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Häufige Fragen zu den Bekanntmachungen

Antworten auf häufige Fragen zum Nachweis von Coronaschutzimpfungen und Genesung von einer Infektion mit SARS-CoV-2

Diese Regelungen beruhen auf der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung (SchAusnahmV). Die Verordnung ist am 9. Mai 2021 in Kraft getreten.

Der Nachweis kann über folgende Wege erbracht werden:

  • Laborergebnis des PCR-Tests,  
  • ärztliches Attest über die erfolgte Infektion auf der Grundlage eines PCR-Tests oder
  •  Absonderungsbescheid, in dem der PCR-Test als Begründung aufgeführt ist.

Bei allen Nachweisen muss der Tag der Testung vermerkt sein. Der Tag der positiven Testung muss mindestens 28 Tage und darf maximal sechs Monate zurückliegen. Der Hausarzt ist der richtige Ansprechpartner, wenn es um das Ausstellen eines Attestes geht. Der Arzt kann für das Ausstellen Gebühren verlangen. 

Der Absonderungsbescheid (auch Quarantänebescheid) gilt, wenn er nur für positiv getestete Personen auf der Grundlage eines PCR-Tests ausgestellt wurde. Es gilt nicht der Absonderungsbescheid für Kontaktpersonen. Die Person darf keine Symptome einer möglichen Covid19-Infektion aufweisen. 

Nein, nur ein PCR-Test wird anerkannt. Das Robert Koch-Institut hat sehr anschaulich beschrieben, warum der Antikörper-Test nicht anerkannt wird: https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/COVID-Impfen/gesamt.html

Nein, nur mit PCR-Test. Das ist die Vorgabe des Bundes. 

Ja, die impfende Ärztin bzw. der impfende Arzt entscheidet auf der Grundlage des Alters und Gesundheitszustandes, ob nur eine Impfung reicht.

Mit einem Nachweis hinsichtlich des Vorliegens einer vollständigen Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache (z.B. gelber Impfpass oder in digitaler Form). Die Impfung muss aktuell mit einem oder mehreren dieser Impfstoffe durchgeführt worden sein: Biontech/Pfizer, Moderna, AstraZeneca, Johnson&Johnson. Seit der letzten erforderlichen Einzelimpfung müssen mindestens 14 Tage vergangen sein. Bei genesenen Personen reicht eine verabreichte Impfstoffdosis. Zusätzlich darf die Person keine Symptome einer möglichen Covid19-Infektion aufweisen.

Genesene: Der Tag der Positiv-Testung muss mindestens 28 Tage und darf maximal sechs Monate zurückliegen. Zusätzlich darf man keine Symptome einer möglichen Covid-19-Infektion aufweisen. Dazu gehören Atemnot, neu auftretender Husten, Fieber und Geruchs- oder Geschmacksverlust. 

Geimpfte: Seit der letzten erforderlichen Einzelimpfung müssen mindestens 14 Tage vergangen sein. Zusätzlich darf man keine Symptome einer möglichen Covid19-Infektion aufweisen. Dazu gehören Atemnot, neu auftretender Husten, Fieber und Geruchs- oder Geschmacksverlust. 

Fragen zum digitalen Impfpass

Stand: 17. Juni 2021

Sachsen stellt dieses Angebot bereits zur Verfügung. In den Impfzentren in Belgern, Zwickau, Riesa, Borna, Kamenz und Pirna erhalten vollständig Geimpfte seit dem 15./16. Juni 2021 die Zertifikate für den digitalen Impfnachweis. Die weiteren Impfzentren folgen im Laufe der 24. bzw. 25. Kalenderwoche. Dafür wird zusätzliches Personal in den Impfzentren eingesetzt. Für die Bürgerinnen und Bürger ist das Angebot kostenlos. Das Angebot in den Impfzentren besteht nur tagesaktuell für die jeweils verabreichten Impfungen, Nachtragungen sind dort nicht möglich.

Seit dem 14. Juni 2021 können sich zudem bereits zuvor vollständig Geimpfte in vielen Apotheken deutschlandweit den digitalen Nachweis des SARS-COV-2-Impfschutzes nachträglich ausstellen lassen. Auch bei Ärzten ist die Ausstellung des digitalen Corona-Impfnachweises inzwischen möglich. Teilnehmende Ärzte bieten dies auch rückwirkend an. 

Der digitale Impfnachweis wird von den Nutzern über eine App, die kostenfrei zum Download bereitgestellt wird, auf dem Smartphone gespeichert. Damit wird nach der Impfung in einem Impfzentrum oder beim niedergelassenen Arzt ein sog. Impfbescheinigungstoken (2DBarcode) abgescannt. Sie ist als neue Funktion in der Corona-Warn-App, aber auch als eigenständiges Smartphone-Programm verfügbar. Die App speichert die Impfbescheinigung lokal auf dem Smartphone. Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat hierfür die App CovPass unter Führung des US-Technologiekonzerns IBM entwickeln lassen.

Die Corona-Warn-App kann kostenlos für iOS- oder Android-Geräte heruntergeladen werden. Nähere Informationen zur Corona-Warn-App finden Sie auf den Seiten der Bundesregierung: Corona-Warn-App

Die CovPass-App kann ebenso für iOS- oder Android-Geräte heruntergeladen werden. Nähere Informationen zur CovPass-App finden Sie auf den Seiten des RKI: Coronaschutzimpfungen mit dem Smartphone vorzeigen.

Der wird bei der Impfung für jeden Geimpften generiert.

Zur Erstellung des »EU-COVID-19-Impfzertifikats« übermittelt das Impfzentrum, die Arztpraxis oder die Apotheke die notwendigen personenbezogenen Daten an das Robert Koch-Institut (RKI), das das COVID-19 Impfzertifikat technisch generiert. Das RKI ist befugt, die zur Erstellung und Bescheinigung des COVID-19-Impfzertifikats erforderlichen personenbezogenen Daten zu verarbeiten.

Nach Eingabe oder Übernahme der Daten wird ein 2D-Barcode (QR-Code) erstellt, den Sie auf einem Papierausdruck mitbekommen und sofort oder später zum Beispiel über die Corona-Warn-App des Bundes oder die App »CovPass« des RKI einscannen können. Diese Apps speicheren Ihre Impfbescheinigung lokal auf dem Smartphone. Neben der papierlosen Variante ist auch ein Vorzeigen des QR-Codes auf Papier möglich. 

Bitte bewahren Sie den ausgedruckten QR-Code Ihres Impfzertifikates sicher auf, falls Sie einmal Ihr Smartphone wechseln und eine App zum digitalen Impfnachweis erneut installieren. Dann muss der Code neu eingescannt werden. 

Seit 14. Juni 2021 können sich bereits zuvor vollständig Geimpfte in vielen Apotheken deutschlandweit den digitalen Nachweis einer vollständigen Impfung nachträglich ausstellen lassen. Auch bei Ärzten ist die Ausstellung des digitalen Corona-Impfpasses bereits möglich. Teilnehmende Ärzte können den digitalen Impfnachweis auch rückwirkend anbieten. Bitte informieren Sie sich hierzu bei Ihrer Apotheke oder Arztpraxis.

Für den digitalen Impfpass sind folgende Daten erforderlich: Name, Vorname, Geburtsdatum, Impfzentrum, Tag der 1. und 2. Impfung sowie Impfstoff. Sie müssen Ihren Personalausweis (für die Identitätsüberprüfung) und Ihren Impfausweis bzw. die Ersatzbescheinigung vorlegen.

Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Umgang mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung

Verordnung zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 vom 10. Juni 2021 (gültig vom 14. bis 30. Juni 2021)

Zur Anwendung der aktuellen Corona-Schutz-Verordnung nutzen Sie bitte auch die tabellarische Übersicht zu den Regelungen der Verordnung in Bezug auf Testpflicht, Kontakterfassung und sonstigen Maßnahmen: Was gilt vom 14. bis 30. Juni 2021 im Freistaat Sachsen?

Bitte beachten Sie zudem die Antworten auf wichtige Fragen zum Nachweis von Coronaschutzimpfungen und -infektionen sowie die FAQ in der Rubrik Eltern, Schüler, Lehrkräfte, Erzieher

Bitte berücksichtigen Sie weiterhin die Verordnung der Bundesregierung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19, die seit dem 9. Mai 2021 gilt. Menschen, die gegen COVID-19 geimpft oder von einer laborbestätigten Infektion mit dem Coronavirus genesen sind, erhalten bestimmte Erleichterungen. Zum Beispiel gelten für Geimpfte und Genesene die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen des Infektionsschutzgesetzes nicht. Desweiteren können sie ohne Vorlage eines negativen Coronatests Geschäfte betreten, Zoos besuchen oder Dienstleistungen von Friseuren in Anspruch nehmen. Häufig gestellte Fragen dazu beantwortet das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz: Fragen und Antworten zur COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung 

Als medizinischer Mund-Nasen-Schutz gelten sogenannte OP-Masken oder auch Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder vergleichbar jeweils ohne Ausatemventil. Die als OP-Masken bezeichneten medizinischen Gesichtsmasken sind Medizinprodukte und müssen, anders als Alltagsmasken, der europäischen Norm EN 14683:2019-10 genügen und sind mit einen CE-Kennzeichen versehen.

