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Besucher, Touristen und Geschäftsreisende

Informationen zu den aktuellen Beschränkungen

Die verbindliche Rechtsgrundlage für die Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Sachsen ist die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (abrufbar im Bereich »Amtliche Bekanntmachungen«). Aktuell gelten bis 7. Februar 2021 die verschärften Regelungen der Corona-Schutz-Verordnung vom 8. Januar 2021.

In Sachsen gelten Ausgangsbeschränkungen und eine Ausgangssperre zwischen 22 Uhr und 6 Uhr (gemäß § 2b und 2c der Verordnung). Zu den triftigen Gründen, zu denen die Unterkunft zwischen 6 Uhr und 22 Uhr verlassen werden darf, zählen unter anderem auch Zusammenkünfte und Besuche im Rahmen der Kontaktbeschränkungen (gemäß § 2 Absatz 1 der Verordnung). Reisen zu diesem Zweck sind innerhalb Sachsens und auch durch Sachsen in andere Bundesländer ohne Kilometer-Begrenzung erlaubt. Für Sport und Bewegung im Freien (insbesondere Ausflüge) gilt eine 15-Kilometer-Begrenzung um den Wohnbereich oder die Unterkunft. 

Generell wird dringend empfohlen, auf Reisen, Besuche und Einkäufe zu verzichten, insbesondere soweit diese mit einem Übertreten der Landesgrenze des Freistaates Sachsen oder der Bundesgrenze verbunden sind.

Untersagt ist – mit Ausnahme zulässiger Onlineangebote – der Betrieb von:

  • Aus- und Fortbildungseinrichtungen, mit Ausnahme von Schulungen zur Pandemiebekämpfung oder zur unmittelbaren Vorbereitung und Durchführung von unaufschiebbaren Prüfungen im Bereich der berufsbezogenen, schulischen oder akademischen Aus- und Fortbildung sowie der Hochschulen und der Berufsakademie Sachsen,
  • Museen, Gedenkstätten, Musikschulen und Musikunterricht durch freiberufliche Musikpädagogen, Volkshochschulen, Kinos, Theatern, Opernhäusern, Konzerthäusern, Konzertveranstaltungsorten, Musiktheatern, Clubs und Musikclubs und entsprechenden Einrichtungen für Publikum,
  • Bibliotheken, mit Ausnahme der Medienausleihe, von Fachbibliotheken und Bibliotheken an den Hochschulen,
  • Busreisen und Übernachtungsangeboten (beispielsweise in Hotels, Pensionen, Ferienhäusern, Ferienwohnungen und auf Campingplätzen), mit Ausnahme von Übernachtungen aus notwendigen beruflichen, medizinischen oder sozialen Anlässen,
  • Gastronomiebetriebe sowie Bars, Kneipen und ähnliche Einrichtungen, ausgenommen die Lieferung und Abholung von mitnahmefähigen Speisen und Getränken zum Verzehr in der eigenen Häuslichkeit oder am Arbeitsplatz,
  • Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe ohne pädagogische Betreuung, Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe nach den §§ 11 bis 14 und 16 des SGB VIII sowie Einrichtungen und Angeboten der Kinder- und Jugenderholung; zulässig bleiben Angebote der mobilen Kinder- und Jugendarbeit sowie Angebote, die der Abwendung und Intervention von drohender und bei bestehender Kindeswohlgefährdung dienen,
  • Freizeit-, Vergnügungsparks, botanische und zoologische Gärten, Tierparks sowie Zirkussen,
  • Frei-, Hallen- und Kurbädern, Thermen (soweit es sich nicht um Reha-Einrichtungen handelt), Dampfbädern, Dampfsaunen, Saunen,
  • Volksfesten, Jahrmärkten, Weihnachtsmärkten, Spezialmärkten, Ausstellungen nach § 65 der Gewerbeordnung sowie Messen, Tagungen und Kongressen,
  • Diskotheken und Tanzlustbarkeiten.

