Gesundheit und Soziales

(30. Juni 2020) Sachsens Gesundheitsministerium hat ein Stufenkonzept erstellt, auf dessen Basis beim Auftreten eines erhöhten Infektionsgeschehens in Landkreisen und Kreisfreien Städten verschärfende Infektionsschutzmaßnahmen ergriffen werden müssen. Gesundheitsministerin Petra Köpping informierte die Staatsregierung auf deren Sitzung am 30. Juni 2020 über dieses Konzept. Es sieht neben grundsätzlichen Maßnahmen, die unabhängig von der Infektions-Stufe zu ergreifen sind, auch solche vor, die in den Stufen ab 20, 35 und 50 Fällen pro 100.000 Einwohner des Landkreises bzw. der Kreisfreien Stadt innerhalb von einer Woche verschärfend ergriffen werden sollten. Eingebettet in dieses Konzept wurde die Testkonzeption, die auf der Entscheidung des sächsischen Kabinetts und der Test-Verordnung des Bundes aufbaut. 

Gesundheitsministerin Petra Köpping erklärte: »Wir geben den Behörden in den Landkreisen und Kreisfreien Städten eine konkrete Handlungsorientierung an die Hand, damit sie im Falle eines regionalen Anstiegs der Infektionsfälle in Abstimmung mit meinem Haus schnell und effektiv reagieren können. Da wir es zukünftig mit lokalen Ausbrüchen zu tun haben werden, haben wir uns zu diesem Strategiewechsel von einem landeseinheitlichen Vorgehen hin zu regionalen oder lokalen Maßnahmen in Abhängigkeit der 7-Tages-Inzidenzen entschieden. Wichtig war mir, dass nach einem Vorwarnsystem bereits zu einem frühen Zeitpunkt Maßnahmen ergriffen werden können und wir nicht erst reagieren, wenn der absolute Alarmwert von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner während der letzten sieben Tage erreicht wird.« Auch wenn sich die Verantwortung jetzt mehr auf die regionalen Behörden verlagert, berate und unterstütze das Sozialministerium alle Landräte und Oberbürgermeister und ihre Gremien und stimme sich eng mit ihnen ab, so die Ministerin.

Das Konzept sieht vier Phasen vor: 

• Phase 0 - Normalbetrieb: Die Zahl der Neuinfektionen bewegt sich auf einem Wert von unter 20 neuen Fällen innerhalb von sieben Tagen pro 100.000 Einwohner unterhalb der ersten Stufenphase. Es gelten die allgemeinen Maßnahmen für alle Phasen.
• Phase 1 - Zahl der Neuinfektionen > 20 neue Fälle innerhalb von sieben Tagen pro 100.000 Einwohner: Die allgemeinen Maßnahmen für alle Phasen werden intensiviert.
• Phase 2 - Zahl der Neuinfektionen > 35 neue Fälle innerhalb von sieben Tagen pro 100.000 Einwohner: Zur Eindämmung der Infektionen können Beschränkungen im öffentlichen Raum angeordnet werden, wie die Schließung von Gemeinschaftseinrichtungen, die Absage von Veranstaltungen, die Sperrung von Plätzen. Zugleich erweitert sich der Personenkreis, dem Testungen zur Verfügung stehen.
• Phase 3 - Zahl der Neuinfektionen = 50 neue Fälle innerhalb von sieben Tagen pro 100.000 Einwohner: Der absolute Ernstfall ist erreicht. Zur Unterbrechung der Infektionsketten werden Einschränkungen der Bewegungsfreiheit und Kontaktverbote oder Einschränkungen des öffentlichen Lebens angeordnet. Es kann zu großräumigen Schließungen von Einrichtungen kommen. Coronatests werden für bestimmte Berufs- und Bevölkerungsgruppen verpflichtend. Die Maßnahmen bleiben so lange bestehen bis die Zahl der Neuinfektionen den Inzidenzwert von 50 wieder unterschritten hat.

Für die in den einzelnen Stufenphasen nötigen freiwilligen und verpflichtenden Testungen stellt der Freistaat rund 20 Millionen Euro zur Verfügung.

(16. Juni 2020) Statement der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping zur Corona-Warn-App der Bundesregierung: »Ich begrüße es sehr, dass diese App nunmehr zum Einsatz kommt. Ich halte es für ein geeignetes Hilfsmittel, um Kontakte gezielt zu verfolgen. Wir haben bisher gemeinsam die Corona-Krise gut gemeistert und alle dazu beigetragen, die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Mit dem Übergang zur Normalität und dem breiteren Bewegungsradius aller ist es ein gutes Instrument, auch weiterhin gemeinsam schnell und lokal reagieren zu können und Infektionsketten nachzuvollziehen. Mir ist besonders wichtig, dass der Datenschutz gewährleistet ist, um Vertrauen und Akzeptanz für dieses zusätzliche Instrument in der Bevölkerung zu erzielen. Bitte machen Sie mit. Bitte nutzen Sie die App.«

© Bundesregierung

Die Corona-Warn-App wird seit Dienstag vom Robert Koch-Institut als zentrale Einrichtung des Bundes im Bereich der Öffentlichen Gesundheit zum Download angeboten. Sie soll helfen, Infektionsketten des Coronavirus und damit dessen Ausbreitung schneller zu stoppen als bisher.

