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Häufige Fragen zu den Bekanntmachungen

Weitere FAQs

Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Umgang mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung

Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) tritt am 1. Mai 2022 in Kraft und gilt bis einschließlich 28. Mai 2022. Ziel dieser Verordnung ist es, die Schutzmaßnahmen der aktuellen Infektionslage anzupassen.

Stand: 1. Mai 2022

Mit Rücksicht auf die zu erwartende Zunahme des Infektionsgeschehens infolge der Omikron-Variante wird die Verpflichtung zum Tragen von FFP2-Masken oder vergleichbaren Atemschutzmasken in Einrichtungen des Sozial- und Gesundheitswesens grundsätzlich beibehalten.

Eine Verpflichtung zum Tragen von FFP2-Masken oder vergleichbaren Atemschutzmasken besteht in oder für

  1. Arztpraxen,
  2. Krankenhäusern,
  3. Einrichtungen für ambulantes Operieren,
  4. Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt,
  5. Dialyseeinrichtungen,
  6. Tageskliniken,
  7. ambulante Pflegedienste, die ambulante Intensivpflege in Einrichtungen, Wohngruppen oder sonstigen gemeinschaftlichen Wohnformen erbringen,
  8. Rettungsdienste,
  9. nicht unter § 23 Absatz 5 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes fallende voll- oder teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen oder vergleichbare Einrichtungen,
  10. nicht unter § 23 Absatz 5 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes fallende ambulante Pflegedienste und Unternehmen, die den Einrichtungen nach § 36 Absatz 1 Nummer 2 des Infektionsschutzgesetzes vergleichbare Dienstleistungen anbieten; Angebote zur Unterstützung im Alltag im Sinne von § 45a Absatz 1 Satz 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch zählen nicht zu den Dienstleistungen, die mit Angeboten in Einrichtungen nach § 36 Absatz 1 Nummer 2 des Infektionsschutzgesetzes vergleichbar sind,
  11. Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs für Fahrgäste,
  12. Fahrgäste in Verkehrsmitteln, die entgeltlich oder geschäftsmäßig zwischen Wohnort oder Wohnstätte und Einrichtungen von Menschen mit Behinderungen sowie pflegebedürftigen Menschen und Patienten zu deren Behandlung oder Betreuung befördern und 
  13. Obdachlosenunterkünfte.

Unberührt von der FFP2-Maskenpflicht bleiben die jeweiligen arbeitsschutzrechtlichen Vorgaben im Einzelfall. Hier können die Empfehlungen der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin als Anhaltspunkte herangezogen werden:

insbesondere Nummer 3.2. Informationsgrundlagen für die Gefährdungsbeurteilung und Nummer 6.4. Persönliche Schutzausrüstung (PSA) der BAuA Handlungsempfehlungen SARS-CoV-2;
https://www.baua.de/DE/Angebote/Publikationen/Fokus/Handlungsempfehlungen-SARS-CoV2.pdf?__blob=publicationFile&v=20 und https://www.baua.de/DE/Themen/Arbeitsgestaltung-im-Betrieb/Coronavirus/FAQ/PSA-FAQ-24.html

Darüber hinaus wird auf die Arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen zum Tragen von FFP2-Masken auf der Homepage https://www.arbeitsschutz.sachsen.de/ verwiesen.

Sofern die arbeitsschutzrechtlichen Vorgaben zum Tragen einer FFP2-Maske nicht eingehalten werden können, besteht zumindest eine Verpflichtung zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes.

Personen, die glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen der vorgeschriebenen FFP2-Maske aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist, sind von der Trageverpflichtung befreit. Die Glaubhaftmachung erfolgt bei gesundheitlichen Gründen insbesondere durch eine ärztliche Bescheinigung im Original, dass aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung, Schwangerschaft, einer chronischen Erkrankung oder einer Behinderung keine Maske getragen werden kann.

(aktualisiert am 3. April 2022)

In der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung ist dies nicht vorgesehen. Zu beachten sind jedoch die arbeitsschutzrechtlichen Regeln zur Bereitstellung von Schutzmasken durch den Arbeitgeber nach der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV), vgl.:

https://www.gesetze-im-internet.de/corona-arbschv_2022-03/index.html
und
https://www.baua.de/DE/Angebote/Rechtstexte-und-Technische-Regeln/Regelwerk/AR-CoV-2/pdf/AR-CoV-2.pdf?__blob=publicationFile&v=6
sowie
https://www.bmas.de/DE/Corona/Fragen-und-Antworten/Fragen-und-Antworten-ASVO/faq-corona-asvo.html#doc89168596-e024-487b-980f-e8d076006499bodyText8

(aktualisiert am 23. März 2022)

Siehe Überbrückungshilfe Unternehmen - Überbrückungshilfen (ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de

Im Rahmen der Überbrückungshilfe des Bundes sind u.a. Ausgaben für Einmalartikel zur Umsetzung von Hygienemaßnahmen, wie Schnelltests, Desinfektionsmitteln und Schutzmasken förderfähig. Mit der Überbrückungshilfe werden betriebliche Fixkosten bezuschusst. Voraussetzung ist allerdings ein Corona-bedingter Umsatzrückgang von mindestens 30 Prozent im jeweiligen Monat, für den der Fixkostenzuschuss beantragt wird. Die Höhe der anteiligen Fixkostenerstattung beträgt zwischen 30 und 100 Prozent abhängig von der Höhe des Umsatzrückgangs im Leistungsmonat. Die Überbrückungshilfe wurde bis zunächst März 2022 verlängert. Die Frist für Erst- und Änderungsanträge für den Leistungszeitraum Juli bis Dezember 2021 wurde bis zum 31. März 2022 verlängert. Die Antragstellung für den Leistungszeitraum Januar bis März 2022 startet voraussichtlich im Januar 2022.