Partikelfiltrierende Halbmasken (bspw. FFP2-Masken ohne Ausatemventil, N95-, KN95-oder KF94-Masken) müssen klare Anforderungen in Form von Gesetzen und technischen Normen einhalten, damit sie in den Verkehr gebracht werden dürfen. Auch hier zeigt die (CE-) Kennzeichnung an, dass die Masken ein erfolgreiches Nachweisverfahren durchlaufen haben.

Für weitere Ausführungen verweisen wir auf die Ausführungen auf der Website des Bundesamtes für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM): Verwendung von Mund-Nasen-Bedeckungen, medizinischen Gesichtsmasken sowie partikelfiltrierenden Halbmasken

(aktualisiert am 11. März 2021)

Eine Pflicht zum Tragen medizinischer Gesichtsmasken, FFP2-Masken ohne Ausatemventil oder vergleichbare Atemschutzmasken besteht:

  • wenn eine Mindestfläche von zehn Quadratmetern für jede im Raum befindliche Person unterschritten wird,
  • wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann oder
  • wenn bei den ausgeführten Tätigkeiten mit Gefährdung durch erhöhten Aerosolaustausch zu rechnen ist.

FFP2-Masken ohne Ausatemventil brauchen nicht getragen zu werden, wenn andere ebenso wirksame Schutzmaßnahmen ergriffen werden. Bei Gesichtsvisieren und unterdimensionierten oder lückenhaften Verkleidungen von Bedientheken und Kassenbereichen ist eine gleichartige Wirksamkeit in der Regel nicht gegeben.

Die Maskenpflicht gilt nicht für Beschäftigte in Schulen oder Einrichtungen der Kindertagesbetreuung.

(neu am 29. Januar 2021)

Eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht im öffentlichen Raum an Orten immer dann, wenn Menschen sich begegnen. Besteht die Möglichkeit, dass bei einer Begegnung oder Annäherung der Mindestabstand unterschritten werden kann, ist eine Mund-Nasenbedeckung zwingend zu tragen. Es wird empfohlen, im öffentlichen Raum einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

In der Öffentlichkeit gilt an folgenden Orten die Pflicht zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung:

  • in Fußgängerzonen,
  • auf dem Sport und Spiel gewidmeten Flächen wie z.B. Spielplätzen (ausgenommen Kinder bis zur Vollendung des zehnten Lebensjahres),
  • auf Wochenmärkten und an Außenverkaufsständen.

Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung besteht nicht bei der sportlichen Betätigung (z.B. Joggen) und bei der Fortbewegung mit Fortbewegungsmitteln (z.B. Fahrrad, Skateboard).

Verstöße sind bußgeldbewehrt.

(aktualisiert am 11. Mai 2021)

Erläuterungen zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Kitas und Schulen finden Sie im Bereich Eltern, Schüler, Lehrkräfte, Erzieher bei den Häufigen Fragen zum Infektionsschutz in Kita und Schule.

(neu am 17. Februar 2021)

Ab dem sechsten Geburtstag besteht die Tragepflicht auch für Kinder. Auf Spielplätzen gilt die Pflicht erst für Kinder ab dem zehnten Geburtstag. Kinder unter 15 Jahren müssen keine FFP2-Maske tragen. Ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz ist hier ausreichend.

(aktualisiert am 11. März 2021)

Ein Verstoß gegen die Pflicht liegt dann vor, wenn in den genannten Situationen keine bzw. eine unzulässige Mund-Nasen-Bedeckung getragen wird und keine Ausnahme vorliegt. Die Pflicht beinhaltet, dass mithilfe einer textilen bzw. in bestimmten Bereichen einer medizinischen oder FFP2-Maske ohne Ausatemventil (oder einem vergleichbaren Standard) Mund-Nasenbedeckung Mund und Nase tatsächlich abgedeckt sind. Ein Verstoß kann mit einem Bußgeld von bis zu 100,00 Euro geahndet werden.

(aktualisiert am 11. März 2021)

Das Tragen einer textilen Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten Bereichen dient vor allem dem Fremdschutz. Nach Einschätzung des Robert-Koch-Instituts kann das Tragen eines Visieres nicht den gleichen Schutz wie eine eng am Gesicht anliegende textile Mund-Nasen-Bedeckung oder ein Mund-Nasen-Schutz vermitteln. Daher stellen Visiere keinen grundsätzlichen Ersatz für eine textile Mund-Nasen-Bedeckung für diese dar. Wenn allerdings das (dauerhafte) Tragen einer textilen Mund-Nasen-Bedeckung aus medizinischen Gründen nicht möglich ist bzw. gesundheitliche Probleme verursacht, kann ein Visier (im Einzelfall) eine sinnvolle Alternative darstellen.

(aktualisiert am 29. Januar 2021)

Ja, Postzusteller und Paketboten müssen einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen, wenn sie Kontakt zu Kunden haben, insbesondere dann, wenn Zustellungen persönlich übergeben werden. 

(neu am 17. Februar 2021)

Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen, die nicht dazu in der Lage sind (beispielsweise bei Kurzatmigkeit, Problemen bei der Atmung), können auf das Tragen verzichten. Zur Glaubhaftmachung genügt die Vorlage eines ärztlichen Attests. Eine gesonderte Begründung der Ärztin bzw. des Arztes ist dabei nicht erforderlich.

Ebenso sind Menschen mit Behinderungen von der Pflicht befreit, sofern sie dazu nicht in der Lage sind. Zur Glaubhaftmachung genügt die Gewährung der Einsichtnahme in ein ärztliches Attest.

Darüber hinaus kann ausnahmsweise auch der Schwerbehindertenausweis als Glaubhaftmachung ausreichen, wenn sich aus der Schwerbehinderung ergibt, dass keine Mund-Nasenbedeckung oder kein Mund-Nasen-Schutz getragen werden kann.

Menschen mit Hörbehinderungen und Menschen mit Sprachbehinderungen dürfen eine Mund-Nasen-Bedeckung oder den Mund-Nasenschutz auch abnehmen, soweit dies zum Zwecke der Kommunikation mit anderen erforderlich ist.

Kinder sind bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres befreit.

(aktualisiert am 29. Januar 2021)

Besucher in Alten- und Pflegeheimen, einschließlich der Kurzzeitpflege, sowie Tagespflegeeinrichtungen dürfen die Einrichtungen nur nach einem negativen Antigentest auf das Coronavirus-SARS-CoV-2 (Schnelltest oder einem maximal 48 Stunden alten PCR-Test) betreten. Besucher im Sinne der Verordnung sind nicht nur Angehörige, sondern alle nicht zum Personal der Einrichtung gehörenden Personen, die die Einrichtung aufsuchen und dabei in Kontakt mit Bewohnern bzw. zu betreuenden und zu pflegenden Personen oder mit dem Pflegepersonal geraten. Das können Betreuer, Dienstleister, Handwerker, externe Therapeuten, wie z. B. Fußpflege, Physiotherapie sein. Dies gilt nicht für Notärzte, Rettungsdienst, Polizei, Feuerwehr im Notfalleinsatz.

(geändert am 11. März 2021)

Beschäftigte in Pflegeheimen müssen sich mindestens drei Mal in der Woche testen lassen. Eine tägliche Testung wird empfohlen. Gleich zu behandeln sind Personen, die dort ausgebildet werden oder als Praktikanten tätig sind. 

(neu am 17. Februar 2021)

Ja, Sie begehen eine Ordnungswidrigkeit, wenn Sie trotz Pflicht keine Mund-Nasen-Bedeckung oder Mund-Nasen-Schutz tragen, die mit einem Bußgeld mit einem Regelsatz von 100,00 Euro geahndet werden kann. 

Personen, die gegen die Tragepflicht verstoßen, ist zudem der Aufenthalt in den genannten Räumlichkeiten und Einrichtungen sowie die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel untersagt.

Die Ordnungsbehörden und die Polizei kontrollieren die Einhaltung der Tragepflicht.

(aktualisiert am 17. Februar 2021)

Für Arztpraxen besteht die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes, außer in den Behandlungsräumen, soweit die Behandlung dies nicht zulässt. 

(geändert am 11. Mai 2021)

Nein. Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht grundsätzlich auch für das Verkaufspersonal. Sofern weitere Schutzmaßnahmen mit gleicher Wirksamkeit für das Personal ergriffen wurden, muss jedoch keine Maske getragen werden. Nicht ausreichend sind Gesichtsvisiere und unterdimensionierte und lückenhafte Verkleidungen von Bedientheken und Kassenbereichen. Dies gilt jedoch nur für Einzelpersonen. Stehen mehrere Beschäftigte hinter der Acrylglasscheibe, sollten weitere Schutzmaßnahmen ergriffen werden (z. B. Mund-Nasen-Bedeckung).