• Zur Corona-Warn-App der Bundesregierung

(9. Juni 2020) Die Staatsregierung hat eine neue Konzeption zur Labordiagnostik auf das neuartige Coronavirus Sars-CoV-2 beschlossen. Die Konzeption ermöglicht die Testung von Personen- und Berufsgruppen auch ohne Krankheitssymptome. Sie sorgt damit für eine höhere Sicherheit vor Erkrankungen mit Covid-19 und zur Minderung der Verbreitung des Virus. Zudem gibt die Konzeption Handlungsanweisungen für die Testung von Personen beim einer regionalen Erhöhung der Infektionen. 

Gesundheitsministerin Petra Köpping erklärte: »Wir haben in Sachsen genügend Laborkapazitäten, um mehr Menschen auf Infektion mit dem Coronavirus testen zu können. Aktuell gehen wir schon weiter als andere Bundesländer und testen alle Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeheimen sowie Patientinnen und Patienten in Krankenhäusern einschließlich der Beschäftigten, wenn es auch nur zu einem positiven Fall gekommen ist. Wir benötigen aber angesichts der aktuellen Lockerungen mehr Kenntnisse und mehr Sicherheit über die Verbreitung des Virus, deshalb wollen wir die Tests auf weitere Berufsgruppen ausweiten.«

Im Fall eines erhöhten Infektionsgeschehens in bestimmten Regionen ist genau festgelegt, wer wann freiwillig getestet wird und welche Berufsgruppen ab welcher Infektionslage verpflichtend getestet werden. Dies soll die zeitnahe Isolierung der betroffenen Personen ermöglichen und den Ausbruch schnell wieder eindämmen.

Aktuell stehen in Sachsen rund 9.500 Untersuchungen pro Tag und 66.500 pro 7-Tage-Woche zur Verfügung. Sie werden etwa zu einem Drittel ausgeschöpft. Im Mittelpunkt der bisher freiwilligen Testungen stehen aktuell Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Altenpflegeheime, Behinderteneinrichtungen, alle symptomatischen Patienteninnen und Patienten sowie Verdachts- und Kontaktfälle. Entsprechend der am 9. Juni 2020 beschlossenen Konzeption werden die Testungen erweitert, wenn in einer Region oder Kommune innerhalb von Tagen 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner auftreten. Dann wird die Testung in Abhängigkeit von der Art des Ausbruchs für Personenkreise in Krankenhäusern, Pflege- und Altenheimen, Reha-Einrichtungen, Kitas, Schulen, Horten, Heimen, Justizvollzugsanstalten und ähnliche Einrichtungen angeordnet. Dies wird auf kommunaler Ebene organisiert. Eingeschlossen sind damit auch regelmäßige Testungen im Umfeld besonders gefährdeter Personen, etwa Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen und von Personengruppen, die eine hohe Kontaktdichte aufweisen wie etwa Lehrer und Erzieher. 

Da die Zahl der Test schwer kalkulierbar ist und damit die Kosten nicht klar bezifferbar sind, stellt der Freistaat für die Finanzierung der Tests vorausschauend rund 20 Millionen Euro zur Verfügung.

(24. Juni 2020) Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat am 24. Juni 2020 20 Millionen Euro für das Corona-Testkonzept freigegeben. Gesundheitsministerin Petra Köpping erklärte dazu: »Ich danke dem Landtag für die Unterstützung dieses wichtigen Vorhabens und für die Bereitstellung der finanziellen Mittel. Die zusätzlichen Mittel für die Corona-Tests sind wichtig, damit in den Hotspots, die es auch bereits in Sachsen gab möglichst umfassend getestet werden kann. Die einzelnen Ausbrüche im Corona-Infektionsgeschehen wie etwa in Augustusburg machen deutlich, wie wichtig es ist, hier mit einer schnellen und umfangreichen Testung reagieren zu können. Das gibt Sicherheit, denn es ermöglicht das prompte Aufspüren möglicher infizierter Kontaktpersonen, um den Ausbruch schnell einzugrenzen.«

(30. Mai 2020) Der Freistaat Sachsen stockt den finanziellen Bonus des Bundes für Pflegekräfte in Corona-Zeiten auf. Zur Einigung, den Beschäftigten in der Altenpflege einen Landesanteil zum Pflegebonus des Bundes zu zahlen, erklärte Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Ich freue mich sehr, dass wir uns beim Pflegebonus durchgesetzt haben und dem Personal, das in der Altenpflege tagtäglich sein Bestes gibt, auf diese Art unsere Wertschätzung übermitteln können. Das Thema Pflege und damit einhergehend auch das einer gerechten Entlohnung bewegt mich und mein Haus sehr. Wir sind sehr interessiert daran, hier gute Bedingungen und Verbesserungen zu schaffen. Die Coronavirus-Pandemie fordert uns alle stark – doch ganz besonders die Beschäftigten in der Altenpflege. Sie gingen und gehen mitunter an ihre Grenzen und darüber hinaus, um eine gute Versorgung und Betreuung der Menschen zu gewährleisten, die ein besonderes Risiko haben, sich mit dem Virus zu infizieren. Diese Wertschätzung ist uns wichtig, daher werden wir die Prämie des Bundes aus Landesmitteln um bis zu 500 Euro aufstocken und mit allen Kräften daran arbeiten, dass der Pflegebonus alle Beschäftigten in der Altenpflege schnellstmöglich erreicht.«

