Gesundheit und Soziales

(19.Oktober 2020) Die Entwicklung der Coronavirus-Infektionszahlen hat in den vergangenen Tagen an Dynamik zugenommen. Heute wurden 10.440 Infizierte seit Beginn der Pandemie gemeldet. Dies ist ein Anstieg über das Wochenende von 845 Fällen. 288 Patienten sind stationär aufgenommen, davon werden 42 intensivmedizinisch betreut. Die Zahl der Corona-Patienten im Krankenhaus verdoppelt sich derzeit wöchentlich.

Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Ich beobachte die Entwicklung mit Sorge und bitte alle Bürgerinnen und Bürger vorsichtig zu sein. Gleichzeitig wollen wir das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben soweit irgend möglich aufrechterhalten. Bitte überlegen Sie daher genau, welche Treffen, Feiern, oder Reisen unbedingt sein müssen und worauf verzichtet werden kann. Es geht nach wie vor darum, besonders gefährdete Gruppen zu schützen. Dies gilt auch für Krankenhäuser und Pflegeheime. Bitte helfen Sie uns dabei, die Infektionszahlen zu stabilisieren, auch damit das Gesundheitssystem nicht überlastet wird. Tragen Sie eine Mund-Nasen-Bedeckung und halten Sie Abstand. Nutzen Sie auch die Möglichkeit der Grippeschutzimpfung, um sich vor einer Doppel-Infektion zu schützen.«

(16.Oktober 2020) Zum Start der Herbstferien in Sachsen appelliert Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping, Risiken im Zusammenhang mit Aufenthalten in Corona-Risikogebieten sorgfältig und eigenverantwortlich abzuwägen.

»Die Grenzen nach Tschechien sind offen und sollen dies auch bleiben. Dennoch sollte sich Jede und Jeder eindringlich fragen, ob insbesondere Urlaube oder Kuren angesichts der alarmierenden Entwicklung der dortigen Infektionszahlen unbedingt nötig sind. Natürlich sollen diejenigen, die aus sozialen, beruflichen oder medizinischen Gründen die Grenze überqueren müssen, dies auch weiter tun können. Wichtig bleibt, sich unbedingt an die geltenden Abstands- und Hygieneregeln zu halten, genauso wie an die geltenden Corona-Vorschriften im Nachbarland. Generell sollten Plätze und Orte, wo der Abstand nicht eingehalten werden kann, möglichst gemieden werden«, sagt Petra Köpping.

(15.Oktober 2020) Die bisherige Regelung, dass Einreisende aus innerdeutschen Gebieten mit erhöhtem Infektionsrisiko in Sachsen durch Beherbergungsstätten nicht mehr beherbergt werden dürfen, wird aus der Corona-Schutz-Verordnung gestrichen. Ab Sonnabend, dem 17. Oktober, sind Übernachtungen in sächsischen Beherbergungsstätten wieder uneingeschränkt möglich.

Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Es gibt kein Indiz dafür, dass sich die Coronavirus-Infektion überdurchschnittlich über Aufenthalte in Hotels und Pensionen verbreitet. Es geht auch darum, die Akzeptanz in der Bevölkerung für die bestehenden Regeln und Maßnahmen aufrecht zu erhalten. Das Beherbergungsverbot hat sich in der Praxis nicht bewährt und darum haben wir entschieden, es zu streichen.«

(13.Oktober 2020) Das Sozialministerium hat heute den Erzgebirgskreis als erste Region in Sachsen zu einem Gebiet mit erhöhtem Infektionsrisiko mit Wocheninzidenz über 50 erklärt. Die Corona-Infektionszahlen waren seit Freitag stark gestiegen und die gleitende Wocheninzidenz, also die Fälle pro 100.000 Einwohnern innerhalb von 7 Tagen, liegt heute bei 57,9. Dies hat die Landesuntersuchungsanstalt heute mitgeteilt. Gebiete mit erhöhtem Infektionsrisiko werden durch das Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt festgelegt und ortsüblich auf der Internetseite www.coronavirus.sachsen.de bekanntgegeben.

Spätestens bei 35 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind erste verschärfende Maßnahmen durch die zuständigen Behörden zu treffen. Spätestens bei kumulativ 50 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind weitergehende Maßnahmen zu ergreifen, um den Ausbruch einzudämmen und ein überregionales Infektionsgeschehen zu verhindern. Der Erzgebirgskreis hatte bereits am 12. Oktober eine entsprechende Allgemeinverfügung erlassen.

Personen, die sich in den vergangenen sieben Tagen im Erzgebirgskreis aufgehalten oder dort ihren Wohnsitz haben, dürfen im Freistaat nicht mehr in Beherbergungsbetrieben übernachten. Mit einem negativen Testergebnis können sich die Personen vom Beherbergungsverbot ausnehmen lassen. Das Testergebnis darf höchstens 48 Stunden vor der Anreise festgestellt worden sein.

(4.Oktober 2020) In den sächsischen Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) konnte aufgrund des im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie für die Zeit vom 21. März bis 18. Juni 2020 erlassenen Betretungsverbotes nur in stark eingeschränktem Maße weitergearbeitet werden. Ausreichende Erträge zur Deckung der Werkstattentgelte für die fast 16.000 beschäftigten Menschen mit Behinderungen konnten von den Werkstätten in dieser Zeit nicht erwirtschaftet werden. Ein Anspruch auf Kurzarbeitergeld oder andere Leistungen für den Einkommensausfall konnte von diesen Beschäftigten nicht geltend gemacht werden. Um zumindest einen teilweisen Ausgleich für das entgangene Arbeitsentgelt zu ermöglichen, legte das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt bereits am 19. Mai 2020 ein bundesweit einmaliges Fördermittelprogramm auf.

Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Die Corona-Pandemie betraf und betrifft alle Bereiche unseres gesellschaftlichen, sozialen und wirtschaftlichen Lebens. Aufgrund begrenzter Mittel ist es uns leider nicht möglich, jede soziale Härte aufzufangen und für einen gerechten Ausgleich zu sorgen. Dennoch bin ich froh, dass wir für den Bereich der Werkstätten für behinderte Menschen ein unbürokratisches Hilfsprogramm auflegen und somit hier eine Gerechtigkeitslücke überbrücken helfen konnten.«

Im Rahmen dieses Förderprogramms konnten die WfbM beim Kommunalen Sozialverband Sachsen für jeden betroffenen Beschäftigten eine zweckgebundene Zuwendung zur Zahlung eines Anteils des Werkstattentgeltes in Höhe von 89 Euro je Monat des Betretungsverbotes beantragen.

Für die Umsetzung des Fördermittelprogramms hatte der Freistaat Sachsen 4 Mio Euro aus dem Sächsischen Corona-Bewältigungsfonds zur Verfügung gestellt. Die Bewilligungsverfahren konnten nunmehr abgeschlossen werden. Insgesamt 49 der 60 sächsischen Werkstätten beantragten Fördermittel, die vom Kommunalen Sozialverband Sachsen in Höhe von 2,15 Mio Euro bewilligt und ausgezahlt wurden.

(1.Oktober 2020) Nicht zuletzt hat die Corona-Pandemie dafür gesorgt, dass das Thema der Gesundheitsberufe in den Mittelpunkt gesellschaftlicher Debatten gestellt worden ist. Die Berufsbilder zu modernisieren, deren Attraktivität zu steigern und dadurch mehr Fachkräfte zu gewinnen, ist übereinstimmendes Ziel gemeinsamer Anstrengungen von Bund und Ländern. Im Rahmen der online stattfindenden 93. Gesundheitsministerkonferenz hat Sachsen einen einstimmig angenommenen Antrag eingebracht, der auf die noch immer vorhandenen Fragen hinsichtlich Ausbildungsvergütung und Schulgeldfreiheit abzielt.

Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Die aktuell vorgesehene Lösung für die Medizintechnischen Assistenten (Medizinisch-technische Radiologieassistentin und Medizinisch-technischer Radiologieassistent (MTA-R), Medizinisch-technische Laboratoriumsassistentin und Medizinisch-technischer Laboratoriumsassistent (MTA-L), Medizinisch-technische Assistentin für Funktionsdiagnostik und Medizinisch-technischer Assistent für Funktionsdiagnostik (MTA-F), nämlich die Finanzierung über die Krankenhäuser, können wir nicht mittragen. Für den generalistischen Pflegeberuf, die Hebammen und die Notfallsanitäter sind bereits jeweils eigene Finanzierungmodelle gefunden worden. Die Krankenhausfinanzierung kann nicht für alle Berufsgruppen pauschal herangezogen werden. Wir erwarten, dass auch der Bund eigenes Geld in die Berufefinanzierung einschießt. Aus diesem Grund haben wir diesen wichtigen Punkt auf die Tagesordnung der Gesundheitsministerkonferenz gesetzt und den Bund aufgefordert, zu handeln. Ich bin froh, dass uns die Unterstützung der anderen Bundesländer sicher ist. Denn wenn wir es ernst meinen, mit der Wertschätzung und Anerkennung der Gesundheitsberufe, dann sollten wir auch eine schnelle Lösung für die Finanzierungsfragen finden.«

Für folgende weitere Gesundheitsfachberufe, gibt es derzeit noch keine Regelung:

• Ergotherapeutin und Ergotherapeut,

• Logopädin und Logopäde,

• Masseurin und medizinische Bademeisterin und Masseur und medizinischer Bademeister,

• Diätassistentin und Diätassistent,

• Orthoptistin und Orthoptist,

• Physiotherapeutin und Physiotherapeut sowie

• Podologin und Podologe,

• Pharmazeutisch-technische Assistenz. 

