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Häufige Fragen zu den Bekanntmachungen

Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Umgang mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung

Verordnung zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 vom 8. Januar 2021

Ziel dieser Rechtsverordnung ist es, eine weitere Ausbreitung des Corona-Virus innerhalb der Bevölkerung zu verhindern. Die Regelungen dienen dem Schutz jeder einzelnen Bürgerin und jedes einzelnen Bürgers. Es wird deshalb gebeten, die Verordnung und die in der Allgemeinverfügung Anordnung von Hygieneauflagen vorgeschriebenen Hygieneregeln zu beachten. 

(gültig ab 11. Januar 2021, Stand vom 18. Januar 2021)

 

Eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht

  • im öffentlichen Raum an Orten immer dann, wenn Menschen sich begegnen. Besteht die Möglichkeit, dass bei einer Begegnung oder Annäherung der Mindestabstand unterschritten werden kann, ist eine Mund-Nasenbedeckung zwingend zu tragen.
  • bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel, in Taxis, in Reisebussen und im Rahmen von regelmäßigen Fahrdiensten bei der Beförderung von Menschen mit Behinderung, pflegebedürftigen Menschen und Patienten zur medizinischen Behandlungen,
  • vor den Eingangsbereichen von und in Groß- und Einzelhandelsgeschäften (Geschäfte, Läden, Verkaufsstellen, Kioske, Supermärkte, u. ä.) sowie auf den dazugehörigen Parkplätzen und Parkhäusern,
  • in Gesundheitseinrichtungen (z. B. Krankenhäusern, Tageskliniken, Arzt- und Zahnarztpraxen). Die Pflicht gilt nicht für die Behandlungsräume und für die Patienten in ihren Zimmern und beim Essen,
  • für Beschäftigte ambulanter Pflegedienste bei der Pflege,
  • in Einrichtungen zur Pflege, Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen für die Besucher,
  • vor den Eingangsbereichen von und in Groß- und Einzelhandelsgeschäften (Geschäfte, Läden, Verkaufsstellen, Kioske, Spätshops, Supermärkte, Bau- und Gartenmärkte u. ä.) sowie auf den dazugehörigen Parkplätzen und Parkhäusern,
  • in den der Öffentlichkeit zugänglichen Räumlichkeiten mit regelmäßigem Publikumsverkehr: Einkaufszentren, Beherbergungsbetriebe (Hotels, Pensionen u. ä.), Einrichtungen der öffentlichen Verwaltung (z.B. Behörden, Ämter), Banken, Sparkassen, Versicherungen, gastronomische Einrichtungen zur und bei Lieferung und Abholung von Speisen und Getränken (Restaurants, Imbisse, Cafés, Kneipen u. ä.),
  • in Aus- und Fortbildungseinrichtungen (auch während des Unterrichts), 
  • vor dem Eingangsbereich von Schulen und Kitas sowie
  • auf dem Schulgelände, in Schulgebäuden sowie bei schulischen Veranstaltungen
    Ausdrückliche Ausnahmen von dieser Pflicht gelten für: Schülerinnen und Schüler der Grundschulen, während des Hortes, im Unterricht der Sekundarstufe I für Schülerinnen und Schüler, im Unterricht der Sekundarstufe I in Förderschulen für Schülerinnen und Schüler und auch für Lehrkräfte und sonstiges im Unterricht eingesetztes Personal, im Unterricht der Werkstufe der Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung, im inklusiven Unterricht für die Förderschwerpunkte Hören und Sprache sowie generell zur Aufnahme von Speisen und Getränken im Schulgebäude, 
  • in Arbeits- und Betriebsstätten, dies gilt nicht am Arbeitsplatz, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann, 

In der Öffentlichkeit gilt von 6.00 Uhr bis 24.00 Uhr an folgenden Orten die Pflicht zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung: 

  • beim Aufenthalt an Haltestellen, in Bahnhöfen, in Fußgängerzonen,
  • auf dem Sport und Spiel gewidmeten Flächen wie z. B. Spielplätzen (ausgenommen Kinder bis zur Vollendung des zehnten Lebensjahres), 
  • auf Wochenmärkten und an Außenverkaufsständen. 

Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht nicht bei der sportlichen Betätigung (z. B. Joggen) und bei der Fortbewegung mit Fortbewegungsmitteln (z. B. Fahrrad, Skateboard).

Verstöße sind bußgeldbewehrt, außer beim Verstoß gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in der Schule. 

(aktualisiert am 13. Januar 2021)

Ab dem sechsten Geburtstag besteht die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung auch für Kinder. Auf Spielplätzen gilt die Pflicht erst für Kinder ab dem zehnten Geburtstag. 

