Hauptinhalt

FAQ Personaleinsatz

Fragen und Antworten zum Einsatz der Lehrkräfte und sonstigen an der Schule tätigen Personals während der Schulschließung

Neue Fragen

Gibt es in diesem Schuljahr Leistungsprämien für Lehrkräfte?

Die Leistungsprämienvergabe an Lehrkräfte gemäß Handlungsprogramm wird zunächst bis nach den Sommerferien verschoben. Dann soll - abhängig von der weiteren Entwicklung - über eine Prämienvergabe neu entschieden werden. Aufgrund der aktuellen Situation ist eine Beteiligung der Gremien, die Durchführung einer Gesamtlehrerkonferenz und die Möglichkeit einer würdigen Übergabe des Dankschreibens an die Lehrkräfte nicht möglich.

Schreiben an die Schulleiterinnen und Schulleiter vom 1. April

Häufige Fragen

Dürfen Lehrkräfte Lernmaterialien weiterhin im notwendigen Umfang an Schülerinnen und Schüler verteilen?

Ja, dies gehört zur Ausübung der beruflichen Tätigkeit. Bei der Bemessung des Umfangs der von Schülerinnen und Schülern zu erledigenden Aufgaben sind Augenmaß und pädagogisches Fingerspitzengefühl erforderlich.

Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Zulässigkeit der Verteilung von Lernmaterialien

In welcher Zeit müssen Schulleiter in der Schule präsent sein?

Das ist in der Dienstanweisung zum Dienstbetrieb an den Schulen während der Schulschließungen vom 15. März geregelt: 08.00 – 14.00 Uhr und danach telefonisch bis 18.00 Uhr.

Verfallen Mehrarbeitsstunden aus dem Monat März, die bisher geleistet wurden?

Die im Monat März geleisteten MAU-Stunden sind mit den im gleichen Monat ausgefallenen Unterrichtsstunden als Folge der Einstellung des Unterrichtsbetriebs zu verrechnen (vgl. Ziff. 3.1 der VwV Mehrarbeitsunterricht vom 16. November 2017). Die Vergütungspflicht entfällt daher. Ob aus Kulanzgründen eine Weitergewährung erfolgt, ist eine politische Entscheidung.

Wie ist der Publikumsverkehr in geschlossene Bildungseinrichtungen geregelt?

Das SMK versteht unter Publikumsverkehr bei Einrichtungen die Nutzer von Angeboten, aber nicht die Anbieter. Danach könnten die Mitarbeiter die Einrichtung weiter betreten, aber keine Schüler, Kursteilnehmer und sonstigen Kunden. Für Schüler gilt ohnehin bereits die im Abstimmung mit dem SMK erlassene Allgemeinverfügung.

Behördenmitarbeiter sind kein Publikum, sofern Sie im Rahmen Ihrer dienstlichen Aufgaben tätig werden.

Wie ist mit Lehrkräften aus dem Bereich »Unterrichtsversorgung« zu verfahren?

Für Lehrkräfte aus dem Bereich »Unterrichtsversorgung« ist eine Entscheidung im Einzelfall erforderlich, ob ein befristetes Arbeitsverhältnis fortgesetzt oder mittels Aufhebungsvertrag bzw. Bedarfskündigung beendet wird. Sofern diese Lehrkräfte zur Notbetreuung oder für Homeoffice benötigt werden, kann an dem Vertragsverhältnis festgehalten werden. Eine Aussetzung ist nicht möglich.

Welche Regelungen gelten für Lehrkräfte, die in Bayern leben und in Sachsen arbeiten?

Für das Arbeits- oder Dienstverhältnis kommt es auf die sächsischen Regelungen an.

Inwieweit kann sichergestellt werden, dass die Sekretariate der Schulen personell ausreichend besetzt sind, damit die Bescheide zur Aufnahme fristgerecht versendet werden können?

Die Festlegung des Einsatzes der Sekretariate erfolgt im Einvernehmen mit dem Schulträger durch den Schulleiter.

Wie ist mit Lehrkräften zu verfahren, die den herkunftssprachlichen Unterricht absichern?

Da nur Notbetreuung angeboten wird, werden diese Lehrkräfte auch nur eingesetzt, wenn es für diesen Zweck sinnvoll ist.

Wie werden Praxisberater und Inklusionsassistenten an Schulen und Kindertageseinrichtungen eingesetzt?

Praxisberater an Oberschulen werden in Abstimmung des SMK mit der Regionaldirektion der BA Sachsen durch das Projektbüro Praxisberater über Einsatzmöglichkeiten und Aufgaben in der unterrichtsfreien Zeit und der Zeit der Schulschließung informiert und stimmen sich mit der jeweiligen Schulleitung ab.