Im Freistaat Sachsen versorgen und betreuen im Bereich der stationären und ambulanten Pflege rund 70.000 Beschäftigte über 200.000 Pflegebedürftige in knapp 1.000 stationären Einrichtungen und durch über 1.100 ambulante Dienste. Die Gesamtkosten des Landesanteils am Pflegebonus werden aktuell auf 30,0 Millionen Euro beziffert.

(24. Juni 2020) Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat am 24. Juni 2020 30 Millionen Euro für den Landesanteil am Pflegebonus freigegeben. Gesundheitsministerin Petra Köpping dankte dem Landtag für die Unterstützung dieses wichtigen Vorhabens und für die Bereitstellung der finanziellen Mittel. »Der Pflegebonus kann dadurch zeitnah ausgezahlt werden. Die vielen Anfragen, die uns täglich dazu erreichen, zeigen, dass diese Anerkennung an der richtigen Stelle ankommt«, so die Ministerin. 

(25. Mai 2020) Die vietnamesische Community in Dresden hatte dem Freistaat Sachsen Ende April Mund-Nase-Bedeckungen gespendet. Diese Spende wurde dem Hebammenverband übergeben. Nun ist es der Community gelungen, weitere Mund-Nase-Bedeckungen zu organisieren, die wiederum gespendet werden. Gesundheitsministerin Petra Köpping konnte 6.000 dieser Bedeckungen an den Landesverband der Tafel Sachsen e.V. überreichen. »Diese Spende ist ein ausgezeichnetes Beispiel dafür wie man gemeinsam besser vorankommt. Die Tafeln in Sachsen können mit Hilfe der Mund-Nase-Bedeckungen ihre enorm wichtige Arbeit unter Einhaltung der hygienischen Vorschriften sicher für die Mitarbeiter und die Kunden fortführen. Ich möchte mich daher bei allen Akteuren ganz herzlich für die Unterstützung bedanken«, sagte Gesundheitsministerin Petra Köpping.

Bei der Tafel Sachsen e.V. werden mit rund 1.400 Ehrenamtlichen und Mitarbeitern an rund 200 Ausgabestellen sachsenweit Menschen mit Nahrungsmitteln versorgt.

Der Vorsitzende des Landesverbandes Tafel Sachen e.V. Joachim Rolke nahm die Spende entgegen. Er sagte: »So wie im wahren Leben, nur gemeinsam ist man stark und man kann Berge versetzen und vieles erreichen. In der Krise sind Gemeinsamkeiten ein wichtiges Kriterium um sie zu meistern und daraus gemeinsam gestärkt hervorzugehen.«

(20. Mai 2020) Zum Ausgleich der Einkommensverluste für die fast 16.000 Beschäftigten in den sächsischen Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie hat das Sozialministerium ein bundesweit einmaliges Förderprogramm aufgelegt.

»Mit dieser Förderung soll ein teilweiser Ausgleich für das entgangene Arbeitsentgelt der in den Werkstätten beschäftigten Menschen mit Behinderungen ermöglicht werden«, erläuterte Sozialministerin Petra Köpping.
Mit Beginn des COVID-19-Ausbruchs wurde ein Betretungsverbot für die WfbM und die Angebote anderer Leistungsanbieter erlassen. Damit war es den Werkstätten nicht mehr möglich, die für die Zahlung der Arbeitsentgelte erforderlichen Erträge zu erwirtschaften. Ein Anspruch auf Kurzarbeitergeld oder andere Leistungen für den Einkommensausfall kann nicht geltend gemacht werden. 

Über das neue Förderprogramm können WfbM für jeden betroffenen Beschäftigten eine zweckgebundene Zuwendung zur Zahlung eines Anteils des Werkstattentgeltes in Höhe von 89 Euro je Monat des Betretungsverbotes erhalten. Die Werkstätten sind verpflichtet, die gewährten Fördermittel an die Beschäftigten auszuzahlen. Andere Leistungsanbieter sind ebenfalls antragsberechtigt. 

Die Mittel für die Umsetzung des Förderprogramms in Höhe von 4 Millionen Euro werden vom Freistaat Sachsen aus dem Sächsischen Coronabewältigungsfonds bereitgestellt. Die Bewilligung der Mittel an die WfbM und die anderen Leistungsanbieter erfolgt durch den Kommunalen Sozialverband Sachsen.
 

