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Häufige Fragen zu den Bekanntmachungen

Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Umgang mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung

Verordnung zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 vom 23. Oktober 2020

Ziel dieser Rechtsverordnung ist es, eine weitere Ausbreitung des Corona-Virus innerhalb der Bevölkerung zu verhindern. Die Regelungen dienen dem Schutz jeder einzelnen Bürgerin und jedes einzelnen Bürgers. Es wird deshalb gebeten, die Verordnung und die in der Allgemeinverfügung Anordnung von Hygieneauflagen vorgeschriebenen Hygieneregeln zu beachten. 

(gültig seit 24. Oktober 2020)

Eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung besteht in Geschäften und bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmitteln, in Reisebussen und im Rahmen von Fahrdiensten zu medizinischen Behandlungen. 

Die Pflicht gilt auch in Gesundheitseinrichtungen (z.B. Krankenhäusern, Tageskliniken, Arzt – und Zahnarztpraxen). Die Pflicht gilt nicht für die Behandlungsräume und für die Patienten bzw. Bewohner in ihren Zimmern.

In Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen gilt die Pflicht zum Tragen der Mund-Nasenbedeckung für die Besucher.

Ebenso müssen Personen, die keine Schüler, Lehrer oder sonstige Beschäftigte der jeweiligen Kita oder Schule sind, eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, wenn sie Kitas und Schulen betreten.

Besondere Bestimmungen gelten bei erhöhten Infektionszahlen im jeweiligen Landkreis bzw. in der jeweiligen Kreisfreien Stadt (siehe unten).

Verstöße sind bußgeldbewehrt.

Es wird darüber hinaus dringend empfohlen, auch sonst im öffentlichen Raum eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, und Mund und Nase durch einen einfachen Mundschutz oder beispielsweise durch ein Tuch oder einen Schal abzudecken. Dadurch kann insbesondere bei Kontakt mit Risikopersonen für sich und andere das Risiko von Infektionen reduziert werden.

(aktualisiert am 23. Oktober 2020)

Bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres sind Kinder von der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung ausgenommen.

(aktualisiert am 27. August 2020)

Ein Verstoß gegen die Pflicht liegt dann vor, wenn in den genannten Situationen keine Mund-Nasenbedeckung getragen wird und keine Ausnahme von der Pflicht vorliegt. Die Pflicht beinhaltet, dass mithilfe einer textilen Mund-Nasenbedeckung Mund und Nase tatsächlich abgedeckt sind. Es genügt, dass Mund und Nase beispielsweise durch einen einfachen Mundschutz (sog. Alltagsmasken) oder ein Tuch oder einen Schal abgedeckt werden.

(Neu am 23. Oktober 2020)

Das Tragen einer textilen Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten Bereichen dient vor allem dem Fremdschutz. Nach Einschätzung des Robert-Koch-Institut kann das Tragen eines Visieres nicht den gleichen Schutz wie eine eng am Gesicht anliegende textile Mund-Nasen-Bedeckung vermitteln. Daher stellen Visiere keinen grundsätzlichen Ersatz für eine textile Mund-Nasen-Bedeckung dar. Wenn allerdings das (dauerhafte) Tragen einer textilen Mund-Nasen-Bedeckung aus medizinischen Gründen nicht möglich ist bzw. gesundheitliche Probleme verursacht, kann ein Visier (im Einzelfall) eine sinnvolle Alternative darstellen. 

Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen, die nicht dazu in der Lage sind (beispielsweise bei Kurzatmigkeit, Problemen bei der Atmung), können auf das Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung verzichten. Zur Glaubhaftmachung genügt die Vorlage eines ärztlichen Attests. Eine gesonderte Begründung der Ärztin bzw. des Arztes ist dabei nicht erforderlich

Ebenso sind Menschen mit Behinderungen von der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung befreit. Zur Glaubhaftmachung genügt die Vorlage eines Schwerbehindertenausweises.

Menschen mit Hörbehinderungen und Menschen mit Sprachbehinderungen dürfen eine Mund-Nasen-Bedeckung auch abnehmen, soweit dies zum Zwecke der Kommunikation mit anderen erforderlich ist. 

Kinder müssen bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

(neu am 27. August 2020)

Ja, Sie begehen eine Ordnungswidrigkeit, wenn Sie in Geschäften oder im Öffentlichen Personennahverkehr keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, die mit einem Bußgeld geahndet werden kann. 

Personen, die entgegen der bestehenden Pflicht keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, ist zudem der Aufenthalt in Läden und Geschäften sowie die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel untersagt.