(aktualisiert am 2. November 2020)

Ein Verstoß gegen die Pflicht liegt dann vor, wenn in den genannten Situationen keine Mund-Nasenbedeckung getragen wird und keine Ausnahme von der Pflicht vorliegt. Die Pflicht beinhaltet, dass mithilfe einer textilen Mund-Nasenbedeckung Mund und Nase tatsächlich abgedeckt sind. Es genügt, dass Mund und Nase beispielsweise durch einen einfachen Mundschutz (sog. Alltagsmasken) oder ein Tuch oder einen Schal abgedeckt werden.

(Neu am 23. Oktober 2020)

Das Tragen einer textilen Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten Bereichen dient vor allem dem Fremdschutz. Nach Einschätzung des Robert-Koch-Institut kann das Tragen eines Visieres nicht den gleichen Schutz wie eine eng am Gesicht anliegende textile Mund-Nasen-Bedeckung vermitteln. Daher stellen Visiere keinen grundsätzlichen Ersatz für eine textile Mund-Nasen-Bedeckung dar. Dies gilt insbesondere zu den nur vom Kinn bis zur Nase reichenden anzusehenden Halbvisieren. Wenn allerdings das (dauerhafte) Tragen einer textilen Mund-Nasen-Bedeckung aus medizinischen Gründen nicht möglich ist bzw. gesundheitliche Probleme verursacht, kann ein Visier (im Einzelfall) eine sinnvolle Alternative darstellen. 

(aktualisiert am 23.11.2020)

Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen, die nicht dazu in der Lage sind (beispielsweise bei Kurzatmigkeit, Problemen bei der Atmung), können auf das Tragen der Mund-Nasenbedeckung verzichten. Zur Glaubhaftmachung genügt die Vorlage eines ärztlichen Attests. Eine gesonderte Begründung der Ärztin bzw. des Arztes ist dabei nicht erforderlich

Ebenso sind Menschen mit Behinderungen von der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung befreit, sofern sie dazu nicht in der Lage sind. Zur Glaubhaftmachung genügt die Gewährung der Einsichtnahme in ein ärztliches Attest.

Darüber hinaus kann ausnahmsweise auch der Schwerbehindertenausweis als Glaubhaftmachung ausreichen, wenn sich aus der Schwerbehinderung ergibt, dass keine Mund-Nasenbedeckung getragen werden kann.

Menschen mit Hörbehinderungen und Menschen mit Sprachbehinderungen dürfen eine Mund-Nasen-Bedeckung auch abnehmen, soweit dies zum Zwecke der Kommunikation mit anderen erforderlich ist.

Kinder müssen bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres keine Mund-Nasenbedeckung tragen.

(aktualisiert am 13. Januar 2021)

Ja, Sie begehen eine Ordnungswidrigkeit, wenn Sie trotz Pflicht keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, die mit einem Bußgeld mit einem Regelsatz von 60,00 Euro geahndet werden kann.

Personen, die entgegen der bestehenden Pflicht keine Mund-Nasenbedeckung tragen, ist zudem der Aufenthalt in den genannten Räumlichkeiten und Einrichtungen sowie die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel untersagt.

Die Ordnungsbehörden und die Polizei kontrollieren die Einhaltung der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung.

(aktualisiert am 2. November 2020)

Für Arztpraxen besteht die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung, außer in den Behandlungsräumen. 

(neu ab 24. Oktober 2020)

Nein. Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht grundsätzlich auch für das Verkaufspersonal. Sofern weitere Schutzmaßnahmen (beispielsweise Acrylglasscheiben) für das Personal ergriffen wurden, muss jedoch keine Maske getragen werden. Dies gilt jedoch nur für Einzelpersonen. Stehen mehrere Beschäftigte hinter der Acrylglasscheibe, sollten weitere Schutzmaßnahmen ergriffen werden (z. B. Mund-Nasen-Bedeckung).

Treffen sind mit Angehörigen des eigenen Hausstandes, dem Partner, der Partnerin oder Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht, sowie mit einem Angehörigen eines weiteren Hausstandes erlaubt. 

(aktualisiert am 13. Januar 2021)

Für die Betreuung von Kindern in familiär oder nachbarschaftlich organisierten Betreuungsgemeinschaften gilt eine Ausnahme von der Beschränkung der Kontakte auf einen Haushalt sowie einer weiteren Person. Erlaubt ist die im Familienkreis oder im Rahmen der Nachbarschaftshilfe organisierte wechselseitige, unentgeltlichen und nicht geschäftsmäßige Beaufsichtigung von Kindern unter 14 Jahren. Damit ist die auf Gegenseitigkeit beruhende Übernahme der Betreuung von Kindern durch Personen aus deren Umfeld gemeint. Betreut werden dürfen Kinder aus bis zu zwei Hausständen. Diese Ausnahme gilt auch für die Betreuung von pflegebedürftigen Angehörigen.