Zusätzliche Fachkräfte an KITAs sowie  Inklusionsassistenten und Praxisberater an Schulen finden Hinweise für projektbezogene Tätigkeiten auf der

Website der Sächsischen Aufbaubank

Wie erfolgt die weitere Vertragsgestaltung bei Ganztagsangeboten?

Bedingt durch die angeordnete Schulschließung fällt für eine Vielzahl von außerschulischen GTA-Partnern, insbesondere für Selbständige und Freiberufler unverschuldet die vertraglich vereinbarten Honorarzahlungen weg. Die Vertragspartner (Schulträger und Schulfördervereine der allgemeinbildenden Schulen) und die außerschulischen Partner selbst benötigen in dieser Ausnahmesituation eine einheitliche, grundsätzliche Reglung, wie mit den Honorarzahlungen umgegangen werden soll. Eine Einzelfallprüfung der vertraglichen Grundlagen ist nicht leistbar.

Das Fachreferat empfiehlt auch unter solidarischen Gesichtspunkten vorerst bis zu Beginn der Osterferien die Zahlungen für GTA-Leiter, die in keinem Angestelltenverhältnis sind, fortzuführen. Als Leistungsnachweis sollte für diese Zeit intensive Vorbereitungen künftiger GTA anerkannt werden. Es ist nach Beendigung der Schulschließung in aller Interesse, die Ganztagsprogramme der Schulen weiterzuführen und keine Kooperationspartner zu verlieren.

Die Reglung kann auf weitere Projektpartner an Schule und Angebote der kulturellen Bildung übertragen werden. Für die Zeit nach den Osterferien wird die Situation neu bewertet und geprüft.

Laufen begonnene LRS-Verfahren weiter?

LRS-Verfahren werden ausgesetzt und nach Wiederaufnahme des Schulbetriebs fortgesetzt.

Welche Förderung erhalten Schulen in freier Trägerschaft?

Die Zahlung der Schülerausgabensätze wird durch die unterrichtsfreie Zeit nicht beeinflusst. Allerdings ist die Zeit, auch wenn die Schule vollständig geschlossen wird, Lernzeit. d.h. die Schule ist nicht von Ihrem Bildungsauftrag entbunden. In welcher Form Sie diesen ohne die Präsenz der Schüler in der Schule umsetzen, bleibt den Schulen überlassen. Während der Schließung der Schule können keine Fehlzeiten bei den Schülern entstehen. Die Schulleitungen sind gebeten zu dokumentieren, wann der Unterricht eingestellt wurde.

Im Übrigen wird auf die Informationen, die auch der Landesarbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände freier Schulträger in Sachsen (LAGSFS Sachsen) zur Verfügung stehen verwiesen:

Informationen der LAGSFS im Zusammenhang mit der Aussetzung der Schulbesuchspflicht und der Schließung von Schulen und Kitas

Können bei schulischen oder sonstigen (Weiter-)Bildungsmaßnahmen die entsprechenden Teilnehmer gegebenenfalls Praxisanteile in Betrieben, Lehrwerkstätten oder Gesundheitseinrichtungen absolvieren?

Ja, sofern diese Betriebe nicht unter die Allgemeinverfügungen fallen und keine sonstigen Gründe dagegen sprechen. Die Teilnehmer sollten sich mit den entsprechenden Einrichtungen abstimmen. 

Finden Fortbildungen in der Hochschule Meißen statt?

Der Fortbildungsbetrieb des Fortbildungszentrums der HSF Meißen wurde bis einschließlich 20. April 2020 eingestellt.

Wie soll die Aktualisierung von erforderlichen Qualifizierungs- und Ersthelfernachweisen in den risikobehafteten Sportarten erfolgen?

Verbunden mit der Absage aller Fortbildungsveranstaltungen bis Schuljahresende gibt es Anfragen zur Umsetzung der in den risikobehafteten Sportarten fristgebundenen Regelungen zur Aktualisierung von erforderlichen Qualifizierungs- und Ersthelfernachweisen. Für die in der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zum Schulsport (VwV Schulsport) genannten Fristen zur Aktualisierung von erforderlichen Qualifizierungs- und Ersthelfernachweisen werden entsprechende Übergangsregelungen geschaffen und zu gegebener Zeit veröffentlicht.

Unabhängig von diesen Aktualisierungen müssen die notwendigen Grundqualifikationen zur Unterrichtung in den genannten risikobehafteten Sportarten jederzeit vorliegen und vorhanden sein.

zurück zum Seitenanfang