(aktualisiert am 29. Dezember 2021)

Eine Verpflichtung zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes besteht in Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs

  • für das Kontroll- und Servicepersonal und das Fahr- und Steuerpersonal, soweit für dieses tätigkeitsbedingt physischer Kontakt zu anderen Personen besteht, sowie 
  • für Schülerinnen und Schüler,
  • für Beschäftigte, wenn diese Tätigkeiten unter Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern zu den betreuten, behandelten oder gepflegten Personen ausüben.

(aktualisiert am 1. Mai 2022)

Als medizinischer Mund-Nasen-Schutz gelten sogenannte OP-Masken oder auch Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder vergleichbar jeweils ohne Ausatemventil. Die als OP-Masken bezeichneten medizinischen Gesichtsmasken sind Medizinprodukte und müssen, anders als Alltagsmasken, der europäischen Norm EN 14683:2019-10 genügen und sind mit einen CE-Kennzeichen versehen.

Partikelfiltrierende Halbmasken (bspw. FFP2-Masken ohne Ausatemventil, N95-, KN95-oder KF94-Masken) müssen klare Anforderungen in Form von Gesetzen und technischen Normen einhalten, damit sie in den Verkehr gebracht werden dürfen. Auch hier zeigt die (CE-) Kennzeichnung an, dass die Masken ein erfolgreiches Nachweisverfahren durchlaufen haben.

Für weitere Ausführungen verweisen wir auf die Ausführungen auf der Website des Bundesamtes für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM: Verwendung von Mund-Nasen-Bedeckungen, medizinischen Gesichtsmasken sowie partikelfiltrierenden Halbmasken

Ab dem sechsten Geburtstag besteht die Tragepflicht auch für Kinder. Kinder unter 16 Jahren müssen keine FFP2-Maske tragen. Ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz ist hier ausreichend.

(aktualisiert am 27. Dezember 2021)

Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen, die nicht dazu in der Lage sind (beispielsweise bei Kurzatmigkeit, Problemen bei der Atmung), können auf das Tragen verzichten. Zur Glaubhaftmachung genügt die Vorlage eines ärztlichen Attests. Eine gesonderte Begründung der Ärztin bzw. des Arztes ist dabei nicht erforderlich.

Ebenso sind Menschen mit Behinderungen von der Pflicht befreit, sofern sie dazu nicht in der Lage sind. Zur Glaubhaftmachung genügt die Gewährung der Einsichtnahme in ein ärztliches Attest.

Darüber hinaus kann ausnahmsweise auch der Schwerbehindertenausweis als Glaubhaftmachung ausreichen, wenn sich aus der Schwerbehinderung ergibt, dass keine Mund-Nasenbedeckung oder kein Mund-Nasen-Schutz getragen werden kann.

Menschen mit Hörbehinderungen und Menschen mit Sprachbehinderungen dürfen eine Mund-Nasen-Bedeckung oder den Mund-Nasenschutz auch abnehmen, soweit dies zum Zwecke der Kommunikation mit anderen erforderlich ist.

Kinder sind bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres befreit.

In Arztpraxen besteht die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske, außer in den Behandlungsräumen, soweit die Behandlung dies nicht zulässt.

(geändert am 27. Dezember 2021)

Die Feuerwehren sowie Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes sind in ihren Aus- und Fortbildungsdiensten bzw. bei Einsätzen nur noch in sehr geringem Maße eingeschränkt.

Angehörige der Feuerwehren sowie der Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes müssen, um im Einsatz Bereiche betreten zu können oder Tätigkeiten auszuführen, weder Testnachweis vorlegen oder Maske tragen.

Lediglich im Rahmen der Aus- und Fortbildung sind die Vorgaben zur Masken- und Testpflicht für die in der SächsCoronaSchVO näher bestimmten Einrichtungen und Unternehmen zu beachten.

Die Testpflicht nach § 4 Abs. 1 SächsCoronaSchVO entfällt, wenn Angehörige der Einheiten - ohne Kontakt zu den in den in genannten Einrichtungen und Unternehmen behandelten, betreuten, gepflegten oder untergebrachten Personen - diese Einrichtungen und Unternehmen nur für einen unerheblichen Zeitraum betreten. Dies ist z.B. dann der Fall, wenn Besichtigungen zum Kennenlernen der örtlichen Gegebenheiten stattfinden (sog. „OTS“).  

Den Feuerwehren sowie Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes wird zur Erhaltung der Einsatzbereitschaft dringend empfohlen, in allen sonstigen Innenräumen weiterhin eine Mund-Nasen-Bedeckung (vorzugsweise eine FFP2-Maske oder vergleichbare Atemschutzmaske) zu tragen, wo immer möglich einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten und allgemeine Hygieneregeln zu beachten.

