtigung kann in diesem Fall durch den Mutterpass belegt werden, aus dem die vorangegangene Schwangerschaft hervorgeht.
- Personen, die sich wegen einer nachgewiesenen Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 selbst in Absonderung begeben mussten, können sich kostenlos testen lassen, wenn die Testung zur Beendigung der Absonderung erforderlich ist.
- Bis zum 31. Dezember 2021 können sich alle, die zum Zeitpunkt der Testung noch minderjährig sind, kostenlos testen lassen.
- Bis zum 31. Dezember 2021 können sich auch Schwangere kostenlos testen lassen. Zwar besteht für diese Personen seit August bzw. September 2021 eine generelle Impfempfehlung der ständigen Impfkommission. Um diesen Personen ausreichend Zeit zu gewähren, sich über die bestehenden Impfangebote zu informieren und einen vollständigen Impfschutz zu erlangen, haben sie bis Ende des Jahres weiterhin einen Anspruch auf kostenlose Testung.
- Auch Studierende aus dem Ausland, die sich für ein Studium in Deutschland aufhalten und mit in Deutschland nicht anerkannten Impfstoffen geimpft wurden, können sich bis zum 31. Dezember 2021 kostenlos per Schnelltest testen lassen.
- Außerdem können Personen, die an klinischen Studien zur Wirksamkeit von Impfstoffen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 teilnehmen oder in den letzten drei Monaten vor der Testung an solchen Studien teilgenommen haben, sich kostenlos mittels Schnelltest testen lassen.
Personen, bei denen aufgrund typischer COVID-19-Symptome der Verdacht auf eine SARS-CoV-2-Erkrankung haben, können im Rahmen der Krankenbehandlung getestet werden. Enge Kontaktpersonen haben ebenso einen Anspruch auf kostenfreie Testung.
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