(30.September 2020) Das Sächsische Sozialministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt passt die Ausnahmen von den Quarantäne-Regelungen für Einreisende aus Ländern an, die als Risikogebiet eingestuft sind. Aktueller Anlass ist die Entwicklung des Infektionsgeschehens in Tschechien. Um das Pendeln über die Grenze aus beruflicher, aus medizinischer und aus sozialer Sicht zu ermöglichen, wir die aktuell geltende Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung in einigen Punkten ergänzt.

Die Ausnahmen von den Quarantäne-Regeln für Rückkehrer aus einem als Risikogebiet eingestuften Land gelten fortan in gleicher Weise auch für Personen, die regelmäßig die Grenze zwischen ihrem Wohnort in Deutschland und der Arbeitsstätte im Ausland überqueren. Ebenso gelten Ausnahmen für Personen, die sich bis zu 48-Stunden oder für einen begrenzten Zeitraum beruflich oder medizinisch veranlasst oder aus sozialen Gründen im Ausland aufgehalten haben. Weiter gelten Ausnahmen von den geltenden Quarantäne-Regeln auch für Pendler, die im sogenannten kleinen Grenzverkehr zum kurzzeitigen Einkaufen oder Tanken ins Nachbarland fahren. Wörtlich wird es in der ab 1. Oktober 2020 geltenden Verordnung heißen: Ausgenommen sind Personen, »die sich weniger als 48 Stunden im Ausland aufgehalten haben und deren Aufenthalt im Ausland nicht der privaten Teilnahme an einer kulturellen Veranstaltung, einem Sportereignis, einer öffentlichen Festivität oder einer sonstigen Freizeitveranstaltung gedient hat«. Diese Lockerungen von der Quarantänepflicht gelten demzufolge explizit nicht für Party-Touristen.

Generell gilt für Rückkehrer aus Ländern, die als Risikogebiete eingestuft sind, dass sie sich nach der Einreise 14 Tage in Quarantäne zu begeben und unverzüglich das örtliche Gesundheitsamt zu kontaktieren haben. Aufgehoben werden kann diese Quarantänepflicht durch ein negatives Testergebnis, dass nicht älter als zwei Tage ist.

Für Reiserückkehrer aus dem Ausland, die sich wegen einer Rückkehr aus einem Risikogebiet testen lassen müssen, oder die sich trotz einer Rückkehr aus einem Nicht-Risikogebiet freiwillig, kostenpflichtig testen lassen möchten, stehen mit eingeschränkten Öffnungszeiten weiterhin zwei Testcenter an den Flughäfen Dresden und Leipzig/Halle zur Verfügung. Zudem gibt es im grenznahen Raum zu Tschechien fünf Schwerpunktpraxen, die Corona-Test durchführen.

(29.September 2020) Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung eine Regelung für Weihnachtsmärkte abgestimmt, um die die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung ergänzt wird. Diese Regelung wurde gemeinsam mit den Landkreisen, Kreisfreien Städten und Kommunen erarbeitet, damit Weihnachtsmärkte unter den Bedingungen der Corona-Pandemie stattfinden können.

Für alle Weihnachtsmärkte wird ein Hygienekonzept vorgeschrieben, dass zuvor vom Gesundheitsamt genehmigt werden muss. Darin ist festzulegen, wie die Einhaltung des Mindestabstandes gewährleistet werden soll. Eine datenschutzkonforme Kontaktnachverfolgung in den Bereichen, in denen Speisen und Getränke konsumiert werden, wird empfohlen, aber nicht vorgeschrieben. Es besteht keine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung. Allerdings müssen die Veranstalter von Weihnachtsmärkten ab einer Inzidenz von 20 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen im Landkreis oder in der Kreisfreien Stadt Kontakt mit dem Gesundheitsamt aufnehmen, das dann weitere Schutzmaßnahmen verfügen kann. So könnte beispielsweise in den Bereichen, in denen Speisen und Getränke verzehrt werden, die Erhebung der Kontaktdaten zur Pflicht erhoben werden.

»Ich bin froh, dass wir gemeinsam mit den Kommunen und Landkreisen Regelungen gefunden haben, die die beliebten Märkte möglich machen und gleichzeitig den nötigen Schutz vor Ansteckungen bieten. Vor Ort wird entsprechend des täglichen Infektionsgeschehens entschieden«, erklärt Gesundheitsministerin Petra Köpping. Sie ergänzt: »Wir haben uns ausdrücklich auf den Inzidenzwert 20 festgelegt, ab dem die Gesundheitsämter weitere Schutzmaßnahmen für Weihnachtsmärkte anordnen können, da wir von einer hohen Dynamik des Infektionsgeschehens ausgehen müssen. Die Gesundheitsämter vor Ort werden genau prüfen, ob und welche weiteren Schutzmaßnahmen dann erforderlich sind.«

(25.September 2020) Service für tschechische Grenzpendler

Folgende Arztpraxen im Grenzgebiet führen bei Bedarf Corona-Testungen durch:

• Praxis Dr. Heckemann, Kyawstraße 23, 01259 Dresden, Telefon: 0351 / 2013462
• Praxis Dr. Preusche, Altenberger Str. 40, 01744 Dippoldiswalde - Schmiedeberg, Telefon: 035052 / 20650
• Praxis Dr. Hanzl, Scheringerstraße 2, 02791 Oderwitz / Zittau
• Praxen in der Region Chemnitz/Vogtland sind unter der Nummer 0371 2789400 (Kassenärztliche Vereinigung Bezirksgeschäftsstelle Chemnitz) zu erfragen

Die Liste wird fortlaufend ergänzt. 

(24. September 2020) Im Freistaat Sachsen darf nunmehr der Coronavirus-Antikörpertest »AProof« freiverkäuflich, auch über Apotheken, abgegeben werden.

Grundsätzlich ist die Entwicklung eines Antikörpertests positiv zu werten. Durch die Landesdirektion Sachsen musste jedoch noch eine Bewertung erfolgen, damit für medizinische Laien ein sicherer Umgang mit dem Antikörpertest sichergestellt werden kann.

Der Test funktioniert so: Nach erfolgter Blutabnahme aus dem Finger und Überführung auf die dafür vorgesehene Filterkarte wird diese in ein firmeneigenes Labor übersandt und dort ausgewertet. Das Ergebnis des qualitativen Tests kann mittels personalisiertem Zugangscode über eine Plattform abgerufen werden.

Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Nach intensiver Abwägung und Prüfung der rechtlichen Voraussetzungen können wir nunmehr grünes Licht für die Abgabe der Tests durch sächsische Apotheken geben. Wir wissen, dass die Apotheken als Teil der patientennahen Gesundheitsversorgung die beste niederschwellige Beratung bieten können. Sie können daher die bei der Abgabe der Coronavirus-Antikörpertests wichtige Aufklärung leisten. Die Sicherheit für Anwenderinnen und Anwender steht für uns an erster Stelle.«

Eine ausführliche Beratung durch entsprechend ausgebildetes Personal ist wichtig. Der Kunde sollte gut aufgeklärt werden. Ihm sollte klar sein, dass von einer Immunität bei positivem Testergebnis bezüglich des Vorhandenseins von Antikörpern nicht ausgegangen werden darf.

(22.September 2020) In Sachsen können sich ab 1. Oktober 2020 weitere Personengruppen auf das Coronavirus testen lassen, zunächst befristet für drei Monate. Das Angebot für eine Testung alle zwei Wochen gilt für das ärztliche und nicht ärztliche Personal in Kinder-, Haus- und HNO-Praxen. Bedingung: In der Praxis werden Testungen von Kindern vorgenommen. Die Praxen bekommen die Labor- und Logistikkosten vom Freistaat erstattet. Die Regelung gilt für bis zu vier Personen pro Praxis. Das hat das Kabinett in seiner heutigen Sitzung beschlossen.

Darüber hinaus können sich Personen ohne Symptome mit Wohnsitz in Sachsen vor der Aufnahme in voll- und teilstationäre sächsische Alten-, Behinderten- oder Pflege-Einrichtungen einmalig kostenlos testen lassen. Zudem gilt das Angebot auf einmalige kostenlose Testung auch für Personen mit Wohnsitz in Sachsen vor Aufnahme in eine Reha-Einrichtung innerhalb oder außerhalb Sachsens. Bund und Freistaat teilen sich die Kosten. Die Möglichkeit zur kostenlosen einmaligen Testung ist zunächst bis 31. Dezember 2020 befristet.

Dazu erklärt Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Ganz bewusst unterstützen wir mit dem Test-Angebot für Ärzte Strukturen, die die wichtigen Testungen vornehmen. Das dient auch dem reibungslosen Betrieb von Kitas und Schulen. Wichtig ist mir zudem, dass wir gezielt Pflege- und Reha-Einrichtungen vor der Einschleppung des Virus schützen. Ich weiß, dass der oftmals geforderte Test für manche Betroffene ein schwer zu stemmender Kostenfaktor ist. Daher haben wir nun die Möglichkeit geschaffen, sich einmalig kostenlos testen zu lassen. Auch wer eine Reha außerhalb Sachsens antritt, soll von dem Angebot profitieren.«

Bis zum 30. September kann sich zudem weiterhin asymptomatisches Personal in stationären und ambulanten Pflege- und Betreuungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege, Eingliederungshilfe, Kinder- und Jugendhilfe sowie Schulsozialarbeit einmalig auf das Coronavirus testen lassen. Der Freistaat übernimmt die Kosten der Testung vor Wiederaufnahme der Tätigkeit nach Reiserückkehr aus dem Inland oder einem Nicht-Risikogebiet im Ausland. Das Urlaubsende darf nicht länger als 72 Stunden zurückliegen. Das Angebot gilt für in Sachsen beschäftigtes Personal. Für Rückkehrer aus Risikogebieten im Ausland bleibt die Testpflicht bestehen. Der Bund übernimmt hier weiter die Kosten der Testung.