(neu am 1. Mai 2022)

Antworten auf häufig gestellte Fragen in Bezug auf stationäre Pflegeeinrichtungen (z. B. Pflegeheime) und besondere Wohnformen (Wohnstätten) für Menschen mit Behinderungen

Stand: 8. April 2022

Das kommt auf den Einzelfall an und hängt von den Besuchsregelungen der Einrichtung und vom Infektionsgeschehen, z. B. Quarantäneanordnungen, ab.
Bitte lesen Sie dazu Genaueres im:
Informationsblatt zum Besuch und zum vorübergehenden Verlassen stationärer Pflegeeinrichtungen

Grundsätzlich soll den Bewohnerinnen und Bewohnern das Verlassen der Pflegeeinrichtung an allen Tagen ermöglicht werden, z. B. um spazieren zu gehen oder ihre Familien zu besuchen.
Bitte lesen Sie dazu Genaueres im:
Informationsblatt zum Besuch und zum vorübergehenden Verlassen stationärer Pflegeeinrichtungen

Ja, die Kinder ab Vollendung des 6. Lebensjahres dürfen Alten- und Pflegeheime nur mit einem aktuellen Testnachweis betreten.

(neu am 3. April 2022)

 

Ja, auch geimpfte oder genesene Personen haben als Besucher von betreuten, gepflegten oder untergebrachten Personen nur Zugang zu Pflegeheimen, wenn sie einen negativen Testnachweis vorlegen und mit sich führen, § 4 Absatz 1 Satz 1 Sächsische Corona-Schutz-Verordnung. Die Vorlage des Impf- oder Genesenennachweises entbindet sie nicht von der Testpflicht.

Dies gilt auch für Besucher der besonderen Wohnformen (Wohnstätten) für Menschen mit Behinderungen.

Ja, wenn dies von der Einrichtung im Rahmen ihres Testkonzepts verlangt wird (§ 4 Abs. 1 Coronavirus-Testverordnung).  Diese Testung dient nur für den Zutritt zu der jeweiligen Einrichtung.

Besucherinnen und Besucher können sich aber auch bei einer Teststelle kostenfrei testen lassen („Bürgertest“) oder einen Testnachweis aus der betrieblichen Testung vorlegen, um den Zutritt zur Einrichtung zu ermöglichen.

Zur Erfüllung des Testanspruchs kommt eine Diagnostik durch PoC-Antigen-Tests oder durch überwachte Antigen-Tests zur Eigenanwendung in Betracht, die von den Einrichtungen im Rahmen eines einrichtungs- oder unternehmensbezogenen Testkonzepts selbst durchgeführt werden.

Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Testen auf eine Infektion mit SARS-CoV-2

Testangebote

Stand: 3. April 2022

Es gibt mehrere Möglichkeiten, um sich testen zu lassen. Symptomatische Personen, das sind Personen, die typische Anzeichen einer Coronavirus-Krankheit haben, sollten sich unbedingt bei ihrer Hausärztin/ ihrem Hausarzt testen lassen.

Asymptomatische Bürgerinnen und Bürger können sich kostenfrei in einer Teststelle (siehe Leistungserbringer gemäß § 6 Absatz 1 der Coronavirus-Testverordnung) testen lassen. Auf der nachstehenden Karte finden Sie Teststellen in Deutschland, die das digitale EU-Testzertifikat über die Corona-Warn-App anbieten. Diese Teststellen sind Leistungserbringer gemäß § 6 Absatz 1 der Coronavirus-Testverordnung. Die Karte wird täglich aktualisiert. Die Adressen weiterer Testanbieter finden sich auch auf den entsprechenden Internetseiten der Landkreise und kreisfreien Städte.

Alle Personen, die ein positives Ergebnis von einem Antigenschnelltest haben (Bestätigungstestung). Der Anspruch auf einen PCR-Test besteht auch im Rahmen der Krankenbehandlung aufgrund typischer COVID-19-Symptome.

Darüber hinaus haben folgende asymptomatische Personen nach der Coronavirus-Testverordnung grundsätzlich Anspruch auf eine kostenlose Testung. Diese Testung kann auch durch eine Diagnostik mittels Nukleinsäurenachweis des Coronavirus SARS-CoV-2, also zum Beispiel eine PCR-Testung, erfolgen. Ein strikter Anspruch auf eine PCR-Testung besteht jedoch nicht, da auch eine Diagnostik durch Antigen-Tests möglich ist. Aufgrund der derzeitig angespannten Situation der Labore ist die Diagnostik mit Antigentests vorzuziehen, falls keine Pflicht zur PCR-Testung besteht.

  • Wenn sie vom öffentlichen Gesundheitsdienst festgestellt werden, Personen, die sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland in einem als Virusvariantengebiet im Sinne von § 2 Nummer 3a der Coronavirus-Einreiseverordnung eingestuften Gebiet aufgehalten haben. Der Anspruch besteht bis zu 14 Tage nach Einreise in die Bundesrepublik Deutschland.
  • Wenn in einer Einrichtung des Gesundheitswesens oder einer vergleichbaren Einrichtung außerhalb der regulären Krankenversorgung eine mit SARS-CoV-2 infizierte Person festgestellt wurde, Personen, die sich in den letzten 14 Tagen in den betroffenen Bereichen der Einrichtung aufgehalten haben.