(neu am 13. Januar 2021)

Nein, weil Haushalte sich nur mit einer weiteren Person treffen dürfen. Das Treffen von zwei Haushalten ist nicht zulässig.

(neu am 13. Januar 2021)

Private Zusammenkünfte in eigener Häuslichkeit sind zulässig gemäß § 2 Abs. 1 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung. Mit der »eigenen Häuslichkeit« sind die eigene Wohnung, das eigene Haus, der eigene Garten oder Kleingarten oder die zum Wohnen überlassenen Räume gemeint. Das ist der räumliche Bereich, in dem das Privatleben stattfindet. Das kann auch eine Wohngemeinschaft sein.

(neu am 5. Juni 2020)

Ja. Diese Berufsgruppen gehören zu Stellen, die öffentliche Aufgaben wahrnehmen. Termine können stattfinden, wenn die notwendigen Abstands- und Hygieneregelungen eingehalten werden.

(neu am 14. Januar 2021)

Feiern in der eigenen Häuslichkeit sind mit Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes unter Beachtung der oben genannten Kontaktbeschränkungen zulässig. Für Eheschließungen gilt eine abweichende Regelung; sie sind mit bis zu 10 Personen zulässig. Die Gemeinden können weitergehende Beschränkungen für die Standesämter anordnen.

(aktualisiert am 11. Dezember 2020)

Beerdigungen und Beisetzungen sind mit bis zu 10 Personen zulässig. Die Landkreise und Kreisfreien Städte können andere Obergrenzen festsetzen. Dies gilt nicht für anschließende Zusammenkünfte wie z.B. das gemeinsame Essen im Anschluss an eine Beerdigung. Hierfür gelten die allgemeinen Kontaktbeschränkungen.

(aktualisiert am 13. Januar 2021)

Es wird dringend empfohlen, nur dann private Reisen und Besuche vorzunehmen, wenn sie unbedingt notwendig sind. Dazu zählt z.B. der Besuch hilfsbedürftiger Angehöriger, die Teilnahme an einer Beerdigung oder Beisetzung, der Besuch zur Ausübung des Sorge- und Umgangsrechts, der Besuch der nicht im gleichen Hausstand lebenden Lebenspartnerin oder –partners.

(neu am 2. November 2020)

Übernachtungsangebote sind nur für notwendige berufliche, soziale oder medizinische Anlässe erlaubt, einschließlich der nach § 2 Absatz 1a erforderlichen Übernachtungen, und ansonsten verboten. Umfasst sind alle Übernachtungsangebote wie z.B. in Hotels, Pensionen, Ferienwohnungen, Campingplätzen.

(neu am 11. Dezember 2020)

Es sind alle Busreisen untersagt, die nicht dienstlichen oder beruflichen Zwecken dienen. Nicht zulässig sind insbesondere touristische Busreisen. Erlaubt sind z.B. der Linienverkehr und die Schülerbeförderung. 

(aktualisiert am 2. Dezember 2020)

Ja, der Umzug kann von einem Unternehmen oder in Eigenleistung durchgeführt werden. Es gelten die Kontaktbeschränkungen. Sie können zusätzlich zu den Angehörigen des eigenen Hausstandes eine Person eines weiteren Hausstandes einsetzen.

(aktualisiert am 18. Januar 2021)

Öffnen dürfen nur Geschäfte für Waren des täglichen Bedarfs und die Grundversorgung der Bevölkerung (Lebensmittel, Getränke, Apotheken, Drogerien etc.). 

Stand: 8. Januar 2021

Ein Einkaufszentrum liegt vor, wenn mehrere Geschäfte unterschiedlicher Art und Größe innerhalb eines Komplexes (»unter einem Dach«) einen oder mehrere gemeinsame Eingänge haben. Im Regelfall werden Einkaufszentren einheitlich geplant, finanziert und verwaltet. Gegenüber dem Kunden treten sie einheitlich auf. Es ist schwieriger, in Einkaufszentren Menschenansammlungen zu verhindern. Da in Einkaufszentren die Eindämmung der Infektionsverbreitung erschwert ist, dürfen nur die Geschäfte öffnen, die Waren des täglichen Bedarfs anbieten oder der Grundversorgung dienen (beispielsweise Lebensmittelgeschäfte, Apotheken, Drogerien, Optiker). 