(20.September 2020) Seit dem Beginn des Landesprogramms zur Förderung von Alltagsbegleitern für Senioren im August 2015 führt das Sozialministerium regelmäßig eine Dankesveranstaltung für diejenigen Freiwilligen durch, die sich in ihrer Freizeit für ältere Menschen einsetzen und somit dafür sorgen, dass diese noch möglichst lange in ihrer vertrauten häuslichen Umgebung bleiben können.

»Gerade in den Zeiten der Corona-Pandemie hat die gelebte Solidarität untereinander einen ganz neuen Stellenwert bekommen. Überall sind kleine Initiativen entstanden, wurden Online-Nähkurse für Mund-Nasen-Bedeckungen ins Leben gerufen, Einkaufsservice für ältere oder kranke Menschen organisiert und mutmachende Aktionen in der Nachbarschaft gestartet. Unsere Alltagsbegleiter waren schon vor der Krise aktive Mutmacher und Unterstützer. Und die Corona-Pandemie zeigt uns ganz deutlich, dass wir das Ehrenamt viel stärker als bisher wahrnehmen und schätzen sollten. Denn jede Initiative, jede Aktion, jedes aktivierende Wort und jede solidarische Geste ist wichtig und trägt viel für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft bei«, sagt Sozialministerin Petra Köpping.

Beim diesjährigen Dankesfest für die Alltagsbegleiter begrüßte Staatsministerin Petra Köpping rund 170 Freiwillige und Projektträger unter Einhaltung der Hygieneregeln im Leipziger »Da Capo«-Oldtimermuseum. Neben dem Dank an die Freiwilligen bot das Fest auch die Möglichkeit zum Erfahrungs- und Informationsaustausch für die Träger.

Derzeit sind sachsenweit 91 Projekte zur Alltagsbegleitung aktiv.

Hintergrund:

Alltagsbegleiter stehen betagten, nicht pflegebedürftigen Menschen im Alltag in ihrer eigenen Häuslichkeit unterstützend zur Seite und erhalten dafür eine Aufwandsentschädigung von bis zu 80 Euro pro Monat.

Alltagsbegleiter kann jede Person werden, die Interesse hat, sich ehrenamtlich zu engagieren und geeignet ist, sich um ältere Menschen zu kümmern. Begleitet werden können betagte Menschen, die nicht pflegebedürftig sind. Der Alltagsbegleiter und die zu begleitende Person dürfen nicht bis zum 2. Grad verwandt oder verschwägert sein, nicht in einer häuslichen Gemeinschaft leben und der Wohnsitz muss im Freistaat Sachsen liegen. Für die Akquirierung und Vermittlung von Alltagsbegleitern und zu Betreuenden sind Projektträger zuständig. Projektträger können gemeinnützige Vereine, kommunale Gebietskörperschaften, Kirchgemeinden, Genossenschaften und Stiftungen sein. Die Projektträger können eine Förderung bei der Bewilligungsstelle, der Sächsischen Aufbaubank – Förderbank (SAB) stellen.

• Informationen Alltagsbegleiter für Senioren Informationen Alltagsbegleiter für Senioren

(18.September 2020) Sachsens Nachbarland Tschechien verzeichnet seit Tagen einen sprunghaften Anstieg der Corona-Infektionszahlen. Mehrere Regionen wurden seit 9. September durch das Robert Koch-Institut zum Risikogebiet erklärt. Damit unterliegen Einreisende aus Tschechien der Pflicht zur Meldung beim Gesundheitsamt, der Pflicht zur häuslichen Absonderung sowie der Testpflicht laut der Sächsischen Quarantäne-Verordnung.

Um den vielen Grenzpendlern und beispielsweise diplomatischem Personal entgegen zu kommen, wurden die Ausnahmen von den genannten Pflichten für diese Personengruppen, die bereits im März galten, wieder in die Sächsische Quarantäne-Verordnung aufgenommen.

Dazu sagt Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Die Ausnahmen gelten aber nur für Personen, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt und Lebensmittelpunkt in Tschechien haben. Alle anderen unterliegen den Pflichten der Quarantäne-Verordnung. Ich möchte daher an alle Bürgerinnen und Bürger appellieren, ihre Verantwortung ernst zu nehmen und lieber genau überlegen und verantwortungsbewusst zu entscheiden. Die Lage ist nach wie vor ernst, das sehen wir auch an den noch moderaten, aber steigenden Zahlen in Sachsen. Nur gemeinsam und solidarisch können wir einen sprunghaften Anstieg verhindern. Ich weiß, dass diese Einschränkungen schmerzhaft sind. Aber das Virus ist eine ernste Gefahr und noch immer gibt es keine Medizin dagegen. Deshalb können wir uns nur weiter an die Maßnahmen halten, die uns bisher gut durch die Krise gebracht haben und das bedeutet: Abstand halten und möglichst in der Öffentlichkeit Maske tragen.«

(15.September 2020) Die Möglichkeit zur kostenlosen Testung für Einreisende aus Nicht-Risikogebieten ist zum Ende der sommerferienbedingten Reisezeit mit dem 15. September 2020 beendet. Für Einreisende, die sich in den letzten 14 Tagen in einem Risikogebiet laut Robert Koch-Institut aufgehalten haben, gilt ab dem 15. September 2020, dass sie innerhalb von zehn Tagen nach Einreise einen Anspruch auf kostenlose Testung haben Die Testung kann beim Hausarzt vorgenommen werden. Für diese Gruppe gilt auch weiterhin die Pflicht der Meldung beim örtlichen Gesundheitsamt sowie die Pflicht zur häuslichen Absonderung.

In der Folge werden die Testcenter an den sächsischen Autobahnen zum 15. September geschlossen. Die Testcenter an den Flughäfen bleiben noch bis Ende September am Netz.

Seit 1. August bestand an den sächsischen Flughäfen Leipzig/Halle und Dresden sowie seit dem 14. August an den Autobahnparkplätzen an der A 4 »An der Neiße« und A 17 »Am Heidenholz« für Einreisende nach Sachsen die Möglichkeit, sich kostenlos auf das Corona-Virus testen zu lassen. Die Bilanz an den Testcentern stellt sich mit den bis zum 15. September 11.45 Uhr übermittelten Daten wie folgt dar. Insgesamt wurden an den 4 Stationen 38.834 Tests durchgeführt, davon waren 173 Proben positiv. Die Verteilung ist dabei wie folgt:

• Flughafen Dresden: 13.203 Tests (davon 39 positiv)
• Flughafen Leipzig/Halle: 13.942 Tests (davon 64 positiv)
• A 4 »An der Neiße«: 4.161 Tests (davon 12 positiv)
• A 17 »Am Heidenholz«: 7.528 Tests (davon 58 positiv)

Dazu Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Mein großer Dank gilt zunächst der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen, den Maltesern sowie den Flughafenbetreibern, dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr und allen anderen Beteiligten, die bei der schnellen Einrichtung der Testcenter mitgewirkt und unterstützt haben. Dadurch konnten wir die Vorgaben des Bundes zeitnah umsetzen und ausreichende Kapazitäten für die Testung zur Verfügung stellen. Ich freue mich, dass die Angebote so gut angenommen worden sind. Parallel dazu arbeiten wir an der Schärfung des Testkonzeptes des Freistaates, um weiteren Personengruppen einen kostenfreien Test zu ermöglichen.«

(11.September 2020) Für diejenigen, die aus einem Risikogebiet laut Robert-Koch-Institut nach Sachsen einreisen, gilt die Pflicht zur Testung, zur sofortigen häuslichen Absonderung und zur Meldung beim Gesundheitsamt am Wohn- bzw. Aufenthaltsort. Mit der Erklärung der tschechischen Hauptstadt Prag zum Risikogebiet unterliegen auch Grenzpendler, die sich beruflich zwischen Prag und Sachsen aufhalten diesen Regelungen.

Ab dem 12. September wird es für diese Personengruppe sowie für Diplomaten eine Ausnahmeregelung geben. Die Sächsische Quarantäne-Verordnung wurde dafür entsprechend angepasst.

Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Bereits im April war eine solche Regelung notwendig, die sich bewährt hat. Aus diesem Grund nehmen wir die damals getroffenen Ausnahmen wieder in unsere Quarantäne-Verordnung auf. Es ist uns wichtig, dass diejenigen, die in Sachsen beispielsweise im gastronomischen oder pflegerischen Bereich tätig sind, weiterhin problemlos ihrer Beschäftigung nachgehen können. Was wir nicht wollen ist die Unterstützung des sogenannten Partytourismus. Und das möchte ich hier ganz ausdrücklich betonen, die Regelung gilt nur für eine ganz bestimmte Personengruppe.«

Die Regelungen im Einzelnen: Personen, die regelmäßig die Grenze zwischen Wohnort und Arbeitsstätte überqueren (Grenzpendler) oder die für einen begrenzten Zeitraum zwingend notwendig und unaufschiebbar beruflich oder medizinisch veranlasst oder aus sozialen Gründen in das Bundesgebiet einreisen, sowie Personen, deren Tätigkeit für die Aufrechterhaltung, der Pflege diplomatischer und konsularischer Beziehungen, der Funktionsfähigkeit von Volksvertretung, Regierung und Verwaltung des Bundes, der Länder und Kommunen, der Funktionsfähigkeit der Organe der Europäischen Union und internationaler Organisationen zwingend notwendig ist.

(28. August 2020) Ab 31. August können sich ausgewählte Berufsgruppen ohne Symptome nach Reiserückkehr aus dem Inland vor Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit einmalig kostenlos auf das Corona-Virus testen lassen. Das Urlaubsende darf nicht länger als 72 Stunden zurückliegen. Das Angebot gilt für in Sachsen beschäftigtes Personal

• in stationären und ambulanten Pflege- und Betreuungseinrichtungen
• in Kindertageseinrichtungen
• in der Kindertagespflege
• in der Eingliederungshilfe
• in der Kinder- und Jugendhilfe und
• in der Schulsozialarbeit

Die Regelung ist zunächst bis zum 30. September 2020 geplant. Der Freistaat Sachsen übernimmt die Kosten für den Test im Rahmen der Testkonzeption. Für die Testung sollen die oben genannten Personen einen Termin bei ihrem Arzt, primär bei ihrem Haus- bzw. HNO-Arzt vereinbaren. Diesem müssen sie einen Berechtigungsschein vorlegen. Ein Musterexemplar finden sich online unter www.coronavirus.sachsen.de

(25. August 2020) In Sachsen können sich weitere Personengruppen befristet einmalig und freiwillig auf das Coronavirus testen lassen. Die Regelung gilt für Erzieherinnen und Erzieher, Schulsozialarbeiter sowie Personal in Pflege- und Betreuungseinrichtungen, in der Kindertagespflege, Eingliederungshilfe sowie der Kinder- und Jugendhilfe, sofern sie bis einschließlich 30. September 2020 aus dem Urlaub zurückkehrt sind. Das Kabinett hat die Anpassung der Testkonzeption zur Vermeidung der Ausbreitung von Covid-19 Erkrankungen am 25. August zur Kenntnis genommen. 

Das Angebot gilt ungeachtet der jeweiligen Arbeitgeberverantwortung und Trägerschaft. Es berücksichtigt die gesundheits- und gesellschaftspolitische Bedeutung der Versorgung pflegebedürftiger Bürgerinnen und Bürger und der Absicherung der Schulsozialarbeit, der Kinderbetreuung in Kindertageseinrichtungen der Kindertagespflege, Eingliederungshilfe, sowie Kinder- und Jugendhilfe.

Staatsministerin Petra Köpping erklärte: »Das Angebot kann dabei helfen, Betreuungsstrukturen vor dem Eindringen der Infektion in der Nach-Urlaubszeit zu schützen. Das ist mir sehr wichtig. Ich freue mich, dass wir nun weiteren Personengruppen befristet bis zum 30. September 2020 ein Angebot zur einmaligen Testung unterbreiten können.«

Die betroffene Personengruppe umfasst rund 127 000 Menschen. Die Kosten werden vom Freistaat Sachsen im Rahmen der vom Kabinett am 9. Juni 2020 beschlossenen Testkonzeption getragen. Für die Testkonzeption stehen insgesamt 20 Millionen Euro zur Verfügung.

• Weiterführende Informationen für Corona-Testung von Personal in Pflege- und Betreuungseinrichtungen u.a.

(7. August 2020) Wer aus einem Risikogebiet nach Deutschland einreist, muss sich ab 8. August 2020 nach der Einreise auf das Corona-Virus testen lassen. Diese Testpflicht hat der Bundesgesundheitsminister mittlerweile angeordnet. Alternativ können Rückkehrer aus Risikogebieten ein negatives Testergebnis vorlegen, dass bei Einreise nicht älter als 48 Stunden ist. 

Innerhalb von 72 Stunden nach Einreise sind die Corona-Tests kostenlos. In Sachsen können sich Rückkehrer in den Testcentern an den Flughäfen Dresden und Leipzig/Halle sowie bei Hausärzten kostenlos testen lassen. 
Uwe Gaul, Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt: »Wir begrüßen die nun vom Bund erlassene Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten. Jede auf diesem Weg entdeckte Infektion mit dem Corona-Virus hilft, das Infektionsgeschehen unter Kontrolle zu behalten. Ich kann nur an alle Rückkehrer aus Risikogebieten appellieren, die Testpflicht ernst zu nehmen. Es ist zwar ein erheblicher Eingriff in die persönliche Freiheit, aber in der Abwägung der Argumente und vor dem Hintergrund, dass die Gesundheitsvorsorge der Bevölkerung Priorität haben muss, vertretbar. Die Pandemie ist nicht vorbei! Bitte bleiben Sie achtsam und halten sich an die Hygiene- und Abstandsregeln.« 

Weiterhin gilt: Jeder, der nach Deutschland einreist, kann sich innerhalb von 72 Stunden kostenlos auf das Coronavirus testen lassen. Rückkehrer aus Nicht-Risikogebieten im Ausland können sich ebenfalls an den beiden Flughäfen oder bei Hausärzten freiwillig kostenlos innerhalb von 72 Stunden testen lassen. Das sieht die Testverordnung des Bundes vor. Planungen zum Aufbau weiterer Testmöglichkeiten in Sachsen laufen. 

Die sächsische Quarantäne-Verordnung behält ihre Gültigkeit. Solange kein negatives Testergebnis vorliegt, müssen sich Einreisende aus Risikogebieten direkt nach der Ankunft in Quarantäne begeben. Auch bei Vorliegen eines negativen Testergebnisses sind sie verpflichtet, unverzüglich das für sie zuständige Gesundheitsamt zu kontaktieren. Die Gesundheitsämter können diese Personen bis zu 14 Tage nach Einreise der Beobachtung unterwerfen. 

Bitte beachten Sie die Hinweise für Einreisende nach Sachsen:
https://www.coronavirus.sachsen.de/informationen-fuer-einreisende-nach-sachsen-7298.html 
Die ständig aktualisierte Liste des Robert Koch-Instituts zu den Risikogebieten finden Sie hier:
https://www.rki.de/covid-19-risikogebiete

(30. Juni 2020) Sachsens Gesundheitsministerium hat ein Stufenkonzept erstellt, auf dessen Basis beim Auftreten eines erhöhten Infektionsgeschehens in Landkreisen und Kreisfreien Städten verschärfende Infektionsschutzmaßnahmen ergriffen werden müssen. Gesundheitsministerin Petra Köpping informierte die Staatsregierung auf deren Sitzung am 30. Juni 2020 über dieses Konzept. Es sieht neben grundsätzlichen Maßnahmen, die unabhängig von der Infektions-Stufe zu ergreifen sind, auch solche vor, die in den Stufen ab 20, 35 und 50 Fällen pro 100.000 Einwohner des Landkreises bzw. der Kreisfreien Stadt innerhalb von einer Woche verschärfend ergriffen werden sollten. Eingebettet in dieses Konzept wurde die Testkonzeption, die auf der Entscheidung des sächsischen Kabinetts und der Test-Verordnung des Bundes aufbaut. 

Gesundheitsministerin Petra Köpping erklärte: »Wir geben den Behörden in den Landkreisen und Kreisfreien Städten eine konkrete Handlungsorientierung an die Hand, damit sie im Falle eines regionalen Anstiegs der Infektionsfälle in Abstimmung mit meinem Haus schnell und effektiv reagieren können. Da wir es zukünftig mit lokalen Ausbrüchen zu tun haben werden, haben wir uns zu diesem Strategiewechsel von einem landeseinheitlichen Vorgehen hin zu regionalen oder lokalen Maßnahmen in Abhängigkeit der 7-Tages-Inzidenzen entschieden. Wichtig war mir, dass nach einem Vorwarnsystem bereits zu einem frühen Zeitpunkt Maßnahmen ergriffen werden können und wir nicht erst reagieren, wenn der absolute Alarmwert von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner während der letzten sieben Tage erreicht wird.« Auch wenn sich die Verantwortung jetzt mehr auf die regionalen Behörden verlagert, berate und unterstütze das Sozialministerium alle Landräte und Oberbürgermeister und ihre Gremien und stimme sich eng mit ihnen ab, so die Ministerin.