Dies gilt zum Beispiel für Einrichtungen, wie

  • Schulen, Kindertagesstätten
  • Asylbewerberheime, Erstaufnahmeeinrichtungen, Notunterkünfte
  • Krankenhäuser
  • Rehabilitationseinrichtungen
  • stationäre Pflegeeinrichtungen
  • Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen
  • Einrichtungen für ambulante Operationen
  • Dialysezentren
  • ambulante Pflege
  • ambulante Dienste der Eingliederungshilfe
  • Tageskliniken
  • ambulante Hospizdienste und Palliativversorgung
  • Arztpraxen, Zahnarztpraxen und Praxen anderer medizinischer Heilberufe nach § 23 Absatz 3 Satz 1 Nummer 9 IfSG
  • Personen, die in einer Einrichtung des Gesundheitswesens oder in einem vergleichbar vulnerablen Bereich behandelt oder untergebracht werden sollen, und es die jeweilige Einrichtung oder der öffentliche Gesundheitsdienst verlangen. Das gilt für folgende Einrichtungen oder Unternehmen: 
    • Krankenhäuser
    • Rehabilitationseinrichtungen
    • stationäre Pflegeeinrichtungen
    • Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen
    • Einrichtungen für ambulante Operationen
    • Dialysezentren
    • ambulante Pflege
    • ambulante Dienste der Eingliederungshilfe
    • ambulante Hospizdienste und Palliativversorgung
    • Tageskliniken
    • Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation gemäß § 51 Absatz 1 SGB IX
    • stationäre Einrichtungen und ambulante Dienste der Eingliederungshilfe
    • Obdachlosenunterkünfte
    • Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerbern, vollziehbar Ausreisepflichtigen, Flüchtlingen und Spätaussiedlern

Hierfür muss gegenüber der Teststelle nachgewiesen werden, dass der Test gefordert wird.

Alle asymptomatischen Personen haben Anspruch auf die kostenfreie Testung »Bürgertest« (§ 4a Coronavirus-Testverordnung). »Bürgertests« können im Rahmen der Verfügbarkeit von Testkapazitäten mindestens einmal pro Woche in Anspruch genommen werden. Der Anspruch besteht auch für Personen, die nicht in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind und auch für Personen, die nicht die deutsche Staatsbürgerschaft haben. Notwendig ist es, ein Ausweis mit Foto (amtlicher Lichtbildausweis) zu zeigen, damit die Identität geprüft werden kann.

Personen, bei denen aufgrund typischer COVID-19-Symptome der Verdacht auf eine SARS-CoV-2-Erkrankung haben, können im Rahmen der Krankenbehandlung getestet werden. 

Nein. Diese sind kostenfrei, wenn sie in der Einrichtung stattfinden.

Die Besucherinnen und Besucher haben einen Anspruch auf die Testung. Das ist in der Coronavirus-Testverordnung geregelt. Diese Testung dient nur für den Zutritt zu der jeweiligen Einrichtung.

PCR-Test:

Die PCR-Testung ist ein Standardverfahren in der Diagnostik von Viren, das automatisiert werden kann. Dafür müssen die Proben nach dem Abstrich in ein Labor transportiert werden. Bei der PCR wird das Erbmaterial der Viren so stark vervielfältigt, dass es nachgewiesen werden kann, auch wenn es nur in geringen Mengen vorkommt. Das Testverfahren nimmt derzeit etwa vier bis fünf Stunden in Anspruch. Hinzu kommt die Transportzeit ins Labor, die Vorbereitungszeit im Labor und gegebenenfalls eine Wartezeit wegen eines hohen Probeaufkommens.

Antigenschnelltests:

Antigentests, die Eiweißstrukturen von SARS-CoV-2 nachweisen, funktionieren nach einem ähnlichen Prinzip wie Schwangerschaftstests. Dazu wird eine Probe von einem Nasen- Rachen-Abstrich auf einen Teststreifen gegeben. Falls das SARS-CoV-2 Virus in der Probe enthalten ist, reagieren die Eiweißbestandteile des Virus mit dem Teststreifen und eine Verfärbung auf dem Teststreifen wird sichtbar. Vorteile von Antigentests sind die vergleichsweise geringen Kosten und das zeitnahe Testergebnis (in weniger als 30 Minuten). Die leichte Handhabung eines Point-of-care (PoC)-Antigentests erlaubt die Testung auch außerhalb eines Labors. Hier kann ein PoC-Antigentest helfen, asymptomatische, möglicherweise infektiöse Personen leicht zu identifizieren und durch geeignete Maßnahmen, wie z.B. vorübergehende häusliche Isolierung, die Übertragung des Virus zu verhindern. Generell sind Antigen-Tests weniger sensitiv als der PCR-Test, es ist also eine größere Virusmenge notwendig, damit ein Antigentest ein positives Ergebnis zeigt. Das bedeutet, dass ein negatives Antigentestergebnis die Möglichkeit einer Infektion mit SARS-CoV-2 nicht ausschließt. Außerdem ist ein Antigenschnelltest nicht so spezifisch wie ein PCR-Test, das heißt es kommt häufiger als bei der PCR vor, dass ein positives Ergebnis angezeigt wird, wenn die Person gar nicht infiziert ist. Deshalb muss ein positives Antigentest Ergebnis mittels PCR bestätigt werden

Antigenselbsttests:

Selbsttests sind zur Anwendung durch Privatpersonen bestimmt. Dafür muss die Probenentnahme und -auswertung entsprechend einfach sein. Der Test kann zum Beispiel mit einem Nasenabstrich oder mit Speichel erfolgen. Nach jedem positiven Selbsttest muss immer ein PCR-Test durchgeführt werden, um ein falsch-positives Testergebnis auszuschließen.