Der Großhandel darf ausschließlich für Gewerbetreibende sowie für Land- und Forstwirte öffnen. Land- und Forstwirte müssen einen eingerichteten Wirtschaftsbetrieb mit geeigneten Unterlagen (zum Beispiel diesjähriger Betriebsprämien-Bescheid, aktuelle Bestätigung der Mitgliedschaft in der Tierseuchenkasse, aktueller Steuerbescheid) in Verbindung mit einem Personaldokument nachweisen.

In diesen Fällen darf die nächstgelegene Einrichtung zur Grundversorgung mit Gegenständen des täglichen Bedarfs außerhalb der 15 km aufgesucht werden.

Waren dürfen nur in den Geschäften abgeholt werden, die öffnen dürfen.

Ja, auch mehrere gemeinsame mobile Verkaufsstände für Lebensmittel, selbsterzeugte Gartenbau- und Baumschulerzeugnisse sowie Tierbedarf sind zulässig. Um das Infektionsrisiko durch Menschenansammlungen auch beim Besuch mobiler Verkaufsstände zu verringern, sind durch entsprechende Abstände zwischen den Ständen, Zugangsbeschränkungen oder andere geeignete Maßnahmen die vorgeschriebenen Mindestabstände zwischen den Besuchern zu gewährleiten. Auch die übrigen Bestimmungen der Verordnung, insbesondere bezüglich des Infektionsschutzes und der Vorgaben hinsichtlich des Sortiments, sind dabei einzuhalten. Eine Mund-Nasen-Bedeckung ist zu tragen. Weiteres können die Marktbehörden regeln.

Ja, Wochenmärkte dürfen unter Beachtung der Abstands- und Hygieneregeln stattfinden. Es bestehen aber Verkaufsbeschränkungen, weil nur Lebensmittel sowie selbsterzeugte Gartenbau- und Produkte des täglichen Bedarfs und der Grundversorgung, insbesondere Lebensmittel sowie selbsterzeugte Gartenbau- und Baumschulerzeugnisse, verkauft werden dürfen.

Ja, Tankstellen können geöffnet bleiben. Entsprechend kann auch der Zugang zu Sanitäranlagen geöffnet bleiben. Der Verkauf von Speisen zum Mitnehmen über den Shop bzw. der in dem Gebäude befindlichen Gastronomie ist zulässig. Der Verzehr der Speisen in den Räumen vor Ort ist hingegen nicht erlaubt. 

Kantinen dienen inner- und außerhalb eines Unternehmens oder einer öffentlichen Einrichtung der Verpflegung der Mitarbeiter mit Speisen und Getränken. Das gilt auch für Angebote für Bedürftige.

(neu am 2. November 2020)

Kantinen und Mensen sind grundsätzlich geschlossen, soweit nicht in den Arbeitsabläufen liegende zwingende Gründe dem entgegenstehen. Zwingende Gründe liegen z.B. vor, wenn der Verzehr von Speisen und Getränken am Arbeitsplatz nicht möglich ist. 

Kantinen und Mensen dürfen Speisen und Getränken zur Mitnahme und Lieferung zum Verzehr am Arbeitsplatz anbieten. 

(neu am 13. Januar 2021)

Ja, sie dürfen öffnen. Abstands- und Hygieneregeln sind zu beachten.

Ja, Fotografen/Fotostudios dürfen ihre Dienstleistung, insbesondere zur Aufrechterhaltung des amtlichen Meldewesens (Passbilder) anbieten. 

(neu am 13. Januar 2021)

Gartenbau- und Floristikbetriebe, einschließlich Blumenläden dürfen nur öffnen, wenn sie selbstproduzierende und –vermarktende Betriebe sind. Selbstproduzierende und –vermarktende Betriebe sind solche, welche die Pflanzen selbst anbauen sowie anschließend selbst weiterverarbeiten

Lottoannahmestellen sind keine Wettannahmestellen im Sinne dieser Verordnung und daher nicht von der Schließung erfasst. Lottoannahmen befinden sich grundsätzlich in von der Schließungsverfügung nicht betroffenen Zeitungs- oder Tankstellenshops bzw. in Lebensmittelgeschäften.

(aktualisiert am 15. Januar 2021)

Autovermietungen sind Dienstleister und grundsätzlich geöffnet. Abstands- und Hygieneregeln sind zu beachten.

Ja, bitte informieren Sie sich bei TÜV-Terminen vorab telefonisch oder per E-Mail über etwaige Änderung in den Öffnungszeiten. 

Ja, Autowaschanlagen (Waschanlagen an Tankstellen, Waschstraßen und Waschboxen) dürfen öffnen.

Nein, stattfinden dürfen nur unaufschiebbare Prüfungen im Rahmen einer berufsbezogenen Aus- und Weiterbildung und die unmittelbare Vorbereitung darauf sowie Onlineangebote.

