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Antworten auf häufig gestellte Fragen

Infografik zum Verlauf und zur Meldekette: Man steckt sich hauptsächlich über Tröpfcheninfektion an, die Inkubationszeit beträgt 2 bis 14 Tage; die Symptome sind erkältungs- und grippeähnlich; bei Verdacht telefonisch Gesundheitsamt/Arzt informieren © dpa

Was sind Coronaviren? Wie wird das Coronavirus übertragen? Wie lange dauert es, bis die Erkrankung nach Ansteckung ausbricht? Welche Symptome werden ausgelöst? Wie kann man sich vor Ansteckung schützen? Ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zum Schutz sinnvoll? Warum müssen Kontaktpersonen in Quanrantäne? Antworten auf diese und viele weitere Fragen haben das RKI und die BzgA auf ihren FAQ-Seiten zusammengestellt, die wir Ihnen verlinken. Auch zu den Ausgangsbeschränkungen und den Einschränkungen des öffentlichen Lebens gibt es viele Fragen. Die Antworten auf die häufigsten Fragen haben wir Ihnen ebenfalls auf dieser Seite zusammengestellt.

Antworten auf häufig gestellte Fragen für Bürger

Coronaviren wurden erstmals Mitte der 60er Jahre identifiziert. Sie können sowohl Menschen als auch verschiedene Tiere infizieren, darunter Vögel und Säugetiere. Coronaviren verursachen in Menschen verschiedene Krankheiten, von gewöhnlichen Erkältungen bis hin zu gefährlichen oder sogar potenziell tödlich verlaufenden Krankheiten wie dem Middle East Respiratory Syndrome (MERS) oder dem Severe Acute Respiratory Syndrome (SARS). In der Vergangenheit waren schwere, durch Coronaviren verursachte Krankheiten wie SARS oder MERS zwar weniger leicht übertragbar als Influenza, aber sie haben dennoch zu großen Ausbrüchen geführt, zum Teil in Krankenhäusern.

Das neuartige Coronavirus (SARS-CoV-2) ist von Mensch zu Mensch übertragbar. Der Hauptübertragungsweg ist die Tröpfcheninfektion. Dies kann direkt von Mensch zu Mensch über die Schleimhäute der Atemwege geschehen oder auch indirekt über Hände, die dann mit Mund- oder Nasenschleimhaut sowie der Augenbindehaut in Kontakt gebracht werden Die neuartigen Coronaviren wurden auch in Stuhlproben einiger Betroffener gefunden. Ob SARS-CoV-2 auch fäkal-oral verbreitet werden kann, ist noch nicht abschließend geklärt.

Es wird davon ausgegangen, dass es nach einer Ansteckung 1 bis 14 Tage dauern kann, bis Krankheitssymptome auftreten. Im Durchschnitt beträgt diese Inkubationszeit 5 bis 6 Tage.

Als häufigste Krankheitssymptome werden Husten und Fieber berichtet. Es sind aber auch eine Reihe weiterer Krankheitssymptome wie Atemnot, Muskel- und Gelenkschmerzen, Halsschmerzen und Kopfschmerzen möglich. Die Krankheitsverläufe sind jedoch unspezifisch, vielfältig und variieren stark. Daher lassen sich keine allgemeingültigen Aussagen zum »typischen« Krankheitsverlauf machen.

Eine Infektion kann ohne Krankheitssymptome ablaufen, es sind aber auch Krankheitsverläufe mit schweren Lungenentzündungen mit Lungenversagen und Tod möglich. Am häufigsten (vermutlich mehr als 80 Prozent) sind jedoch milde Krankheitsverläufe.

Obwohl schwere Verläufe auch bei Personen ohne Vorerkrankung auftreten können und auch bei jüngeren Patienten beobachtet wurden, haben die folgenden Personengruppen ein erhöhtes Risiko für schwere Verläufe:

  • ältere Personen (mit stetig steigendem Risiko für schweren Verlauf ab etwa 50 bis 60 Jahren),
  • Raucher sowie
  • Personen mit Vorerkrankungen
    • des Herz-Kreislauf-Systems (z. B. koronare Herzerkrankung und Bluthochdruck), 
    • der Lunge (z. B. Asthma, chronische Bronchitis),
    • Patienten mit chronischen Lebererkrankungen,
    • Patienten mit Diabetes mellitus (Zuckerkrankheit),
    • Patienten mit einer Krebserkrankung und 
    • Patienten mit geschwächtem Immunsystem (z. B. aufgrund einer Erkrankung, die mit einer Immunschwäche einhergeht oder durch Einnahme von Medikamenten, die die Immunabwehr schwächen, wie z. B. Cortison).

Wie bei Influenza und anderen akuten Atemwegsinfektionen schützen Husten- und Niesetiketten, gute Handhygiene sowie ein Abstand von mindestens 1,5 m zu anderen Menschen auch vor einer Übertragung des neuen Coronavirus. Generell sollten Menschen, die an einer Atemwegserkrankung leiden, nach Möglichkeit zu Hause bleiben. Personen, die an COVID-19 erkrankt sind, sollten darauf achten, dass sie zum Schutz ihrer Mitmenschen die ungehinderte Freisetzung von Tröpfchen möglichst unterbinden. Dies geschieht z.B. durch Umsetzung der bekannten Hustenregeln oder durch eine physische Barriere (z.B. eines Mund-Nasen-Schutzes). 

Durch einen Mund-Nasen-Schutz oder bei der gegenwärtigen Knappheit eine textile Barriere im Sinne eines Mund-Nasen-Schutzes (sogenannte community mask oder Mund-Nasen-Bedeckung) können Tröpfchen, die man z.B. beim Sprechen, Husten oder Niesen ausstößt, abgefangen werden. Das Risiko, eine andere Person durch Husten, Niesen oder Sprechen anzustecken, kann so verringert werden (Fremdschutz). Hingegen gibt es keine hinreichenden Belege dafür, dass ein Mund-Nasen-Schutz oder eine Mund-Nasen-Bedeckung einen selbst vor einer Ansteckung durch andere schützt (Eigenschutz). Es ist zu vermuten, dass auch Mund-Nasen-Bedeckungen das Risiko verringern können, andere anzustecken, weil sie die Geschwindigkeit der Tröpfchen, die durch Husten, Niesen oder Sprechen entstehen, reduzieren können. 

Wenn eine an einer akuten Corona-Infektion erkrankte Person sich im öffentlichen Raum bewegen muss, kann das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes oder einer Mund-Nasen-Bedeckung durch diese Person dazu beitragen, das Risiko einer Ansteckung anderer Personen zu verringern. 

Nicht jeder, der mit SARS-CoV-2 infiziert ist, bemerkt das auch. In der Regel sind Betroffene bereits mit sehr leichten Symptomen ansteckend. Manche Infizierte erkranken gar nicht (asymptomatische Infektion), könnten den Erreger aber trotzdem ausscheiden. In diesen Fällen könnte das vorsorgliche Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung dazu beitragen, das Übertragungsrisiko zu vermindern.