(aktualisiert am 29. Januar 2021)

Zusammenkünfte in privat genutzten Räumen sind zulässig gemäß § 28 b Abs. 1 Nr. 1 Infektionsschutzgesetz (Inzidenz über 100) bzw. § 4 Abs. 1 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung (Inzidenz unter 100). Mit privat genutzten Räumen sind die eigene Wohnung, das eigene Haus, der eigene Garten oder Kleingarten oder die zum Wohnen überlassenen Räume gemeint. Das ist der räumliche Bereich, in dem das Privatleben stattfindet. Das kann auch eine Wohngemeinschaft sein.

(aktualisiert am 11. Mai 2021)

Gottesdienste und Zusammenkünfte muslimischer, jüdischer und anderer Glaubensgemeinschaften, beispielsweise zu Trauerfeiern, Beerdigungen und Trauungen sind zulässig. An Beerdigungen dürfen nicht mehr als 30 Personen teilnehmen. Auch das Betreten und zeitweilige Verweilen in einem der Glaubensausübung einer öffentlich-rechtlich anerkannten Religionsgesellschaft gewidmeten Bauwerk ist zulässig, sofern durch geeignete Abstände zwischen Sitzplätzen ein Mindestabstand der Besucher von 1,5 Metern gewährleistet ist.

Die Kirchen und Religionsgemeinschaften regeln durch eigene Vorschriften, dass kein gemeinschaftlicher Gesang stattfindet.

(aktualisiert am 11. Mai 2021)

Beerdigungen und Beisetzungen sind mit bis zu 30 Personen zulässig. Nehmen mehr als zehn Personen teil, müssen alle Teilnehmer tagesaktuell negativ getestet sein. Die Landkreise und Kreisfreien Städte können niedrigere Obergrenzen festsetzen. Dies gilt nicht für anschließende Zusammenkünfte wie z.B. das gemeinsame Essen im Anschluss an eine Beerdigung. Hierfür gelten die allgemeinen Kontaktbeschränkungen.

Personen, die vollständig geimpft oder von einer Infektion mit dem Coronavirus genesen sind, müssen kein negatives Testergebnis vorlegen.

(aktualisiert am 11. Mai 2021)

Dauercamping ist grundsätzlich zulässig. Bei der Nutzung von Gemeinschaftsanlagen (Sanitäranlagen, Küche etc.) ist, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann, durch organisatorische Maßnahmen der Kontakt zwischen Personen, die nicht einem Hausstand angehören, zu verhindern.

(neu am 11. Mai 2021)

Ja, der Umzug kann von einem Unternehmen oder in Eigenleistung durchgeführt werden. Es gelten die Kontaktbeschränkungen. 

(aktualisiert am 11. Mai 2021)

Inzidenz über 100:

Öffnen dürfen Lebensmittelhandel einschließlich der Direktvermarktung, ebenso Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörakustiker, Tankstellen, Stellen des Zeitungsverkaufs, Buchhandlungen, Blumenfachgeschäfte, Tierbedarfsmärkte, Futtermittelmärkte, Gartenmärkte und der Großhandel mit entsprechenden Maßgaben zu Warensortiment, Kundenanzahl und Hygienevorschriften.

Inzidenz unter 100:

Zusätzlich öffnen dürfen Fahrzeug- und Fahrradersatzteilverkaufsstellen und Baumärkte.

(aktualisiert am 11. Mai 2021)

Liegt die Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen unter 150 ist die Öffnung von Ladengeschäften für einzelne Kunden nach vorheriger Terminbuchung für einen fest begrenzten Zeitraum unter folgenden Bedingungen zulässig: 

  • die Zahl der gleichzeitig im Ladengeschäft anwesenden Kunden darf nicht höher als ein Kunde je 40 Quadratmeter Verkaufsfläche sein, 
  • die Kundin oder der Kunde muss ein negatives Testergebnis welches nicht älter als 24 Stunden ist vorlegen
  • der Betreiber muss die Kontaktdaten der Kunden, mindestens Name, Vorname, eine sichere Kontaktinformation (Telefonnummer, E-Mail- Adresse oder Anschrift) sowie den Zeitraum des Aufenthaltes, erhebt
  • Kundinnen und Kunden, die vollständig geimpft sind und solche, die von einer Infektion mit dem Coronavirus genesen sind, müssen kein negatives Testergebnis vorlegen

(neu am 11. Mai 2021)

Als Baumärkte im Sinne der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung gelten Märkte, in denen zu einem weit überwiegenden Anteil Baustoffe und Werkzeuge verkauft werden. Maßgeblich für den Begriff des Baustoffes ist, dass dieser erst durch die Aufwendung schöpferischer Arbeitsleistung seiner vorgesehenen Verwendung zugeführt wird. Deshalb fallen Einrichtungsfachmärkte nicht darunter, soweit diese (teil-)fertige Einrichtungsgegenstände verkaufen; ein Sofa, das in mehreren Teilen geliefert wird, ist also nicht deshalb Baustoff, weil es vor der Benutzung zusammengesetzt werden muss. Die Verkaufsfläche ist für die Einordnung unter den Begriff des »Baumarkts« nicht entscheidend.  

Demnach sind auch Händler mit Baumaterialien nur bestimmter Warengruppen (z. B. Holzhandel, Farbenhandel) Baumärkte im Sinne der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung.

(neu am 22. März 2021)
 

Aus der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung ergibt sich keine Pflicht zur Benutzung eines Einkaufswagens in Läden und Geschäften. Insbesondere für Personen, denen es offensichtlich unmöglich ist, einen Einkaufswagen mit sich zu führen, sollte es keinen Zwang zur Benutzung eines Einkaufswagens geben. Dies betrifft beispielsweise Personen mit Kinderwagen oder Rollatoren, die allein einkaufen gehen. Die Umsetzung der Einhaltung der zulässigen Kundenanzahl in Abhängigkeit der Verkaufsfläche und die Entscheidung über den Zutritt zum Ladengeschäft, obliegt dem Hausrecht des Besitzers des Ladengeschäftes.

(neu am 29. Januar 2021)

Ja, die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben ist zulässig. Darunter fallen auch Übungen. 

(neu am 17. Februar 2021)

Ja, wenn die Geschäfte überwiegend Waren und Produkte des täglichen Bedarfs und der Grundversorgung anbieten, dürfen sie auch alle anderen Waren und Produkte anbieten. Eine Absperrung oder Verdeckung dieser Waren ist nicht notwendig.

(neu am 17. Februar 2021)

Ja, Tankstellen können geöffnet bleiben. Entsprechend kann auch der Zugang zu Sanitäranlagen geöffnet bleiben. Der Verkauf von Speisen zum Mitnehmen über den Shop bzw. der in dem Gebäude befindlichen Gastronomie ist zulässig. Der Verzehr der Speisen in den Räumen vor Ort ist hingegen nicht erlaubt. 

Kantinen dienen inner- und außerhalb eines Unternehmens oder einer öffentlichen Einrichtung der Verpflegung der Mitarbeiter mit Speisen und Getränken. Das gilt auch für Angebote für Bedürftige.

(neu am 2. November 2020)

Ja, sie dürfen öffnen. Abstands- und Hygieneregeln sind zu beachten.

Ja, Fotografen/Fotostudios dürfen ihre Dienstleistung unter Beachtung der Hygienevorschriften und Kontaktbeschränkungen insbesondere zur Aufrechterhaltung des amtlichen Meldewesens (Passbilder) anbieten. 

(aktualisiert am 29. Januar 2021)

Lottoannahmestellen sind keine Wettannahmestellen im Sinne dieser Verordnung und daher nicht von der Schließung erfasst. 

(aktualisiert am 29. Januar 2021)

Autovermietungen sind Dienstleister und grundsätzlich geöffnet. Abstands- und Hygieneregeln sind zu beachten.

Ja, sie dürfen öffnen. Abstands- und Hygieneregeln sind zu beachten.

(neu am 22. März 2021)

Ja, bitte informieren Sie sich bei TÜV-Terminen vorab telefonisch oder per E-Mail über etwaige Änderung in den Öffnungszeiten. 

Ja, Autowaschanlagen (Waschanlagen an Tankstellen, Waschstraßen und Waschboxen) dürfen öffnen.

Ja, Fahrschulen sind geöffnet. Für die Kursteilnahme ist ein tagesaktueller Test notwendig. 

Die Testpflicht entfällt für Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die vollständig geimpft sind und solche, die von einer Infektion mit dem Coronavirus genesen sind.

Zwingend vorgeschriebene Nachtfahrten sind trotz der Ausgangsbeschränkungen, die bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 von 22:00 bis 05:00 Uhr gelten, zulässig.

(aktualisiert am 11. Mai 2021)

Grundsätzlich ja. Informieren Sie sich bitte auf der jeweiligen Homepage Ihrer Gemeinde/Behörde, ob der Wertstoffhof geöffnet ist.