Das Konzept sieht vier Phasen vor: 

• Phase 0 - Normalbetrieb: Die Zahl der Neuinfektionen bewegt sich auf einem Wert von unter 20 neuen Fällen innerhalb von sieben Tagen pro 100.000 Einwohner unterhalb der ersten Stufenphase. Es gelten die allgemeinen Maßnahmen für alle Phasen.
• Phase 1 - Zahl der Neuinfektionen > 20 neue Fälle innerhalb von sieben Tagen pro 100.000 Einwohner: Die allgemeinen Maßnahmen für alle Phasen werden intensiviert.
• Phase 2 - Zahl der Neuinfektionen > 35 neue Fälle innerhalb von sieben Tagen pro 100.000 Einwohner: Zur Eindämmung der Infektionen können Beschränkungen im öffentlichen Raum angeordnet werden, wie die Schließung von Gemeinschaftseinrichtungen, die Absage von Veranstaltungen, die Sperrung von Plätzen. Zugleich erweitert sich der Personenkreis, dem Testungen zur Verfügung stehen.
• Phase 3 - Zahl der Neuinfektionen = 50 neue Fälle innerhalb von sieben Tagen pro 100.000 Einwohner: Der absolute Ernstfall ist erreicht. Zur Unterbrechung der Infektionsketten werden Einschränkungen der Bewegungsfreiheit und Kontaktverbote oder Einschränkungen des öffentlichen Lebens angeordnet. Es kann zu großräumigen Schließungen von Einrichtungen kommen. Coronatests werden für bestimmte Berufs- und Bevölkerungsgruppen verpflichtend. Die Maßnahmen bleiben so lange bestehen bis die Zahl der Neuinfektionen den Inzidenzwert von 50 wieder unterschritten hat.

Für die in den einzelnen Stufenphasen nötigen freiwilligen und verpflichtenden Testungen stellt der Freistaat rund 20 Millionen Euro zur Verfügung.

(16. Juni 2020) Statement der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping zur Corona-Warn-App der Bundesregierung: »Ich begrüße es sehr, dass diese App nunmehr zum Einsatz kommt. Ich halte es für ein geeignetes Hilfsmittel, um Kontakte gezielt zu verfolgen. Wir haben bisher gemeinsam die Corona-Krise gut gemeistert und alle dazu beigetragen, die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Mit dem Übergang zur Normalität und dem breiteren Bewegungsradius aller ist es ein gutes Instrument, auch weiterhin gemeinsam schnell und lokal reagieren zu können und Infektionsketten nachzuvollziehen. Mir ist besonders wichtig, dass der Datenschutz gewährleistet ist, um Vertrauen und Akzeptanz für dieses zusätzliche Instrument in der Bevölkerung zu erzielen. Bitte machen Sie mit. Bitte nutzen Sie die App.«

© Bundesregierung

Die Corona-Warn-App wird seit Dienstag vom Robert Koch-Institut als zentrale Einrichtung des Bundes im Bereich der Öffentlichen Gesundheit zum Download angeboten. Sie soll helfen, Infektionsketten des Coronavirus und damit dessen Ausbreitung schneller zu stoppen als bisher.

• Zur Corona-Warn-App der Bundesregierung

(9. Juni 2020) Die Staatsregierung hat eine neue Konzeption zur Labordiagnostik auf das neuartige Coronavirus Sars-CoV-2 beschlossen. Die Konzeption ermöglicht die Testung von Personen- und Berufsgruppen auch ohne Krankheitssymptome. Sie sorgt damit für eine höhere Sicherheit vor Erkrankungen mit Covid-19 und zur Minderung der Verbreitung des Virus. Zudem gibt die Konzeption Handlungsanweisungen für die Testung von Personen beim einer regionalen Erhöhung der Infektionen. 

Gesundheitsministerin Petra Köpping erklärte: »Wir haben in Sachsen genügend Laborkapazitäten, um mehr Menschen auf Infektion mit dem Coronavirus testen zu können. Aktuell gehen wir schon weiter als andere Bundesländer und testen alle Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeheimen sowie Patientinnen und Patienten in Krankenhäusern einschließlich der Beschäftigten, wenn es auch nur zu einem positiven Fall gekommen ist. Wir benötigen aber angesichts der aktuellen Lockerungen mehr Kenntnisse und mehr Sicherheit über die Verbreitung des Virus, deshalb wollen wir die Tests auf weitere Berufsgruppen ausweiten.«

Im Fall eines erhöhten Infektionsgeschehens in bestimmten Regionen ist genau festgelegt, wer wann freiwillig getestet wird und welche Berufsgruppen ab welcher Infektionslage verpflichtend getestet werden. Dies soll die zeitnahe Isolierung der betroffenen Personen ermöglichen und den Ausbruch schnell wieder eindämmen.

Aktuell stehen in Sachsen rund 9.500 Untersuchungen pro Tag und 66.500 pro 7-Tage-Woche zur Verfügung. Sie werden etwa zu einem Drittel ausgeschöpft. Im Mittelpunkt der bisher freiwilligen Testungen stehen aktuell Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Altenpflegeheime, Behinderteneinrichtungen, alle symptomatischen Patienteninnen und Patienten sowie Verdachts- und Kontaktfälle. Entsprechend der am 9. Juni 2020 beschlossenen Konzeption werden die Testungen erweitert, wenn in einer Region oder Kommune innerhalb von Tagen 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner auftreten. Dann wird die Testung in Abhängigkeit von der Art des Ausbruchs für Personenkreise in Krankenhäusern, Pflege- und Altenheimen, Reha-Einrichtungen, Kitas, Schulen, Horten, Heimen, Justizvollzugsanstalten und ähnliche Einrichtungen angeordnet. Dies wird auf kommunaler Ebene organisiert. Eingeschlossen sind damit auch regelmäßige Testungen im Umfeld besonders gefährdeter Personen, etwa Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen und von Personengruppen, die eine hohe Kontaktdichte aufweisen wie etwa Lehrer und Erzieher. 

Da die Zahl der Test schwer kalkulierbar ist und damit die Kosten nicht klar bezifferbar sind, stellt der Freistaat für die Finanzierung der Tests vorausschauend rund 20 Millionen Euro zur Verfügung.

(24. Juni 2020) Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat am 24. Juni 2020 20 Millionen Euro für das Corona-Testkonzept freigegeben. Gesundheitsministerin Petra Köpping erklärte dazu: »Ich danke dem Landtag für die Unterstützung dieses wichtigen Vorhabens und für die Bereitstellung der finanziellen Mittel. Die zusätzlichen Mittel für die Corona-Tests sind wichtig, damit in den Hotspots, die es auch bereits in Sachsen gab möglichst umfassend getestet werden kann. Die einzelnen Ausbrüche im Corona-Infektionsgeschehen wie etwa in Augustusburg machen deutlich, wie wichtig es ist, hier mit einer schnellen und umfangreichen Testung reagieren zu können. Das gibt Sicherheit, denn es ermöglicht das prompte Aufspüren möglicher infizierter Kontaktpersonen, um den Ausbruch schnell einzugrenzen.«

(11. August 2020) Weil die Entwicklung der Pandemie es erfordert, hat das Sozialministerium sein Konzept für Testungen auf das Coronavirus erweitert. Dadurch soll es möglich sein, schnell und angemessen auf neue Entwicklungen zu reagieren. Das Kabinett beschloss am 11. August 2020 die vorgeschlagenen Änderungen des Konzepts. Nun können weitere Personengruppen getestet werden, sofern die epidemiologische Lage dies erfordert. Die Erweiterung ermöglicht, flexibel und schnell auf die pandemische Lage zu reagieren. So können zum Beispiel bei lokalen Ausbrüchen Tests gezielt für einzelne Personen- und Berufsgruppen sowie Standorte finanziert werden. Ab sofort sind damit auch Kosten für Laborleistungen, Logistik-, Labor- und Personalkosten bei Dienstleistern in den Testzentren an Flughäfen oder Autobahnen, finanziell abgesichert, sofern sie nicht durch den Bund refinanziert werden. Nähere Informationen: https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/239537

(30. Mai 2020) Der Freistaat Sachsen stockt den finanziellen Bonus des Bundes für Pflegekräfte in Corona-Zeiten auf. Zur Einigung, den Beschäftigten in der Altenpflege einen Landesanteil zum Pflegebonus des Bundes zu zahlen, erklärte Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Ich freue mich sehr, dass wir uns beim Pflegebonus durchgesetzt haben und dem Personal, das in der Altenpflege tagtäglich sein Bestes gibt, auf diese Art unsere Wertschätzung übermitteln können. Das Thema Pflege und damit einhergehend auch das einer gerechten Entlohnung bewegt mich und mein Haus sehr. Wir sind sehr interessiert daran, hier gute Bedingungen und Verbesserungen zu schaffen. Die Coronavirus-Pandemie fordert uns alle stark – doch ganz besonders die Beschäftigten in der Altenpflege. Sie gingen und gehen mitunter an ihre Grenzen und darüber hinaus, um eine gute Versorgung und Betreuung der Menschen zu gewährleisten, die ein besonderes Risiko haben, sich mit dem Virus zu infizieren. Diese Wertschätzung ist uns wichtig, daher werden wir die Prämie des Bundes aus Landesmitteln um bis zu 500 Euro aufstocken und mit allen Kräften daran arbeiten, dass der Pflegebonus alle Beschäftigten in der Altenpflege schnellstmöglich erreicht.«

Im Freistaat Sachsen versorgen und betreuen im Bereich der stationären und ambulanten Pflege rund 70.000 Beschäftigte über 200.000 Pflegebedürftige in knapp 1.000 stationären Einrichtungen und durch über 1.100 ambulante Dienste. Die Gesamtkosten des Landesanteils am Pflegebonus werden aktuell auf 30,0 Millionen Euro beziffert.

(24. Juni 2020) Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat am 24. Juni 2020 30 Millionen Euro für den Landesanteil am Pflegebonus freigegeben. Gesundheitsministerin Petra Köpping dankte dem Landtag für die Unterstützung dieses wichtigen Vorhabens und für die Bereitstellung der finanziellen Mittel. »Der Pflegebonus kann dadurch zeitnah ausgezahlt werden. Die vielen Anfragen, die uns täglich dazu erreichen, zeigen, dass diese Anerkennung an der richtigen Stelle ankommt«, so die Ministerin. 