(20. Mai 2020) Auch gemeinnützige, eingetragene Vereine und Verbände, anerkannte Träger der freien Jugendhilfe, gemeinnützige Stiftungen, Schullandheime, Familienbildungs- und Ferienstätten, Naturfreundehäuser, Kinder- und Jugenderholungsstätten, Jugendherbergen, Ehrenamts-, Demokratie- und Integrationsprojekte wurden durch die getroffenen Corona-Schutzmaßnahmen in ihrer Tätigkeit beeinträchtigt. Aus diesem Grund hatte sich der Freistaat Sachsen schon im April dazu entschieden, die Förderung von Projekten und Maßnahmen auch dann fortzuführen, wenn diese aufgrund der derzeitigen Ausnahmesituation nicht wie geplant durchgeführt werden können. Damit konnten viele Projekte weitergehen.

Jetzt wurde es jedoch auch notwendig, dass die Vereine bzw. Einrichtungen selbst in der aktuellen Ausnahmesituation unterstützt werden. Dazu legte das Sozialministerium eine Soforthilfe-Richtlinie für soziale Vereine und Jugendübernachtungsstätten auf, die durch den Beschluss des Haushalts- und Finanzausschusses des Sächsischen Landtages mit den notwendigen Finanzen ausgestattet wurde.

Gesellschaftsministerin Köpping: »Wir nehmen unsere Verantwortung für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft ernst« 

Staatsministerin Petra Köpping: »Ich bin froh, dass wir diesen Schutzschirm für unsere soziale Landschaft in Sachsen beschlossen haben. In vielen Institutionen und Projekten Einrichtungen sind Menschen für Menschen da. Sie unterstützen, geben Halt und beraten. Die Coronavirus-Pandemie zeigt uns gerade überdeutlich: Menschen brauchen Menschen. Und wir brauchen dazu die Vielzahl an großen und kleinen Verbänden, Vereine und Einrichtungen. Ich denke an die Kinder- und Jugendübernachtungsstätten, weil hier vor allem Familien und deren Kinder profitieren und an die vielen anderen Unterstützungsangebote für Familien. Ich denke an Beratungsstellen, an Träger der Integrations- und Demokratiearbeit. Und ich denke auch an das vielschichtige Engagement, das wir mit unserem Programm ‚Wir für Sachsen‘ unterstützen. Dass wir auch in Zukunft diese Menschen und ihre Vereine haben, die für anderen Menschen da sind: dafür ist es richtig und wichtig gemeinsam auch diese Arbeitsplätze zu sichern.«

Ab 27. Mai Soforthilfe beantragbar

Deshalb können in der Existenz bedrohte gemeinnützige Organisationen bzw. ihre Einrichtungen ab Ende der 22. Kalenderwoche eine Soforthilfe beantragen. Und zwar all jene, die keine anderslautende Unterstützung erhalten, nicht unter die Regelung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes des Bundes (SodEG) fallen und dem sächsischen Sozialministerium zugeordnet sind. Soziale Träger werden mit Zuschüssen als Billigkeitsleistungen über eine Förderrichtlinie Corona-Soforthilfe soziale Organisationen unterstützt, ebenso die Übernachtungsstätten. Insgesamt werden dafür 15 Milluionen Euro zur Verfügung gestellt. Hinweis für die Träger: Bei Fragen wenden Sie sich bitte ab 27. Mai an Ihre jeweilige Bewilligungsstelle. 

Diese Maßnahmen dienen dazu, die soziale Infrastruktur in Sachsen wieder in ihr gewohntes Funktionieren zu bringen, sie zu fördern und für künftige Herausforderungen stark zu machen, erklärte Sozialministerin Petra Köpping. »Wir benötigen dafür die Unterstützung aller, die in diesem Bereich tätig sind und sich täglich für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft einsetzen. Mir ist es wichtig zu signalisieren, dass der Freistaat hier seine Verantwortung ernst- und wahrnimmt. Wir stehen eng an der Seite derjenigen, die sich solidarisch für unsere Gemeinschaft engagieren und denjenigen Hilfe und Unterstützung zukommen lassen, die sie benötigen. Ich bin mir sicher, dass wir gemeinsam hier einen guten Weg beschreiten und es uns so gelingt, das Soziale in Sachsen mit Leben zu erfüllen«, so die Ministerin abschließend. 