(neu am 8. Januar 2021)

Ja, die Müllabfuhr arbeitet als Betrieb der öffentlichen Daseinsvorsorge. Zu diesem Thema sind die Bekanntmachungen der Kommunen und Landkreise zu beachten.

Grundsätzlich ja. Informieren Sie sich bitte auf der jeweiligen Homepage Ihrer Gemeinde/Behörde, ob der Wertstoffhof geöffnet ist.

Nein, der Betrieb von Solarien und Sonnenstudios ist seit dem 11. Januar 2021 verboten. 

(aktualisiert am 13. Januar 2021)

Nein, denn es handelt sich um körpernahe Dienstleistungen. 

(neu am 11. Dezember 2020)

Fußpflege ist aus medizinischen oder gesundheitlichen Gründen gestattet. Das ist der Fall, wenn eine ärztliche Verordnung ausgestellt wurde oder aus gesundheitlichen Gründen, z. B. wegen Einschränkungen der Mobilität oder aus Altersgründen die Fußpflege nicht mehr selbst vorgenommen werden kann.

Dabei handelt es sich um Dienstleistungen, die aus medizinischen Gründen erforderlich sind. Sie sind erforderlich, wenn eine ärztliche Verordnung ausgestellt wurde (Rezept). Darüber hinaus sind alle Behandlungen aus medizinischen Gründen erforderlich, bei denen anderenfalls eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes oder eine Verzögerung von Heilungsprozessen eintreten würde. Dazu zählen z.B. die diabetische Fußpflege oder Hautbehandlungen bei schwerer Akne.

(neu am 2. November 2020)

Die Einzeljagd ist ein »triftiger Grund«, vorausgesetzt, dass sie die Bedingungen der allgemeinen Kontaktbeschränkungen einhält. Dies gilt für den Jagdbezirk in Sachsen, in dem die Einzeljagd befugt ausübt wird. Auch die erforderlichen Aktivitäten zum Zweck der Beprobung von Fall- und Unfallwild ist zugelassen. Auch hier sind die Vorgaben zu den Kontaktbeschränkungen einzuhalten. Die Teilnahme an Gesellschaftsjagden § 1 Abs. 5 SächsJagdG ist ein triftiger Grund. Gesellschaftsjagden dürfen - wie bisher - nur mit entsprechendem schriftlichen Hygienekonzept durchgeführt werden.

Die Durchführung von Versammlungen, Jägerstammtischen, gemeinsame Anfahrten (außer mit dem Lebenspartner/Angehörigen des eigenen Hausstands) sind nicht zulässig

Zulässig sind zudem die Nachsuche im Rahmen der Jagdausübung, die Ausübung der Jagdaufsicht, die Direktvermarktung von Wildbret, die Beschickung von Salzlecken und Kirrungen, die individuelle Ausbildung von Jagdgebrauchshunden (keine Gruppenausbildung) sowie der Bau und Reparatur von Reviereinrichtungen und der Anbau von Wildäckern, Hecken und Blühflächen, soweit die Bedingungen des allgemeinen Kontaktverbotes eingehalten werden, also in Begleitung von Lebenspartner/Angehörigen des eigenen Hausstandes und ohne jede sonstige Gruppenbildung, erfolgen. Mit der Nachsuche kann erforderlichenfalls auch ein Dritter beauftragt werden, der die Nachsuche im Auftrag des Jagdausübungsberechtigten selbstständig durchführt.

Jagdausübung zur Prävention der Afrikanischen Schweinepest, sowie die Maßnahmen zur Tierseuchenbekämpfung sind gestattet.

Ja, sportliche Betätigung ist allein und mit anderen Personen unter Einhaltung der Kontaktbeschränkungen im Umkreis von 15 km vom Wohnbereich oder der Unterkunft erlaubt. Für den Freizeit- und Breitensport sind alle Sportanlagen geschlossen. 

(aktualisiert am 11. Dezember 2020)

Personal Training darf angeboten werden. 

Die allgemein geltenden Kontaktbeschränkungen, die in der Öffentlichkeit und für die eigene Häuslichkeit gelten, sind beim Personal Training einzuhalten.

Personal Training in Fitnessstudios ist nicht zulässig.

(aktualisiert am 13. Januar 2021)

Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen sind zu schließen. Es sei denn, dort finden medizinisch notwendige Behandlungen statt (z.B. Rehabilitationssport, physiotherapeutische Behandlungen). Zu den Fitnessstudios ähnlichen Einrichtungen gehören auch EMS-Studios. 