Deshalb könnte das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung durch Personen, die öffentliche Räume betreten, in denen der Sicherheitsabstand nicht eingehalten werden kann, z.B. in Bussen, Zügen und Straßenbahnen, Lebensmittelgeschäften oder auch ggf. am Arbeitsplatz, dazu beitragen, die Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 einzudämmen. Für die optimale Wirksamkeit ist es wichtig, dass der Mund-Nasen-Schutz oder die Mund-Nasen-Bedeckung korrekt sitzt (d.h. eng anliegend getragen wird), bei Durchfeuchtung gewechselt wird, und dass während des Tragens keine (auch keine unbewussten) Manipulationen daran vorgenommen werden.
Auf keinen Fall sollte das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes oder einer Mund-Nasen-Bedeckung dazu führen, dass Abstandsregeln nicht mehr eingehalten oder Husten- und Niesregeln bzw. die Händehygiene nicht mehr umgesetzt werden.

Nicht zu verwechseln mit einfachem Mund-Nasen-Schutz bzw. Mund-Nasen-Bedeckung sind der mehrlagige medizinische (chirurgische) Mund-Nasen-Schutz (OP-Masken) oder medizinische Atemschutzmasken, z.B. FFP-Masken. Diese sind für den Schutz von medizinischem und pflegerischem Personal essenziell und müssen dieser Gruppe vorbehalten bleiben. Der Schutz von Fachpersonal ist von gesamtgesellschaftlichem Interesse.

Bei Coronaviren erfolgt die Übertragung primär über Sekrete der Atemwege. Gelangen diese infektiösen Sekrete an die Hände, die dann beispielsweise das Gesicht berühren, ist es möglich, dass auch auf diese Weise eine Übertragung stattfindet. Deshalb ist eine gute Händehygiene wichtiger Teil der Prävention. Hingegen ist eine Übertragung über unbelebte Oberflächen bisher nicht nachgewiesen. Eine Infektion mit SARS-CoV-2 über Oberflächen, die nicht zur direkten Umgebung eines symptomatischen Patienten gehören, wie z.B. importierte Waren, Postsendungen oder Gepäck, erscheint daher unwahrscheinlich.

Momentan gibt es keinen Impfstoff. Weltweit wird intensiv an solchen Impfstoffen gearbeitet. Wann ein Impfstoff zum Schutz vor COVID-19 verfügbar sein wird, ist derzeit noch nicht absehbar.

  • Personen, die (unabhängig von einer Reise) einen persönlichen Kontakt zu einer Person hatten, bei der das SARS-CoV-2-Virus im Labor nachgewiesen wurde, sollten sich unverzüglich und unabhängig von Symptomen an ihr zuständiges Gesundheitsamt wenden. Ein Link mit den Kontaktdaten ist in der rechten Randspalte zu finden.
  • Personen, die sich in einem vom RKI ausgewiesenen Risikogebiet aufgehalten haben, sollten – unabhängig von Symptomen – unnötige Kontakte vermeiden und nach Möglichkeit zu Hause bleiben. Beim Auftreten von akuten respiratorischen Symptomen sollten sie die Husten- und Niesetikette sowie eine gute Händehygiene beachten und, nach telefonischer Voranmeldung mit Hinweis auf die Reise, einen Arzt aufsuchen. 
  • Reisende aus Regionen, in denen COVID-19-Fälle vorkommen, die aber keine Risikogebiete sind, gilt: Wenn Sie innerhalb von 14 Tagen nach Rückreise Fieber, Husten oder Atemnot entwickeln, sollten Sie – nach telefonischer Anmeldung und mit Hinweis auf die Reise – einen Arzt aufsuchen. Zudem sollten sie unnötige Kontakte vermeiden, nach Möglichkeit zu Hause bleiben, die Husten- und Niesetikette sowie eine gute Händehygiene beachten.

Eine weitere Ausbreitung des neuartigen Coronavirus in Deutschland soll so weit wie möglich verhindert oder zumindest verlangsamt werden. Hierfür ist es notwendig, die Kontaktpersonen von labordiagnostisch bestätigten Infektionsfällen möglichst lückenlos zu identifizieren und ihren Gesundheitszustand für die maximale Dauer der Inkubationszeit (14 Tage) in häuslicher Quarantäne zu beobachten. In dieser Zeit ist das Gesundheitsamt mit den Betroffenen täglich in Kontakt, um den Gesundheitszustand zu beobachten und rasch zu handeln, falls Symptome auftreten sollten. Gleichzeitig werden die Kontakte der Betroffenen auf ein Minimum reduziert, damit das Virus im Zweifelsfall nicht weiterverbreitet werden kann.

Für Kontaktpersonen legt das Gesundheitsamt im Einzelfall das konkrete Vorgehen fest. Zu den Empfehlungen kann gehören, zu Hause zu bleiben, Abstand von Dritten zu halten, regelmäßige Händehygiene sowie eine gute Belüftung der Wohn- und Schlafräume zu achten und Haushaltsgegenstände (Geschirr, Wäsche, etc.) nicht mit Dritten zu teilen, ohne diese zuvor wie üblich zu waschen. Wenn die Möglichkeit besteht, sollte ein eigenes Badezimmer genutzt werde. Hygieneartikel sollten nicht geteilt werden und die Wäsche sollte regelmäßig und gründlich (übliche Waschverfahren) gewaschen werden. Hustenetikette ist wichtig. Für Sekrete aus den Atemwegen empfiehlt sich die Verwendung von Einwegtüchern.

Angehörige können die Kontaktperson im Alltag z.B. durch Einkäufe unterstützen. Enger Körperkontakt sollte vermieden werden. Auch können sie helfen, indem sie für gute Belüftung der Wohn- und Schlafräume sorgen und auf regelmäßige Händehygiene achten. Kontaktoberflächen wie Tisch oder Türklinken sollten regelmäßig mit Haushaltsreiniger gereinigt werden.

Die Bundesregierung warnt vor nicht notwendigen, touristischen Reisen innerhalb und außerhalb von Deutschland. Gesundheitsempfehlungen bei Auslandsreisen gibt das Auswärtige Amt. Die Behörde hat eine weltweite Reisewarnung für alle nicht notwendigen touristischen Reisen ins Ausland ausgesprochen.   

Informationen der Bundesregierung für Reisende und Pendler: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/corona-regelungen-1735032

Weltweite Reisewarnung des Auswärtigen Amtes: https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/covid-19/2296762 

Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt gibt keine Empfehlungen zu Reisen.  

Wenn große Veranstaltungen wegen des Coronavirus abgesagt werden, besteht ein Erstattungsanspruch auf den Eintrittskarten-Preis. Denn im Falle einer Absage kommt der Veranstalter seiner Leistungspflicht nicht nach – unabhängig davon, ob der Veranstalter den Ausfall zu verantworten hat oder nicht. Wird die Großveranstaltung verschoben, müssen Sie das grundsätzlich nicht hinnehmen. Vor allem dann, wenn Sie an dem neuen Termin keine Zeit haben. Dann können Sie die Karte zurückgegeben, den Eintrittspreis und ggf. die Vorverkaufsgebühren sowie die Versandkosten zurückverlangen.

Ausführliche Informationen zur Ihren Rechten als Verbraucher bei der Absage von Großveranstaltungen wegen Corona hat die Verbraucherzentrale veröffentlicht.

https://www.verbraucherzentrale.de/wissen/vertraege-reklamation/kundenrechte/wenn-grossveranstaltungen-wegen-corona-abgesagt-werden-ihre-rechte-45416

Das Friedrich-Loeffler-Institut (FLI), das Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit, hat ausführlich Antworten auf häufige Fragen rund um Haus- und Nutztiere zusammengestellt. Sie finden diese Ausführungen unter: https://www.fli.de/de/aktuelles/tierseuchengeschehen/coronavirus/

Antworten auf häufig gestellte Fragen für Lieferanten von Schutzausrüstung

Der Freistaat Sachsen bedankt sich für Ihr Engagement zur Unterstützung bei der Bewältigung der Corona-Pandemie.