Inzidenz über 100:

Nein, der Betrieb von Solarien und Sonnenstudios ist verboten. 

Inzidenz unter 100:

Ja, der der Betrieb von Solarien und Sonnenstudios ist zulässig.

(aktualisiert am 11. Mai 2021)

Friseursalons können öffnen. Kunden benötigen einen tagesaktuellen negativen Schnell- oder Selbsttest. Tagesaktuell bedeutet, dass die Vornahme des Tests bei Inanspruchnahme der Leistung nicht älter als 24 Stunden sein darf.

Kundinnen und Kunden, die vollständig geimpft sind und solche, die von einer Infektion mit dem Coronavirus genesen sind, müssen kein negatives Testergebnis vorlegen

Darüber hinaus sind Atemschutzmasken (FFP2 oder vergleichbar) ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 zu tragen. Liegt die Inzidenz darunter, reichen medizinische Gesichtsmasken aus.  

(aktualisiert am 11. Mai 2021)

Inzidenz über 100:

Nagel- und Kosmetikstudios sind grundsätzlich geschlossen, weil es sich um körpernahe Dienstleistungen handelt. 

Inzidenz unter 100:

Die Ausübung und Inanspruchnahme von körpernahen Dienstleistungen ist unter der Voraussetzung eines einen tagesaktuellen negativen Schnell- oder Selbsttest, dem Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske oder FFP2-Maske und der Kontakterfassung oder -nachverfolgung nach § 6 Absatz 1, 6 und 7 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung zulässig.

Kundinnen und Kunden, die vollständig geimpft sind und solche, die von einer Infektion mit dem Coronavirus genesen sind, müssen kein negatives Testergebnis vorlegen

(aktualisiert am 11. Mai 2021)

Fußpflegen können öffnen. Patienten benötigen einen tagesaktuellen negativen Schnell- oder Selbsttest. Tagesaktuell bedeutet, dass die Vornahme des Tests bei Inanspruchnahme der Leistung nicht älter als 24 Stunden sein darf.

Kundinnen und Kunden, die vollständig geimpft sind und solche, die von einer Infektion mit dem Coronavirus genesen sind, müssen kein negatives Testergebnis vorlegen.

Darüber hinaus sind Atemschutzmasken (FFP2 oder vergleichbar) ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 zu tragen sind. Bei einer niedrigeren Inzidenz reichen medizinische Gesichtsmasken aus. 

(aktualisiert am 9. April 2021)

Dabei handelt es sich um Dienstleistungen, die aus medizinischen Gründen erforderlich sind. Sie sind erforderlich, wenn eine ärztliche Verordnung ausgestellt wurde (Rezept). Darüber hinaus sind alle Behandlungen aus medizinischen Gründen erforderlich, bei denen anderenfalls eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder eine Verzögerung von Heilungsprozessen eintreten würde. 

(aktualisiert am 12. April 2021)

Inzidenz über 100:

Personal Training darf angeboten werden. Die allgemein geltenden Kontaktbeschränkungen, die in der Öffentlichkeit und für die eigene Häuslichkeit gelten, sind beim Personal Training einzuhalten. Personal Training in Fitnessstudios ist nicht zulässig.

Inzidenz unter 100:

Personal Training darf als kontaktfreier Sport auch in Fitnessstudios angeboten werden.

(aktualisiert am 11. Mai 2021)

Inzidenz über 100:

Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen sind zu schließen. Es sei denn, dort finden medizinisch notwendige Behandlungen statt (z.B. Rehabilitationssport, physiotherapeutische Behandlungen). Zu den Fitnessstudios ähnlichen Einrichtungen gehören auch EMS-Studios. 

Inzidenz unter 100:

Eine Öffnung von Fitnessstudios ist für kontaktfreien Sport erst dann zulässig. Ein negativer tagesaktueller Test ist erforderlich. 

Sportlerinnen und Sportler, die vollständig geimpft oder von einer Infektion mit dem Coronavirus genesen sind, müssen kein negatives Testergebnis vorlegen

(aktualisiert am 11. Mai 2021)

Inzidenz über 100:

Es gelten auch hier die allgemeinen Kontaktbeschränkungen gemäß § 28 b Abs. 1 Nr. 1 Infektionsschutzgesetz als übergeordneter Grundsatz. 

Inzidenz unter 100: 

Eine Öffnung von Reha-Sport-Einrichtungen ist zulässig, Ein negativer tagesaktueller Test ist erforderlich.

Personen, die vollständig geimpft oder von einer Infektion mit dem Coronavirus genesen sind, müssen kein negatives Testergebnis vorlegen

(aktualisiert am 11. Mai 2021)

Inzidenz über 100:

Bibliotheken sind grundsätzlich geschlossen. 

Inzidenz unter 100:

Öffnen darf die Medienausleihe in allen Bibliotheken, Universitäts- und Fachbibliotheken, Bibliotheken an Hochschulen, die Deutsche Nationalbibliothek und die Sächsische Landes- und Universitätsbibliothek sowie öffentliche Archive. sind geöffnet. 

Alle anderen Bibliotheken dürfen mit der Maßgabe der Terminbuchung mit Dokumentation für die Kontakterfassung oder –nachverfolgung nach § 6 Absatz 1, 6 und 7 der Sächsischen Corona-schutz-Verordnung sowie der Vorlage eines tagesaktuellen negativen Tests öffnen.

Personen, die vollständig geimpft oder von einer Infektion mit dem Coronavirus genesen sind, müssen kein negatives Testergebnis vorlegen.
 

 (geändert am 11. Mai 2021)

Inzidenz über 165:

Die Durchführung von Präsenzunterricht ist untersagt. Onlineunterricht ist unbeschränkt zulässig.

Inzidenz zwischen 100 bis 165:

Die Durchführung von Präsenzunterricht ist nur in Form von Wechselunterricht zulässig. Voraussetzung ist das alle Besucher und Unterrichtende zweimal wöchentlich einen Test vorweisen. Onlineunterricht ist unbeschränkt zulässig.

Wechselunterricht bedeutet, dass in der Regel lediglich die Hälfte der in einem Raum zur Verfügung stehenden Plätze auch tatsächlich genutzt und somit der Mindestabstand von 1,5 Metern sicher eingehalten werden kann. 

Personen, die vollständig geimpft oder von einer Infektion mit dem Coronavirus genesen sind, müssen kein negatives Testergebnis vorlegen.

Inzidenz unter 100:

Es dürfen alle Präsenzangebote von Aus-, Fort- und Weiterbildungs- und Erwachsenenbildungseinrichtungen und ähnliche Einrichtungen sowie Volkshochschulen, unter der Voraussetzung das Besucher und Unterrichtende zweimal wöchentlich einen Test vorweisen, stattfinden.

Die Aus-, Fort- und Weiterbildungseinrichtung bzw. die zuständige Prüfbehörde können anordnen, dass für die Teilnahme an Präsenzveranstaltungen ein Test Voraussetzung ist.

Personen, die vollständig geimpft oder von einer Infektion mit dem Coronavirus genesen sind, müssen kein negatives Testergebnis vorlegen.

(aktualisiert am 11. Mai 2021)

Die Tätigkeit der Jugendfeuerwehren als Jugendabteilungen der Freiwilligen Feuerwehren ist zulässig, insbesondere dürfen sie trainieren und ausgebildet werden.

(neu am 27. Mai 2021)

Integrationskurse einschließlich berufsbezogene Sprachkurse und Landeskurse zählen zu den Angeboten von Aus-, Fort-, und Weiterbildungs- und Erwachsenenbildungseinrichtungen. Es gelten daher die inzidenzabhängigen Bestimmungen für Angeboten von Aus-, Fort-, und Weiterbildungs- und Erwachsenenbildungseinrichtungen.

Kosten für Schnelltests von Dozenten und Dozentinnen und Teilnehmende sind landesseitig (über die einschlägige Richtlinie Integrative Maßnahmen) nicht förderfähig.

(aktualisiert am 11. Mai 2021)

Inzidenz über 165:

Die Öffnung und der Betrieb von Kunst-, Musik-, Ballett und Tanzschulen sowie der Musikunterricht durch freiberufliche Musikpädagogen ist untersagt. Onlineunterricht ist zulässig.

Inzidenz zwischen 100 - 165:

Einzelunterricht ist zulässig, wenn

  • die Hygienemaßnahmen nach § 6 SächsCoronaSchutzVO eingehalten werden,
  • eine Kontakterfassung oder -nachverfolgung nach § 6 Absatz 1, 6 und 7 SächsCoronaSchutzVO erfolgt,
  • die Betriebsinhaber und Beschäftigten sich testen oder testen lassen,
  • die Schülerinnen und Schüler einen tagesaktuellen Test vorweisen.

In Tanzschulen gilt als Einzelunterricht das Tanzen mit einem festen Tanzpartner oder einer festen Tanzpartnerin.