Grundsätzlich untersagt ist der Betrieb aller Institutionen und Einrichtungen, die der Freizeitgestaltung dienen und ebenso die Durchführung von Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen. Dementsprechend sind auch die Aktivitäten, insbesondere Proben von Musikvereinen, Laienorchestern, -chören, Theater- und ähnlichen Gruppen im Freizeitbereich nicht mehr möglich.

Möglich ist insbesondere die Öffnung und der Betrieb von:

  • Aus- und Fortbildungseinrichtungen für Schulungen zur Pandemiebekämpfung oder zur unmittelbaren Vorbereitung und Durchführung von unaufschiebbaren Prüfungen im Bereich der berufsbezogenen, schulischen oder akademischen Aus- und Fortbildung sowie der Hochschulen und der Berufsakademie Sachsen,
  • Bibliotheken zur Medienausleihe sowie Fachbibliotheken und Bibliotheken an den Hochschulen,
  • Angeboten der mobilen Kinder- und Jugendarbeit sowie Angeboten, die der Abwendung und Intervention von drohender und bei bestehender Kindeswohlgefährdung dienen,
  • Übernachtungsangeboten aus notwendigen beruflichen, medizinischen oder sozialen Anlässen,
  • Gastronomiebetrieben sowie Bars, Kneipen und ähnliche Einrichtungen für die Lieferung und Abholung von mitnahmefähigen Speisen und Getränken zum Verzehr in der eigenen Häuslichkeit,
  • Kantinen und Mensen, soweit die Arbeitsabläufe eine Schließung nicht zulassen sowie zur Lieferung und Abholung von mitnahmefähigen Speisen und Getränken zum Verzehr am Arbeitsplatz,
  • Zusammenkünfte in Kirchen und auf den für die Religionsausübung bestimmten Grundstücken und in Gebäuden von Religionsgemeinschaften zum Zwecke der Religionsausübung sowie Eheschließungen und Beisetzungen im engsten Familienkreis.

Die Voraussetzungen für die Öffnung und den Betrieb regeln die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (hier insbesondere § 5) und die Allgemeinverfügung Anordnung von Hygieneauflagen, abrufbar im Bereich »Amtliche Bekanntmachungen«. Grundlegende Voraussetzung ist das Erstellen und Umsetzen eines eigenen schriftlichen Hygienekonzeptes. Grundsätzlich besteht die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung und in vielen Fällen ebenso zur Erhebung von Kontaktdaten.

Staatliche Museen und Theater in Sachsen bleiben weiter geschlossen

Das Kulturministerium stimmt sich auf Basis der jeweils aktuellen Entwicklung in der Corona-Pandemie laufend mit Vertreterinnen und Vertretern aus den Einrichtungen ihres Geschäftsbereichs ab. Im Ergebnis der Verständigungen bleiben die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SKD) ebenso wie das Staatliche Museum für Archäologie Chemnitz (smac) bis 28. Februar 2021 geschlossen. Die Sächsischen Staatstheater, zu denen die Staatsoper Dresden und das Staatsschauspiel Dresden gehören, schließen bis 31. März 2021. Auch die Landesbühnen Sachsen setzen bis dahin den Publikumsverkehr aus.

So bitter diese Entscheidungen auch sind, so wichtig sind sie angesichts der gebotenen Vorsicht und Verantwortung angesichts des aktuellen Infektionsgeschehens. Gleichzeitig schafft die abgestimmte Festlegung auch wichtige Planungssicherheit und Klarheit. Der Probenbetrieb soll unter den gegebenen Hygieneauflagen weiter möglich sein.

Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung darf Maßnahmen nur für vier Wochen regeln. Deswegen sind die Schließungen über den 14. Februar 2021 hinaus Empfehlungen, die sich sowohl an die staatlichen als auch an die privaten Kulturinstitutionen richten. »Ich kann nur alle Kulturschaffenden und Besucher um Verständnis bitten, dass wir diese Maßnahmen ergreifen,« so Kulturministerin Klepsch.