Gemeinsam mit dem Sächsischen Staatsministerium des Innern und dem Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt wurde eine Task Force "Beschaffung" eingerichtet, um die wichtigsten Bedarfsträger im Freistaat Sachsen zu versorgen.

Zwischenzeitlich wurden umfangreiche Bestellungen für Schutzausrüstung ausgelöst, deren Lieferungen in den kommenden Wochen erwartet werden. Gleichzeitig werden auch die beim Bund bestellten Lieferungen erwartet. Sollte sich dieser Sachstand ändern, werden wir an dieser Stelle erneut darauf hinweisen.

Gern machen wir Sie darauf aufmerksam, dass andere Bundesländer zur Bewältigung der Corona-Pandemie weiterhin Schutzausrüstungen benötigen und deshalb an Ihrem Angebot interessiert sein dürften.

Eine Zusammenstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen für Einfuhr und Bereitstellung von persönlicher Schutzausrüstung finden Sie auf dem vom Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr veröffentlichten Faktenblatt:

Persönliche Schutzausrüstung – Einfuhr/Bereitstellen auf dem Markt | Information für Unternehmen (Hersteller, Einführer, Händler)

(aktualisiert am 19. April 2020)

Behelfsmasken zur Abdeckung von Mund und Nase können dazu beitragen, die weitere Ausbreitung von SARS-CoV-2 zu reduzieren.

Bitte beachten Sie, dass bei der Beschreibung/Bewerbung nicht der Eindruck erweckt wird, es handele sich um ein Medizinprodukt. Die Beschreibung darf nicht auf eine nachgewiesene Schutzwirkung hindeuten.

Sofern Sie eine Maske für den Einsatz im medizinischen Bereich herstellen wollen, müsste diese der Norm EN 14683 »Medizinische Gesichtsmasken- Anforderungen und Prüfverfahren« entsprechen. Weitere Informationen dazu und Hinweise zur richtigen Anwendung von »Community-Masken« finden Sie auf der Internetseite des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte.

Antworten auf häufig gestellte Fragen für Ärzte und andere Gesundheitsberufe

Arbeitsschutz im Betrieb wird in der Bundesrepublik Deutschland durch den Arbeitgeber organisiert und realisiert. Dies trifft auch auf Physiotherapeuten, Ergotherapeuten etc. zu. Der jeweilige Unternehmer ist unter anderem verpflichtet, das für ihn tätige Personal ausreichend mit der notwendigen persönlichen Schutzausstattung (PSA) zu versorgen.

Da die Versorgungssituation mit PSA und Desinfektionsmitteln im Moment extrem angespannt ist, sind die Arbeitgeber zur Erfüllung ihrer Pflicht gegenwärtig kaum in der Lage. 

Aus diesem Grund sind Bund und der Freistaat Sachsen seit einiger Zeit damit beschäftigt, Atemschutzmasken, Schutzkittel, Schutzbrillen, Einmalhandschuhe sowie Desinfektionsmittel zu beschaffen. Dabei wurden bereits erste Erfolge erzielt. 

So konnte den sächsischen Landkreisen und kreisfreien Städten PSA und Desinfektionsmittel zur Verfügung gestellt werden, die diese an die Bedarfsträger in ihrem Bereich entweder bereits weitergegeben haben oder in Kürze weitergeben werden. Bund und Land setzen ihre Beschaffungsaktivitäten auch weiterhin fort, um die Versorgungslage für sämtliche Bedarfsträger kurzfristig weiter zu verbessern.

Im Bereich PSA gingen auch Spenden von folgenden Einrichtungen ein: RIB Leipzig GmbH und Alibaba Group Holding Limited.

Im Bereich Desinfektionsmittel gingen auch Spenden von folgenden Unternehmen ein: fit GmbH, Beiersdorf AG und  Arevipharma GmbH.

Die PSA und Desinfektionsmittel werden, da sie nicht in der gewohnten und benötigten Menge vorhanden sind, notgedrungen erst einmal in die Kernbereiche des Gesundheitswesens abgegeben. 

Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt geht davon aus, dass neben den Bereichen Ärzte, Krankenhäuser, Gesundheitsdienste und Pflege mit der Zeit auch andere Gesundheitsbereiche PSA und Desinfektionsmittel erhalten können. Wie schnell der aufgetretene Mangel ausgeglichen werden kann, ist zur Zeit nicht absehbar.

Das Robert-Koch-Institut hat eine Falldefinition und ein Flussschema erstellt, die umfangreiche Hilfestellung geben, bei welchen Patienten eine Laboruntersuchung auf das neuartige Coronavirus durchgeführt werden sollte. 
Um einen begründeten COVID-19-Verdachtsfall handelt es sich bei,

  • akuten respiratorischen Symptomen jeder Schwere UND dem Kontakt zu einem bestätigten COVID-19-Fall bis max. 14 Tage vor Erkrankungsbeginn und/oder
  • klinisch oder radiologischen Hinweisen auf eine virale Pneumonie UND einer Häufung von Pneumonien in der Pflegeeinrichtung oder dem Krankenhaus.

Folglich müssen die Hygienevorschriften (für den Patienten ein separater Raum und ein Mund-Nasen-Schutz, sowie für das medizinische Personal Schutzkleidung gemäß der Risikoabwägung siehe www.rki.de/covid-19-hygiene) eingehalten werden, sowie die Meldung des Verdachts an das zuständige Gesundheitsamt erfolgen. 
Ein Fall zur differenzialdiagnostischen Abklärung liegt vor, bei

  • klinisch oder radiologischen Hinweisen auf eine virale Pneumonie ohne Alternativdiagnose ohne den Kontakt zu einem bestätigten COVID-19 Fall und/oder
  • akuten respiratorischen Symptomen jeder Schwere ohne den Kontakt zu einem bestätigten COVID-19 Fall, dafür die Tätigkeit in der Pflege, einer Arztpraxis oder einem Krankenhaus; oder die Zugehörigkeit zur Risikogruppe; oder ohne bekannte Risikofaktoren (COVID-19 Diagnostik nur bei hinreichender Testkapazität). 

Bei Erfüllung eines Kriteriums sollte der Patient einen Mund-Nasen-Schutz tragen, das medizinische Personal ggf. Schutzkleidung gemäß der Risikoabwägung siehe www.rki.de/covid-19-hygiene

Alle Maßnahmen und Testkriterien als Orientierungshilfe für Ärztinnen und Ärzte finden Sie unter https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Massnahmen_Verdachtsfall_Infografik_DINA3.pdf?__blob=publicationFile

Die Ärztin oder der Arzt, der bei einem Patienten den Verdacht auf eine Erkrankung mit dem neuartigen Coronavirus stellt, muss dies dem Gesundheitsamt gemäß Coronavirus-Meldepflichtverordnung melden. Auch das Labor, das das neuartige Coronavirus bei einem Menschen nachweist, muss dies dem Gesundheitsamt melden. Die Meldung muss unverzüglich erfolgen und dem Gesundheitsamt spätestens innerhalb von 24 Stunden vorliegen. Dabei müssen auch Name, Adresse und Kontaktdaten der betroffenen Person dem Gesundheitsamt gemeldet werden, damit das Gesundheitsamt die Person kontaktieren kann und die notwendigen Maßnahmen (z.B. Isolierung des Patienten, Ermittlung von Kontaktpersonen) einleiten kann.
Darüber hinaus werden die Informationen zu dem Fall im Gesundheitsamt erfasst und nichtnamentlich (also u.a. ohne Name, Adresse und Kontaktangaben) an die zuständigen Landesbehörden und von dort an das Robert-Koch-Institut übermittelt. Zu COVID-19-Fällen informiert das RKI aktuell unter www.rki.de/covid-19.