Inzidenz unter 100:

Öffnung und der Betrieb von Kunst-, Musik-, Ballett und Tanzschulen zulässig, wenn

  • die Hygienemaßnahmen nach § 6 SächsCoronaSchutzVO eingehalten werden,
  • eine Kontakterfassung oder -nachverfolgung nach § 6 Absatz 1, 6 und 7 SächsCoronaSchutzVO erfolgt,
  • die Betriebsinhaber und Beschäftigten sich testen oder testen lassen,
  • die Schülerinnen und Schüler einen tagesaktuellen Test vorweisen.

Personen, die vollständig geimpft oder von einer Infektion mit dem Coronavirus genesen sind, müssen kein negatives Testergebnis vorlegen.

(aktualsiert am 11. Mai 2021)

Der Probenbetrieb im beruflichen bzw. professionellen Bereich ist mit einem individuellen Hygienekonzept, das den branchenspezifischen Anforderungen entspricht, möglich.

(aktualisiert am 11. Mai 2021)

Inzidenz über 100:

Die Öffnung von Gaststätten im Sinne des Gaststättengesetzes ist untersagt; dies gilt auch für Speiselokale und Betriebe, in denen Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle abgegeben werden.

Das Abholen von Speisen und Getränken ist zulässig.

Inzidenz unter 100:

Die Öffnung von Gastronomiebetrieben im Außenbereich für Besucher und Besucherinnen ist mit vorheriger Terminbuchung mit Dokumentation für die Kontakterfassung oder -nachverfolgung nach § 6 Absatz 1, 6 und 7 SächsCoronaSchutzVO zulässig. Sitzen in einem Gastronomiebetrieb im Außenbereich Personen aus mehreren Hausständen an einem Tisch, müssen diese einen tagesaktuellen Test vorweisen.

Personen, die vollständig geimpft oder von einer Infektion mit dem Coronavirus genesen sind, müssen kein negatives Testergebnis vorlegen.

Inzidenz unter 50:

Die Öffnung von Gastronomiebetrieben im Außenbereich ist ohne weitere Maßgaben zulässig.

(neu am 11. Mai 2021)

Erste-Hilfe-Kurse zählen zu den Angeboten von Aus-, Fort-, und Weiterbildungs- und Erwachsenenbildungseinrichtungen. 

Inzidenz über 165:

Die Durchführung von Präsenz-Kursen ist untersagt. Onlineunterricht ist unbeschränkt zulässig.

Inzidenz zwischen 100 bis 165:

Die Durchführung von Präsenz-Kursen ist nur in Form von Wechselunterricht zulässig. Voraussetzung ist das alle Besucher und Unterrichtende zweimal wöchentlich einen Test vorweisen. Onlineunterricht ist unbeschränkt zulässig.

Personen, die vollständig geimpft oder von einer Infektion mit dem Coronavirus genesen sind, müssen kein negatives Testergebnis vorlegen.

Inzidenz unter 100:

Erste-Hilfe-Kurse dürfen unter der Voraussetzung das Besucher und Unterrichtende zweimal wöchentlich einen Test vorweisen stattfinden.

Personen, die vollständig geimpft oder von einer Infektion mit dem Coronavirus genesen sind, müssen kein negatives Testergebnis vorlegen.

(aktualisiert am 11. Mai 2021)

Ja, diese Sitzungen dürfen stattfinden, wenn dies notwendig ist. Solche Sitzungen sollten aber nach Möglichkeit verschoben werden. Abstands- und Hygieneregeln sind einzuhalten.

(neu am 11. Dezember 2020)

Ja. Die Regelungen gelten für alle Menschen sobald und solange sie sich im Freistaat Sachsen aufhalten.

Die Zulassung muss bei dem zuständigen Landkreis oder bei der zuständigen Kreisfreien Stadt beantragt werden.

(neu am 22. März 2021)

Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Pflicht zum Testen auf eine Infektion mit SARS-CoV-2 gemäß Sächsischer Corona-Schutz-Verordnung

Verordnung zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 vom 10. Juni 2021 (gültig vom 14. bis 30. Juni 2021)

Eine Übersicht über die inzidenzabhängigen Testpflichten in Sachsen finden Sie auf unserer Website zu Testpflichten und Testangebote in Sachsen

Aktuelle Regeln zum Testnachweis

Stand: 14. Juni 2021

Die Bundesregierung hat mit der neuen COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung folgende Testnachweise festgelegt:

  • vor Ort unter Aufsicht
  • betriebliche Testung
  • durch Leistungserbringer

Darunter sind Tests zu verstehen, die in den Lebensbereichen stattfinden, in denen der Zutritt nur mit negativem Testergebnis erlaubt ist. Diese Tests werden von der Person (z. B. Kundin) selber unter Aufsicht (z. B. Friseurin/Friseur) durchgeführt. Die Friseurin ist der Schutzmaßnahme (Zutritt nur für negativ getestete Personen) unterworfen.

Der Testnachweis wird nur von der jeweiligen Einrichtung anerkannt. Wer sich z.B. unter Aufsicht einer Friseurin/ eines Friseurs testet, kann den Testnachweis nicht noch für den Zutritt zu einem Geschäft nutzen.

Darunter sind alle Tests zu verstehen, die durch fachkundige bzw. eingewiesene Personen durchgeführt oder beaufsichtigt werden. Dazu zählen:

  • Personen mit medizinischer Ausbildung oder
  • Personen, die sich entsprechend weitergebildet haben (ärztliche Schulung zur Durchführung Schnelltests),
  • Personen, die in die Handhabung des jeweiligen Selbsttests eingewiesen wurden.

Die Testnachweise können durch die genannten Personen ausgestellt werden und dienen auch für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen.

Als Betrieb gelten neben Unternehmen oder Verwaltungen auch Bildungseinrichtungen sowie Einrichtungen, die im Rahmen eines Testkonzepts gemäß § 4 Coronavirus-Testverordnung des Bundes testen.

Bei den Tests von Schülerinnen und Schülern, betreuten oder untergebrachten Personen in Gemeinschaftseinrichtungen sowie Selbstständigen handelt es sich auch um eine betriebliche Testung. Das gilt ebenfalls für Tests von Besuchenden von Einrichtungen, die im Rahmen eines Testkonzepts gemäß § 4 Coronavirus-Testverordnung des Bundes (bspw. Pflegeeinrichtungen, Werkstätten für Menschen mit Behinderungen) testen.

Darunter sind alle Tests zu verstehen, die von beauftragten Teststellen (z. B. von Apotheken, Teststellen im Rahmen der kostenfreien Bürgertestung), in (Zahn-) Arztpraxen oder auch Testzentren der Kassenärztlichen Vereinigung durchgeführt wurden.

Einen Testnachweis dürfen alle Leistungserbringer nach § 6 Abs. 1 Coronavirus-Testverordnung des Bundes, bspw. Arztpraxen sowie beauftragte Teststellen für die kostenfreie Bürgertestung (z. B. Apotheken, Zahnärztinnen, Testzentren), ausstellen. 

Für Tests, die im Rahmen der betrieblichen Testungen stattgefunden haben, können Testnachweise durch fachkundig geschulte oder eingewiesene Personen ausgestellt werden. Die Testnachweise müssen vom Betrieb gestempelt werden. Damit bestätigt der Betrieb, dass die den Testnachweis ausstellende Person in die Testung eingewiesen wurde. Der Nachweis kann auch digital erfolgen.

Tagesaktuell bedeutet, dass zwischen dem Zeitpunkt der Durchführung des Antigenschnelltests bis zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme von Angeboten und Leistungen nicht mehr als 24 Stunden liegen dürfen. D. h. der Test darf bei der Nutzung von Angeboten nicht älter als 24 Stunden sein. PCR-Tests dürfen nicht älter als 48 Stunden sein.

Die Erfüllung der Testpflicht ist durch den Nachweis eines negativen Antigenschnelltests oder eines PCR-Tests möglich.

Testungen im Betrieb

Der Arbeitgeber muss allen Beschäftigten, die nicht ausschließlich zu Hause arbeiten, zweimal pro Woche Tests anbieten. Über das Angebot muss er bis zum 30. Juni 2021 den Nachweis aufbewahren. Mehr Informationen finden Sie im sächsische Arbeitsschutzportal. 

Die Einweisung in die Selbsttestung ist durch eine praktische Übung möglich oder indem ein Video gezeigt wird, wie der vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellte Test zu handhaben ist.

Die Testung der Beschäftigten kann auch durch Dritte, z. B. durch geeignete Dienstleister oder anerkannte Testzentren/Teststellen erfolgen. Hierbei ist zu beachten, dass die kostenlosen Bürgertests nicht für die Testung der Beschäftigten durch die Arbeitgeber zur Verfügung stehen. Das heißt, Unternehmen dürfen ihr Personal nicht zur kostenfreien Bürgertestung schicken, um ihre Pflicht zum Angebot von Tests zu erfüllen.

Beschäftigte und Selbständige müssen gemäß § 9 Absatz 1 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung zweimal pro Woche einen Test vornehmen oder vornehmen lassen, wenn sie direkten Kundenkontakt haben.