(25. Mai 2020) Die vietnamesische Community in Dresden hatte dem Freistaat Sachsen Ende April Mund-Nase-Bedeckungen gespendet. Diese Spende wurde dem Hebammenverband übergeben. Nun ist es der Community gelungen, weitere Mund-Nase-Bedeckungen zu organisieren, die wiederum gespendet werden. Gesundheitsministerin Petra Köpping konnte 6.000 dieser Bedeckungen an den Landesverband der Tafel Sachsen e.V. überreichen. »Diese Spende ist ein ausgezeichnetes Beispiel dafür wie man gemeinsam besser vorankommt. Die Tafeln in Sachsen können mit Hilfe der Mund-Nase-Bedeckungen ihre enorm wichtige Arbeit unter Einhaltung der hygienischen Vorschriften sicher für die Mitarbeiter und die Kunden fortführen. Ich möchte mich daher bei allen Akteuren ganz herzlich für die Unterstützung bedanken«, sagte Gesundheitsministerin Petra Köpping.

Bei der Tafel Sachsen e.V. werden mit rund 1.400 Ehrenamtlichen und Mitarbeitern an rund 200 Ausgabestellen sachsenweit Menschen mit Nahrungsmitteln versorgt.

Der Vorsitzende des Landesverbandes Tafel Sachen e.V. Joachim Rolke nahm die Spende entgegen. Er sagte: »So wie im wahren Leben, nur gemeinsam ist man stark und man kann Berge versetzen und vieles erreichen. In der Krise sind Gemeinsamkeiten ein wichtiges Kriterium um sie zu meistern und daraus gemeinsam gestärkt hervorzugehen.«

(20. Mai 2020) Zum Ausgleich der Einkommensverluste für die fast 16.000 Beschäftigten in den sächsischen Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie hat das Sozialministerium ein bundesweit einmaliges Förderprogramm aufgelegt.

»Mit dieser Förderung soll ein teilweiser Ausgleich für das entgangene Arbeitsentgelt der in den Werkstätten beschäftigten Menschen mit Behinderungen ermöglicht werden«, erläuterte Sozialministerin Petra Köpping.
Mit Beginn des COVID-19-Ausbruchs wurde ein Betretungsverbot für die WfbM und die Angebote anderer Leistungsanbieter erlassen. Damit war es den Werkstätten nicht mehr möglich, die für die Zahlung der Arbeitsentgelte erforderlichen Erträge zu erwirtschaften. Ein Anspruch auf Kurzarbeitergeld oder andere Leistungen für den Einkommensausfall kann nicht geltend gemacht werden. 

Über das neue Förderprogramm können WfbM für jeden betroffenen Beschäftigten eine zweckgebundene Zuwendung zur Zahlung eines Anteils des Werkstattentgeltes in Höhe von 89 Euro je Monat des Betretungsverbotes erhalten. Die Werkstätten sind verpflichtet, die gewährten Fördermittel an die Beschäftigten auszuzahlen. Andere Leistungsanbieter sind ebenfalls antragsberechtigt. 

Die Mittel für die Umsetzung des Förderprogramms in Höhe von 4 Millionen Euro werden vom Freistaat Sachsen aus dem Sächsischen Coronabewältigungsfonds bereitgestellt. Die Bewilligung der Mittel an die WfbM und die anderen Leistungsanbieter erfolgt durch den Kommunalen Sozialverband Sachsen.
 

(20. Mai 2020) Auch gemeinnützige, eingetragene Vereine und Verbände, anerkannte Träger der freien Jugendhilfe, gemeinnützige Stiftungen, Schullandheime, Familienbildungs- und Ferienstätten, Naturfreundehäuser, Kinder- und Jugenderholungsstätten, Jugendherbergen, Ehrenamts-, Demokratie- und Integrationsprojekte wurden durch die getroffenen Corona-Schutzmaßnahmen in ihrer Tätigkeit beeinträchtigt. Aus diesem Grund hatte sich der Freistaat Sachsen schon im April dazu entschieden, die Förderung von Projekten und Maßnahmen auch dann fortzuführen, wenn diese aufgrund der derzeitigen Ausnahmesituation nicht wie geplant durchgeführt werden können. Damit konnten viele Projekte weitergehen.

Jetzt wurde es jedoch auch notwendig, dass die Vereine bzw. Einrichtungen selbst in der aktuellen Ausnahmesituation unterstützt werden. Dazu legte das Sozialministerium eine Soforthilfe-Richtlinie für soziale Vereine und Jugendübernachtungsstätten auf, die durch den Beschluss des Haushalts- und Finanzausschusses des Sächsischen Landtages mit den notwendigen Finanzen ausgestattet wurde.

Gesellschaftsministerin Köpping: »Wir nehmen unsere Verantwortung für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft ernst« 

Staatsministerin Petra Köpping: »Ich bin froh, dass wir diesen Schutzschirm für unsere soziale Landschaft in Sachsen beschlossen haben. In vielen Institutionen und Projekten Einrichtungen sind Menschen für Menschen da. Sie unterstützen, geben Halt und beraten. Die Coronavirus-Pandemie zeigt uns gerade überdeutlich: Menschen brauchen Menschen. Und wir brauchen dazu die Vielzahl an großen und kleinen Verbänden, Vereine und Einrichtungen. Ich denke an die Kinder- und Jugendübernachtungsstätten, weil hier vor allem Familien und deren Kinder profitieren und an die vielen anderen Unterstützungsangebote für Familien. Ich denke an Beratungsstellen, an Träger der Integrations- und Demokratiearbeit. Und ich denke auch an das vielschichtige Engagement, das wir mit unserem Programm ‚Wir für Sachsen‘ unterstützen. Dass wir auch in Zukunft diese Menschen und ihre Vereine haben, die für anderen Menschen da sind: dafür ist es richtig und wichtig gemeinsam auch diese Arbeitsplätze zu sichern.«

Ab 27. Mai Soforthilfe beantragbar

Deshalb können in der Existenz bedrohte gemeinnützige Organisationen bzw. ihre Einrichtungen ab Ende der 22. Kalenderwoche eine Soforthilfe beantragen. Und zwar all jene, die keine anderslautende Unterstützung erhalten, nicht unter die Regelung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes des Bundes (SodEG) fallen und dem sächsischen Sozialministerium zugeordnet sind. Soziale Träger werden mit Zuschüssen als Billigkeitsleistungen über eine Förderrichtlinie Corona-Soforthilfe soziale Organisationen unterstützt, ebenso die Übernachtungsstätten. Insgesamt werden dafür 15 Milluionen Euro zur Verfügung gestellt. Hinweis für die Träger: Bei Fragen wenden Sie sich bitte ab 27. Mai an Ihre jeweilige Bewilligungsstelle. 

Diese Maßnahmen dienen dazu, die soziale Infrastruktur in Sachsen wieder in ihr gewohntes Funktionieren zu bringen, sie zu fördern und für künftige Herausforderungen stark zu machen, erklärte Sozialministerin Petra Köpping. »Wir benötigen dafür die Unterstützung aller, die in diesem Bereich tätig sind und sich täglich für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft einsetzen. Mir ist es wichtig zu signalisieren, dass der Freistaat hier seine Verantwortung ernst- und wahrnimmt. Wir stehen eng an der Seite derjenigen, die sich solidarisch für unsere Gemeinschaft engagieren und denjenigen Hilfe und Unterstützung zukommen lassen, die sie benötigen. Ich bin mir sicher, dass wir gemeinsam hier einen guten Weg beschreiten und es uns so gelingt, das Soziale in Sachsen mit Leben zu erfüllen«, so die Ministerin abschließend. 

Zu der oben erwähnten Unterstützung von geförderten Projekten:
Schon Mitte April wurden Erleichterungen für die Projekte und Maßnahmen im Bereich des Sozialministeriums veröffentlicht. So kommen für jetzige Zuwendungsempfänger bei geförderten Projekten und Projektmitwirkende in Förderprogrammen des Sozialministeriums entsprechende Regelungen zum Fördervollzug in der Corona-Krise bereits zur Anwendung:

• Können Projektbestandteile nicht wie geplant durchgeführt werden, werden die nachweislich entstandenen (im Grunde förderfähigen) Ausgaben anerkannt.
• Gefördert werden können so auch angefallene Stornierungskosten. Dies ermöglicht den Zuwendungsempfängern und ihren Beteiligten eine gewisse Planungssicherheit.
• Wird bei Projekten der Zuwendungszweck nur vorübergehend aufgrund der Corona-Krise nicht erreicht, sind die Ausgaben weiterhin förderfähig, soweit sie nicht anderweitig reduziert werden können. Auch ist krisenbedingter, abweichender Einsatz im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe im Einzelfall zulässig.
• Die Bewilligungsbehörden wurden entsprechend informiert und beraten kompetent, zuverlässig und individuell zu allen Einzelanfragen. Zur Unterstützung dieser Arbeit wurde durch das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt ein Handlungsleitfaden erarbeitet.

