Gesundheit und Soziales

(3. April 2020) Die Prüfungen der Studierenden im Fach Medizin an Sachsens Hochschulen finden planmäßig zum ursprünglichen Termin Mitte April statt. Sachsen hat sich bereits zu Beginn der Diskussion auf Länderebene und gegenüber dem Bund um die Beibehaltung des ursprünglichen Prüfungstermins (15. 4. bis 17. 4.2020) bemüht und wird von einer Ausnahmeregelung zur Abweichung von der Approbationsordnung für Ärzte bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite Gebrauch machen. Die sogenannten M2-Prüfungen finden damit planmäßig an den beiden Standorten Dresden und Leipzig statt. Die erforderlichen Vorbereitungen laufen und die Prüfungsdurchführung ist unter Beachtung des Infektionsschutzes gewährleistet. Die Studierenden können ihre bereits laufenden Vorbereitungen fortsetzen. Diese Entscheidung hat eine breite Zustimmung unter den betroffenen Prüfungskandidaten gefunden, die sich trotz einer eingeräumten Wahlmöglichkeit zu über 80 Prozent für eine Teilnahme an den Prüfungen in diesem Jahr entschieden haben.

Hintergrund ist, dass nach wochenlangen Abstimmungen über die Durchführbarkeit des großen schriftlichen Staatsexamens im Zweiten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung (so. M2-Prüfung) in Zeiten der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 nun Rechtssicherheit und Planungssicherheit hergestellt worden sind. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte Anfang der Woche eine Verordnung zur Abweichung von der Approbationsordnung für Ärzte bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite auf den Weg gebracht, die gestern in Kraft trat. Durch möglichst flexible Regelungen soll sichergestellt werden, dass die Medizinstudierenden in der aktuellen Krisensituation das Gesundheitswesen unterstützen und gleichzeitig ihr Studium erfolgreich fortsetzen können.
 
Mit dieser Verordnung wird klargestellt, dass das nach der Approbationsordnung für Ärzte in der Zeit vom 15.04. bis 17.04.2020 vorgesehene zweite Staatsexamen (M2) grundsätzlich bundesweit um 1 Jahr verschoben wird und die Studierenden bereits ab April 2020 ihre praktische Ausbildung (sog. Praktisches Jahr) beginnen und somit dem Gesundheitssystem zur Verfügung stehen können. Gleichzeitig wird denjenigen Ländern die planmäßige Durchführung der M2-Prüfung ermöglicht, die nach Lage vor Ort einen ordnungsgemäßen Prüfungsverlauf unter den Bedingungen der epidemischen Lage sicherstellen können. Der Freistaat Sachsen macht von dieser Möglichkeit Gebrauch. Die Studierenden können nach erfolgreichen Examen sofort ihr Praktisches Jahr in einer Klinik beginnen und stehen in der angespannten Personalsituation den Krankenhäusern zur Verfügung. Die Studierenden, die die M2-Prüfung regulär im April 2020 absolvieren, stehen dem Gesundheitssystem planmäßig ab 20.05.2020 im Rahmen des Praktischen Jahrs zur Verfügung. Es ist aber damit zu rechnen, dass sich die M2-Prüflinge nach dem zweiten Staatsexamen unverzüglich als freiwillige Helfer in den Kliniken und Einrichtungen ab 20. April 2020 melden werden. 
 
Nähere Informationen zur Verordnung zur Abweichung von der Approbationsordnung für Ärzte bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite erhalten Sie auf den Seiten des Bundesgesundheitsministeriums: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/abweichung-approbationsordnung.html (Pressemitteilung des BMG vom 30. März 2020)

 

(1. April 2020) Eine Lieferung des Bundes mit OP-Masken für Sachsen verteilt das sächsische Gesundheitsministerium an Einrichtungen der Pflege. Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) liefert die insgesamt 182.000 Mund-Nase-Masken zu 13 gleichen Teilen von je 14.000 Masken an die Landkreise und kreisfreien Städte, von wo aus sie weiter verteilt werden. Kurzfristig können somit die Beschäftigten der sozialen Dienste und Einrichtungen wie ambulante Pflegedienste, Tages- und Nachtpflege, außerklinischen Intensivpflege, stationären Pflege, Hospize, Wohnheime und Werkstätten für Menschen mit Behinderung sowie von stationären Einrichtungen für Kinder und Jugendliche mit OP-Masken ausgestattet werden. 