(aktualisiert am 12. November 2020)

Ja, alle Bibliotheken in Sachsen können solche Dienstleistungen anbieten, da sie insbesondere Schülerinnen und Schülern sowie Studierenden für die Erledigung ihrer Lern- und Studienaufgaben in häuslicher Umgebung zugänglich sein sollen, um entsprechende Literatur und andere Medien zu Hause nutzen zu können.

(neu am 13. Januar 2021)

Es dürfen nur noch Onlineangebote und unaufschiebbare Prüfungen stattfinden. Die Prüfungen dürfen ausschließlich der Pandemiebekämpfung sowie der berufsbezogenen, schulischen oder akademischen Ausbildung dienen. Der erforderliche Bezug zu einem Beruf besteht dann, wenn das Angebot der beruflichen Qualifizierung dient.

(aktualisiert am 11. Dezember 2020)

Erwachsenenbildung meint alle organisierten Lernangebote für Erwachsene, die auch in der in der Freizeit stattfinden kann. Erwachsenenbildung schließt unterschiedlichste Bildungsbereiche, wie Familien-, Gesundheits-, Umwelt-, Verbraucher-, Freizeit- oder kulturelle sowie politische Bildung ein, z. B. Sprachschulen, Ballettschulen, Yogaschulen, Bootsschulen. Alle diese Angebote sind zu schließen. Ausgenommen sind die Einrichtungen, die der beruflichen, der schulischen oder akademischen Aus- und Fortbildung dienen und nach § 4 Abs. 1 Nr. 1 der Verordnung ihren Betrieb weiterführen dürfen.

(neu am 11. Dezember 2020)

Nein, es handelt sich nicht um eine Aus- oder Fortbildung, die der berufsbezogenen, schulischen oder akademischen Ausbildung dient, sondern der Freizeitgestaltung. Onlineunterricht ist zulässig.

(neu am 11. Dezember 2020)

Alle Institutionen und Einrichtungen, die der Freizeitgestaltung dienen, müssen schließen. Somit sind auch Proben und ähnliche Aktivitäten etwa von Musikvereinen, Laienorchestern und –chören, Theater- und ähnlichen Gruppen im Freizeitbereich nicht mehr möglich.

(neu am 25. November 2020)

Veranstaltungen und Aufführungen in Theatern, Opernhäusern, Konzertveranstaltungsorten und ähnlichen Einrichtungen sind untersagt. Der Probenbetrieb im beruflichen bzw. professionellen Bereich ist mit einem individuellen Hygienekonzept, das den branchenspezifischen Anforderungen entspricht, möglich.

(neu am 25. November 2020)

Erste-Hilfe-Kurse können stattfinden, soweit sie berufsbezogen sind. Dies ist der Fall, wenn sie aufgrund gesetzlicher Regelungen für die berufliche Tätigkeit vorgeschrieben sind, z.B. für Ersthelfer in Unternehmen, Erste-Hilfe-Kurse im Rahmen der Pflegeausbildung, des Medizinstudiums, des Lehrerstudiums oder auch für die Qualifikation von Berufskraftfahrern (Aufzählung nicht abschließend). Erste-Hilfe-Kurse für den allgemeinen Fahrschulunterricht und die Fahrschulprüfung zählen nicht dazu. 

(aktualisiert am 12. November 2020)

Vereinsarbeit ist unter Einhaltung der Kontaktbeschränkungen und Hygieneregeln zulässig. Insbesondere sind notwendige Gremiensitzungen erlaubt. Zusammenkünfte, Ansammlungen, Veranstaltungen und Feiern darüber hinaus sind untersagt.

(neu am 2. November 2020)

Ja, diese Sitzungen dürfen stattfinden, wenn dies notwendig ist. Solche Sitzungen sollten aber nach Möglichkeit verschoben werden. Abstands- und Hygieneregeln sind einzuhalten.

(neu am 11. Dezember 2020)

Nur wenn das Ehrenamt der Sicherstellung der Versorgung in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens oder zur Wahrnehmung von Betreuungsaufgaben dient.

Des Weiteren ist die Teilnahme an notwendigen Gremiensitzungen von Vereinen und anderen Organisationen im Ehrenamt zulässig.

Ja. Die Regelungen gelten für alle Menschen sobald und solange sie sich im Freistaat Sachsen aufhalten.

Hebammen, unabhängig davon ob sie angestellt oder selbstständig, auch ohne eine eigene Praxis, tätig sind, erfüllen Aufgaben der Gesundheitsvorsorge und haben daher einen Anspruch auf Notbetreuung nach § 5a Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung.

(neu am 13. Januar 2021)

Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung

Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus vom 30. Oktober 2020

Stand: 2. Dezember 2020

Bitte beachten Sie auch die Informationen für Einreisende nach Sachsen.