Das Sozialministerium empfiehlt ausdrücklich den Erwerb und die Nutzung von zertifizierten Schnell- und Selbsttests.

Aktuelle Regeln zum Testnachweis

3. April 2022

Nach § 22a Infektionsschutzgesetz kann ein Testnachweis wie folgt erbracht werden:

  • vor Ort unter Aufsicht desjenigen stattfindet, der der jeweiligen Schutzmaßnahme unterworfen ist,
  • betriebliche Testung im Rahmen des Arbeitsschutzes,
  • durch Leistungserbringer gemäß § 6 Absatz 1 Coronavirus-Testverordnung (z. B. Teststelle)

Diese Tests werden von der Person (z. B. Besucher) selber unter Aufsicht (z. B. Einrichtung) durchgeführt. Die Leitung der Einrichtung ist der Schutzmaßnahme  unterworfen.

Der Testnachweis wird nur von der jeweiligen Einrichtung anerkannt. 

(aktualisiert am 3. April 2022)

Darunter sind alle Tests zu verstehen, die durch fachkundige bzw. eingewiesene Personen durchgeführt oder beaufsichtigt werden. Dazu zählen:

  • Personen mit medizinischer Ausbildung oder
  • Personen, die sich entsprechend weitergebildet haben (inkl. ärztliche Schulung zur Durchführung von Schnelltests),
  • Personen, die in die Handhabung des jeweiligen Selbsttests eingewiesen wurden.

Die Testnachweise können durch die genannten Personen ausgestellt werden und dienen auch für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen. Die Testung muss im Rahmen des Arbeitsschutzes für das eigene Personal erfolgt sein. Das heißt, es können keine Testnachweise für Personen ausgestellt werden, die nicht Angehörige des Betriebes sind. Praktikantinnen und Praktikanten werden hier auch als Angehörige des Betriebes gewertet.

Leistungserbringer nach § 6 Absatz 1 der Coronavirus-Testverordnung sind die zuständigen Stellen des öffentlichen Gesundheitsdienstes sowie die von ihnen betriebenen Testzentren, Arztpraxen, Zahnarztpraxen, Apotheken, medizinische Labore und Rettungs- und Hilfsorganisationen sowie die Testzentren der Kassenärztlichen Vereinigungen sowie andere Teststellen, die durch das zuständige Gesundheitsamt beauftragt wurden.

Diese Leistungserbringer bieten in der Regel auch den Testnachweis als digitales Zertifikat über die Corona-Warn-App an. Zu diesen Tests gehört auch der kostenfreie »Bürgertest«.

Nein. Die Testung muss vor Ort durchgeführt werden, damit der Nachweis anerkannt wird. Die kostenfreie Bürgertestung darf nicht als videoüberwachter Test durchgeführt werden.

Einen Testnachweis dürfen alle Leistungserbringer nach § 6 Absatz 1 Coronavirus-Testverordnung des Bundes, bspw. Arztpraxen, Apotheken, Rettungsdienste sowie vom Gesundheitsamt beauftragte Teststellen ausstellen. Diese Teststellen dürfen auch das EU-Test-Zertifikat ausstellen (z. B. über die Corona-Warn-App).

Für Tests, die im Rahmen der betrieblichen Testungen durch fachkundig geschulte oder eingewiesene Personen stattgefunden haben, können Testnachweise ausgestellt werden. Die Testnachweise müssen vom Betrieb gestempelt und dokumentiert werden. Der Nachweis kann auch digital erfolgen, jedoch nicht über die Corona-Warn-App.

Nein, Privatpersonen sind keine Leistungserbringer gemäß § 6 Absatz 1 der Coronavirus-Testverordnung.

Aktuell bedeutet, dass zwischen dem Zeitpunkt der Durchführung des Antigenschnelltests bis zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme von Angeboten und Leistungen nicht mehr als 24 Stunden liegen dürfen. D. h. der Test darf bei der Nutzung von Angeboten nicht älter als 24 Stunden sein. Die Erfüllung der Testpflicht ist durch den Nachweis eines negativen Antigenschnelltests oder eines PCR-Tests möglich.

Testungen im Betrieb

Stand: 3. April 2022

Der Arbeitgeber muss allen Beschäftigten, die nicht ausschließlich zu Hause arbeiten, einmal pro Woche Tests anbieten. Grundlage hierfür ist die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung.

Mehr Informationen finden Sie im sächsische Arbeitsschutzportal. 

Gemäß § 4 Absatz 1 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung dürfen Arbeitgeber, Beschäftigte und Besucher Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens nach § 28a Absatz 7 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe a des Infektionsschutzgesetzes (Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Altenheimen und ähnliche Einrichtungen) und Justizvollzugsanstalten nur betreten oder in diesen tätig werden, wenn sie einen tagesaktuellen Testnachweis vorlegen und mit sich führen. 

Davon abweichend müssen gemäß § 4 Absatz 2 Halbsatz 1 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung geimpfte und genesene Arbeitgeber und Beschäftigte mindestens zweimal pro Kalenderwoche einen aktuellen Testnachweis vorlegen.