Die Testpflicht gilt nicht für vollständig geimpfte und genesene Personen. Sie gilt auch nicht, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 35 unterschreitet. Die Testpflicht in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens besteht jedoch weiterhin.

Kundenkontakt ist der unmittelbare physische Kontakt bzw. Kontakt mit tatsächlich persönlicher Begegnung bei der Ausübung beruflicher Tätigkeiten.

Das ist der Fall, wenn der Kontakt mit einer Berührung des Gegenübers verbunden ist (zum Beispiel bei der Physiotherapie). Direkter Kundenkontakt ist auch das persönliche Zusammentreffen zwischen Beschäftigten/Selbstständigen mit anderen Personen, die nicht dem Betrieb angehören, sondern eine Dienstleistung in Anspruch nehmen oder eine Ware kaufen wollen. Klares Merkmal ist ein Kontakt von »Angesicht zu Angesicht« unabhängig von der Zeitdauer.

Darüber hinaus ist direkter Kundenkontakt auch bei einer persönlichen Begegnung gegeben, wenn der Beschäftigte nicht auf Dauer und vollständig durch Hygienevorrichtungen vom Kunden abgeschlossen ist. Ausreichend ist bereits der einmalige kurze Kontakt unter Einhaltung der sonstigen Hygieneregeln.

Das Angebot ist dort anzubieten, wo der Arbeitnehmer tatsächlich seine Arbeitsleistung erbringt. Es ist den Beteiligten (Verleiher und Entleiher) überlassen zu klären, wer das Angebot unterbreitet.

Hier kommt es drauf an, auf welcher Grundlage der Arbeitgeber Tests anbietet:

  • Testangebot auf der Grundlage von § 5 SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ohne Testpflicht für Beschäftigte: Ja. Aber ohne fachkundige Aufsicht oder Einweisung kann jedoch kein Nachweis ausgestellt werden, der für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen anerkannt wird.
  • Testangebot auf der Grundlage von § 9 Abs. 1 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung (Kundenkontakt): Nein. Hier muss ein Nachweis der Testung erfolgen. Der Nachweis muss für die Dauer von vier Wochen aufbewahrt werden. Das heißt, die Testung muss entweder durch eine fachkundige Person durchgeführt oder beaufsichtigt werden oder die eingewiesene Person testet sich selber.
  • Testung der Beschäftigten im Rahmen von § 4 Coronavirus-Testverordnung des Bundes: Bislang können Selbsttests nicht abgerechnet werden.

Das SMS empfiehlt zur Qualitätssicherung, dass die Testungen im Rahmen eines betrieblichen Testkonzeptes durchgeführt werden. Als sinnvoll hat sich die Testung vor oder zu Beginn des Arbeitstages mit 2-3 Tagen Abstand erwiesen. Bei einer Arbeitswoche von Montag bis Freitag mit Anwesenheit im Betrieb ist die regelmäßige Testung montags und donnerstags empfohlen, um schon frühzeitig Infektionen zu erkennen und die Verbreitung im Betrieb zu verhindern.

Die Durchführung des Selbsttests gehört nicht zur Arbeitszeit. Da die Corona-Pandemie jedoch jede und jeden betrifft und ein gesellschaftliches Interesse an ihrer Bekämpfung besteht, wird eine großzügige Handhabung gegenüber den Beschäftigten empfohlen.

Nein, es besteht nach den Infektionsschutz-Vorschriften keine ausdrückliche Verpflichtung dazu. Arbeitsrechtlich ist es jedoch sehr sinnvoll, den Arbeitgeber über ein positives Test-Ergebnis zu informieren, um eine Lohnfortzahlung nicht zu gefährden. Bei einem positiven Testergebnis müssen Sie sich sofort absondern, das heißt, Sie müssen den Betrieb verlassen.

Der Arbeitgeber ist nur dann zur Lohnfortzahlung verpflichtet, wenn Sie dafür einen sachlichen Grund haben bzw. ihm nennen. Außerdem benötigt er die Information über die Absonderung dazu, um eine Entschädigung für den von ihm fortgezahlten Lohn zu erhalten. Im Übrigen müssen Sie Ihre Kontaktpersonen dem Gesundheitsamt mitteilen, das dann wiederum diese Kontaktpersonen informiert. Auf diesem Wege können dann auch der Arbeitgeber bzw. die Kolleginnen und Kollegen von dem positiven Testergebnis erfahren. Mehr Informationen zum Anspruch auf Entschädigung finden Sie auf der Website der Landesdirektion Sachsen.

Wenn der Verdacht besteht, dass die Ansteckung bei der Arbeit passiert ist, kann es sich um einen Arbeitsunfall oder sogar in besonderen Fällen auch um eine Berufskrankheit handeln. Voraussetzung dafür ist, dass die Infektion infolge der bei der gesetzlichen Unfallversicherung versicherten Tätigkeit eingetreten ist. Die Arbeitgeberin/Der Arbeitgeber muss die Infektion als Arbeitsunfall bei der zuständigen Unfallversicherung und der Arbeitsschutzbehörde (Landesdirektion Sachsen, Abteilung Arbeitsschutz) melden.

Neben all den Pflichten, die mit der Durchführung von Tests zum Nachweis des Coronavirus bestehen, muss der Betrieb positive Testergebnisse an das zuständige Gesundheitsamt melden, wenn die Testung durch den Betrieb durchgeführt wurde. Gerade in größeren Betrieben sollte hierfür ein elektronisches Meldeportal zum Gesundheitsamt genutzt werden.

Wenn die Beschäftigten eingewiesen sind und sich selbst testen, kann die Meldung des positiven Testergebnisses direkt durch die getestete Person oder auch durch den Betrieb erfolgen.

Testpflichten

Weitergehende aktuelle Testpflichten der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung werden in Kürze ergänzt. 

Eine Übersicht über die inzidenzabhängigen Testpflichten in Sachsen finden Sie auf unserer Website zu Testpflichten und Testangebote in Sachsen

Für Menschen mit Behinderungen, die in Werkstätten beschäftigt sind, ist ein Arbeitsschutz- und Hygienekonzept zu erstellen, welches auch regelmäßige Testungen vorsieht. Dabei ist die allgemeine Testpflicht nach § 9 Abs. 1 Corona-Schutz-Verordnung zu berücksichtigen, wenn die Werkstattbeschäftigten oder Mitarbeiter direkten Kundenkontakt haben.

Anbieter von Testungen

Der Antigen-Schnelltest ist ein Medizinprodukt und darf nur entsprechend der Gebrauchsinformation (»Beipackzettel«) des Herstellers und der Medizinproduktebetreiberverordnung angewandt werden. Der Antigen-Schnelltest sollte durch Ärztinnen und Ärzte oder Gesundheitspersonal oder durch Personen durchgeführt werden, die fachkundig geschult wurden. Eine vorhergehende Einweisung bzw. Schulung in die korrekte Durchführung der Abstrichentnahme und Anwendung der Tests ist erforderlich. Darüber hinaus ist eine arbeitsschutzrechtliche Unterweisung der testenden Person notwendig. 

Beispielsweise bietet der Landesverband des Deutschen Roten Kreuzes Schulungen an.

Voraussetzung für eine sachgerechte Anwendung von Antigentests ist die korrekte Lagerung und die Durchführung bei Raumtemperatur (siehe genaue Angabe des Temperaturbereichs entsprechend Herstellerangaben in der Packungsbeilage). Es ist davon auszugehen, dass bei sachgemäßer Lagerung und Gebrauch CE-zertifizierte Antigentests in einem Temperaturbereich zwischen 4°C und 30°C gleichbleibende Leistungen in Bezug auf Sensitivität und Sensibilität liefern. Geringe Temperaturen (<4°C) während Lagerung und Durchführung der Antigentests lassen die Spezifität des Testergebnisses sinken. In der Konsequenz kann es zu vermehrten falsch positiven Ergebnissen kommen. Bei erhöhten Temperaturen (>30°C) während Lagerung und Durchführung der Antigentests, kann es zu einer Reduktion der Sensitivität kommen. Damit kann es vermehrt zu falsch negativen Testen kommen. Insgesamt sind häufige Temperaturschwankungen bei der Lagerung von Antigentesten kritisch zu betrachten und zu vermeiden. Starke Temperaturschwankungen können auch zu Kondensation von Wasser in der Testkartusche führen, dies ist mit erheblichen Einschränkungen in der Testleistung verbunden.

Testangebote

PCR-Test:

Die PCR-Testung ist ein Standardverfahren in der Diagnostik von Viren, das automatisiert werden kann. Dafür müssen die Proben nach dem Abstrich in ein Labor transportiert werden. Bei der PCR wird das Erbmaterial der Viren so stark vervielfältigt, dass es nachgewiesen werden kann, auch wenn es nur in geringen Mengen vorkommt. Das Testverfahren nimmt derzeit etwa vier bis fünf Stunden in Anspruch. Hinzu kommt die Transportzeit ins Labor, die Vorbereitungszeit im Labor und gegebenenfalls eine Wartezeit wegen eines hohen Probeaufkommens.

