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Besucher, Touristen und Geschäftsreisende

Informationen zu den aktuellen Beschränkungen

Die verbindliche Rechtsgrundlage für die Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Sachsen ist die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (abrufbar im Bereich »Amtliche Bekanntmachungen«). Bis 7. März 2021 gelten die Regelungen der Corona-Schutz-Verordnung vom 12. Februar 2021

++ Neue Regelungen für Einzelunterricht an Musikschulen und durch freiberufliche Musikpädagogen ab 15. Februar 2021 ++

Ab 15. Februar 2021 ist der Einzelunterricht an Musikschulen und durch freiberufliche Musikpädagogen für Personen erlaubt, die im Jahr 2021 ein Musikstudium aufnehmen wollen, die vor einer für die weitere musikalische Ausbildung ausschlaggebenden Prüfung stehen oder die im Jahr 2021 an internationalen oder nationalen Wettbewerben teilnehmen werden.

Voraussetzung dafür ist die Einhaltung der Hygienemaßnahmen nach § 5 der Corona-Schutz-Verordnung und insbesondere der Allgemeinverfügung des Sozialministeriums »Anordnung von Hygieneauflagen«. Unterrichtende in Musikschulen und Musikpädagogen, die Einzelunterricht erteilen, sind verpflichtet, sich wöchentlich auf das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 testen zu lassen. Die Testung muss Bestandteil der Hygienekonzepte sein.

Wird der Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen im Freistaat Sachsen und im Landkreis oder in der Kreisfreien Stadt an fünf Tagen andauernd überschritten, ist der Einzelunterricht an Musikschulen und durch freiberufliche Musikpädagogen zu untersagen. Dies ist durch den Landkreis oder die Kreisfreie Stadt öffentlich bekannt zu machen.

Untersagt sind insbesondere die Öffnung und der Betrieb von:

  • Aus-, Fort- und Weiterbildungseinrichtungen, mit Ausnahme
    • von Schulungen zur Pandemiebekämpfung,
    • der unmittelbaren Vorbereitung und Durchführung von unaufschiebbaren Prüfungen im Bereich der berufsbezogenen, schulischen oder akademischen Aus-, Fort- und Weiterbildung,
    • der Hochschulen und der Berufsakademie Sachsen sowie weitergehend
    • von unaufschiebbaren berufsbezogenen Fortbildungen,
  • Museen, Gedenkstätten, Volkshochschulen, Kinos, Theatern, Opernhäusern, Konzerthäusern, Konzertveranstaltungsorten, Musiktheatern, Clubs und Musikclubs und entsprechenden Einrichtungen für Publikum,
  • Musikschulen und Musikunterricht durch freiberufliche Musikpädagogen, mit Ausnahme des Einzelunterrichts für Personen,
    • die im Jahr 2021 ein Musikstudium aufnehmen wollen,
    • die vor einer für die weitere musikalische Ausbildung ausschlaggebenden Prüfung stehen oder
    • die im Jahr 2021 an internationalen oder nationalen Wettbewerben teilnehmen werden,
  • Bibliotheken, mit Ausnahme der Medienausleihe, von Fachbibliotheken und Bibliotheken an den Hochschulen,
  • Busreisen und Übernachtungsangeboten (beispielsweise in Hotels, Pensionen, Ferienhäusern, Ferienwohnungen und auf Campingplätzen), mit Ausnahme von Übernachtungen aus notwendigen beruflichen, schulischen, medizinischen oder sozialen Anlässen,
  • Gastronomiebetrieben sowie Bars, Kneipen, Cafés und ähnlichen Einrichtungen, mit Ausnahme der Lieferung und Abholung von mitnahmefähigen Speisen und Getränken zum Verzehr in der eigenen Häuslichkeit oder am Arbeitsplatz,
  • Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe ohne pädagogische Betreuung, Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe nach den §§ 11 bis 14 und 16 des SGB VIII sowie Einrichtungen und Angeboten der Kinder- und Jugenderholung; zulässig bleiben mobile Angebote der Kinder- und Jugendarbeit sowie Angebote, die der Abwendung und Intervention von drohender und bei bestehender Kindeswohlgefährdung dienen sowie im Einzelkontakt durchgeführte Angebote mit pädagogischer Betreuung,
  • Anlagen und Einrichtungen des Sportbetriebs einschließlich Skiaufstiegsanlagen,
  • Freizeit-, Vergnügungsparks, botanische und zoologische Gärten, Tierparks sowie Zirkussen,
  • Frei-, Hallen- und Kurbädern, Thermen (soweit es sich nicht um Reha-Einrichtungen handelt), Dampfbädern, Dampfsaunen, Saunen, Solarien und Sonnenstudios,
  • Volksfesten, Jahrmärkten, Weihnachtsmärkten, Spezialmärkten, Ausstellungen nach § 65 der Gewerbeordnung sowie Messen, Tagungen und Kongressen,
  • Diskotheken und Tanzlustbarkeiten.