In stationären Pflegeeinrichtungen einschließlich stationärer Hospize und Kurzzeitpflegeeinrichtungen,  Tagespflegeeinrichtungen gemäß § 71 Absatz 2 Nummer 2 zweite Alternative des Elften Buches Sozialgesetzbuch, ambulanten Pflegediensten nach § 23 Absatz 3 Nummer 11 des Infektionsschutzgesetzes, ambulanten Pflegediensten und Unternehmen nach § 36 Absatz 1 Nummer 7 des Infektionsschutzgesetzes, ambulanten Hospizdiensten und Leistungserbringern der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung müssen geimpfte und genesene Arbeitgeber und Beschäftigte mindestens dreimal pro Kalenderwoche einen aktuellen Testnachweis vorlegen (§ 4 Absatz 2 Halbsatz 2 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung ).

(aktualisiert am 3. April 2022)

Einrichtungen, die mit einrichtungsbezogenem Testkonzept (§ 4 der Coronavirus-Testverordnung) abrechnen (z. B. in der Pflege), können auch Selbsttests ohne Aufsicht durchführen. Jedoch darf dafür kein Testnachweis ausgestellt werden.

Das Angebot ist dort anzubieten, wo der Arbeitnehmer tatsächlich seine Arbeitsleistung erbringt. Es ist den Beteiligten (Verleiher und Entleiher) überlassen zu klären, wer das Angebot unterbreitet.

Neben all den Pflichten, die mit der Durchführung von Tests zum Nachweis des Coronavirus bestehen, muss der Betrieb positive Testergebnisse an das zuständige Gesundheitsamt melden, wenn die Testung durch den Betrieb durchgeführt wurde. Gerade in größeren Betrieben sollte hierfür ein elektronisches Meldeportal zum Gesundheitsamt genutzt werden. 

Es kommt immer wieder vor, dass der Test zur Freitestung noch positiv ausfällt. Für diese Testungen besteht keine Meldepflicht, da die Meldung der Infektion bereits erfolgte (siehe auch § 8 Nr. 3 des Infektionsschutzgesetzes). Die Teststelle muss jedoch in diesen Fällen sich den Testnachweis des positiven PCR-Tests, auf dessen Grundlage die Absonderung stattfindet, zeigen lassen. So werden Doppelmeldungen vermieden.

Anbieter von Testungen

Der Antigenschnelltest ist ein Medizinprodukt und darf nur entsprechend der Gebrauchsinformation (»Beipackzettel«) des Herstellers und der Medizinproduktebetreiberverordnung angewandt werden. Der Antigenschnelltest sollte durch Ärztinnen und Ärzte oder Gesundheitspersonal oder durch Personen durchgeführt werden, die fachkundig geschult wurden. Eine vorhergehende Einweisung bzw. Schulung in die korrekte Durchführung der Abstrichentnahme und Anwendung der Tests ist zwingend erforderlich. Entsprechend der Mindestkriterien für sächsische Teststellen, die vom Gesundheitsamt beauftragt werden, sollte die Einweisung in die Durchführung insb. durch ärztliches Personal erfolgen. Darüber hinaus ist eine arbeitsschutzrechtliche Unterweisung der testenden Person notwendig. 

Voraussetzung für eine sachgerechte Anwendung von Antigentests ist die korrekte Lagerung und die Durchführung bei Raumtemperatur (siehe genaue Angabe des Temperaturbereichs entsprechend Herstellerangaben in der Packungsbeilage). Es ist davon auszugehen, dass bei sachgemäßer Lagerung und Gebrauch CE-zertifizierte Antigentests in einem Temperaturbereich zwischen 4°C und 30°C gleichbleibende Leistungen in Bezug auf Sensitivität und Sensibilität liefern. Geringe Temperaturen (<4°C) während Lagerung und Durchführung der Antigentests lassen die Spezifität des Testergebnisses sinken. In der Konsequenz kann es zu vermehrten falsch positiven Ergebnissen kommen. Bei erhöhten Temperaturen (>30°C) während Lagerung und Durchführung der Antigentests, kann es zu einer Reduktion der Sensitivität kommen. Damit kann es vermehrt zu falsch negativen Testen kommen. Insgesamt sind häufige Temperaturschwankungen bei der Lagerung von Antigentesten kritisch zu betrachten und zu vermeiden. Starke Temperaturschwankungen können auch zu Kondensation von Wasser in der Testkartusche führen, dies ist mit erheblichen Einschränkungen in der Testleistung verbunden.

Ja, entscheidend ist das Verwendbarkeitsdatum, das auf der Umverpackung separat gekennzeichnet ist (neben der Sanduhr angegeben).

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) als zuständige Bundesoberbehörde hat aufgrund der Anfang 2021 dringend benötigten Tests für drei Monate befristet sogenannte Sonderzulassungen erteilt. Innerhalb dieser drei Monate konnten die Testhersteller über den üblichen Weg des Leistungsbewertungsverfahrens die CE-Kennzeichnung erhalten.

Alle Antigentests, die den durch das Paul-Ehrlich-Institut in Abstimmung mit dem Robert Koch-Institut festgelegten Mindestkriterien für Antigenschnelltests entsprechen und eine CE-Kennzeichnung tragen, sind in einer gesonderten Liste des BfArM aufgeführt. Diese Tests dürfen verwendet werden, wenn der Test über die Coronavirus-Testverordnung abgerechnet wird.