Die Pflicht zur Digitalen Einreiseanmeldung besteht für alle Einreisenden aus ausländischen Risikogebieten. 
Ausgenommen von dieser Pflicht sind in Sachsen nur für folgende Personengruppen: 

  • Personen, die lediglich durch ein Risikogebiet durchgereist sind und dort kein Zwischenaufenthalt hatten,
  • Personen, die nur zur Durchreise in die Bundesrepublik Deutschland einreisen,
  • Personen, die beruflich bedingt in die Bundesrepublik Deutschland einreisen, um grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug zu transportieren und
  • Personen, die sich im Rahmen des Grenzverkehrs mit Nachbarstaaten weniger als 24 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder für bis zu 24 Stunden in die Bundesrepublik Deutschland einreisen und auf die dabei eine Ausnahme nach § 3 Absatz 2 der Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung zutrifft (z.B. Grenzpendler und Grenzgänger, die täglich pendeln).

Wer die digitale Einreiseanmeldung aus technischen Gründen nicht vornehmen kann, muss eine Ersatzmitteilung ausfüllen und diese an das Beförderungsunternehmen (z.B. Fluggesellschaft) übergeben oder bei individueller Einreise (z.B. per Auto) unverzüglich an das Gesundheitsamt übermitteln.

(aktualisiert am 2. Dezember 2020)
 

Reisende aus dem Ausland müssen dann in eine zehnttägige Quarantäne, wenn sie aus einem Risikogebiet einreisen. Die aktuellen ausländischen Risikogebiete können Sie auf den Seiten des Robert Koch Instituts (RKI) einsehen: Übersicht über die internationalen Risikogebiete auf der Internetseite des Robert Koch-Instituts 

Wenn Reisende sich in einem dieser Risikogebiete aufgehalten haben, dann müssen sich diese auf direktem Weg in ihre Unterkunft begeben und Kontakt zum zuständigen Gesundheitsamt in Sachsen aufnehmen. Die Kontaktdaten der Gesundheitsämter erhalten Sie auf den Seiten des Freistaates Sachsen: Übersicht über die Gesundheitsämter im Freistaat Sachsen

Sofern Reisende sich digital unter www.einreisenanmeldung.de angemeldet haben oder die schriftliche Ersatzanmeldung beim Beförderungsunternehmen (z.B. der Fluggesellschaft) abgegeben haben, ist die Meldepflicht beim Gesundheitsamt damit erfüllt.

Reiserückkehrer aus Risikogebieten müssen dem für sie zuständigen Gesundheitsamt unverzüglich einen Testnachweis erbringen. Dazu haben sie sich höchstens 24 Stunden vor ihrer Einreise oder unmittelbar nach der Einreise einem Coronatest zu unterziehen (Einreisetestung). Soweit eine Testmöglichkeit nicht unmittelbar am Ort der Einreise verfügbar ist, ist der Test innerhalb von 48 Stunden vorzunehmen.

(aktualisiert am 6. Januar 2021)

Sie können die Dauer der häuslichen Absonderung frühestens nach fünf Tagen nach Einreise durch einen negativen Corona-Test verkürzen. Der Test darf dabei frühestens fünf Tage nach der Einreise vorgenommen werden. Der Test ist für mindestens zehn Tage aufzubewahren und auf Verlangen des Gesundheitsamts diesem unverzüglich vorzulegen. 

(neu am 3. November 2020)

Nein, solange Sie auf schnellstem Weg das Risikogebiet durchqueren, d.h. ohne jede Verzögerung wie Kurzaufenthalte oder Übernachtungen, unterliegen Sie keiner Quarantänepflicht. 

(aktualisiert am 17. November 2020)

Grenzpendler (Sachsen, die ins Ausland pendeln) und Grenzgänger (Personen, die nach Sachsen einpendeln) unterliegen grundsätzlich wie alle Personen, die aus einem Corona-Risikogebiet nach Sachsen einreisen, der Quarantänepflicht. Die Quarantänepflicht entfällt aber, wenn sich diese Personen ab dem 18. Januar 2021 einmal wöchentlich einem Corona-Test unterziehen. Bringen Grenzpendler oder Grenzgänger ihre Kinder mit in Kindertageseinrichtungen oder allgemeinbildende Schulen, müssen sich die Kinder nicht testen lassen.

Nähere Informationen siehe hier: https://www.coronavirus.sachsen.de/informationen-fuer-einreisende-nach-sachsen-7298.html#a-8798 (FAQs Grenzpendler/-gänger)

(aktualisiert am 14. Januar 2021)

Beruflich veranlasste Reisen in ein Risikogebiet im Ausland sind für die Dauer von 72 Stunden möglich, ohne dass bei der Einreise nach Sachsen für die/den Geschäftsreisenden die Quarantänepflicht gilt.

