Hauptinhalt

Häufige Fragen zum Umgang mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung

Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Umgang mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung

Verordnung zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 vom 14. Juli 2020

Ziel dieser Rechtsverordnung ist es, eine weitere Ausbreitung des Corona-Virus innerhalb der Bevölkerung zu verhindern. Die Regelungen dienen dem Schutz jeder einzelnen Bürgerin und jedes einzelnen Bürgers. Es wird deshalb gebeten, die Verordnung und die in der Allgemeinverfügung Anordnung von Hygieneauflagen vorgeschriebenen Hygieneregeln zu beachten.

(Stand vom 17. Juli 2020, gültig ab 18. Juli 2020)

Es gibt keine allgemeine Maskenpflicht. Es wird jedoch dringend empfohlen, im öffentlichen Raum eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, und Mund und Nase durch einen einfachen Mundschutz oder beispielsweise durch ein Tuch oder einen Schal abzudecken. Dadurch kann insbesondere bei Kontakt mit Risikopersonen für sich und andere das Risiko von Infektionen reduziert werden.

Eine solche Mund-Nasen-Bedeckung muss bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel und in Ladengeschäften getragen werden. Verstöße sind nicht bußgeldbewehrt.

Kinder müssen nur dann eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, wenn sie dazu in der Lage sind. Wann ein Kind dazu in der Lage ist, entscheiden die Eltern. Eine Altersgrenze wird nicht vorgegeben. Verstöße sind nicht bußgeldbewehrt.

Das Tragen einer textilen Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten Bereichen dient vor allem dem Fremdschutz. Nach Einschätzung des Robert-Koch-Institut kann das Tragen eines Visieres nicht den gleichen Schutz wie eine eng am Gesicht anliegende textile Mund-Nasen-Bedeckung vermitteln. Daher stellen Visiere keinen grundsätzlichen Ersatz für eine textile Mund-Nasen-Bedeckung dar. Wenn allerdings das (dauerhafte) Tragen einer textilen Mund-Nasen-Bedeckung aus medizinischen Gründen nicht möglich ist bzw. gesundheitliche Probleme verursacht, kann ein Visier (im Einzelfall) eine sinnvolle Alternative darstellen. 

Gerade Asthmatiker und Menschen mit Beeinträchtigungen der Lungenfunktion sind besonders schutzbedürftig. Gleichzeitig ist Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen das Tragen teilweise nur schwer zuzumuten. Soweit es möglich ist, ist eine solche Bedeckung zu tragen.

Personen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht durch eine Mund-Nasen-Bedeckung atmen können, sollten in Geschäften und in öffentlichen Verkehrsmitteln Abstand halten. Zur Glaubhaftmachung sind beispielsweise der Schwerbehindertenausweis oder eine entsprechende ärztliche Bescheinigung geeignet. Verstöße sind nicht bußgeldbewehrt.

(aktualisiert am 5. Juni 2020)

Es ist ein Gebot das vor allem der Rücksichtnahme gegenüber allen anderen Personen dient. Das Gebot ist nicht mit einem Bußgeld bewehrt. Vielmehr sind die Geschäftsinhaber angehalten ihren Kunden den Zutritt zu ihren Geschäften nur mit einer Mund-Nasen-Bedeckung zu erlauben. Sie können im Falle der Zuwiderhandlung von ihrem Hausrecht Gebrauch machen. Dies kann notfalls auch mit Hilfe der Polizei durchgesetzt werden. Geschäftsinhaber haben aber auch die Möglichkeit ihren Kunden eine solche Mund-Nasen-Bedeckung gegen Entgelt oder sogar kostenlos anzubieten.

Ja, diese gilt im öffentlichen Personennah-, Regional- und Fernverkehr in Zügen und Bussen. In Reisebussen ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. 

(aktualisiert am 17. Juli 2020)

Nein. Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung besteht grundsätzlich auch für das Verkaufspersonal. Sofern weitere Schutzmaßnahmen (beispielsweise Acrylglasscheiben) für das Personal ergriffen wurden, muss jedoch keine Maske getragen werden. Dies gilt jedoch nur für Einzelpersonen. Stehen mehrere Beschäftigte hinter der Acrylglasscheibe, sollten weitere Schutzmaßnahmen ergriffen werden (z. B. Mund-Nasen-Bedeckung).