Nicht alle Erkrankungen nach Infektion mit dem neuartigen Coronavirus verlaufen schwer, auch bei den meisten in China berichteten Fällen war der Krankheitsverlauf mild. Im Zentrum der Behandlung der Infektion stehen die optimalen unterstützenden Maßnahmen entsprechend der Schwere des Krankheitsbildes (z.B. Sauerstoffgabe, Ausgleich des Flüssigkeitshaushaltes, ggf. Antibiotikagabe zur Behandlung von bakteriellen Alternativ-/Begleitinfektionen) sowie die Behandlung von relevanten Grunderkrankungen. Eine spezifische, d.h. gegen das neuartige Coronavirus selbst gerichtete Therapie steht derzeit noch nicht zur Verfügung.

Das Robert-Koch-Institut hat Empfehlungen für die Hygienemaßnahmen und Infektionskontrolle bei Patienten mit Pneumonien verursacht durch das neuartige Coronavirus erstellt. 

Grundsätzlich sollten bereits bei begründetem Verdacht auf eine übertragbare Erkrankung geeignete Prävention- und Schutzmaßnahmen eingeleitet werden, um die nosokomiale Verbreitung des Erregers zu verhindern. Für die Festlegung der erforderlichen Maßnahmen ist eine Risikobewertung durchzuführen, die verschiedene Aspekte, z.B. die Übertragungsmechanismen, Virulenz/Pathogenität des Erregers, epidemisches Potential und Therapierbarkeit, berücksichtigt.

Bei Erregern von akuten respiratorischen Infektionen, z.B. Influenzaviren oder RSV, sind zusätzlich zur Basishygiene weitere Maßnahmen erforderlich, um eine Übertragung durch Tröpfchen zu unterbinden.
Diese zusätzlichen Maßnahmen beinhalten gemäß KRINKO-Empfehlung:

  • Unterbringung des Patienten in einem Einzelzimmer möglichst mit eigener Nasszelle, ggf. Kohortenisolierung
  • Verwendung einer persönlichen Schutzausrüstung beim Personal, bestehend aus Schutzkittel, Einmalhandschuhen und direkt anliegendem mehrlagigem Mund-Nasen-Schutz sowie ggf. einer Schutzbrille, beim Betreten des Patientenzimmers
  • Darüber hinaus sollte gemäß TRBA 250 bei Tätigkeiten, die direkt am Patienten oder in dessen Nähe ausgeführt werden, der Patient ebenfalls einen Mund-Nasenschutz tragen, insbesondere wenn die Beschäftigten dabei Hustenstößen der Patienten ausgesetzt sein können. Sollte der Patient keinen Mund-Nasen-Schutz anlegen können oder möchten, empfiehlt es sich bei patientennahen Tätigkeiten, dass das Personal zu seinem eigenen Schutz eine FFP2-Maske trägt. Die Maßnahmen sollten nach der Feststellung des jeweiligen Erregers an die spezifischen Anforderungen angepasst werden.

Die aktuellen Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes zu Hygienemaßnahmen finden Sie unter https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Hygiene.html
 

Das DIMDI hat COVID-19 mit der Bezeichnung »Coronavirus-Krankheit-2019« und dem Schlüssel »U07.1!« am 13.02.2020 in die deutschsprachige Ausgabe des ICD-10 (ICD-10-GM; German Modification) aufgenommen. Außerdem erfolgte eine entsprechende Ergänzung für die Todesursachenkodierung in der deutschsprachigen Ausgabe des ICD-10-WHO.
Dies ermöglicht ab sofort die ICD-10-konforme spezifische Kodierung entsprechender Fälle. Der Schlüssel U07.1! ist in der ICD-10-GM als sekundärer Kode (Ausrufezeichenschlüsselnummer) angelegt und muss ergänzend zu einem Primärkode verwendet werden. Für die ICD-10-WHO ist der Kode U07.1 mit identischem Inhalt als Primärkode umgesetzt. Weitere Informationen zur ICD-Codierung sind auf der Website des DIMDI abrufbar.
 

Zur chemischen Desinfektion sind Mittel mit nachgewiesener Wirksamkeit, mit dem Wirkungsbereich »begrenzt viruzid« (wirksam gegen behüllte Viren), »begrenzt viruzid PLUS« oder »viruzid« anzuwenden. Informationen zur Desinfektion bei Viren sind in der entsprechenden Stellungnahme des Arbeitskreises Viruzidie beim RKI enthalten. Geeignete Mittel enthalten die Liste der vom RKI geprüften und anerkannten Desinfektionsmittel und -verfahren (RKI-Liste) und die Desinfektionsmittel-Liste des Verbundes für Angewandte Hygiene (VAH-Liste). Bei behördlich angeordneten Desinfektionsmaßnahmen ist die RKI-Liste heranzuziehen.

Es gibt immer die Möglichkeit, dass Viren sich genetisch verändern. Mutationen verändern aber nicht automatisch die Eigenschaften des Virus.

Gemäß der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung sind jegliche Zusammenkünfte von Menschen, die nicht in einem Hausstand zusammenleben, untersagt. In anderen Bundesländern, sowie auf Bundesebene, sind ebenfalls Distanzierungen in Kraft. Die zuständigen Gesundheitsämter erlassen entsprechende Auflagen.  

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat am 30.01.2020 festgestellt, dass es sich beim aktuellen Ausbruch durch das neuartige Coronavirus in China um eine »Gesundheitliche Notlage mit internationaler Tragweite« (Public Health Emergency of International Concern, PHEIC) handelt. Die WHO hat dabei für die betroffenen und die angrenzenden Staaten eine Reihe von Empfehlungen zur Eindämmung und Kontrolle des Ausbruchsgeschehens ausgesprochen. Für Deutschland hat die Einstufung keine direkten Folgen, da die WHO-Empfehlungen hier bereits erfüllt sind.
Stand: 31.01.2020
 

Das RKI steht im engen Austausch mit der WHO und überwacht alle neu eintreffenden Nachrichten zu dem Geschehen. Es nimmt auch an den regelmäßig stattfindenden Telefonkonferenzen teil, die von der WHO, aber auch von anderen internationalen Organisationen abgehalten werden. Die Informationen werden im RKI von einem Expertenteam täglich zusammengefasst (»Epidemic Intelligence«) und anderen Behörden und der (Fach-)Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt.

Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Umgang mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung

Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung hat die Allgemeinverfügung »Ausgangsbeschränkungen« vom 22. März 2020 abgelöst. Sie war angesichts der Verlängerung der Beschränkungen im Alltag notwendig und galt zunächst bis zum 19. April. Ab dem 20. April waren nun einige Lockerungen der strengen Beschränkungen erlaubt. Weitere Lockerungen sind ab dem 15. Mai ermöglicht worden.