(aktualisiert am 3. November 2020)

Der Besuch von Familienangehörigen in einem Risikogebiet im Ausland ist ohne eine anschließende Pflicht zur Quarantäne möglich, wenn es sich um den Besuch zur Wahrnehmung des Sorgerechts oder eines Umgangsrechts, um den Besuch des nicht in demselben Hausstand wohnenden Ehegatten oder Lebensgefährten oder um den Besuch von Verwandten ersten Grades (Eltern, Kinder) handelt.

Der Besuch von Verwandten zweiten Grades (Geschwister, Großeltern, Enkelkinder) ist ohne anschließende Quarantänepflicht möglich, wenn Sie bei der Einreise über einen negativen Corona-Test verfügen. Die Testung darf bei der Einreise nicht mehr als 48 Stunden zurückliegen.

Gleiche Regelungen gelten für Personen, die aus dem ausländischen Risikogebiet einreisen, um in Sachsen Familienangehörige zu besuchen.

Keine Verwandten ersten oder zweiten Grades sind Verschwägerte, z. B. Schwiegereltern. Besucht eine Familie (Ehepaar mit Kindern) die Eltern der Ehefrau in einem ausländischen Risikogebiet, muss bei der Einreise nach Deutschland unterschieden werden: die Ehefrau ist von der Quarantänepflicht befreit (§ 3 Abs. 2 Nr. 2), die Kinder mit einem negativen Coronatest müssen nicht in Quarantäne (§3 Abs. 2 Satz Nr. 2 Buchst. a), der Ehemann muss in Quarantäne (§ 1 Abs. 1).

(aktualisiert am 2. Dezember 2020)

Personen, die sich nicht länger als 12 Stunden in einem Risikogebiet eines Nachbarstaates (Polen, Tschechische Republik) aus einem triftigen Grund dort aufgehalten haben und deren Aufenthalt nicht dem Einkauf, der privaten Teilnahme an einer kulturellen Veranstaltung, einem Sportereignis, einer öffentlichen Festivität oder einer sonstigen Freizeitveranstaltung gedient hat, sind bei der Rückkehr nicht von der Quarantänepflicht erfasst. 

Zu triftigen Gründen in diesem Sinne zählen berufliche, medizinische und soziale Gründe.

(aktualisiert am 17. November 2020)

Diese Möglichkeit besteht nur für bestimmte Ausnahmefälle. Grundsätzlich muss sich jede Person, die aus einem ausländischen Risikogebiet einreist, für die Dauer von zehn Tagen in Quarantäne begeben.

Die Vorlage eines negativen Corona-Tests ist u.a. ausreichend:

  • für Personen, die aufgrund des Besuchs von Verwandten zweiten Grades (Geschwister, Großeltern, Enkelkinder) ein- bzw. ausreisen,
  • für Personen, die in der Rechtspflege arbeiten,
  • für Personen, die in der öffentlichen Verwaltung arbeiten,
  • für Personen, die wegen einer dringenden medizinischen Behandlung ein- oder ausreisen und
  • für Personen, die zum Zwecke des Beistands oder der Pflege schutz- oder hilfsbedürftiger Personen einreisen.

Für Urlaubsrückkehrer aus ausländischen Risikogebieten ist die Vorlage eines negativen Corona-Tests zur Befreiung von der Quarantänepflicht nur ausreichend, wenn aufgrund einer Vereinbarung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung im Urlaubsgebiet getroffen wurde und keine Reisewarnung für das Gebiet vom Auswärtigen Amt ausgesprochen wurde. Hinweise darauf, ob eine solche Vereinbarung besteht, finden sich zu den Reiseinformationen zum jeweiligen Land auf der Internetseite des Auswärtigen Amtes. 

Reise- und Sicherheitshinwiese des Auswärtigen Amtes der Bundesrepublik Deutschland

(neu am 3. November 2020)

Ja die Möglichkeit zur Testung besteht. Man kann sich bei seinem Hausarzt und den Testzentren der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen testen lassen.

Landessportbund Sachsen - Vereinsberatung - Corona FAQ

Der Landessportbund Sachsen bietet auf seinen Seiten ein Corona FAQ als Handreichung zur ersten Information für Vereine an, u. a. zu erlaubten Tätigkeiten im Verein, Vergütung von hauptamtlich Angestellten oder Honorarkräften, Umgang mit Mitgliedbeiträgen oder auch Informationen zu Trainingslagern oder GEMA-Beiträgen.

Vereinsberatung - Corona FAQ

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