Die Ordnungsbehörden und die Polizei kontrollieren die Einhaltung der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. 

(aktualisiert am 27.08.2020)

Ja, diese gilt im öffentlichen Personennah-, Regional- und Fernverkehr in Zügen und Bussen. In Reisebussen ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. 

(aktualisiert am 17. Juli 2020)

Nein. Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht grundsätzlich auch für das Verkaufspersonal. Sofern weitere Schutzmaßnahmen (beispielsweise Acrylglasscheiben) für das Personal ergriffen wurden, muss jedoch keine Maske getragen werden. Dies gilt jedoch nur für Einzelpersonen. Stehen mehrere Beschäftigte hinter der Acrylglasscheibe, sollten weitere Schutzmaßnahmen ergriffen werden (z. B. Mund-Nasen-Bedeckung).

Für Arztpraxen besteht die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung, außer in den Behandlungsräumen. 

(neu ab 24. Oktober 2020)

Ja, der Umzug kann von einem Unternehmen oder in Eigenleistung durchgeführt werden. Es gelten die Kontaktbeschränkungen. Sie können zusätzlich zu den Angehörigen des eigenen Hausstandes, des Partners oder der Partnerin, mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht, sowie eines weiteren Hausstandes, bis zu zehn weitere Personen aus unterschiedlichen Hausständen als Helfer einsetzen.

(aktualisiert am 5. Juni 2020)

Ja. Die Regelungen gelten für alle Menschen sobald und solange sie sich im Freistaat Sachsen aufhalten.

Im öffentlichen Raum dürfen Sie sich mit Ihrem eigenen Hausstand sowie mit Ihrer Partnerin oder Ihrem Partner, mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht sowie einem weiteren Hausstand oder bis zu zehn weiteren Personen aus unterschiedlichen Hausständen ohne Einhaltung des Mindestabstandes aufhalten.

Besondere Bestimmungen gelten bei erhöhten Infektionszahlen im jeweiligen Landkreis bzw. in der jeweiligen Kreisfreien Stadt (siehe unten).

(aktualisiert am 23. Oktober 2020)

Für private Treffen und Feiern in der eigenen Wohnung oder im eigenen Garten gelten keine Beschränkungen hinsichtlich der Teilnehmerzahl. Die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln sind verpflichtend einzuhalten.

Besondere Bestimmungen gelten bei erhöhten Infektionszahlen im jeweiligen Landkreis bzw. in der jeweiligen Kreisfreien Stadt (siehe unten).

(aktualisiert am 23. Oktober 2020)

Private Zusammenkünfte in eigener Häuslichkeit sind zulässig gemäß § 2 Abs. 1 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung. Mit der »eigenen Häuslichkeit« sind die eigene Wohnung, das eigene Haus, der eigene Garten oder Kleingarten oder die zum Wohnen überlassenen Räume gemeint. Das ist der räumliche Bereich, in dem das Privatleben stattfindet. Das kann auch eine Wohngemeinschaft sein.

(neu am 5. Juni 2020)

Finden die Familienfeiern in Gaststätten oder in von Dritten überlassenen Räumlichkeiten (auch im jeweiligen Außenbereich) statt, können daran bis zu 100 Gäste aus dem Familien-, Freundes- oder Bekanntenkreis teilnehmen. Das Servicepersonal (Bedienung, Caterer, Fotograf, DJ, Band) zählt nicht dazu. Die Abstands- und Hygieneregeln sollen eingehalten werden.

Besondere Bestimmungen gelten bei erhöhten Infektionszahlen im jeweiligen Landkreis bzw. in der jeweiligen Kreisfreien Stadt (siehe unten).

(aktualisiert am 23. Oktober 2020)

Der Ablauf und die Ausgestaltung der Familienfeier nach § 2 Absatz 3 der Corona-Schutz-Verordnung zulässigen Familienfeier obliegt der jeweiligen Familie. Wird ein Buffet angeboten, beachten Sie bitte die Regeln der Allgemeinverfügung Hygieneauflagen unter Abschnitt II Ziffer 1. Darin wird erläutert, was bei einem Buffet zu beachten ist. Falls getanzt wird, sollte auf ausreichende Lüftung geachtet werden. Wenn möglich sollten Aktivitäten, bei denen vermehrt infektiöse Aerosole entstehen könnten, im Außenbereich stattfinden.