Zu der oben erwähnten Unterstützung von geförderten Projekten:
Schon Mitte April wurden Erleichterungen für die Projekte und Maßnahmen im Bereich des Sozialministeriums veröffentlicht. So kommen für jetzige Zuwendungsempfänger bei geförderten Projekten und Projektmitwirkende in Förderprogrammen des Sozialministeriums entsprechende Regelungen zum Fördervollzug in der Corona-Krise bereits zur Anwendung:

• Können Projektbestandteile nicht wie geplant durchgeführt werden, werden die nachweislich entstandenen (im Grunde förderfähigen) Ausgaben anerkannt.
• Gefördert werden können so auch angefallene Stornierungskosten. Dies ermöglicht den Zuwendungsempfängern und ihren Beteiligten eine gewisse Planungssicherheit.
• Wird bei Projekten der Zuwendungszweck nur vorübergehend aufgrund der Corona-Krise nicht erreicht, sind die Ausgaben weiterhin förderfähig, soweit sie nicht anderweitig reduziert werden können. Auch ist krisenbedingter, abweichender Einsatz im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe im Einzelfall zulässig.
• Die Bewilligungsbehörden wurden entsprechend informiert und beraten kompetent, zuverlässig und individuell zu allen Einzelanfragen. Zur Unterstützung dieser Arbeit wurde durch das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt ein Handlungsleitfaden erarbeitet.

Im Einzelnen bedeutet das:

• Für Projekte, die vor dem 31.12.2020 enden, kann eine Verlängerung des Projektzeitraums zum 31.12.2020, in Ausnahmefällen sogar bis Ende März 2021, ermöglicht werden.
• Sofern Zuwendungsempfängern bei einer laufenden Förderung im Grunde förderfähige Ausgaben entstehen, obwohl der Zuwendungszweck aufgrund der Corona-Krise vorübergehend nicht erreicht werden kann bzw. das Projekt unterbrochen werden muss, sind diese förderfähig, soweit diese nicht reduziert werden können.
• Bei Projekten, in denen es nachweislich nicht möglich ist, die im Projekt veranschlagten Eigen- bzw. Drittmittel zu erreichen, ist die Bewilligungsstelle angehalten, nach Beantragung durch den Träger die Sachlage wohlwollend und einzelfallbezogen zu prüfen.
• Für alle Vorauszahlungen ist eine verlängerte Mittelverwendungsfrist von fünf Monaten zu gelassen. Dies gilt rückwirkend zum 1. Januar 2020 auch für alle bereits erfolgten Vorauszahlungen.

(20. Mai 2020) In einem Brief an alle Träger von Alten- und Pflegeheimen hat Gesundheitsministerin Petra Köpping ausdrücklich auf die Möglichkeit hingewiesen, Ausnahmen vom Verbot des Besuchs in und des Ausgangs aus den Einrichtungen zu gewähren. Zwei Informationsblätter sollen dabei helfen, eine für die jeweilige Einrichtung geeignete Besuchs- und Ausgangsregelung zum Wohle der Bewohnerinnen und Bewohner sowie zum Schutz der Mitarbeitenden zu finden.

Gesundheitsministerin Petra Köpping erklärte: »Die Bewohnerinnen und Bewohner leiden unter den Kontakt- und Besuchsbeschränkungen. Sie wollen auch in dieser schweren Zeit ihre Angehörigen und Familien sehen. Das ist für mich sehr verständlich. Daher haben wir uns entschieden, das Besuchsverbot im Rahmen unserer Möglichkeiten und unter Berücksichtigung des aktuellen Infektionsgeschehens zu lockern und Ausnahmen nach Entscheidung der Heimleitung möglich zu machen.« Den vielen Heimleitungen, die diese Möglichkeit schon seit längerem nutzen und sehr praktikable Lösungen gefunden haben, sprach ddafür ihren Dank aus.

Die Ministerin ist sich dessen bewusst, unter welch hohem Druck die Heimleitungen und Träger stehen, um den Ausbruch der Infektion in der Einrichtung zu verhindern. Die Verantwortung, die dort getragen werde, sei enorm. »Ich teile die Angst um die Bewohnerinnen und Bewohner, die Angst um die Mitarbeitenden, und nicht zuletzt die Angst, den Betrieb bei Ausbruch einer Infektion nicht mehr aufrecht erhalten zu können. Uns war bewusst, dass wir mit einem strikten Besuchsverbot in den Einrichtungen zu Beginn der Ausbreitung des Coronavirus harte Maßnahmen getroffen haben. Das Ziel war, das Ansteckungsrisiko der Menschen in den Heimen zu minimieren. Dies ist uns gemeinsam mit den Einrichtungen und dem überwiegenden Verständnis der Bewohnerinnen und Bewohner und ihrer Angehörigen gelungen. Dafür danke ich allen sehr herzlich«, ergänzte die Ministerin. 

Mit den verschiedenen bisher beschlossenen Corona-Schutz-Verordnungen wurden Besuchsbeschränkungen in Alten- und Pflegeheimen zum Schutz der Bewohner, die in der Regel zur Hochrisikogruppe gehören, festgelegt. Konkret bedeutet dies, dass der Besuch untersagt ist. Davon ausgenommen ist der Besuch von nahen Angehörigen oder der den Bewohnern nahestehender Personen zur Sterbebegleitung einschließlich der seelsorgerischen Betreuung.

Mit dem kontinuierlichen Rückgang der Infektionszahlen und den allgemeinen gesellschaftlichen Lockerungen hat das Sozialministerium mit einer Allgemeinverfügung vom 12. Mai weitere Ausnahmen zum Besuchsverbot geregelt. Einrichtungen haben Besuche grundsätzlich und im Einzelfall auch innerhalb der Einrichtung zu ermöglichen. Dabei sollen sie einerseits den Schutz der Bewohner und der Mitarbeiter sowie andererseits die Bewohnerrechte im Blick haben. 

Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Besuche könnten also beispielsweise in gesondert erreichbaren Teilen der Einrichtung oder im Außenbereich ermöglicht werden. Ich empfehle hier den Einrichtungen, ein individuelles Besuchskonzept zu erstellen, welches mit dem zuständigen Gesundheitsamt abgestimmt werden kann. Es gilt dabei auch Lösungen für die Bewohner zu finden, die immobil sind und ihr Zimmer nicht verlassen können.«

• Zu den beiden Informationsblättern zu Besuch und Ausgang in Alten- und Pflegeheimen

Ministerin Köpping: »Viele Pflegeeinrichtungen finden Lösungen um Besuche zu ermöglichen«

(12. Mai 2020) Zum internationalen Tag der Pflege machte Sozialministerin Petra Köpping auf die Probleme und Herausforderungen der sächsischen Alten- und Pflegeheime in der aktuellen Situation aufmerksam. Sie erklärte: »Die Corona-Pandemie stellt uns alle, aber die Pflegebedürftigen insbesondere, vor große Herausforderungen. Die aktuellen Besuchseinschränkungen in Pflegeeinrichtungen sind für die Bewohner und die Angehörigen eine zunehmend schwer zu ertragende Situation. Ich bin den Einrichtungen dankbar, dass diese verschiedene kreative Wege gefunden haben, um dennoch Besuchsmöglichkeiten für Angehörigen zu ermöglichen. So sehr ich Forderungen nach weiteren Lockerungen für Pflegebedürftige verstehen kann, so wichtig ist es für mich auch diese Hochrisikogruppe vor dem Virus zu schützen.«

Notbetreuung in Tagespflegeeinrichtungen wichtige Maßnahme für pflegende Angehörige

Auch Pflegebedürftige, die ambulant versorgt werden, stünden vor besonderen Herausforderungen. Ein großer Anteil an der Versorgung komme hier auf die pflegenden Angehörigen zu. Sozialministerin Köpping war es wichtig noch einmal zu betonen, »dass wir die Situation pflegender Angehöriger nicht aus dem Blick verlieren dürfen. Wer sich dafür entscheidet, die Pflege zu Hause sicher zu stellen, ermöglicht seinen Angehörigen in gewohntem Umfeld und so selbstbestimmt wie möglich zu altern. Dies bedeutet große Verantwortung für die betroffenen Familien und erfordert hohen persönlichen Einsatz und oft genug auch Verzicht. Besonders wichtig ist es, dass pflegende Angehörige in ihrem Alltag die notwendige Entlastung und Unterstützung bekommen. Für manche pflegebedürftige Menschen müssen die dringend nötige Tagesstruktur und lebenswichtige Aufmerksamkeit gewährleistet werden. Dazu kommt, dass Angehörige bereits seit Wochen zu Hause sind und dabei an ihre physischen und psychischen Grenzen stoßen. Deshalb ist es eine wichtige Maßnahme, trotz der generellen Schließung von Tagespflegeeinrichtungen eine Notbetreuung anbieten zu können. Ich kann Ihnen mitteilen, dass viele Einrichtungen von dieser Möglichkeit bereits Gebrauch gemacht haben und pflegende Angehörige damit stundenweise oder den Tag über von ihrer schwierigen und aufopferungsvollen Arbeit entlastet werden.«

Das Sozialministerium kann in Ausnahmefall eine Notbetreuung in Tagespflegen genehmigen. Das gilt zum Beispiel, wenn die pflegenden Angehörigen ihre Tätigkeit in einem Beruf wiederaufnehmen, der für die Erhaltung der Infrastruktur notwendig ist und es keine alternative Möglichkeit der Betreuung der pflegebedürftigen Menschen gibt oder wenn pflegende Angehörige selbst bereits aufgrund hohen Alters an ihre Belastungsgrenze kommen. Die Notwendigkeit muss für jeden einzelnen Gast dargelegt sein.

Neben der Tagespflege gibt es noch weitere Möglichkeiten der Entlastung, beispielsweise bei der hauswirtschaftlichen Versorgung. Dafür steht jedem Pflegebedürftigen der Entlastungsbetrag in Höhe von 125 Euro monatlich zur Verfügung. Dieser kann für die anerkannten Angebote zur Unterstützung im Alltag verwendet werden. Dazu zählen professionelle Anbieter sowie im Freistaat Sachsen auch Einzelhelfer, sogenannte Nachbarschaftshelfer. Haben Sie Fragen hierzu? Dann lassen Sie sich gerne von Ihrer Pflegekasse beraten. 