Viele Tests wurden in den letzten Monaten durch das Paul-Ehrlich-Institut evaluiert. Geprüft wurde, wie gut der Test Infektionen erkennt (Sensitivität). In der Liste des BfArM kann nach den Ergebnissen der Evaluation gefiltert werden, um sich nur die Tests anzeigen zu lassen, die die Evaluation bestanden haben.

Nein. Der Anspruch auf einen PCR-Test besteht auch nach einem positiven Selbsttest. Die rechtliche Grundlage ist § 4b der Coronavirus-Testverordnung.

Nein. Der Anspruch besteht nur für Antigentests, die durch Dritte durchgeführt werden

Nur die Leistungserbringer nach § 6 Absatz 1 Nummer 1 und 3 TestV können PoC-PCR-Tests über die Coronavirus-Testverordnung abrechnen. Das sind bspw. Apotheken, Arztpraxen oder Teststellen von Rettungs- und Hilfsorganisationen, jedoch nicht die vom Gesundheitsamt beauftragten Teststellen.

Antworten auf häufige Fragen zum Nachweis von Coronaschutzimpfungen und Genesung von einer Infektion mit SARS-CoV-2

Der Nachweis kann über folgende Wege erbracht werden:

  • Genesenenzertifikat oder
  • Laborergebnis des PCR-Tests,
  • Absonderungsbescheid, in dem der PCR-Test als Begründung aufgeführt ist oder
  • ärztliches Attest über die erfolgte Infektion auf der Grundlage eines PCR-Tests

Bei allen Nachweisen muss der Tag der Testung vermerkt sein.

Wenn ein Genesenennachweis im Sinne § 22a Abs. 2 IfSG vorgelegt werden muss, ist dieser nur noch maximal 90 Tage nach der Testung in Deutschland gültig. Vorher war er für sechs Monate gültig.

Der Tag der positiven Testung muss mindestens 28 Tage zurückliegen. Das digitale Genesenenzertifikat wird in Apotheken ausgestellt. Der Absonderungsbescheid (auch Quarantänebescheid) gilt nur, wenn er für positiv getestete Personen auf der Grundlage eines PCR-Tests ausgestellt wurde. Es gilt nicht der Absonderungsbescheid für Kontaktpersonen. Die Person darf keine Symptome einer möglichen Covid19-Infektion aufweisen.

Das digitale Genesenenzertifikat, das Apotheken ausstellen, ist ein sogenanntes COVID-Zertifikat der EU und wird auch bei Reisen innerhalb der EU und einigen weiteren Ländern anerkannt. Das Zertifikat weist eine Gültigkeit von 180 Tagen aus, weil dies durch die EU geregelt ist. Innerhalb Deutschlands ist es trotzdem nur für 90 Tage gültig.

Nein, nur ein PCR-Test wird anerkannt. Das Robert Koch-Institut hat sehr anschaulich beschrieben, warum der Antikörper-Test nicht anerkannt wird: https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/COVID-Impfen/gesamt.html

Nein, nur mit PCR-Test. Das ist die Vorgabe des Bundes. 

Ja, die impfende Ärztin bzw. der impfende Arzt entscheidet auf der Grundlage des Alters und Gesundheitszustandes, ob nur eine Impfung reicht.

Ja. Eine auf SARS-CoV-2-Antikörper gesichert positiv getestete Person kann sich auch nur einmal impfen lassen, um den vollständigen Impfschutz zu erhalten. Für den Antikörpernachweis reicht ein Antikörperschnelltest nicht aus. Die labordiagnostischen Befunde sollen in einem nach der Richtlinie der Bundesärztekammer zur Qualitätssicherung laboratoriumsmedizinischer Untersuchungen (RiLiBÄK) arbeitenden oder nach DIN EN ISO 15189 akkreditierten Labor erhoben worden sein.

Mit einem Nachweis hinsichtlich des Vorliegens einer vollständigen Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache (z.B. gelber Impfpass oder in digitaler Form). Die Impfung muss aktuell mit einem oder mehreren dieser Impfstoffe durchgeführt worden sein: Biontech/Pfizer, Moderna, AstraZeneca, Johnson&Johnson. Seit der letzten erforderlichen Einzelimpfung müssen mindestens 14 Tage vergangen sein. Bei genesenen Personen reicht eine verabreichte Impfstoffdosis. Zusätzlich darf die Person keine Symptome einer möglichen Covid19-Infektion aufweisen.

Fragen zum digitalen Impfpass

Bitte beachten Sie auch die Antworten des Bundesgesundheitsministeriums auf häufig gestellte Fragen zum digitalen Impfnachweis: FAQ des Bundesgesundheitsministeriums.

Stand: 8. Dezember 2021

Sachsen stellt dieses Angebot zur Verfügung. Für die Bürgerinnen und Bürger ist das Angebot kostenlos.

Vollständig Geimpfte können sich in vielen Apotheken deutschlandweit den digitalen Nachweis des SARS-COV-2-Impfschutzes nachträglich ausstellen lassen. Auch bei Ärzten ist die Ausstellung des digitalen Corona-Impfnachweises inzwischen möglich. Teilnehmende Ärzte bieten dies auch rückwirkend an. 