Besondere Bestimmungen gelten bei erhöhten Infektionszahlen im jeweiligen Landkreis bzw. in der jeweiligen Kreisfreien Stadt (siehe unten).

(aktualisiert am 23. Oktober 2020)

Radausflüge, Motorradausfahrten oder Gruppenwanderungen sind mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes, der Partnerin oder dem Partner, mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht, und den Angehörigen eines weiteren Hausstandes oder mit maximal zehn Personen aus unterschiedlichen Hausständen erlaubt.

Besondere Bestimmungen gelten bei erhöhten Infektionszahlen im jeweiligen Landkreis bzw. in der jeweiligen Kreisfreien Stadt (siehe unten).

(aktualisiert am 23. Oktober 2020)

An einem Betriebsausflug können bis zu 50 Personen teilnehmen.

Besondere Bestimmungen gelten bei erhöhten Infektionszahlen im jeweiligen Landkreis bzw. in der jeweiligen Kreisfreien Stadt (siehe unten).

(aktualisiert am 23. Oktober 2020)

Für Konzerte und Theateraufführungen muss vor der Veranstaltung ein von der zuständigen kommunalen Behörde genehmigtes Hygienekonzept vorliegen. Dieses muss bei der Veranstaltung dann eingehalten werden. 

Dabei gelten die Hygieneregeln der Allgemeinverfügung Hygieneauflagen (u.a. Einhaltung des Mindestabstands, Besucherlenkung oder Tragen einer Mund-Nasenbedeckung bei engen Bereichen). Bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen ist ein Lüftungskonzept zu erstellen.

Sofern eine verpflichtende und sitzplatzbezogene Erhebung von Kontaktdaten (Name, Telefonnummer oder E-Mailadresse der Teilnehmer) sichergestellt ist, ist eine Verringerung des Mindestabstands von 1,5 Metern möglich. Die erhobenen Daten sind vertraulich zu behandeln. Sie dürfen nur einen Monat gespeichert werden.

Besondere Bestimmungen gelten bei erhöhten Infektionszahlen im jeweiligen Landkreis bzw. in der jeweiligen Kreisfreien Stadt (siehe unten).

(aktualisiert am 23. Oktober 2020)

Ereignisse und Veranstaltungen, an denen eine große Anzahl von Besuchern gleichzeitig und an einem begrenzten Ort teilnimmt, sind mit einer Besucherzahl von mehr als 1.000 Personen Großveranstaltungen. Darunter fallen unter anderem Volksfeste, einschließlich Stadtfeste, Weinfeste und Jahrmärkte, Konzerte und auch Sportveranstaltungen mit Zuschauern. 

Diese Veranstaltungen sind nur dann erlaubt, wenn eine Erhebung personenbezogener Daten zur Kontaktnachverfolgung (Name, Telefonnummer oder E-Mailadresse der Teilnehmer) gewährleistet ist und wenn sie entsprechend eines vor Beginn der Veranstaltung von der zuständigen kommunalen Behörde genehmigten Hygienekonzepts durchgeführt werden. Die erhobenen, personenbezogenen Daten sind vertraulich zu behandeln. Sie dürfen nur einen Monat gespeichert werden.

Ab 20 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage vor der Veranstaltung im jeweiligen Landkreis bzw. der jeweiligen Kreisfreien Stadt sind Großveranstaltungen untersagt. Dies gilt auch, wenn die Großveranstaltung bereits genehmigt war.

Besondere Bestimmungen gelten bei erhöhten Infektionszahlen im jeweiligen Landkreis bzw. in der jeweiligen Kreisfreien Stadt (siehe unten).

(aktualisiert am 23. Oktober 2020)

Ja, Weihnachtsmärkte dürfen stattfinden. Für jeden Weihnachtsmarkt muss vor der Eröffnung ein genehmigtes Hygienekonzept vorliegen und dieses muss entsprechend umgesetzt werden. Dabei muss insbesondere die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern gewährleistet werden. 

Ab 20 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage vor Beginn des Weihnachtsmarktes oder während der Dauer des Weihnachtsmarktes im jeweiligen Landkreis bzw. der jeweiligen Kreisfreien Stadt nimmt der Veranstalter Kontakt mit der zuständigen kommunalen Behörde auf. Die Behörde kann weitere Schutzmaßnahmen anordnen. 

(neu am 1. Oktober 2020)
 

Nein. Die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern ist in Aus- und Fortbildungseinrichtungen nicht zwingend vorgeschrieben. Die Einrichtungen können dies aber in ihren Hygienekonzepten weiterhin vorsehen.