Grundsätzlich untersagt ist der Betrieb aller Institutionen und Einrichtungen, die der Freizeitgestaltung dienen und ebenso die Durchführung von Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen. Dementsprechend sind auch die Aktivitäten, insbesondere Proben von Musikvereinen, Laienorchestern, -chören, Theater- und ähnlichen Gruppen im Freizeitbereich aktuell nicht möglich.

Geschlossene Geschäfte, untersagte Betriebe, Einrichtungen und Angebote können Onlineangebote ohne Kundenkontakt oder ausschließlich zum Versand oder zur Lieferung von Waren sowie Angebote ausschließlich zur Abholung vorbestellter Waren in Ladengeschäften vornehmen. Zur Abholung vorbestellter Waren in Ladengeschäften sowie von Speisen und Getränken in Gastronomiebetrieben sind im Hygienekonzept auch Maßnahmen vorzusehen, die eine Ansammlung von Kunden durch gestaffelte Zeitfenster vermeiden.

Möglich ist insbesondere die Öffnung und der Betrieb von:

  • Aus-, Fort- und Weiterbildungseinrichtungen
    • für Schulungen zur Pandemiebekämpfung,
    • zur unmittelbaren Vorbereitung und Durchführung von unaufschiebbaren Prüfungen im Bereich der berufsbezogenen, schulischen oder akademischen Aus-, Fort- und Weiterbildung,
    • für unaufschiebbare berufsbezogene Fortbildungen,
  • Hochschulen und der Berufsakademie Sachsen,
  • Einzelunterricht an Musikschulen und durch freiberufliche Musikpädagogen für Personen,
    • die im Jahr 2021 ein Musikstudium aufnehmen wollen,
    • die vor einer für die weitere musikalische Ausbildung ausschlaggebenden Prüfung stehen oder
    • die im Jahr 2021 an internationalen oder nationalen Wettbewerben teilnehmen werden,
  • Bibliotheken zur Medienausleihe sowie Fachbibliotheken und Bibliotheken an den Hochschulen,
  • Übernachtungsangeboten aus notwendigen beruflichen, schulischen, medizinischen oder sozialen Anlässen,
  • Gastronomiebetrieben sowie Bars, Kneipen, Cafés und ähnlichen Einrichtungen für die Lieferung und Abholung von mitnahmefähigen Speisen und Getränken zum Verzehr in der eigenen Häuslichkeit oder am Arbeitsplatz,
  • mobile Angebote der Kinder- und Jugendarbeit sowie Angebote, die der Abwendung und Intervention von drohender und bei bestehender Kindeswohlgefährdung dienen sowie im Einzelkontakt durchgeführte Angebote mit pädagogischer Betreuung,
  • Zusammenkünfte in Kirchen und auf den für die Religionsausübung bestimmten Grundstücken und in Gebäuden von Religionsgemeinschaften zum Zwecke der Religionsausübung sowie Eheschließungen und Beisetzungen im engsten Familienkreis (nicht mehr als zehn Personen).

Die Voraussetzungen für die Öffnung und den Betrieb regeln die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (hier insbesondere § 5) und die Allgemeinverfügung Anordnung von Hygieneauflagen, abrufbar im Bereich »Amtliche Bekanntmachungen«. Grundlegende Voraussetzung ist das Erstellen und Umsetzen eines eigenen schriftlichen Hygienekonzeptes. Grundsätzlich besteht die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung und in vielen Fällen ebenso zur Erhebung von Kontaktdaten.

Unterrichtende in Musikschulen und Musikpädagogen, die Einzelunterricht erteilen, sind verpflichtet, sich wöchentlich auf das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 testen zu lassen. Die Testung muss Bestandteil der Hygienekonzepte sein.