Gesundheitsministerin Petra Köpping erklärt: »Wir wollen die Pflegekräfte schützen. Sie arbeiten im engen Kontakt mit den Pflegebedürftigen, von denen viele zur Risikogruppe gehören. Eine Arbeit, bei der man nicht wie sonst jetzt notwendig auf 1,5 Meter Abstand gehen kann. Die Ausstattung mit OP-Masken schützt natürlich auch die Pflegebedürftigen. Deshalb sind wir froh, dass wir diese Lieferung des Bundes vor allem an die Pflegeeinrichtungen im Land weitergeben können. Die Landkreise und kreisfreien Städte werden die Verteilung übernehmen. Ich danke auch dem DRK für die Übernahme der Logistik.«
 

(27. März 2020) Sachsens Krankenhäuser verfügen über eine große Bettenkapazität zur Behandlung von Patienten, die an COVID-19 erkranken. Von den ca. 26.000 Krankenhausbetten im Freistaat Sachsen stehen potenziell 14.471 Betten zur Versorgung mit COVID-19-Patienten zur Verfügung. Momentan sind davon 5.325 Betten frei. Für die Behandlung schwerer klinischer Krankheitsverläufe stehen ca. 1.422 Betten auf Intensivstationen zur Verfügung. Davon sind 1.173 mit Beatmungsgeräten ausgestattet. Aktuell werden in sächsischen Krankenhäusern 222 COVID-19-Patienten behandelt. Davon liegen 32 Patienten auf Intensivstationen. Diese Statistik basiert auf einer Datenerhebung über die drei vom sächsischen Gesundheitsministerium betrauten Krankenhauskoordinatoren: die drei Maximalversorger im Freistaat – das Uniklikum Dresden, das Uniklinikum Leipzig sowie das Klinikum Chemnitz. Das System ist noch im Aufbau. Daher ist es möglich, dass sich bei der potenziellen Gesamtbettenkapazität sowie bei den ITS-Bettenkapazitäten für COVID-19-Patienten Veränderungen ergeben. Wir erwarten hier einen weiteren Aufwuchs. 

Sachsen mit Bettenkapazität sehr gut aufgestellt

Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Sachsen ist mit dieser Bettenkapazität im Bundesvergleich sehr gut aufgestellt. Die Krankenhäuser haben in den letzten Wochen ihre Kapazitäten überprüft und die Planung für die Behandlung schwerkranker Patienten abgeschlossen. Wir wissen nun, was unsere Krankenhäuser zu leisten imstande sein werden. Wir halten aber auch deshalb an unseren strengen Ausgangsregelungen fest, um einerseits einen Anstieg der Coronafälle gering zu halten und um andererseits die Zahl der schwerkranken Patienten auf einem niedrigen Niveau zu halten. Wir wollen die Belastung für unsere Krankenhäuser, die Ärztinnen und Ärzte, Pflegerinnen und Pfleger möglichst begrenzen. Trotzdem bin ich der Krankenhausgesellschaft dankbar, dass sie einen weiteren Ausbau der Bettenkapazität anstrebt.«

Die Ministerin dankt schon jetzt allen Beschäftigten der Kliniken im ganzen Land für ihren großen Einsatz und ihre Bereitschaft zu helfen: »Das nehme ich als gutes Zeichen, dass wir gemeinsam diese große Belastung meistern werden.«

 

Update vom 2. April 2020: Mehr Betten in sächsischen Krankenhäusern für COVID-19-Patienten

Die Bettenkapazität in den sächsischen Krankenhäusern zur Behandlung von COVID-19-Patienten ist gestiegen: Inzwischen stehen potenziell 16.905 Krankenhausbetten zur Verfügung. Davon sind 6.957 Betten frei. Für die Behandlung schwerer klinischer Krankheitsverläufe auf Intensivstationen sind 1.230 Betten mit Beatmungsgeräten ausgestattet. Davon sind 473 Betten frei. In sächsischen Krankenhäusern werden gegenwärtig 381 COVID-19-Patienten behandelt, davon 70 Patienten auf Intensivstationen. 

 

(24.03.2020) Sachsen nimmt acht italienische COVID-19-Patienten zur Behandlung in sächsischen Krankenhäusern auf. Der Kontakt wurde auf Anfrage der Deutschen Botschaft in Rom und des Auswärtigen Amtes über die Sächsische Staatsregierung zu den Experten in Leipzig hergestellt. Von dort aus erfolgte die Vermittlung an die sächsischen Kliniken. Vier der beatmungspflichtigen Patienten aus Italien werden in Leipzig versorgt, je zwei in der Uniklinik Leipzig sowie im Helios Park-Klinikum. Darüber hinaus werden je zwei weitere schwerstkranke Patienten im Universitätsklinikum Dresden sowie im Fachkrankenhaus Lungenzentrum Coswig behandelt. 