Zu den Aus- und Fortbildungseinrichtungen zählen auch Einrichtungen der Erwachsenenbildung und Weiterbildung, wie Volkshochschulen.

(neu am 7.9.2020)

In Kongress- und Tagungszentren kann nach der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung der Mindestabstand von 1,5 Metern in diesen Räumen verringert werden, sofern eine datenschutzkonforme und datensparsame Erhebung von Kontaktdaten erfolgt und geeignete Hygienemaßnahmen ergriffen werden. Als Tagungs- und Kongresszentren gelten auch Tagungs- und Kongressräumen in Hotels und anderen Beherbergungsbetrieben, wenn sie nach ihrem Umfang einen Schwerpunkt des Angebotsspektrums bilden.

Bildet das Angebot von Tagungs- und Kongressräumen im Hotel einen Schwerpunkt des Angebots, muss das vom Hotel für die Nutzung der Tagungsräume erstellte Hygienekonzept vorher genehmigt werden.

(neu am 7.9.2020)

NEU ab 24. Oktober 2020

Die Landkreise bzw. Kreisfreien Städte sind bei Erreichen dieser Werte dazu verpflichtet, besondere Schutzmaßnahmen zu ergreifen und entsprechend anzuordnen.

Die Schutzmaßnahmen, die in der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung in § 7 Absatz 2 und § 7 Absatz 3 geregelt sind, gelten im jeweiligen Landkreis bzw. in der jeweiligen Kreisfreien Stadt erst dann unmittelbar, wenn sie entsprechend vom Landkreis bzw. der Kreisfreien Stadt umgesetzt wurden.

Die Landkreise und Kreisfreien Städte können strengere Anordnungen treffen, als in der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vorgesehen.

Ja, der Außer-Haus-Verkauf ist in dieser Zeit möglich, es sei denn der Landkreise bzw. die kreisfreie Stadt hat diesen ausdrücklich ebenfalls untersagt.

Unter Prostitutionsstätten ähnlichen Einrichtungen sind solche Einrichtungen zu verstehen, in denen sexuelle Dienstleistungen ohne Geschlechtsverkehr entgeltlich erbracht werden.

Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung

Bitte beachten Sie auch die Informationen für Einreisende nach Sachsen.

Reisende aus dem Ausland müssen dann in Quarantäne, wenn Sie aus einem Risikogebiet einreisen. Die aktuellen Risikogebiete können Sie auf den Seiten des Robert Koch Instituts (RKI) einsehen: Übersicht über die internationalen Risikogebiete auf der Internetseite des Robert Koch-Instituts 

Wenn Reisende sich in einem dieser Risikogebiete aufgehalten haben, dann müssen sich diese auf direktem Weg in ihre Unterkunft begeben und Kontakt zum zuständigen Gesundheitsamt in Sachsen aufnehmen. Die Kontaktdaten der Gesundheitsämter erhalten Sie auf den Seiten des Freistaates Sachsen: Übersicht über die Gesundheitsämter im Freistaat Sachsen

Nein, solange Sie sich nicht länger als 48 Stunden im Risikogebiet im Ausland aufgehalten haben, besteht bei der Einreise nach Sachsen keine Quarantänepflicht.

Personen, die regelmäßig die Grenze zwischen Wohnort und Arbeitsstätte überqueren, sind von der Quarantänepflicht ausgenommen (sogenannte Grenzpendler). Das heißt, wer beispielsweise täglich oder wöchentlich zur Ausübung seines Berufes nach Tschechien reist, kann nach Sachsen zurückkehren ohne sich in Quarantäne begeben zu müssen.

Ja, beruflich veranlasste Reisen in ein Risikogebiet im Ausland sind möglich, ohne dass bei der Einreise nach Sachsen für die/den Geschäftsreisenden die Quarantänepflicht gilt.

Der Besuch von Familienangehörigen in einem Risikogebiet im Ausland ist ohne eine anschließende Pflicht zur Quarantäne möglich, wenn es sich zum Beispiel um den Besuch zur Wahrnehmung des Sorgerechts oder eines Umgangsrecht, den Besuch des nicht in demselben Hausstand wohnenden Lebenspartners oder den Besuch hilfsbedürftiger Personen handelt. In der Verordnung sind diese Fälle als Ein-/Ausreisen aus sozialen Gründen erfasst.

Ja. Personen, die sich nicht länger als 48 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben (z.B. zum Einkaufen, Tanken), sind nicht von der Quarantänepflicht erfasst.