Ziel dieser Rechtsverordnung ist es, eine weitere Ausbreitung des Corona-Virus innerhalb der Bevölkerung zu verhindern. Die Eindämmung des Virus ist erforderlich, um das Gesundheitswesen nicht zu überlasten und die erforderlichen Kapazitäten für die Behandlung der Erkrankten, aber auch sonstiger Krankheitsfälle, bereit zu halten. Deshalb wird um Verständnis gebeten, dass diese Verfügung streng ausgelegt werden muss. Die Regelungen dienen dem Schutz jeder einzelnen Bürgerin und jedes einzelnen Bürgers. Es wird deshalb geben, die Verfügung zu beachten und möglichst wenig Gebrauch von den Ausnahmetatbeständen zu machen.  

zu den Amtlichen Bekanntmachungen

(aktualisierter Stand vom 29. Mai 2020, gültig ab 15. Mai)

Es gibt keine allgemeine Maskenpflicht. Es wird jedoch dringend empfohlen, im öffentlichen Raum eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, und Mund und Nase durch einen einfachen Mundschutz oder beispielsweise durch ein Tuch oder einen Schal abzudecken. Dadurch kann insbesondere bei Kontakt mit Risikopersonen für sich und andere das Risiko von Infektionen reduziert werden.

Eine solche Mund-Nasen-Bedeckung muss bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel und in Ladengeschäften getragen werden. Verstöße sind nicht bußgeldbewehrt.

Kinder müssen nur dann eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, wenn sie dazu in der Lage sind. Wann ein Kind dazu in der Lage ist, entscheiden die Eltern. Eine Altersgrenze wird nicht vorgegeben. Verstöße sind nicht bußgeldbewehrt.

Das Tragen einer textilen Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten Bereichen dient vor allem dem Fremdschutz. Nach Einschätzung des RKI kann das Tragen eines Visieres nicht den gleichen Schutz wie eine eng am Gesicht anliegende textile Mund-Nasen-Bedeckung vermitteln. Daher stellen Visiere keinen grundsätzlichen Ersatz für eine textile Mund-Nasen-Bedeckung dar. Wenn allerdings das (dauerhafte) Tragen einer textilen Mund-Nasen-Bedeckung aus medizinischen Gründen nicht möglich ist bzw. gesundheitliche Probleme verursacht, kann ein Visier (im Einzelfall) eine sinnvolle Alternative darstellen. 

Gerade Asthmatiker und Menschen mit Beeinträchtigungen der Lungenfunktion sind besonders schutzbedürftig. Gleichzeitig ist Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen das Tragen teilweise nur schwer zuzumuten. Soweit es möglich ist, ist eine solche Bedeckung zu tragen.

Personen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht durch eine Mund-Nasen-Bedeckung atmen können, sollten in Geschäften und in öffentlichen Verkehrsmitteln Abstand halten.Zur Glaubhaftmachung sind beispielsweise der Schwerbehindertenausweis oder eine entsprechende ärztliche Bescheinigung geeignet. Die Nichteinhaltung ist nicht bußgeldbewehrt.

 

Diese Pflicht gilt nicht nur im öffentlichen Personennah- und Regionalverkehr, beispielsweise in S-Bahnen und im Regionalexpress, sondern auch in Fernzügen.

Nein. Die Maskenpflicht besteht grundsätzlich auch für das Verkaufspersonal. Sofern weitere Schutzmaßnahmen (beispielsweise Plexiglasscheiben) für das Personal ergriffen wurden, muss jedoch keine Maske getragen werden. Dies gilt jedoch nur für Einzelpersonen. Stehen mehrere Beschäftigte hinter der Plexiglasscheibe, sollten weitere Schutzmaßnahmen ergriffen werden (z. B. Mund-Nasen-Bedeckung).

Für Arztpraxen besteht keine ausdrückliche Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (MNB). Allerdings können Arzt- und Zahnarztpraxen eine solche Mundschutzpflicht eigenständig für ihre Praxis anordnen, wenn ein Schutz nicht anders organisiert werden kann.

Es ist ein Gebot das vor allem der Rücksichtnahme gegenüber allen anderen Personen dient. Das Gebot ist nicht mit einem Bußgeld bewehrt. Vielmehr sind die Geschäftsinhaber angehalten ihren Kunden den Zutritt zu ihren Geschäften nur mit einer Mund-Nasen-Bedeckung zu erlauben. Sie können im Falle der Zuwiderhandlung von ihrem Hausrecht Gebrauch machen. Dies kann notfalls auch mit Hilfe der Polizei durchgesetzt werden. Geschäftsinhaber haben aber auch die Möglichkeit ihren Kunden eine solche Mund-Nasen-Bedeckung gegen Entgelt oder sogar kostenlos anzubieten.

Ja, der Umzug kann von einem Unternehmen oder in Eigenleistung durchgeführt werden. Lebens- und Ehepartner und die zum eigenen und einem weiteren Hausstand gehörenden Personen dürfen unterstützen.

Wohnungsbesichtigungen sind grundsätzlich möglich. Jedoch sollte insbesondere bei noch bewohnten Wohnungen auf das Tragen eines Mund-Nasenbedeckung und der Abstandsregelungen geachtet werden. 

Ja, der Umgang mit Kindern ist nach Maßgabe der familienrechtlichen Regelungen gestattet. Dabei sind Infektionsrisiken insbesondere für Hochrisikopersonen zu vermeiden.

Der Besuch ist mit dem zuständigen Jugendamt abzustimmen. Auch Pflegefamilien sollen außerhalb ihres Hausstandes keinem vermeidbaren Infektionsrisiko ausgesetzt werden. Ein triftiger Grund kann beispielsweise dann vorliegen, wenn Kinder aus Pflegefamilien in den Hausstand ihrer leiblichen Eltern zurückgeführt werden sollen und diese Rückführung in nächster Zeit erfolgen soll. Daneben soll geprüft werden, ob der Kontakt über andere Wege z.B. Telefon, Mail, Videotelefonie gehalten werden kann.

Ja. Die Regelungen gelten für alle Menschen sobald und solange sie sich im Freistaat Sachsen aufhalten.

 

Sie dürfen sich mit ihrem eigenen Hausstand sowie mit ihrer Partnerin/ihrem Partner treffen und mit diesen Personen auch Familienfeiern veranstalten. Zusätzlich darf Sie ein weiterer Hausstand besuchen und mit Ihnen feiern.  

Auch über Pfingsten gelten die Kontaktbeschränkungen. Das heißt, Radausfahrten, Kremserfahrten oder Gruppenwanderungen sind nur mit dem eigenen und mit einem weiteren Hausstand, der Partnerin oder dem Partner erlaubt.

Für Familienfeiern gelten die Kontaktbeschränkungen. Sie sind nur mit dem eigenen und mit einem weiteren Hausstand, der Partnerin oder dem Partner erlaubt.  

Ja, der Besuch kommunaler Räte sowie von deren Ausschüssen und Organen ist unter Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln zulässig.

 

Sitzungen, die für die Ausübung einer beruflichen, aber auch ehrenamtlichen Tätigkeit notwendig sind, sind unter Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln zulässig. Ebenso sind Wohnungseigentümerversammlungen zulässig.