Die Kliniken sind gut auf die pflegerische und medizinische Betreuung der Patienten vorbereitet. Das Fachpersonal ist geschult und nach einem Hygieneplan auf Grundlage der Richtlinien des Robert-Koch-Institutes eingewiesen. Die Behandlung der italienischen Patienten werde als Akt der humanitären Hilfe durchgeführt.

Gesundheitsministerin Petra Köpping erklärte in diesem Zusammenhang: »Es ist für uns selbstverständlich, dass wir in einer solch bedrohlichen Situation helfen und Patienten aus Italien aufnehmen. Die Situation dort ist dramatisch. Unsere Krankenhäuser und Kliniken haben dafür die Kapazitäten und die medizinische Expertise. Auch wenn die Grenzen gerade geschlossen sind und jedes Land für sich kämpft, um die Krise zu bewältigen, denken wir weiter europäisch und helfen, wo wir können.«

(20. März 2020) Um die weitere Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, hat die Staatsregierung am 20. März weitere Maßnahmen getroffen. Nachdem bereits in der Woche zuvor Schulen und Kitas geschlossen, Veranstaltungen verboten sowie der Handel und das Hotel- und Gaststättengewerbe eingeschränkt wurde, wurden nun weitere Verschärfungen auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes beschlossen.

Die Allgemeinverfügung vom 18. März wurde weiter verschärft. Zu den Geschäften und Einrichtungen, die jetzt geschlossen werden müssen, gehören nun auch Badeanstalten, Friseure, Bau- und Gartenbaumärkte. In den Geschäften, die öffnen dürfen, müssen die Auflagen zur Hygiene eingehalten werden. Dazu gehören u. a. ausreichende Waschgelegenheiten und Desinfektionsmittel für das Personal, die regelmäßige Desinfektion von Einkaufswagen, Kassenbändern in kurzen Abständen, das Verbot von Selbstbedienung bei offenen Backwaren, Steuerung des Zutritts zur Vermeidung von Warteschlangen. Dienstleister und Handwerker dürfen ihrer Tätigkeit nur dann nachgehen, wenn diese ohne Publikumsverkehr stattfindet. Gaststätten sind zu schließen. Ausgenommen sind Personalrestaurants und Kantinen in der Zeit zwischen 6 und 18 Uhr, wenn sie die Hygieneauflagen erfüllen. Gaststätten ist zwischen 6 und 20 Uhr ein Außer-Haus-Verkauf erlaubt bzw. ein Liefer- und Abholservice ohne zeitliche Beschränkung. 

Zudem wird ein Besuchsverbot für Krankenhäuser und Gesundheitseinrichtungen gelten. Die Allgemeinkrankenhäuser setzen ihren jeweiligen Krankenhaus-Alarm- und Einsatzplan in Kraft und führen eine tägliche Analyse der Versorgungssituation mindestens in Bezug auf die Notfallversorgung und COVID-19 durch. Planbare Aufnahmen sind in den Allgemeinkrankenhäusern so zu reduzieren, dass in ein bis zwei Wochen die Aufnahmekapazitäten für COVID-19 Patienten bereitstehen. Jedes Krankenhaus und jede Reha-Klinik ergreift Maßnahmen, um den Eintrag von Corona-Viren zu erschweren. Dazu gehören Besuchsverbot bzw. restriktive Einschränkungen der Besuche, Schließung von Kantinen, Absage aller öffentlichen Veranstaltungen.

Für Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe wird ein Betretungsverbot ausgesprochen. Genehmigungspflichtige stationäre Einrichtungen der Hilfen zur Erziehung sowie Wohnstätten, in denen Leistungen der Eingliederungshilfe an Kinder und Jugendlichen erbracht werden, sind prioritär aufrecht zu erhalten. Zum Schutz der untergebrachten Kinder und Jugendlichen und zum Schutz des öffentlichen Wohles dürfen diese Einrichtungen von Besuchern nicht betreten werden. Vom Betretungsverbot ausgenommen sind therapeutisch zwingend erforderliche oder medizinisch notwendige Besuche. 