(11. Mai 2020) Gesundheitsministerin Petra Köpping hat sich im Krankenhaus Friedrichstadt des Städtischen Klinikums Dresden über die Erfahrungen mit Covid-19-Patienten informiert und mit der Klinikdirektion die Rückkehr zum Regelbetrieb besprochen. Die Ministerin sah sich dabei die für die Behandlung von Covid-19-Patienten wichtigen Bereiche an. Zudem besuchte sie Stationen, die für die Rückkehr zum Normalbetrieb entscheidend sind. 

Dank der Ministerin an Mediziner und Pflegepersonal in den sächsischen Krankenhäusern

Die Ministerin besuchte das Klinikum Dresden stellvertretend für alle Krankenhäuser Sachsens und dankte den Mitarbeitern aller Kliniken: »Sie haben in den letzten Monaten Sachsen Krankenhäuser zu einer starken medizinischen Säule bei der Behandlung der schwer an Covid-19 erkrankten Patienten aufgebaut. Es war richtig und wichtig, so viele Kapazitäten für Schwererkrankte vorzuhalten. Trotzdem bin ich froh, dass vieles nicht genutzt werden musste.« Die Ministerin betonte: »Der schwierige und oft individuell nötigte medizinische Umgang mit den Covid-19-Patienten zeigt, wie tückisch und gefährlich diese noch sehr unerforschte Krankheit ist. Klar ist auch, dass Covid-19 keine Erfindung und keine Übertreibung ist, wie manche argwöhnen, sondern eine sehr ernste und in vielen Fällen auch lebensbedrohliche Krankheit.«

Ministerin Petra Köpping stellte klar: »Da die Fallzahlen durch unsere besonnenen Maßnahmen jetzt aktuell nur noch gering ansteigen, unterstützen wir die Krankenhäuser bei der Rückkehr zum Normalbetrieb. Wichtig ist aber auch, dass sie schnell wieder auf eine Vielzahl von Covid-19-Patienten reagieren können, wenn dies nötig sein sollte.«

Petra Köpping übergibt Zuwendungsbescheid über 9,5 Millionen Euro an Klinikum Dresden 

Anlässlich des Besuches übergab Ministerin Köpping zudem einen Zuwendungsbescheid in Höhe von rund 9,5 Millionen Euro an Dr. Kristin Klaudia Kaufmann, Dresdens Beigeordneter für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Wohnen. Die Mittel des Freistaats dienen dem Anbau eines Hybrid-OPs am Standort Friedrichstadt.

(29. April 2020) In Sachsens Kliniken und Arztpraxen stehen ausreichend Kapazitäten sowohl für Patienten mit ansteckenden Krankheiten als auch für nichtinfizierte Patienten zur Verfügung. Gesundheitsministerin Petra Köpping forderte ausdrücklich dazu auf, nicht aus Angst vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus ein medizinisches Problem zu ignorieren oder eine Krankheit zu verschleppen. Die gesundheitlichen Folgen könnten unabsehbar sein.
Von den Gesamtkapazitäten der Krankenhäuser im Freistaat sind aktuell rund 66 Prozent belegt und somit rund 34 Prozent frei. Bei den ITS-Betten mit Beatmungsmöglichkeit sind derzeit insgesamt rund 36 Prozent belegt und damit dort rund 64 Prozent frei.

Staatsministerin Petra Köpping: »Das Personal im Gesundheitswesen weiß was zu tun ist, um Ansteckungsgefahren wirksam vorzubeugen. Gleiches gilt auch für andere Gesundheitsbereiche wie etwa Physiotherapiepraxen.«
 

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(30. April 2020) Trotz eines in der Corona-Pandemie aus Infektionsschutzgründen generellen Verbots, Tagespflegeeinrichtungen zu betreten, kann eine Notbetreuung ermöglicht werden. Diese Regelung gilt für Tagespflegeeinrichtungen, die nicht in einem Verbund mit einer stationären Einrichtung stehen.

Sozialministerin Petra Köpping erklärte: »Die Erfahrung im Alltag hat gezeigt, dass es in begründeten Einzelfällen möglich sein muss, die Tagespflegeeinrichtungen auch weiterhin zu besuchen. Für manche pflegebedürftige Menschen muss so die dringend nötige Tagesstruktur und lebenswichtige Aufmerksamkeit gewährleistet werden. Dazu kommt, dass Angehörige pflegebedürftiger Menschen bereits seit Wochen zu Hause sind und dabei an ihre physischen und psychischen Grenzen stoßen.«

In Fällen wie diesen kann das Sozialministerium im Ausnahmefall eine Notbetreuung genehmigen. Das gilt zum Beispiel auch, wenn die pflegenden Angehörigen ihre Tätigkeit in einem Beruf wiederaufnehmen, der für die Erhaltung der Infrastruktur notwendig ist und es keine alternative Möglichkeit der Betreuung der pflegebedürftigen Menschen gibt. Die Notwendigkeit muss für jeden einzelnen Gast dargelegt sein. 

Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hatte per Allgemeinverfügung vom 21. April 2020 ein grundsätzliches Betretungsverbot für Tagespflegeeinrichtungen für pflegebedürftige Menschen erlassen. In Tagespflegeeinrichtungen nach dem Sozialgesetzbuch Elftes Buch (SGB XI) werden Menschen mit einem Pflegegrad stundenweise oder den ganzen Tag betreut und auch mit Mittagessen versorgt und erhalten so eine Tagesstruktur. Pflegende Angehörige werden damit stundenweise oder den Tag über von ihrer schwierigen und aufopferungsvollen Arbeit entlastet. 

»Wir weisen die Tagespflegeeinrichtungen, die eine Notbetreuung beantragen, ausdrücklich darauf hin, dass die Hygienebedingungen streng einzuhalten sind und überwacht werden müssen. Häufiges Händewaschen und genügend Abstand zwischen den Gästen und zum Personal sind Pflicht. Wir wissen, dass sich das Personal in den Tagespflegeeinrichtungen sehr umsichtig zeigt«, so Köpping. Bis zum 27. April 2020 wurden dem Sozialministerium in gut einhundert Einrichtungen Notbetreuungen angezeigt. Laut Aussagen der Pflegekassen gibt es im Freistaat Sachsen 441 teilstationäre Einrichtungen mit 7.294 Plätzen.

Tagespflegeeinrichtungen, die zusammen mit einer stationären Pflegeeinrichtung betrieben werden, sind schon seit der Allgemeinverfügung vom 20. März 2020 komplett zu schließen. Daran muss wegen der aktuellen Entwicklungen und der noch immer anhaltenden Verbreitung des Coronavirus weiterhin festgehalten werden, um potenzielle Infektionswege vor allem bei pflegebedürftigen Menschen zu stoppen.

Den finden Sie weiter unten auf dieser Seite.

Die o.g. Allgemeinverfügung finden Sie hier: Amtliche Bekanntmachungen

(17. April 2020) Die Weiterverbreitung des Corona-Virus im Freistaat Sachsen schreitet voran. Eine der wichtigsten Aufgaben der nächsten Wochen ist es daher, infiziertes Personal und infizierte Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeheimen durch Testung auf SARS-CoV-2 schnell zu erkennen. »Wir wollen über diesen Weg die besonders gefährdete Gruppe der älteren und vorerkrankten Personen noch gezielter schützen«, erklärte Gesundheitsministerin Petra Köpping. 

Konkret bedeutet das: In jedem Fall, bei dem eine Infektion unter dem Personal oder unter den Bewohnern aufgetreten ist, werden alle Beschäftigten mit möglichem Kontakt und alle Bewohner getestet. Wenn eine tatsächliche Trennung zwischen Stationen oder Bereichen besteht, wird nur die betroffene Station getestet, ansonsten die ganze Einrichtung. Koordiniert wird diese Testung durch das zuständige Gesundheitsamt.

Jede Pflegekraft mit Symptomen muss sich vor Arbeitsbeginn einem Test unterziehen. Bis zum Eintreffen des Ergebnisses ist das Arbeiten nur mit Schutzausrüstung gestattet. Ebenso ist jeder erkrankte Bewohner der Einrichtungen unverzüglich zu testen. 

Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Ich bitte weiterhin die Leiterinnen und Leiter der Pflegeeinrichtungen, ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf die Eigenbeobachtung hinzuweisen und sich beim Auftreten von Symptomen in einer Corona-Ambulanz oder ihrem Arzt vorzustellen. Gleichzeitig muss vor Ort sichergestellt werden, dass eine unverzügliche Testung erkrankter Bewohner der Einrichtungen erfolgt. Dazu müssen in den Landkreisen und Kreisfreien Städten die notwendigen Absprachen getroffen werden. Die Gesundheitsämter stehen als Ansprechpartner zur Verfügung.«

(14. April 2020) Das Gesundheitsministerium in Sachsen warnt vor vermeintlichen Wundermitteln, die gegen das Coronavirus helfen sollen. Häufig verbergen sich dahinter völlig unwirksame oder im schlimmsten Falle gefährliche Mittel. In diesem Zusammenhang wird beispielsweise aktuell ein vermeintliches Malariaheilmittel auf der Basis von Natriumchlorit, auch unter dem Kürzel MMS (Miracle Mineral Supplement) bekannt, angepriesen. Tatsächlich gibt es keinen einzigen Nachweis für irgendeine positive Wirkung. Bei Aktivierung des Natriumchlorits entsteht bei der Einnahme das als ätzend und sehr giftig eingestufte Chlordioxid.

Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Von der Einnahme dieses Mittels geht eine erhebliche Gesundheitsgefahr aus. Ich rate dringend von einer Verwendung ab! Die Forschung arbeitet derzeit mit Hochdruck an einem Wirkstoff gegen das Virus. Und es besteht große Hoffnung, dass wir in absehbarer Zeit ein sicheres und wirksames Medikament oder einen Impfstoff zur Verfügung stehen haben. Den Bürgerinnen und Bürgern rate ich, alle Versprechen, die eine einfache Lösung suggerieren, genau zu prüfen und sich zu informieren bevor sie irgendwelche Medikamente einnehmen und sich dadurch möglicherweise großen Schaden zufügen.«

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