(aktualisiert am 29. Mai 2020)

Ja. § 4 Absatz 2 Nr. 1 a der Verordnung umfasst mit dem Hinweis auf die „Durchführung von Veranstaltungen (…) anderer Stellen, die öffentliche Aufgaben wahrnehmen, (…)“  auch die Angebote der öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaften in Wahrnehmung ihrer verfassungsrechtlichen Stellung als Körperschaften des öffentlichen Rechts. Bei allen Angeboten ist die Einhaltung der Hygieneregeln gemäß § 3 Absatz 1 der Verordnung zu beachten.

Das Baden an erlaubten Badestellen ist unter Einhaltung der Abstandsregelungen zulässig. Nicht in allen Gewässern ist das Baden erlaubt. Vergewissern Sie sich vorher, ob das Baden erlaubt ist. So kann bspw. das Baden an vielen Baggerseen oder Steinbrüchen verboten sein. Für Freibäder ist ein von der zuständigen kommunalen Behörde genehmigtes Hygienekonzept vorgeschrieben.

Die Regelungen im Punkt II Nr. 15 der Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes, Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie, Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus vom 12. Mai 2020 (Az.: 15-5422/22) sind zu beachten.

(aktualisiert am 29. Mai 2020)

 

Ja, es ist aber darauf zu achten, dass dieser Sport nur allein oder mit dem eigenen und einem weiteren Hausstand, der Partnerin oder dem Partner ausgeübt werden darf.

Spielplätze dürfen öffnen. Auf die Empfehlungen des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (SMS) wird verwiesen. Bei Fachfragen kann das zuständige Gesundheitsamt beratend tätig werden.

Die Empfehlungen des SMS finden Sie unter folgendem Link:

https://www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-Empfehlungen-Spielplaetze.PDF

 

Diese Antwort wird derzeit überarbeitet.

Fahrschulen haben geöffnet und dürfen den praktischen und theoretischen Unterricht und Prüfungen für alle Fahrerlaubnisklassen erteilen.  

Ja, weil es sich um Ausübung beruflicher Tätigkeit handelt. Auf die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln ist zu achten. 

Ja, sie dürfen weiterhin mit Kunden Kontakt aufnehmen.

Handwerker dürfen weiterhin Reparaturen in fremden Haushalten vornehmen. Das gleiche gilt für Außendienstmitarbeiter. Dabei ist es auch möglich, sich im Büro des Dienstleisters oder Handwerkers zu treffen.

Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.

Die Einzeljagd ist zulässig, wenn die Bedingungen der allgemeinen Kontaktbeschränkungen eingehalten werden. Dies gilt für den Jagdbezirk in Sachsen, in dem die Einzeljagd ausgeübt wird. Auch die erforderlichen Aktivitäten zum Zweck der Beprobung von Fall- und Unfallwild ist zugelassen. Auch hier gelten die vorgenannten Bedingungen, also unter Einhaltung der Bedingungen der allgemeinen Kontaktbeschränkungen.

Nähere Informationen finden Sie auch auf den Seiten des Landwirtschaftsministeriums: https://www.wald.sachsen.de/jagd-im-freistaat-sachsen-4438.html

Die Durchführung von Gesellschaftsjagden, die Durchführung von Versammlungen im Zusammenhang mit der Jagd undJägerstammtische sind nicht zulässig.

Zulässig sind zudem die Nachsuche im Rahmen der Jagdausübung, die Ausübung der Jagdaufsicht, die Direktvermarktung von Wildbret, das Beschickung von Salzlecken und Kirrungen, die individuelle Ausbildung von Jagdgebrauchshunden (jedoch keine Gruppenausbildung) sowie der Bau und Reparatur von Reviereinrichtungen und der Anbau von Wildäckern, Hecken und Blühflächen, soweit die Bedingungen der allgemeinen Kontaktbeschränkungen eingehalten werden.

Ja, es müssen die Bedingungen der allgemeinen Kontaktbeschränkungen beachtet werden. Die zum Angeln notwendigen Berechtigungen (Fischereischein und Erlaubnisschein) müssen mitgeführt werden.

Ja, wenn die Eltern mit entsprechender Schutzkleidung Kontakt zu potentiellen oder bestätigten Patienten hatten, dürfen die Kinder die Schule oder Kindertageseinrichtungen besuchen.

Ja, Betreuungsangebote in der Kindertagespflege sind möglich. Erlaubt sind Tagesmutter bzw. Tagesvater plus bis zu fünf zu betreuende Kinder (vgl. Betriebserlaubnis), das entspricht dem Regelbetrieb.

Ja, erwerbstätige Sorgeberechtigte, die aufgrund der behördlichen Schließung von Kinderbetreuungseinrichtungen oder Schulen auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes zur Betreuung des Kindes/der Kinder zu Hause bleiben mussten und dadurch einen Verdienstausfall erlitten haben. Der Anspruch besteht für Kinder, die das 12. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Es darf keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit bestanden haben.

Die Landesdirektion Sachsen nimmt Anträge auf Entschädigung wegen Verdienstausfall entgegen. Um die Antragstellung zu erleichtern, wurde ein Online-Assistent entwickelt. Dieser ist über Amt24 nutzbar. Antragsteller können ein persönliches Servicekonto im Amt24 anlegen, den Antrag komplett online ausfüllen, die notwendigen Nachweise per Mausklick beifügen und den Antrag elektronisch an die Landesdirektion übermitteln. Hier geht es zum Online-Antrag: https://amt24.sachsen.de/web/guest/leistung/-/sbw/Infektionsschutz+Entschaedigung+wegen+behoerdlicher+Schliessung+der+Kindereinrichtung-6001601-leistung-0

Weiterführende Informationen zur Verdienstausfallentschädigung wegen Kinderbetreuung finden Sie bei der Landesdirektion Sachsen: https://www.lds.sachsen.de/soziales/?ID=16304&art_param=854

Ja, der Verkauf von Getränken über die Theke ist unter Einhaltung der Mindestabstände zulässig. Nicht zulässig ist hingegen das Sitzen an der Bar und das Verzehren von Getränken an der Theke.

Nein, Tagespflegeeinrichtungen sind zu schließen. Ausnahmen gelten beispielsweise für Tagespflegegäste, bei denen eine Notversorgung erforderlich ist, weil die Pflegenden in einem Bereich der kritischen Infrastruktur, beispielsweise einem Krankenhaus, arbeiten oder selbst gebrechlich sind bzw. der zu Pflegende allein lebt und eine erhöhte Gefährdung für Leib und Leben besteht. Das Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat hierzu eine gesonderte Allgemeinverfügung erlassen. 

Hier finden Sie das Formular für die Beantragung einer Zulassung zur Notbetreuung in Tagespflegeeinrichtungen nach § 71 Sozialgesetzbuch Elftes Buch:

https://www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-Allgemeinverfuegung-Tagespflege-2020-05-12.pdf

Neben den Friseursalons dürfen Kosmetikstudios, Nagelstudios, Fußpflegedienste, Tattoo- und Piercingstudios sowie Massagestudios wieder öffnen. Es sind besondere Hygieneregeln einzuhalten.

Grundsätzlich dürfen Väter bei der Geburt dabei sein. Die Geburtskliniken dürfen aber Beschränkungen eigenständig festlegen (beispielsweise Hygienestandards).

Ja, die Hygienevorschriften sind einzuhalten.  