Für Arztpraxen besteht keine ausdrückliche Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Allerdings können Arzt- und Zahnarztpraxen eine solche Pflicht eigenständig für ihre Praxis anordnen, wenn ein Schutz nicht anders organisiert werden kann.

Ja, der Umzug kann von einem Unternehmen oder in Eigenleistung durchgeführt werden. Es gelten die Kontaktbeschränkungen. Sie können zusätzlich zu den Angehörigen des eigenen Hausstandes, des Partners oder der Partnerin, mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht, sowie eines weiteren Hausstandes, bis zu zehn weitere Personen aus unterschiedlichen Hausständen als Helfer einsetzen.

(aktualisiert am 5. Juni 2020)

Ja. Die Regelungen gelten für alle Menschen sobald und solange sie sich im Freistaat Sachsen aufhalten.

Im öffentlichen Raum dürfen Sie sich mit Ihrem eigenen Hausstand sowie mit Ihrer Partnerin oder Ihrem Partner, mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht sowie einem weiteren Hausstand oder bis zu zehn weiteren Personen aus unterschiedlichen Hausständen ohne Einhaltung des Mindestabstandes aufhalten.

(neu am 5. Juni 2020)

Für private Treffen und Feiern in der eigenen Wohnung oder im eigenen Garten gelten keine Beschränkungen hinsichtlich der Teilnehmerzahl. Die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln wird empfohlen.

(aktualisiert am 5. Juni 2020)

Private Zusammenkünfte in eigener Häuslichkeit sind zulässig gemäß § 2 Abs. 1 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung. Mit der »eigenen Häuslichkeit« sind die eigene Wohnung, das eigene Haus, der eigene Garten oder Kleingarten oder die zum Wohnen überlassenen Räume gemeint. Das ist der räumliche Bereich, in dem das Privatleben stattfindet. Das kann auch eine Wohngemeinschaft sein.

(neu am 5. Juni 2020)

Finden die Familienfeiern in Gaststätten oder in von Dritten überlassenen Räumlichkeiten statt, können daran bis zu 100 Gäste aus dem Familien-, Freundes- oder Bekanntenkreis teilnehmen. Das Servicepersonal (Bedienung, Caterer, Fotograf, DJ, Band) zählt nicht dazu. Die Abstands- und Hygieneregeln sollen eingehalten werden.

(aktualisiert am 8. Juli 2020)

Der Ablauf und die Ausgestaltung der Familienfeier nach § 2 Absatz 3 der Corona-Schutz-Verordnung zulässigen Familienfeier obliegt der jeweiligen Familie. Wird ein Buffet angeboten, beachten Sie bitte die Regeln der Allgemeinverfügung Hygieneauflagen unter Abschnitt II Ziffer 1. Darin wird erläutert, was bei einem Büffet zu beachten ist. Falls getanzt wird, sollte auf ausreichende Lüftung geachtet werden. Wenn möglich sollten Aktivitäten, bei denen vermehrt infektiöse Aerosole entstehen könnten, im Außenbereich stattfinden.

(neu am 18. Juni 2020)

Radausflüge, Motorradausfahrten oder Gruppenwanderungen sind mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes, der Partnerin oder dem Partner, mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht, und den Angehörigen eines weiteren Hausstandes oder mit maximal zehn Personen aus unterschiedlichen Hausständen erlaubt.

(aktualisiert am 5. Juni 2020)

Großveranstaltungen mit einer Teilnehmerzahl von mehr als 1.000 Personen sind untersagt. Das sind Ereignisse, an denen eine große Anzahl von Besuchern gleichzeitig und an einem eng begrenzten Ort teilnimmt. Das sind beispielsweise große Sportveranstaltungen mit Zuschauern, Konzerte und Festivals. Messeveranstaltungen fallen nicht hierunter. Diese können entsprechend eines vor Beginn der Messe von der zuständigen kommunalen Behörde genehmigten Hygienekonzeptes durchgeführt werden.