Informationen für Reisende

Bei der Einreise aus dem Ausland nach Sachsen – etwa als Geschäftsreisender, Grenzpendler oder Urlaubsrückkehrer – bestehen gegebenenfalls Verpflichtungen zur Anmeldung der Einreise beziehungsweise zur Kontaktaufnahme zum zuständigen Gesundheitsamt, zur Testung und/oder zu häuslicher Quarantäne. Letztere regelt insbesondere die Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung.

Bei der Einreise aus dem Inland nach Sachsen – auch aus innerdeutschen Risikogebieten – bestehen rechtlich aktuell keine Verpflichtungen zur Anmeldung/Kontaktaufnahme, Testung und/oder Quarantäne. Allerdings ist bis 7. Februar 2021 in Sachsen das Betreiben von Übernachtungsangeboten – beispielsweise Hotels, Pensionen, Ferienhäuser, Ferienwohnungen und Campingplätze – untersagt.  Ausgenommen sind Übernachtungen aus notwendigen beruflichen, sozialen oder medizinischen Anlässen. Generell wird dringend empfohlen, auf Reisen, Besuche und Einkäufe zu verzichten, insbesondere soweit diese mit einem Übertreten der Landesgrenze des Freistaates Sachsen oder der Bundesgrenze verbunden sind.

Alle Informationen zur Einreise aus dem In- und Ausland dazu sind im Bereich »Einreise nach Sachsen« zusammengefasst.

Aufgrund der Corona-Pandemie warnt die Bundesregierung derzeit vor nicht notwendigen, touristischen Reisen in eine Vielzahl an Ländern. Seit dem 1. Oktober 2020 gelten dabei wieder umfassend differenzierte Reise- und Sicherheitshinweise bzw. Reisewarnungen für einzelne Länder.

Das Auswärtige Amt informiert auf seinen Internetseiten zum einen allgemein über die Bedeutung einer Reisewarnung sowie zum anderen speziell über die bestehenden Reise- und Sicherheitshinweise für die einzelnen Länder. Gleichzeitig dazu prüft die Bundesrgeierung fortlaufend, inwieweit Gebiete im Ausland als Corona-Risikogebiete einzustufen sind. Dies wird auf der Internetseite des Robert Koch-Instituts veröffentlicht.

Bund und Länder haben sich darauf verständigt, dass Übernachtungsangebote bis mindestens Ende Januar 2021 deutschlandweit nur noch für notwendige und ausdrücklich nicht touristische Zwecke zur Verfügung gestellt werden sollen. Darüber hinaus sind alle Bürgerinnen und Bürger dazu aufgefordert, generell alle nicht zwingend erforderlichen beruflichen und privaten Reisen, insbesondere touristische Reisen auch ins Ausland unter anderem in Hinblick auf die Skisaison zu vermeiden.

Vor einem geplanten Aufenthalt ist es aktuell besonders wichtig, sich über die geltenden Bestimmungen vor Ort zu informieren. Innerhalb Sachsens ist bis 7. Februar 2021 der Betrieb von Übernachtungsangeboten – beispielsweise Hotels, Pensionen, Ferienhäuser, Ferienwohnungen, Campingplätze – untersagt. Ausgenommen sind Übernachtungen aus notwendigen beruflichen, sozialen oder medizinischen Anlässen. Generell wird dringend empfohlen, auf Reisen, Besuche und Einkäufe zu verzichten, insbesondere soweit diese mit einem Übertreten der Landesgrenze des Freistaates Sachsen oder der Bundesgrenze verbunden sind.

Informationen für Urlauber, Veranstaltungsbesucher und Kunden in Verbraucherfragen

Die teils sehr dynamische Entwicklung in der Corona-Pandemie erfordert regelmäßig Anpassungen der Beschränkungen des öffentlichen Lebens. In der Folge müssen Veranstaltungen ausfallen oder umgeplant werden, ebenso wie Urlaube im Ausland oder innerhalb Deutschlands. Zu den zahlreichen damit verbundenen, besonders auch rechtlichen Fragen von Verbrauchern bieten Verbraucherorganisationen Informationen, Beratung und Unterstützung.

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