Im Einzelnen bedeutet das:

• Für Projekte, die vor dem 31.12.2020 enden, kann eine Verlängerung des Projektzeitraums zum 31.12.2020, in Ausnahmefällen sogar bis Ende März 2021, ermöglicht werden.
• Sofern Zuwendungsempfängern bei einer laufenden Förderung im Grunde förderfähige Ausgaben entstehen, obwohl der Zuwendungszweck aufgrund der Corona-Krise vorübergehend nicht erreicht werden kann bzw. das Projekt unterbrochen werden muss, sind diese förderfähig, soweit diese nicht reduziert werden können.
• Bei Projekten, in denen es nachweislich nicht möglich ist, die im Projekt veranschlagten Eigen- bzw. Drittmittel zu erreichen, ist die Bewilligungsstelle angehalten, nach Beantragung durch den Träger die Sachlage wohlwollend und einzelfallbezogen zu prüfen.
• Für alle Vorauszahlungen ist eine verlängerte Mittelverwendungsfrist von fünf Monaten zu gelassen. Dies gilt rückwirkend zum 1. Januar 2020 auch für alle bereits erfolgten Vorauszahlungen.

(20. Mai 2020) In einem Brief an alle Träger von Alten- und Pflegeheimen hat Gesundheitsministerin Petra Köpping ausdrücklich auf die Möglichkeit hingewiesen, Ausnahmen vom Verbot des Besuchs in und des Ausgangs aus den Einrichtungen zu gewähren. Zwei Informationsblätter sollen dabei helfen, eine für die jeweilige Einrichtung geeignete Besuchs- und Ausgangsregelung zum Wohle der Bewohnerinnen und Bewohner sowie zum Schutz der Mitarbeitenden zu finden.

Gesundheitsministerin Petra Köpping erklärte: »Die Bewohnerinnen und Bewohner leiden unter den Kontakt- und Besuchsbeschränkungen. Sie wollen auch in dieser schweren Zeit ihre Angehörigen und Familien sehen. Das ist für mich sehr verständlich. Daher haben wir uns entschieden, das Besuchsverbot im Rahmen unserer Möglichkeiten und unter Berücksichtigung des aktuellen Infektionsgeschehens zu lockern und Ausnahmen nach Entscheidung der Heimleitung möglich zu machen.« Den vielen Heimleitungen, die diese Möglichkeit schon seit längerem nutzen und sehr praktikable Lösungen gefunden haben, sprach ddafür ihren Dank aus.

Die Ministerin ist sich dessen bewusst, unter welch hohem Druck die Heimleitungen und Träger stehen, um den Ausbruch der Infektion in der Einrichtung zu verhindern. Die Verantwortung, die dort getragen werde, sei enorm. »Ich teile die Angst um die Bewohnerinnen und Bewohner, die Angst um die Mitarbeitenden, und nicht zuletzt die Angst, den Betrieb bei Ausbruch einer Infektion nicht mehr aufrecht erhalten zu können. Uns war bewusst, dass wir mit einem strikten Besuchsverbot in den Einrichtungen zu Beginn der Ausbreitung des Coronavirus harte Maßnahmen getroffen haben. Das Ziel war, das Ansteckungsrisiko der Menschen in den Heimen zu minimieren. Dies ist uns gemeinsam mit den Einrichtungen und dem überwiegenden Verständnis der Bewohnerinnen und Bewohner und ihrer Angehörigen gelungen. Dafür danke ich allen sehr herzlich«, ergänzte die Ministerin. 

Mit den verschiedenen bisher beschlossenen Corona-Schutz-Verordnungen wurden Besuchsbeschränkungen in Alten- und Pflegeheimen zum Schutz der Bewohner, die in der Regel zur Hochrisikogruppe gehören, festgelegt. Konkret bedeutet dies, dass der Besuch untersagt ist. Davon ausgenommen ist der Besuch von nahen Angehörigen oder der den Bewohnern nahestehender Personen zur Sterbebegleitung einschließlich der seelsorgerischen Betreuung.

Mit dem kontinuierlichen Rückgang der Infektionszahlen und den allgemeinen gesellschaftlichen Lockerungen hat das Sozialministerium mit einer Allgemeinverfügung vom 12. Mai weitere Ausnahmen zum Besuchsverbot geregelt. Einrichtungen haben Besuche grundsätzlich und im Einzelfall auch innerhalb der Einrichtung zu ermöglichen. Dabei sollen sie einerseits den Schutz der Bewohner und der Mitarbeiter sowie andererseits die Bewohnerrechte im Blick haben. 

Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Besuche könnten also beispielsweise in gesondert erreichbaren Teilen der Einrichtung oder im Außenbereich ermöglicht werden. Ich empfehle hier den Einrichtungen, ein individuelles Besuchskonzept zu erstellen, welches mit dem zuständigen Gesundheitsamt abgestimmt werden kann. Es gilt dabei auch Lösungen für die Bewohner zu finden, die immobil sind und ihr Zimmer nicht verlassen können.«

• Zu den beiden Informationsblättern zu Besuch und Ausgang in Alten- und Pflegeheimen

Ministerin Köpping: »Viele Pflegeeinrichtungen finden Lösungen um Besuche zu ermöglichen«

(12. Mai 2020) Zum internationalen Tag der Pflege machte Sozialministerin Petra Köpping auf die Probleme und Herausforderungen der sächsischen Alten- und Pflegeheime in der aktuellen Situation aufmerksam. Sie erklärte: »Die Corona-Pandemie stellt uns alle, aber die Pflegebedürftigen insbesondere, vor große Herausforderungen. Die aktuellen Besuchseinschränkungen in Pflegeeinrichtungen sind für die Bewohner und die Angehörigen eine zunehmend schwer zu ertragende Situation. Ich bin den Einrichtungen dankbar, dass diese verschiedene kreative Wege gefunden haben, um dennoch Besuchsmöglichkeiten für Angehörigen zu ermöglichen. So sehr ich Forderungen nach weiteren Lockerungen für Pflegebedürftige verstehen kann, so wichtig ist es für mich auch diese Hochrisikogruppe vor dem Virus zu schützen.«

Notbetreuung in Tagespflegeeinrichtungen wichtige Maßnahme für pflegende Angehörige

Auch Pflegebedürftige, die ambulant versorgt werden, stünden vor besonderen Herausforderungen. Ein großer Anteil an der Versorgung komme hier auf die pflegenden Angehörigen zu. Sozialministerin Köpping war es wichtig noch einmal zu betonen, »dass wir die Situation pflegender Angehöriger nicht aus dem Blick verlieren dürfen. Wer sich dafür entscheidet, die Pflege zu Hause sicher zu stellen, ermöglicht seinen Angehörigen in gewohntem Umfeld und so selbstbestimmt wie möglich zu altern. Dies bedeutet große Verantwortung für die betroffenen Familien und erfordert hohen persönlichen Einsatz und oft genug auch Verzicht. Besonders wichtig ist es, dass pflegende Angehörige in ihrem Alltag die notwendige Entlastung und Unterstützung bekommen. Für manche pflegebedürftige Menschen müssen die dringend nötige Tagesstruktur und lebenswichtige Aufmerksamkeit gewährleistet werden. Dazu kommt, dass Angehörige bereits seit Wochen zu Hause sind und dabei an ihre physischen und psychischen Grenzen stoßen. Deshalb ist es eine wichtige Maßnahme, trotz der generellen Schließung von Tagespflegeeinrichtungen eine Notbetreuung anbieten zu können. Ich kann Ihnen mitteilen, dass viele Einrichtungen von dieser Möglichkeit bereits Gebrauch gemacht haben und pflegende Angehörige damit stundenweise oder den Tag über von ihrer schwierigen und aufopferungsvollen Arbeit entlastet werden.«

Das Sozialministerium kann in Ausnahmefall eine Notbetreuung in Tagespflegen genehmigen. Das gilt zum Beispiel, wenn die pflegenden Angehörigen ihre Tätigkeit in einem Beruf wiederaufnehmen, der für die Erhaltung der Infrastruktur notwendig ist und es keine alternative Möglichkeit der Betreuung der pflegebedürftigen Menschen gibt oder wenn pflegende Angehörige selbst bereits aufgrund hohen Alters an ihre Belastungsgrenze kommen. Die Notwendigkeit muss für jeden einzelnen Gast dargelegt sein.

Neben der Tagespflege gibt es noch weitere Möglichkeiten der Entlastung, beispielsweise bei der hauswirtschaftlichen Versorgung. Dafür steht jedem Pflegebedürftigen der Entlastungsbetrag in Höhe von 125 Euro monatlich zur Verfügung. Dieser kann für die anerkannten Angebote zur Unterstützung im Alltag verwendet werden. Dazu zählen professionelle Anbieter sowie im Freistaat Sachsen auch Einzelhelfer, sogenannte Nachbarschaftshelfer. Haben Sie Fragen hierzu? Dann lassen Sie sich gerne von Ihrer Pflegekasse beraten. 

(11. Mai 2020) Gesundheitsministerin Petra Köpping hat sich im Krankenhaus Friedrichstadt des Städtischen Klinikums Dresden über die Erfahrungen mit Covid-19-Patienten informiert und mit der Klinikdirektion die Rückkehr zum Regelbetrieb besprochen. Die Ministerin sah sich dabei die für die Behandlung von Covid-19-Patienten wichtigen Bereiche an. Zudem besuchte sie Stationen, die für die Rückkehr zum Normalbetrieb entscheidend sind. 