Eine seelsorgerische Betreuung ist zulässig, jedoch sollte der persönliche Kontakt auf dringende und unaufschiebbare Fällen beschränkt sein. Eine Gefährdung anderer Bewohner ist auszuschließen. Der Seelsorger hat seinen Besuch zuvor der Einrichtung anzukündigen. Die Festlegungen zu Hygiene, Desinfektion und Schutz sind einzuhalten.

Momentan ist der Zugang für Personen, die keine Justizbediensteten sind, auf ein Minimum beschränkt. Zugang haben Personen, die zu einem Termin geladen worden sind. Grundsätzlich dürfen Personen auch weiter öffentliche Verhandlungen besuchen.

Alle Besucherinnen und Besucher sind angesichts der allgemeinen Empfehlungen zur Vermeidung einer weiteren Verbreitung des Coronavirus dringend aufgefordert, die Notwendigkeit eines Besuchs bei Gerichten oder Staatsanwaltschaften zu hinterfragen. Mit Rücksicht auf die eigene Gesundheit und die der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gerichte und Staatsanwaltschaften sollte geprüft werden, ob das jeweilige Gebäude betreten werden muss und ob das Anliegen auch schriftlich eingereicht werden kann. Persönliche Vorsprachen sollen – wenn überhaupt – nur nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung stattfinden. Im Zweifel können Sie auch telefonisch bei Gericht nachfragen.

  1. Der Zutritt zu den Gerichten und Staatsanwaltschaften wird Personen untersagt, die sich innerhalb der letzten 14 Tage im Ausland aufgehalten haben, oder
  2. Kontakt zu einer am Coronavirus erkrankten Person oder zu jemandem hatten, bei dem der Verdacht auf eine Coronavirus-Erkrankung besteht.
  3. Besucherinnen und Besucher müssen sich vor Betreten vieler Dienstgebäude in Besucherlisten eintragen und versichern, dass sie keiner der vorgenannten Fallgruppen 1) oder 2) angehören.

 

Ja, selbsterzeugende und vermarktende Gartenbau- und Baumschulerzeuger dürfen ihre Erzeugnisse an Selbstpflücker verkaufen. Um das Infektionsrisiko durch Menschenansammlungen auch beim Besuch der Verkaufsstände und den Plantagen zu minimieren, muss wie bei den Verkaufsständen durch geeignete Maßnahmen ein Mindestabstand der Besucher von 1,5 Metern sowie die Einhaltung der übrigen Anforderungen der Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes, Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie, Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus vom 12. Mai 2020 (Az.: 15-5422/22) gewährleistet werden.

Nur in wenigen Fällen ist eine Genehmigung erforderlich und zwar für Theater, Musiktheater, Kinos etc., für Freibäder sowie Freizeit- und Vergnügungsparks. Die Genehmigung erteilt die zuständige kommunale Behörde. Für alle anderen Betriebe, Einrichtungen und Angebote ist ein Hygienekonzept vorzuhalten. Die zuständige kommunale Behörde kann das Konzept überprüfen.

 

Ja, man darf mit seinem Lebenspartner oder mit Angehörigen des eigenen Hausstandes spazieren gehen, sowie mit einer weiteren Person und deren Partner/Partnerin.

Damit Sie und andere gesund bleiben.

Die Kontrolle erfolgt durch Justiz, Polizei, Ordnungs- und Gesundheitsämter.

Alten- und Pflegeheime, Einrichtungen und ambulant betreute Wohngemeinschaften und Wohngruppen für Menschen mit Behinderungen, die im Anwendungsbereich des § 2 SächsBeWoG erfasst sind sowie stationäre Einrichtungen der Pflege und Hospize im Freistaat Sachsen dürfen seit dem 22. März 2020 nicht von Besucherinnen und Besuchern betreten werden. Auch für stationäre Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Eingliederungshilfe für Kinder- und Jugendliche gilt seit dem 22. März 2020 ein Betretungsverbot. Vom Verbot ausgenommen sind therapeutische oder medizinisch notwendige Besuche, sowie das Betreten durch Personen für unaufschiebbare bauliche Maßnahmen am Gebäude sowie Reparaturen an Infrastruktureinrichtungen. Ausnahmen, beispielsweise im Rahmen der Sterbebegleitung können im Einzelfall zugelassen werden.

Ja, diese Einrichtungen dürfen öffnen. Dazu gehören u. a. die Sozialpsychiatrischen Dienste, die Psychosozialen Kontakt- und Beratungsstellen, aber auch AIDS-Hilfen, Suchtberatungs- und -behandlungsstellen sowie Schwangerschafts(konflikt)beratungsstellen und Schuldner- und Verbraucherinsolvenzberatungsstellen. Auch Hausbesuche sind möglich, z. B. bei der Krisenintervention und psychosozialen Begleitung.

Treffen von Selbsthilfegruppen dürfen wieder stattfinden. Dabei müssen die Empfehlungen des Robert Koch-Institutes und die Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes, Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie, Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus vom 12. Mai 2020 (Az.: 15-5422/22) eingehalten sowie ein eigenes Hygienekonzept vorgehalten werden. Die zuständige kommunale Behörde kann das Konzept und seine Einhaltung überprüfen.

Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit dürfen mit einem mit der zuständigen kommunalen Behörde abgestimmten Konzept zur Hygiene und professioneller Betreuung öffnen.

Die Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes, Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie, Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus vom 12. Mai 2020 (Az.: 15-5422/22) ist zu beachten. Demnach müssen Konzepte zur Hygiene, die Besucherlenkung, Abstandshaltung und Basishygienemaßnahmen enthalten, mit dem Landkreis bzw. der Kreisfreien Stadt abgestimmt sein.

Die professionelle Betreuung impliziert eine angemessene Aufsicht durch hauptamtlich beschäftigte Fachkräfte. Unter professioneller Betreuung nach § 6 Absatz 2 Nr. 13 SächsCoronaSchVO sind auch Inhaber einer gültigen Jugendleiter/In-Card (Juleica) zu verstehen Es muss gewährleistet sein, dass die Hygieneregeln umgesetzt und eingehalten werden. Die Verantwortung dafür trägt der Träger des Angebotes.

(aktualisiert am 29. Mai 2020)

Diesbezüglich gilt die Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie - Betretungsverbot für Werkstätten für behinderte Menschen, andere Leistungsanbieter und tagesstrukturierende Angebote.

Werkstätten für behinderte Menschen, Angebote anderer Leistungsanbieter gemäß § 60 SGB IX und andere tagesstrukturierende Angebote für Menschen mit Behinderungen dürfen von den dort beschäftigten und betreuten Menschen mit Behinderungen nicht betreten werden. Ausnahmen sind in der oben genannten Allgemeinverfügung benannt.

Ja, die Einreise nach Sachsen und auch die Übernachtung zu touristischen Zwecken ist zulässig.

Ja. Diese Aufenthalte sind erlaubt. Beim Camping sind die erforderlichen Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten.

Hotels und Beherbergungsbetriebe dürfen öffnen. Geschlossen bleiben müssen aber, soweit vorhanden, Hallenbäder, Saunen und Dampfbäder. Auch Diskos in Hotels dürfen nicht öffnen.

Die mögliche Öffnung von Theatern, Musiktheatern, Kinos, Konzerthäusern, Konzertveranstaltungsorten, Opernhäusern umfasst jeweils auch die Möglichkeit von entsprechenden Open-Air-Veranstaltungen. Bedingung ist auch hierfür die Vorlage eines von der zuständigen kommunalen Behörde genehmigten Hygienekonzepts.