(aktualisiert am 17. Juli 2020)

Hotels und andere Beherbergungsbetriebe dürfen Personen, die aus einem Ort oder einem Gebiet nach Sachsen einreisen, in dem innerhalb der letzten sieben Tage mehr als 50 Neuinfektionen zu verzeichnen waren, nicht aufnehmen. Es kommt auf die Infektionslage im Herkunftsort an. Wenn es sich um einen örtlich begrenzten Ausbruch handelt, sind nur die Personen aus dem jeweiligen Ort betroffen. Bei einem größeren Ausbruch kann das Beherbergungsverbot für alle Personen, die aus einem Landkreis, einer Kreisfreien Stadt oder einem Stadtstaat kommen, gelten. Das Verbot gilt nicht, wenn ein negativer Coronatest vorliegt, der weniger als 48 Stunden vor der Einreise vorgenommen worden ist.

(Neu am 17. Juli 2020)

Religionsgemeinschaften müssen den Mindestabstand und die Hygieneregeln bei Gottesdiensten und sonstigen Veranstaltungen Angeboten beachten Auf die Einhaltung des Mindestabstandes kann verzichtet werden, wenn neben der Einhaltung der Hygieneregeln Name, Telefonnummer oder E-Mailadresse der Teilnehmer festgehalten werden (Kontaktnachverfolgung). Diese Daten sind vertraulich zu behandeln. Sie dürfen nur einen Monat gespeichert werden.

(neu am 17. Juli 2020)

Grundsätzlich gilt für Veranstaltungen jeder Art das Gebot, einen Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen einzuhalten. Hinzu kommt die dringende Empfehlung, eine Mund-Nasenbedeckung im öffentlichen Raum zu tragen, sowie die Notwendigkeit allgemeine Hygieneregeln einzuhalten. Unter Beachtung dieser Voraussetzungen ist jede Art von Veranstaltung, ob im Freien oder im geschlossenen Raum zulässig.

Eine Verringerung des Mindestabstands im Falle einer gegebenen Kontaktnachverfolgung in Verbindung mit geeigneten Hygieneregelungen ist unter anderem bei Tagungs- und Kongresszentren, Theatern, Musiktheatern, Kinos, Konzerthäusern, Konzertveranstaltungsorten, Opernhäusern, Musikclubs (ohne Tanz) und Zirkussen erlaubt. Diese brauchen aber ein vom Gesundheitsamt genehmigtes Hygienekonzept.

Im Zweifelsfall empfiehlt sich eine Abstimmung mit dem zuständigen Gesundheitsamt.

Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Allgemeinverfügung zur Einstellung des Betriebs von Schulen und der Kindertagesbetreuung

Bitte nutzen Sie die Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Notbetreuung in der Rubrik Eltern, Schüler, Lehrkräfte, Erzieher.

Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Sächsischen Quarantäne-Schutz-Verordnung

Reisende aus dem Ausland müssen dann in Quarantäne, wenn Sie aus einem Risikogebiet einreisen. Die aktuellen Risikogebiete können Sie auf den Seiten des Robert Koch Instituts (RKI) einsehen: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html 

Wenn Reisende sich in einem dieser Risikogebiete aufgehalten haben, dann müssen sich diese auf direktem Weg in ihre Unterkunft begeben und Kontakt zum zuständigen Gesundheitsamt in Sachsen aufnehmen. Die Kontaktdaten der Gesundheitsämter erhalten Sie auf den Seiten des Freistaates Sachsen: https://www.gesunde.sachsen.de/6849.html

(aktualisiert am 15. Juni 2020)

Fragen zur Corona-Schutz-Verordnung oder zu den Allgemeinverfügungen?

Haben Sie zur Corona-Schutz-Verordnung oder zu einer Allgemeinverfügung des Sozialministeriums (SMS) spezielle, offene oder individuelle Fragen, auf die Sie in den FAQs keine Antworten finden konnten, beantworten die Mitarbeiter des SMS Ihnen diese gern per E-Mail an: corona-av@sms.sachsen.de

Landessportbund Sachsen - Vereinsberatung - Corona FAQ

Der Landessportbund Sachsen bietet auf seinen Seiten ein Corona FAQ als Handreichung zur ersten Information für Vereine an, u. a. zu erlaubten Tätigkeiten im Verein, Vergütung von hauptamtlich Angestellten oder Honorarkräften, Umgang mit Mitgliedbeiträgen oder auch Informationen zu Trainingslagern oder GEMA-Beiträgen.

Vereinsberatung - Corona FAQ

zurück zum Seitenanfang