Der digitale Impfnachweis wird von den Nutzern über eine App, die kostenfrei zum Download bereitgestellt wird, auf dem Smartphone gespeichert. Damit wird nach der Impfung ein sog. Impfbescheinigungstoken (2DBarcode) abgescannt. Sie ist als neue Funktion in der Corona-Warn-App, aber auch als eigenständiges Smartphone-Programm verfügbar. Die App speichert die Impfbescheinigung lokal auf dem Smartphone. Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat hierfür die App CovPass unter Führung des US-Technologiekonzerns IBM entwickeln lassen.

Die Corona-Warn-App kann kostenlos für iOS- oder Android-Geräte heruntergeladen werden. Nähere Informationen zur Corona-Warn-App finden Sie auf den Seiten der Bundesregierung: Corona-Warn-App

Die CovPass-App kann ebenso für iOS- oder Android-Geräte heruntergeladen werden. Nähere Informationen zur CovPass-App finden Sie auf den Seiten des RKI: Coronaschutzimpfungen mit dem Smartphone vorzeigen.

Der wird bei der Impfung für jeden Geimpften generiert.

Zur Erstellung des »EU-COVID-19-Impfzertifikats« übermittelt die Arztpraxis oder die Apotheke die notwendigen personenbezogenen Daten an das Robert Koch-Institut (RKI), das das COVID-19 Impfzertifikat technisch generiert. Das RKI ist befugt, die zur Erstellung und Bescheinigung des COVID-19-Impfzertifikats erforderlichen personenbezogenen Daten zu verarbeiten.

Nach Eingabe oder Übernahme der Daten wird ein 2D-Barcode (QR-Code) erstellt, den Sie auf einem Papierausdruck mitbekommen und sofort oder später zum Beispiel über die Corona-Warn-App des Bundes oder die App »CovPass« des RKI einscannen können. Diese Apps speicheren Ihre Impfbescheinigung lokal auf dem Smartphone. Neben der papierlosen Variante ist auch ein Vorzeigen des QR-Codes auf Papier möglich. 

Bitte bewahren Sie den ausgedruckten QR-Code Ihres Impfzertifikates sicher auf, falls Sie einmal Ihr Smartphone wechseln und eine App zum digitalen Impfnachweis erneut installieren. Dann muss der Code neu eingescannt werden. 

Seit 14. Juni 2021 können sich bereits zuvor vollständig Geimpfte in vielen Apotheken deutschlandweit den digitalen Nachweis einer vollständigen Impfung nachträglich ausstellen lassen. Auch bei Ärzten ist die Ausstellung des digitalen Corona-Impfpasses bereits möglich. Teilnehmende Ärzte können den digitalen Impfnachweis auch rückwirkend anbieten. Bitte informieren Sie sich hierzu bei Ihrer Apotheke oder Arztpraxis.

Für den digitalen Impfpass sind folgende Daten erforderlich: Name, Vorname, Geburtsdatum, Impfzentrum, Tag der 1. und 2. Impfung sowie Impfstoff. Sie müssen Ihren Personalausweis (für die Identitätsüberprüfung) und Ihren Impfausweis bzw. die Ersatzbescheinigung vorlegen.

Auch negative Tests oder eine durchgemachte Infektion lassen sich laut Bundesgesundheitsministerium in der CovPass App und auch in der Corona-Warn-App als Testzertifikat bzw. Genesenenzertifikat hinterlegen. 

Anspruch auf ein Genesenenzertifikat haben alle Personen, die eine Infektion mit dem Coronavrus SARS-CoV-2 durchgemacht haben. Voraussetzung ist der Nachweis eines PCR-Test-Ergebnisses. Der PCR-Test darf maximal sechs Monate alt sein und muss mindestens 28 Tage zurückliegen. Liegt dieses nicht mehr vor, kann man sich die Nachweise neu ausstellen lassen. Das Genesenenzertifikat kann durch die Person, die einen Test durchführen oder überwachen darf, ausgestellt werden. 

Das Genesenenzertifikat erhalten Sie bereits in Arztpraxen. Wenn Sie den QR-Code Ihres Genesenenzertifikates in der App einscannen, wird Ihnen für die Dauer der Gültigkeit des Zertifikats ein vollständiger Immunschutz angezeigt.
 

Derzeit ist das digitale Impfzertifikat der EU in Deutschland technisch ein Jahr lang nach der vollständigen Immunisierung (meist zweiter Impftermin) gültig. In der CovPass-App und in der Corona-Warn-App heißt es unter dem Ablaufdatum: »Bitte bemühen Sie sich rechtzeitig darum, einen neuen digitalen Nachweis ausstellen zu lassen.« Das betrifft jedoch nur das Dokument. Der Impfschutz ist davon unabhängig.

Fragen zum Vereinssport beantwortet der Landessportbund auf seiner Homepage

Der Landessportbund Sachsen bietet auf seinen Seiten ein Corona FAQ als Handreichung zur ersten Information für Vereine an, u. a. zu erlaubten Tätigkeiten im Verein, Vergütung von hauptamtlich Angestellten oder Honorarkräften, Umgang mit Mitgliedbeiträgen oder auch Informationen zu Trainingslagern oder GEMA-Beiträgen.

Vereinsberatung - Corona FAQ

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