Ebenfalls ein Besuchsverbot wird für Alten- und Pflegeheime ausgesprochen. Alten- und Pflegeheime, Einrichtungen und ambulant betreute Wohngemeinschaften und Wohngruppen für Menschen mit Behinderungen sowie stationäre Einrichtungen der Pflege und Hospize im Freistaat Sachsen dürfen von Besucherinnen und Besuchern nicht betreten werden. Vom Verbot ausgenommen sind therapeutische oder medizinisch notwendige Besuche. Ausnahmen für nahestehende Personen (z.B. im Rahmen der Sterbebegleitung) können im Einzelfall unter Auflagen zugelassen werden. Diese Personen haben ihren geplanten Besuch telefonisch bei der Einrichtung anzukündigen. Eine Betreuung von Tagespflegegästen in Tagespflegeeinrichtungen, die in keinem Verbund zu einer stationären Pflegeeinrichtung stehen, ist für eine Notfallversorgung aufrecht zu erhalten. Pflegebedürftige, Pflegepersonen und andere Angehörige sind angehalten, familiär die Versorgung oder zumindest den Transport zur und von der Einrichtung sicherzustellen.

Beschlossen wurden auch Einschränkungen, denen Werkstätten für Menschen mit Behinderungen künftig unterliegen. Diese betreffen neben den Werkstätten auch andere tagesstrukturierende Angebote für Menschen mit Behinderungen. Beide Einrichtungen dürfen von den dort beschäftigen und betreuten Menschen nicht betreten werden. Von dem Verbot ausgenommen sind Menschen mit Behinderungen, deren notwendige Betreuung und pflegerische Versorgung nicht durch Eltern, Angehörige oder sonstiges Betreuungspersonal sichergestellt werden kann. Auch diejenigen Menschen mit Behinderungen können ausgenommen werden, die zur Aufrechterhaltung des wirtschaftlichen Betriebs der Werkstatt in besonders wichtigen Teilbereichen zwingend erforderlich sind. In diesen Fällen hat die Leitung der Werkstatt dafür Sorge zu tragen, dass die erforderlichen hygienischen Maßnahmen umgesetzt werden. 

Die Allgemeinverfügungen treten am 22. März 2020, 0 Uhr in Kraft.

Aktuelle Allgemeinverfügung - gültig bis zum 5. April 2020, 24 Uhr

Hinweis: Städte und Gemeinden können eigene Regelungen erlassen. Bitte informieren Sie sich hierzu auf der jeweiligen Website!

• Ausgangsbeschränkungen (Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie) (*.pdf, 0,31 MB) Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 22. März 2020
• Antworten auf häufig gestellte Fragen zu den Ausgangsbeschränkungen
• LEICHTE SPRACHE: Ausgangs-Beschränkung - Neue Regeln für alle Menschen in Sachsen

(19. März 2020) Das Coronavirus breitet sich in Sachsen derzeit aus. Anlässlich des Tages des Gesundheitsamtes bedankt sich Gesundheitsministerin Petra Köpping bei allen Ärztinnen und Ärzten, Pflegerinnen und Pflegern, Laborantinnen und Laboranten sowie allen, die im Gesundheitssystem im Moment mitwirken und mitarbeiten. 
Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Alle, die in der Medizin tätig sind, haben derzeit den schwersten und wichtigsten Job. Ich danke Ihnen von ganzem Herzen für ihren Einsatz. Wir stehen erst am Anfang einer Krise und haben im Freistaat Sachsen eine ganze Reihe von Maßnahmen beschlossen. Ich bedanke mich für die Geduld der Bürgerinnen und Bürger. Ich bedanke mich für ihre Bereitschaft, die von uns getroffenen Maßnahmen mitzutragen – nur so können wir gemeinsam die Krise überstehen. Ich appelliere aber auch noch einmal ganz deutlich an die Bevölkerung, sich an die Bestimmungen zu halten. Nur so können wir weitergreifende Maßnahmen vermeiden.«

Hintergrund:
Das Gesundheitsamt vor Ort ist eine zentrale Säule für den Schutz der Gesundheit der Bevölkerung. Die Arbeit der rund 400 kommunalen Gesundheitsämter wurde bislang nicht ausreichend gewürdigt, auch die personelle Ausstattung der Gesundheitsämter ist über viele Jahre gesunken. Daher hat das Robert-Koch-Institut 2019 erstmals den Tag des Gesundheitsamtes ausgerufen, am 19. März, dem Geburtstag von Johann Peter Frank. Der Mitte des 18. Jahrhunderts geborene Arzt und Sozialmediziner Johann Peter Frank gilt als Begründer des Öffentlichen Gesundheitsdienstes. Einen Tag des Gesundheitsamtes oder »Local Health Authority Day« gab es zuvor auch auf internationaler Ebene nicht. Leistungsfähige lokale Gesundheitsbehörden sind überall auf der Welt das Rückgrat aller Bemühungen um die Gesundheit der Bevölkerung.