Antigen-Schnelltests:

Antigen-Tests, die Eiweißstrukturen von SARS-CoV-2 nachweisen, funktionieren nach einem ähnlichen Prinzip wie Schwangerschaftstests. Dazu wird eine Probe von einem Nasen- Rachen-Abstrich auf einen Teststreifen gegeben. Falls das SARS-CoV-2 Virus in der Probe enthalten ist, reagieren die Eiweißbestandteile des Virus mit dem Teststreifen und eine Verfärbung auf dem Teststreifen wird sichtbar. Vorteile von Antigen-Tests sind die vergleichsweise geringen Kosten und das zeitnahe Testergebnis (in weniger als 30 Minuten). Die leichte Handhabung eines Point-of-care (PoC)-Antigen-Tests erlaubt die Testung auch außerhalb eines Labors. Hier kann ein PoC-Antigentest helfen, asymptomatische, möglicherweise infektiöse Personen leicht zu identifizieren und durch geeignete Maßnahmen, wie z.B. vorübergehende häusliche Isolierung, die Übertragung des Virus zu verhindern. Generell sind Antigen-Tests weniger sensitiv als der PCR-Test, es ist also eine größere Virusmenge notwendig, damit ein Antigen-Test ein positives Ergebnis zeigt. Das bedeutet, dass ein negatives Antigen-Testergebnis die Möglichkeit einer Infektion mit SARS-CoV-2 nicht ausschließt. Außerdem ist ein Antigen-Schnelltest nicht so spezifisch wie ein PCR-Test, das heißt es kommt häufiger als bei der PCR vor, dass ein positives Ergebnis angezeigt wird, wenn die Person gar nicht infiziert ist. Deshalb muss ein positives Antigen-Test Ergebnis mittels PCR bestätigt werden

Antigen-Selbsttests:

Selbsttests sind zur Anwendung durch Privatpersonen bestimmt. Dafür muss die Probenentnahme und -auswertung entsprechend einfach sein. Der Test kann zum Beispiel mit einem Nasenabstrich oder mit Speichel erfolgen. Nach jedem positiven Selbsttest muss immer ein PCR-Test durchgeführt werden, um ein falsch-positives Testergebnis auszuschließen.

Das Sozialministerium empfiehlt ausdrücklich den Erwerb und die Nutzung von zertifizierten Schnell- und Selbsttests.

Alle Personen, die in der Bundesrepublik Deutschland leben oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt hier haben, können sich kostenfrei im Rahmen der »Bürgertestung« mittels Antigenschnelltest testen lassen. Das gilt auch für Personen, die keine Krankenversicherung haben, keine deutsche Staatsbürgerschaft oder sich nur vorrübergehend in Deutschland aufhalten (z. B. Grenzpendler).

Die kostenfreie »Bürgertestung« ist für Menschen gedacht, die keine Symptome haben und sich vorsorglich testen möchten. Die Bürgertestung ersetzt nicht die Pflicht des Arbeitgebers Tests für seine Beschäftigten anzubieten.

Wer einen positiven Antigenschnelltest oder sich selbst positiv getestet hat, hat Anspruch auf einen kostenfreien PCR-Test. Grundlage dafür die Coronavirus-Testverordnung des Bundes. In Sachsen besteht die Pflicht, sich bei einem positiven Testergebnis nachtesten zu lassen. Das ist in den Allgemeinverfügungen zur Absonderung durch die Landkreise und kreisfreien Städte geregelt.

Personen mit Symptomen, die typisch für eine Infektion mit dem Coronavirus sind, sollen sich beim Hausarzt oder einem Testzentrum testen lassen. Typische Symptome sind zum Beispiel Geruchs- und Geschmacksstörungen, Fieber, trockener Husten und Atemnot.

Es gibt mehrere Möglichkeiten, um sich zu testen. Symptomatische Personen sollten sich unbedingt bei ihrer Hausärztin/ ihrem Hausarzt oder einem Testzentrum der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen testen lassen.

Asymptomatische Bürgerinnen und Bürger können die kostenfreie „Bürgertestung“ in Anspruch nehmen.

Auf der nachstehenden Karte finden Sie Angebote im Freistaat Sachsen insb. für Testungen mit Schnelltests auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-COV-2. Die in der Karte gelisteten Testmöglichkeiten erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Auf den Internetseiten der Landkreise bzw. kreisfreien Städten sind vor allem die Teststellen aufgelistet, die die kostenfreie Bürgertestung anbieten.

Ja, aber nur wenn der vorherige Antigentest (Schnelltest oder Selbsttest) positiv war.

Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Kontakterfassung gemäß Sächsischer Corona-Schutz-Verordnung

Das Erkennen einer Infektion und die schnellstmögliche Verhinderung oder Unterbrechung von Infektionsketten ist ein wesentlicher Baustein bei der Bewältigung der Pandemie. Je schneller eine Person davon erfährt, dass sie mit einer Person in Kontakt war, die sich später als infiziert herausstellt, desto besser. Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung sieht eine rechtliche Pflicht zur Kontakterfassung in definierten Bereichen vor. Nachfolgend finden Sie Antworten auf wichtige Fragen zur Kontakterfassung und zur Corona-Warn-App des Bundes, die als digitales System zur Erfüllung der Pflichten zur Kontakterfassung zugelassen ist. (Stand: 14. Juni 2021)

Die Corona-Warn-App kann kostenlos im App-Store für iOS- oder Android-Geräte heruntergeladen werden. Nähere Informationen zur Corona-Warn-App finden Sie auf den Seiten der Bundesregierung: Corona-Warn-App

Die Corona-Schutz-Verordnung sieht vor, dass Veranstalter und Betreiber vorrangig digitale Systeme, insbesondere die Corona-Warn-App, für die Kontakterfassung einsetzen sollen.

Entscheidet sich ein Veranstalter oder Betreiber für den Einsatz der Corona-Warn-App, sind im Allgemeinen folgende Schritte notwendig:

  1. Mit Hilfe der Corona-Warn-App einen QR-Code für die betreffende Veranstaltung bzw. den betreffenden Ort erzeugen (Funktion »QR-Code erstellen« in der Corona-Warn-App).
  2. Den erzeugten QR-Code geeignet für die Teilnehmenden bzw. Kunden zugänglich machen und auf die Notwendigkeit der Kontakterfassung und die digitale Vorzugslösung Corona-Warn-App hinweisen, z. B. durch Ausdrucken des QR-Codes auf einem entsprechenden Plakat, das am Eingang ausgehängt oder aufgestellt wird.
  3. Vollzug des Check-Ins durch den Teilnehmenden bzw. Kunden (Funktion »Check-in« / »QR-Code scannen«) am Einlass überprüfen (Veranstaltung bzw. Ort wird auf dem Smartphone des Nutzers unter »Check-in« / »Meine Check-ins« angezeigt).

Bei Personengruppen aus einem Hausstand ist es grundsätzlich ausreichend, wenn eine Person die Kontakterfassung mit der Corona-Warn-App durchführt. Für eine möglichst vollständige Dokumentation der Kontakthistorie sollte jedoch möglichst jede Person aus der Personengruppe die Kontakterfassung mit der Corona-Warn-App durchführen, sofern sie die Möglichkeit dazu hat.

Hinweis: Der Zutritt zu einer Veranstaltung oder einem Geschäft darf den Teilnehmenden oder Kunden nicht verwehrt werden, wenn diese das vom Veranstalter oder Betreiber eingesetzte digitale System der Kontakterfassung nicht nutzen wollen oder können. In diesem Falle greift § 6 Abs. 7 Satz 2 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung: Alternativ zur digitalen Kontakterfassung ist immer auch eine analoge Form der Kontakterfassung anzubieten. Die Teilnehmenden oder Gäste, die das digitale System der Kontakterfassung nicht nutzen können oder wollen, haben dann ihre Kontaktdaten in Papierform zu hinterlassen. Nach § 6 Abs. 8 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung sind bei der analogen Form der Kontakterfassung folgende personenbezogene Kontaktdaten zu erfassen: Name, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse und Anschrift der Teilnehmenden oder Kunden sowie Zeitraum und Ort des Besuchs.

Wenn sich die Teilnehmenden oder Gäste mit der Corona-Warn-App eingecheckt haben, ist keine weitere Erfassung von Kontaktdaten z.B. in analoger Form erforderlich.

(aktualisiert am 15. Juni 2021)

Nein. 

Nach der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung gibt es eine rechtliche Pflicht zur Kontakterfassung in definierten Bereichen. Wenn ein Bereich von der Pflicht zur Kontakterfassung betroffen ist, soll diese Pflicht nach § 6 Abs. 7 Satz 1 der Verordnung vorrangig durch digitale Systeme erfüllt werden. Hierbei ist die Corona-Warn-App beispielhaft benannt, sie wird durch den Verordnungsgeber präferiert. Die Corona-Warn-App ist also ein rechtlich zulässiges digitales System für die Erfüllung der Pflichten zur Kontakterfassung nach der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung.