Die Pflicht zur Quarantäne besteht aber, wenn bei diesem Aufenthalt Partys, Sportveranstaltungen, Festivals und andere Freizeitveranstaltungen im Risikogebiet im Ausland besucht wurden.

Werden im Risikogebiet im Ausland Partys, Sportveranstaltungen, Festivals und andere Freizeitveranstaltungen besucht, besteht die Pflicht zur Quarantäne bei der Einreise nach Sachsen.

Ja die Möglichkeit zur Testung besteht. Man kann sich bei seinem Hausarzt, bei den Testzentren der Flughäfen Leipzig/Halle sowie Dresden und den Testzentren der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen in Zwickau (Heinrich-Braun-Klinik, Karl-Keil-Straße 35, 08060 Zwickau) und Chemnitz (Kleine Messe Chemnitz, Messeplatz 1, 09116 Chemnitz) testen lassen.

Antworten auf häufig gestellte Fragen zu den Infektionszahlen

Gemäß § 6 und 7 §§ IfSG  melden Ärzte und Labore die COVID-Fälle zunächst an die Gesundheitsämter. Von dort sollte nach Ermittlung die Dateneingabe und Übermittlung gemäß § 11 IfSG an die zuständige Landesstelle (LUA Sachsen) binnen einer gesetzlichen, werktäglichen Frist von 24 Stunden erfolgen. Im Rahmen der Pandemie wurden die Gesundheitsämter und Landesstellen aufgefordert, täglich zu übermitteln.

Die Dateneingabe und Übermittlung erfolgt durch die Gesundheitsämter zu unterschiedlichen Zeiten je nach Kapazitäten über den Tag verteilt.

An der LUA Sachsen werden die Daten werktäglich dreimal eingelesen und an das RKI weitergeleitet: morgens, zum vom SMS festgelegten Stichtermin (Montags, Mittwochs bis Freitags: 12:30 Uhr, Dienstags 11.00 Uhr) sowie vor Dienstschluss. An Wochenenden und Feiertagen werden die bis dahin jeweils eingegangenen Meldungen nachmittags durch die LUA eingelesen und übermittelt.

Grundlage für die täglichen Veröffentlichungen des SMS am Nachmittag sind die Zahlen, die der LUA zum Stichzeitpunkt (Montags, Mittwochs bis Freitags: 12:30 Uhr, Dienstags 11.00 Uhr) vorgelegen haben.

Grundlage für die Veröffentlichungen des RKI im Dashboard sind die Zahlen, die dem RKI zum Stichzeitpunkt (0:00 Uhr) vorliegen.

Die Meldezahlen sind also ständig im Fluss und verändern sich ununterbrochen. Auf den verschiedenen Ebenen können sie derzeit nie gleich hoch sprich identisch sein. Die aktuellsten Zahlen werden immer im Stadt- bzw. Landkreis vorliegen. Zudem müssen die Daten der Referenzdefinition des RKI entsprechen, um auf Landes- bzw. Bundesebene gezählt zu werden. Datenkorrekturen und Datenbereinigungen sind oftmals erforderlich.

Die Berechnung der 7-Tages-Inzidenz durch die LUA erfolgt (wie vom RKI vorgegeben) folgendermaßen: Die Berechnung der täglichen »kumulativen 7 Tage-Inzidenz« ergibt sich aus der Summe der gemeldeten Nachweise der letzten 7 Tage vor Meldedatum pro 100.000 Einwohner. Oder anders: Für den Tag »x« werden alle gemeldeten Neuinfektionen der jeweils (davor) zurückliegenden sieben Tage addiert. Die Summe wird durch die Einwohnerzahl des Kreises geteilt. Danach wird dieser Wert mit 100.000 multipliziert.

Berechnungsgrundlage für die LUA Sachsen sind hierfür (wie für alle Inzidenzberechnungen im Rahmen der epidemiologischen Berichterstattung und Auswertung) die Bevölkerungszahlen der Landkreise veröffentlicht durch das StaLa (Stand 31.12.2019).

Landessportbund Sachsen - Vereinsberatung - Corona FAQ

Der Landessportbund Sachsen bietet auf seinen Seiten ein Corona FAQ als Handreichung zur ersten Information für Vereine an, u. a. zu erlaubten Tätigkeiten im Verein, Vergütung von hauptamtlich Angestellten oder Honorarkräften, Umgang mit Mitgliedbeiträgen oder auch Informationen zu Trainingslagern oder GEMA-Beiträgen.

Vereinsberatung - Corona FAQ

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