Dank der Ministerin an Mediziner und Pflegepersonal in den sächsischen Krankenhäusern

Die Ministerin besuchte das Klinikum Dresden stellvertretend für alle Krankenhäuser Sachsens und dankte den Mitarbeitern aller Kliniken: »Sie haben in den letzten Monaten Sachsen Krankenhäuser zu einer starken medizinischen Säule bei der Behandlung der schwer an Covid-19 erkrankten Patienten aufgebaut. Es war richtig und wichtig, so viele Kapazitäten für Schwererkrankte vorzuhalten. Trotzdem bin ich froh, dass vieles nicht genutzt werden musste.« Die Ministerin betonte: »Der schwierige und oft individuell nötigte medizinische Umgang mit den Covid-19-Patienten zeigt, wie tückisch und gefährlich diese noch sehr unerforschte Krankheit ist. Klar ist auch, dass Covid-19 keine Erfindung und keine Übertreibung ist, wie manche argwöhnen, sondern eine sehr ernste und in vielen Fällen auch lebensbedrohliche Krankheit.«

Ministerin Petra Köpping stellte klar: »Da die Fallzahlen durch unsere besonnenen Maßnahmen jetzt aktuell nur noch gering ansteigen, unterstützen wir die Krankenhäuser bei der Rückkehr zum Normalbetrieb. Wichtig ist aber auch, dass sie schnell wieder auf eine Vielzahl von Covid-19-Patienten reagieren können, wenn dies nötig sein sollte.«

Petra Köpping übergibt Zuwendungsbescheid über 9,5 Millionen Euro an Klinikum Dresden 

Anlässlich des Besuches übergab Ministerin Köpping zudem einen Zuwendungsbescheid in Höhe von rund 9,5 Millionen Euro an Dr. Kristin Klaudia Kaufmann, Dresdens Beigeordneter für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Wohnen. Die Mittel des Freistaats dienen dem Anbau eines Hybrid-OPs am Standort Friedrichstadt.

(29. April 2020) In Sachsens Kliniken und Arztpraxen stehen ausreichend Kapazitäten sowohl für Patienten mit ansteckenden Krankheiten als auch für nichtinfizierte Patienten zur Verfügung. Gesundheitsministerin Petra Köpping forderte ausdrücklich dazu auf, nicht aus Angst vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus ein medizinisches Problem zu ignorieren oder eine Krankheit zu verschleppen. Die gesundheitlichen Folgen könnten unabsehbar sein.
Von den Gesamtkapazitäten der Krankenhäuser im Freistaat sind aktuell rund 66 Prozent belegt und somit rund 34 Prozent frei. Bei den ITS-Betten mit Beatmungsmöglichkeit sind derzeit insgesamt rund 36 Prozent belegt und damit dort rund 64 Prozent frei.

Staatsministerin Petra Köpping: »Das Personal im Gesundheitswesen weiß was zu tun ist, um Ansteckungsgefahren wirksam vorzubeugen. Gleiches gilt auch für andere Gesundheitsbereiche wie etwa Physiotherapiepraxen.«
 

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(30. April 2020) Trotz eines in der Corona-Pandemie aus Infektionsschutzgründen generellen Verbots, Tagespflegeeinrichtungen zu betreten, kann eine Notbetreuung ermöglicht werden. Diese Regelung gilt für Tagespflegeeinrichtungen, die nicht in einem Verbund mit einer stationären Einrichtung stehen.

Sozialministerin Petra Köpping erklärte: »Die Erfahrung im Alltag hat gezeigt, dass es in begründeten Einzelfällen möglich sein muss, die Tagespflegeeinrichtungen auch weiterhin zu besuchen. Für manche pflegebedürftige Menschen muss so die dringend nötige Tagesstruktur und lebenswichtige Aufmerksamkeit gewährleistet werden. Dazu kommt, dass Angehörige pflegebedürftiger Menschen bereits seit Wochen zu Hause sind und dabei an ihre physischen und psychischen Grenzen stoßen.«

In Fällen wie diesen kann das Sozialministerium im Ausnahmefall eine Notbetreuung genehmigen. Das gilt zum Beispiel auch, wenn die pflegenden Angehörigen ihre Tätigkeit in einem Beruf wiederaufnehmen, der für die Erhaltung der Infrastruktur notwendig ist und es keine alternative Möglichkeit der Betreuung der pflegebedürftigen Menschen gibt. Die Notwendigkeit muss für jeden einzelnen Gast dargelegt sein. 

Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hatte per Allgemeinverfügung vom 21. April 2020 ein grundsätzliches Betretungsverbot für Tagespflegeeinrichtungen für pflegebedürftige Menschen erlassen. In Tagespflegeeinrichtungen nach dem Sozialgesetzbuch Elftes Buch (SGB XI) werden Menschen mit einem Pflegegrad stundenweise oder den ganzen Tag betreut und auch mit Mittagessen versorgt und erhalten so eine Tagesstruktur. Pflegende Angehörige werden damit stundenweise oder den Tag über von ihrer schwierigen und aufopferungsvollen Arbeit entlastet. 

»Wir weisen die Tagespflegeeinrichtungen, die eine Notbetreuung beantragen, ausdrücklich darauf hin, dass die Hygienebedingungen streng einzuhalten sind und überwacht werden müssen. Häufiges Händewaschen und genügend Abstand zwischen den Gästen und zum Personal sind Pflicht. Wir wissen, dass sich das Personal in den Tagespflegeeinrichtungen sehr umsichtig zeigt«, so Köpping. Bis zum 27. April 2020 wurden dem Sozialministerium in gut einhundert Einrichtungen Notbetreuungen angezeigt. Laut Aussagen der Pflegekassen gibt es im Freistaat Sachsen 441 teilstationäre Einrichtungen mit 7.294 Plätzen.

Tagespflegeeinrichtungen, die zusammen mit einer stationären Pflegeeinrichtung betrieben werden, sind schon seit der Allgemeinverfügung vom 20. März 2020 komplett zu schließen. Daran muss wegen der aktuellen Entwicklungen und der noch immer anhaltenden Verbreitung des Coronavirus weiterhin festgehalten werden, um potenzielle Infektionswege vor allem bei pflegebedürftigen Menschen zu stoppen.

Den finden Sie weiter unten auf dieser Seite.

Die o.g. Allgemeinverfügung finden Sie hier: Amtliche Bekanntmachungen

(17. April 2020) Die Weiterverbreitung des Corona-Virus im Freistaat Sachsen schreitet voran. Eine der wichtigsten Aufgaben der nächsten Wochen ist es daher, infiziertes Personal und infizierte Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeheimen durch Testung auf SARS-CoV-2 schnell zu erkennen. »Wir wollen über diesen Weg die besonders gefährdete Gruppe der älteren und vorerkrankten Personen noch gezielter schützen«, erklärte Gesundheitsministerin Petra Köpping. 

Konkret bedeutet das: In jedem Fall, bei dem eine Infektion unter dem Personal oder unter den Bewohnern aufgetreten ist, werden alle Beschäftigten mit möglichem Kontakt und alle Bewohner getestet. Wenn eine tatsächliche Trennung zwischen Stationen oder Bereichen besteht, wird nur die betroffene Station getestet, ansonsten die ganze Einrichtung. Koordiniert wird diese Testung durch das zuständige Gesundheitsamt.

Jede Pflegekraft mit Symptomen muss sich vor Arbeitsbeginn einem Test unterziehen. Bis zum Eintreffen des Ergebnisses ist das Arbeiten nur mit Schutzausrüstung gestattet. Ebenso ist jeder erkrankte Bewohner der Einrichtungen unverzüglich zu testen. 

Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Ich bitte weiterhin die Leiterinnen und Leiter der Pflegeeinrichtungen, ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf die Eigenbeobachtung hinzuweisen und sich beim Auftreten von Symptomen in einer Corona-Ambulanz oder ihrem Arzt vorzustellen. Gleichzeitig muss vor Ort sichergestellt werden, dass eine unverzügliche Testung erkrankter Bewohner der Einrichtungen erfolgt. Dazu müssen in den Landkreisen und Kreisfreien Städten die notwendigen Absprachen getroffen werden. Die Gesundheitsämter stehen als Ansprechpartner zur Verfügung.«

(14. April 2020) Das Gesundheitsministerium in Sachsen warnt vor vermeintlichen Wundermitteln, die gegen das Coronavirus helfen sollen. Häufig verbergen sich dahinter völlig unwirksame oder im schlimmsten Falle gefährliche Mittel. In diesem Zusammenhang wird beispielsweise aktuell ein vermeintliches Malariaheilmittel auf der Basis von Natriumchlorit, auch unter dem Kürzel MMS (Miracle Mineral Supplement) bekannt, angepriesen. Tatsächlich gibt es keinen einzigen Nachweis für irgendeine positive Wirkung. Bei Aktivierung des Natriumchlorits entsteht bei der Einnahme das als ätzend und sehr giftig eingestufte Chlordioxid.

Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Von der Einnahme dieses Mittels geht eine erhebliche Gesundheitsgefahr aus. Ich rate dringend von einer Verwendung ab! Die Forschung arbeitet derzeit mit Hochdruck an einem Wirkstoff gegen das Virus. Und es besteht große Hoffnung, dass wir in absehbarer Zeit ein sicheres und wirksames Medikament oder einen Impfstoff zur Verfügung stehen haben. Den Bürgerinnen und Bürgern rate ich, alle Versprechen, die eine einfache Lösung suggerieren, genau zu prüfen und sich zu informieren bevor sie irgendwelche Medikamente einnehmen und sich dadurch möglicherweise großen Schaden zufügen.«

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