Nein. Das für Theater, Musiktheater, Konzerthäuser, Konzertveranstaltungsorte und Opernhäuser vorgeschriebene Hygienekonzept muss Proben und Aufführungen umfassen.

Das Singen im Chor ist ein sensibler Bereich. Es gilt daher, sich zwingend an die Hygienevorschriften zu halten. Ein Beispiel dafür sind die Hygienehinweise der Unfallversicherung für den Probenbetrieb Bühne und Studios (3 Meter Abstand im Chor):

http://www.vbg.de/DE/3_Praevention_und_Arbeitshilfen/3_Aktuelles_und_Seminare/6_Aktuelles/Coronavirus/Brancheninfos_Arbeitsschutzstandard/BuehnenuStudios_Probenbetrieb.pdf?__blob=publicationFile&v=8

Ja, unter Beachtung der Hygieneauflagen sowie Vorschriften zu Kontaktbeschränkungen können Veranstaltungen und Führungen stattfinden. Der Veranstalter hat dafür ein Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen.

Ja, unter Beachtung der Hygieneauflagen sowie der Vorschriften zu Kontaktbeschränkungen können Ausflugsziele öffnen. Der Betreiber hat ein Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen.

Soweit die Vorschriften über Kontaktbeschränkungen sowie Hygieneauflagen eingehalten werden, ist der Betrieb möglich. Der Betreiber ist verpflichtet, ein Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen. In geschlossenen Verkehrsmitteln ist ein Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Alle diese Veranstaltungen dürfen stattfinden. Für die Teilnahme an Trauungen (standesamtliche oder kirchliche Trauungen) und allen anderen genannten Veranstaltungen gelten keine grundsätzlichen Beschränkungen hinsichtlich der Teilnehmerzahl, soweit die Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden können. Auf die Übersicht über Maßnahmen für Gesundheits- und Infektionsschutz bei der Durchführung von Gottesdiensten und religiösen Handlungen während der Corona-Pandemie wird verwiesen. Das Gleiche gilt auch für Kindergottesdienste.

Für die anschließenden Feiern und Zusammenkünfte gelten wiederum die Kontaktbeschränkungen. Das heißt, es dürfen derzeit nur die Mitglieder des eigenen Hausstandes und eines weiteren Hausstandes daran teilnehmen.

Übersicht über Maßnahmen für Gesundheits- und Infektionsschutz bei der Durchführung von Gottesdiensten und religiösen Handlungen während der Corona-Pandemie (*.pdf, 49,83 KB) / Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 30. April 2020

(aktualisiert am 15. Mai 2020)

Gottesdienste und Zusammenkünfte muslimischer, jüdischer und anderer Glaubensgemeinschaften sind zulässig. Die Personenzahl ist durch die örtlichen Gegebenheiten unter Einhaltung der Mindestabstandsregeln begrenzt. Auch das Betreten und zeitweilige Verweilen in einem der Glaubensausübung einer öffentlich-rechtlich anerkannten Religionsgesellschaft gewidmeten Bauwerk ist zulässig, sofern die in Punkt III der Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes, Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie, Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus vom 12. Mai 2020 (Az.: 15-5422/22) beschriebenen Maßnahmen im Übereinkommen der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 30. April 2020 mit den Kirchen und Religionsgemeinschaften, umgesetzt werden.

Übersicht über Maßnahmen für Gesundheits- und Infektionsschutz bei der Durchführung von Gottesdiensten und religiösen Handlungen während der Corona-Pandemie (*.pdf, 49,83 KB)

Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 30. April 2020

Grundsätzlich gilt, dass alle Sportstätten (z. B. Sportplätze, Kegel- und Bowlingbahnen, Reit-, Golf- oder Tennisplätze, Schießstände, Turnhallen) geöffnet sind, jedoch nicht für Publikum.Nicht öffnen dürfen Badeanstalten in geschlossenen Räumen (Hallenbäder).

Auf die Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes, Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie, Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus vom 12. Mai 2020 (Az.: 15-5422/22) wird verwiesen.

 

Es dürfen Wettkämpfe für Profi-Sportler ohne Publikum stattfinden. Auch im Amateursport sind Wettkämpfe in Individualsportarten ohne Publikum zulässig, wenn sie in Sportstätten stattfinden und die Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden. Auf Punkt II Nr. 13 der Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes, Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie, Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus vom 12. Mai 2020 (Az.: 15-5422/22) wird verwiesen.

(aktualisiert am 29. Mai 2020)

Bund, Länder und Kommunen unterstützen Unternehmen, die durch die Coronavirus-Pandemie wirtschaftlich in Not geraten sind, finanziell.

In Sachsen ist die Sächsische Aufbaubank (SAB) der zentrale Ansprechpartner für die Unternehmen. Die SAB berät auch zu den Soforthilfen des Bundes für Solo-Selbständige und kleine Unternehmen, Freiberufler und Landwirte. Auf der Website der SAB finden Sie auch die entsprechenden Antragsformulare. 

Landkreise und Kreisfreie Städte in Sachsen bieten ebenfalls finanzielle Hilfen an. Bitte erkundigen Sie sich auf den aktuellen Internetseiten Ihrer Kommune.

Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Allgemeinverfügung Betretungsverbot in stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe

Nein.

Eine Kindeswohlgefährdung muss noch nicht konkret vorliegen, um einen Fall als unabweisbar im Sinne der Allgemeinverfügung zu definieren. Als unabweisbar sollen vielmehr diese Fälle gelten, in denen eine konkrete Kindeswohlgefährdung zu entstehen droht, wenn die Hilfe unterbrochen oder beendet wird. Dies muss im Einzelfall im Zusammenwirken mit den Leistungserbringern durch die zuständigen ASD-Mitarbeitenden entschieden werden. 

Eine Beurlaubung von Kindern und Jugendlichen, die in stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche betreut werden, kann gegenwärtig im Regelfall nicht stattfinden. Wenngleich die Allgemeinverfügung lediglich von einem Betretungsverbot in diesen Einrichtungen spricht und hierfür Ausnahmen geregelt sind, ist es das Ziel der Verfügung, die sozialen Kontakte der Kinder und Jugendlichen so stark wie möglich einzuschränken, um Infektionsketten zu unterbinden. Eine Beurlaubung eines Kindes bzw. Jugendlichen würde diesem Ziel zuwiderlaufen.

Nein.

Eine Kindeswohlgefährdung muss noch nicht konkret vorliegen, um einen Fall als unabweisbar im Sinne der Allgemeinverfügung zu definieren. Als unabweisbar sollen vielmehr diese Fälle gelten, in denen eine konkrete Kindeswohlgefährdung zu entstehen droht, wenn die Hilfe unterbrochen oder beendet wird. Dies muss im Einzelfall im Zusammenwirken mit den Leistungserbringern durch die zuständigen ASD-Mitarbeitenden entschieden werden. 

Eine Beurlaubung von Kindern und Jugendlichen, die in stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche betreut werden, kann gegenwärtig im Regelfall nicht stattfinden. Wenngleich die Allgemeinverfügung lediglich von einem Betretungsverbot in diesen Einrichtungen spricht und hierfür Ausnahmen geregelt sind, ist es das Ziel der Verfügung, die sozialen Kontakte der Kinder und Jugendlichen so stark wie möglich einzuschränken, um Infektionsketten zu unterbinden. Eine Beurlaubung eines Kindes bzw. Jugendlichen würde diesem Ziel zuwiderlaufen.

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