Informationen für Reisende

Bei der Einreise aus dem Ausland nach Sachsen – etwa als Geschäftsreisender, Grenzpendler oder Urlaubsrückkehrer – bestehen gegebenenfalls Verpflichtungen zur Anmeldung der Einreise beziehungsweise zur Kontaktaufnahme zum zuständigen Gesundheitsamt, zur Testung und/oder zu häuslicher Quarantäne. Dies regeln die Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundesgesundheitsministeriums und die Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung. Entscheidend ist dabei insbesondere, ob die EInreise aus einem Corona-Risikogebiet, Hochinzidenzgebiet oder Virusvariantengebiet erfolgt. Diese Einstufung wird auf der Internetseite des Robert Koch-Instituts veröffentlicht. 

Bei der Einreise aus dem Inland nach Sachsen – auch aus innerdeutschen Risikogebieten – bestehen rechtlich aktuell keine Verpflichtungen zur Anmeldung/Kontaktaufnahme, Testung und/oder Quarantäne. Allerdings ist bis 7. März 2021 in Sachsen das Betreiben von Übernachtungsangeboten – beispielsweise Hotels, Pensionen, Ferienhäuser, Ferienwohnungen und Campingplätze – untersagt.  Ausgenommen sind Übernachtungen aus notwendigen beruflichen, schulischen, sozialen oder medizinischen Anlässen. Generell wird dringend empfohlen, auf Reisen, Besuche und Einkäufe zu verzichten, insbesondere soweit diese mit einem Übertreten der Landesgrenze des Freistaates Sachsen oder der Bundesgrenze verbunden sind.

Alle Informationen zur Einreise aus dem In- und Ausland dazu sind im Bereich »Einreise nach Sachsen« zusammengefasst.

Aufgrund der Corona-Pandemie warnt die Bundesregierung derzeit vor nicht notwendigen, touristischen Reisen in eine Vielzahl an Ländern. Dabei gelten umfassend differenzierte Reise- und Sicherheitshinweise bzw. Reisewarnungen für einzelne Länder.

Das Auswärtige Amt informiert auf seinen Internetseiten zum einen allgemein über die Bedeutung einer Reisewarnung sowie zum anderen speziell über die bestehenden Reise- und Sicherheitshinweise für die einzelnen Länder. Gleichzeitig dazu prüft die Bundesregierung fortlaufend, inwieweit Gebiete im Ausland als Corona-Risikogebiete, Hochinzidenzgebiete oder Virusvariantengebiete einzustufen sind. Diese Einstufung wird auf der Internetseite des Robert Koch-Instituts veröffentlicht.

Bund und Länder haben sich darauf verständigt, dass Übernachtungsangebote bis auf Weiteres deutschlandweit nur noch für notwendige und ausdrücklich nicht touristische Zwecke zur Verfügung gestellt werden sollen. Darüber hinaus sind alle Bürgerinnen und Bürger dazu aufgefordert, generell alle nicht zwingend erforderlichen beruflichen und privaten Reisen, insbesondere touristische Reisen auch ins Ausland unter anderem in Hinblick auf die Skisaison zu vermeiden.

Vor einem geplanten Aufenthalt ist es aktuell besonders wichtig, sich über die geltenden Bestimmungen vor Ort zu informieren. Innerhalb Sachsens ist bis 7. März 2021 der Betrieb von Übernachtungsangeboten – beispielsweise Hotels, Pensionen, Ferienhäuser, Ferienwohnungen, Campingplätze – untersagt. Ausgenommen sind Übernachtungen aus notwendigen beruflichen, schulischen, sozialen oder medizinischen Anlässen. Generell wird dringend empfohlen, auf Reisen, Besuche und Einkäufe zu verzichten, insbesondere soweit diese mit einem Übertreten der Landesgrenze des Freistaates Sachsen oder der Bundesgrenze verbunden sind.

Informationen für Urlauber, Veranstaltungsbesucher und Kunden in Verbraucherfragen

Die teils sehr dynamische Entwicklung in der Corona-Pandemie erfordert regelmäßig Anpassungen der Beschränkungen des öffentlichen Lebens. In der Folge müssen Veranstaltungen ausfallen oder umgeplant werden, ebenso wie Urlaube im Ausland oder innerhalb Deutschlands. Zu den zahlreichen damit verbundenen, besonders auch rechtlichen Fragen von Verbrauchern bieten Verbraucherorganisationen Informationen, Beratung und Unterstützung.

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