Andere auf dem freien Markt verfügbaren Lösungen für die digitale Kontakterfassung sind rechtlich auch zulässig. Eine abschließende Aufzählung derartiger Apps und digitalen Systeme ist an dieser Stelle nicht möglich. 

Hinweis: Alternativ zur digitalen Form der Kontakterfassung ist immer auch eine analoge Form der Kontakterfassung anzubieten für Teilnehmende und Kunden, die die digitale Form der Kontakterfassung nicht nutzen können oder wollen. Näheres regelt § 6 Abs. 8 der Verordnung.

(aktualisiert am 15. Juni 2021)

Der schnellen Warnung potenziell Infizierter kommt ein entscheidender Beitrag bei der Bewältigung der Corona-Pandemie zu. Nur das zügige Unterbrechen von Infektionsketten verhindert die exponentielle Ausbreitung des Virus. Die Corona-Warn-App ermöglicht eine schnelle Warnung potenziell Infizierter. Diese können und sollen sich dann schnell absondern, testen und gegebenenfalls in Quarantäne begeben. 

Gemeinhin wird davon gesprochen, dass die Warnung über die Corona-Warn-App mindestens zwei Tage eher bei der betreffenden Person ankommt, als bei anderen digitalen Systemen oder der analogen Form der Kontakterfassung. Bei hoher Inzidenz und vielen Kontakten machen zwei Tage einen großen Unterschied bezüglich der Anzahl an Personen, die ein potenziell Infizierter trifft und an die ein potenziell Infizierter seine SARS-CoV-2-Infektion weitergeben kann, aus. 
Je mehr Personen schnell gewarnt werden und sich absondern, desto weniger Personen werden infiziert, können erkranken und müssen gegebenenfalls im Krankenhaus behandelt werden.

Die Corona-Warn-App basiert auf einem pseudonym-dezentralen Ansatz. Im Vergleich zu anderen Lösungen, die auf einem personenbezogen-zentralen Ansatz basieren, kann er als datenschutzfreundlicher und grundrechtsschonender charakterisiert werden. Nach § 6 Abs. 7 Satz 1 der Corona-Schutz-Verordnung sind Lösungen, die auf dem personenbezogen-zentralen Ansatz der Kontakterfassung basieren, jedoch ebenfalls rechtlich zulässig. 

(aktualisiert am 15. Juni 2021)

Nach § 6 Abs. 7 Satz 1 der Corona-Schutz-Verordnung ist der Einsatz der Corona-Warn-App zulässig. Die Corona-Warn-App basiert auf einem pseudonym-dezentralen Ansatz der Kontakterfassung. 

Auf dem Markt ist eine Vielzahl an digitalen Systemen verfügbar, die auf dem personenbezogen-zentralen Ansatz der Kontakterfassung basieren. Eine abschließende Aufzählung derartiger Apps und digitalen Systeme ist an dieser Stelle nicht möglich. Der Einsatz dieser Systeme ist rechtlich auch zulässig.

(aktualisiert am 15. Juni 2021)

Die Corona-Warn-App ermöglicht eine schnelle Warnung potenziell Infizierter. Veranstalter und Betreiber können die Pflicht zur Kontakterfassung in der digitalen Variante damit einfach erfüllen. Die Verbreitung der Corona-Warn-App ist im bundesdeutschen Maßstab sehr hoch. Der pseudonym-dezentrale Ansatz, auf dem die Corona-Warn-App basiert, gilt als datenschutzfreundlicher. Die Veröffentlichung des Programmcodes der Corona-Warn-App ermöglicht eine Überprüfung durch unabhängige Fachleute.

Alle Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie sind auf die Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger angewiesen: Abstand halten, Kontakte beschränken, Maske tragen, ein Impfangebot annehmen, etc. Ohne das Zutun jedes Einzelnen kann die Gesellschaft die Pandemie nicht überwinden. 

Die Kontakterfassung ist auch eine Maßnahme, bei der eine Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger erforderlich ist. Das gilt für die Corona-Warn-App und auch für andere digitale Systeme, die auf dem personenbezogen-zentralen Ansatz basieren. Die Mitwirkung in der Corona-Warn-App ist auf sehr wenige Aktivitäten beschränkt. Je mehr Bürgerinnen und Bürger die Corona-Warn-App einsetzen, desto geringer ist die Gefahr, dass mögliche Infektionsketten unerkannt bleiben.

Nach der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung gibt es eine rechtliche Pflicht zur Kontakterfassung in definierten Bereichen. 

Wenn ein Bereich von der Pflicht zur Kontakterfassung betroffen ist, soll diese Pflicht nach § 6 Abs. 7 Satz 1 der Corona-Schutz-Verordnung vorrangig durch digitale Systeme erfüllt werden. Als digitales System ist die Corona-Warn-App beispielhaft benannt. Andere digitale Systeme zur Kontakterfassung sind rechtlich auch zulässig. 

Sofern ein Veranstalter oder Betreiber, der zur Kontakterfassung verpflichtet ist, keine digitale Möglichkeit anbietet oder die Teilnehmenden bzw. Gäste die angebotene digitale Möglichkeit nicht wahrnehmen können oder wollen, ist gemäß § 6 Abs. 8 der Verordnung alternativ eine analoge Form der Kontakterfassung durchzuführen. In diesem Falle sind Veranstalter oder Betreiber verpflichtet, die analog erfassten Daten auf Anforderung an die Gesundheitsämter zu übermitteln. Eine Verarbeitung der analog erhobenen Kontaktdaten zu anderen Zwecken ist unzulässig. 

Wenn ein Veranstalter oder Betreiber die digitale Kontakterfassung mit der Corona-Warn-App anbietet und dies von allen Teilnehmenden bzw. Kunden auch angenommen wird, sind durch den Veranstalter oder Betreiber keine Kontaktdaten zu erfassen und an das Gesundheitsamt zu übermitteln. Wenn jedoch Kontaktdaten analog erfasst werden, besteht eine Verpflichtung für Veranstalter oder Betreiber zur Übermittlung an das Gesundheitsamt auf dessen Anforderung.

Veranstalter oder Betreiber sind nicht verpflichtet und auch nicht berechtigt, die Kontaktnachverfolgung selbst in die Hand zu nehmen. Dies ist eine Aufgabe der Gesundheitsämter.

(aktualisiert am 15. Juni 2021)

Entscheidet sich ein Veranstalter oder Betreiber für den Einsatz der Corona-Warn-App als digitale Variante der Kontakterfassung, kann er die Corona-Warn-App in den App-Stores der Betriebssysteme iOS oder Android kostenlos herunterladen. Die weiteren Schritte sind dann:

  1. Mit Hilfe der Corona-Warn-App einen QR-Code für die betreffende Veranstaltung bzw. den betreffenden Ort erzeugen (Funktion »QR-Code erstellen« in der Corona-Warn-App). 
  2. Den erzeugten QR-Code geeignet für die Teilnehmenden bzw. Kunden zugänglich machen und auf die Notwendigkeit der Kontakterfassung und die digitale Vorzugslösung Corona-Warn-App hinweisen, z. B. durch Ausdrucken des QR-Codes auf einem entsprechenden Plakat, das am Eingang ausgehängt oder aufgestellt wird.
  3. Vollzug des Check-Ins durch den Teilnehmenden bzw. Kunden (Funktion »Check-in« / »QR-Code scannen«) am Einlass überprüfen (Veranstaltung bzw. Ort wird auf dem Smartphone des Nutzers unter »Check-in« / »Meine Check-ins« angezeigt).

Da es keine Verpflichtung zur Nutzung der Corona-Warn-App gibt, gibt es auch keine Verpflichtung, einen Beleg darüber zu erbringen, dass die digitale Kontakterfassung mit der Corona-Warn-App angeboten wird. Verpflichtend ist, eine Kontakterfassung vorzunehmen. Nur die Umsetzung dieser letztgenannten Pflicht kann zum Gegenstand einer Überprüfung werden. Das konkret eingesetzte Mittel zur Erfüllung dieser Pflicht muss offensichtlich dafür geeignet sein. Dies wird gemeinhin für die Corona-Warn-App, andere bekannte Apps zur Kontakterfassung und jedenfalls für die analoge Erhebung von Kontaktdaten anzunehmen sein.

(aktualisiert am 15. Juni 2021)

Landessportbund Sachsen - Vereinsberatung - Corona FAQ

Der Landessportbund Sachsen bietet auf seinen Seiten ein Corona FAQ als Handreichung zur ersten Information für Vereine an, u. a. zu erlaubten Tätigkeiten im Verein, Vergütung von hauptamtlich Angestellten oder Honorarkräften, Umgang mit Mitgliedbeiträgen oder auch Informationen zu Trainingslagern oder GEMA-Beiträgen.

Vereinsberatung - Corona FAQ

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