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Häufige Fragen zum Umgang mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung

Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Umgang mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung

Verordnung zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 vom 25. Juni 2020

Ziel dieser Rechtsverordnung ist es, eine weitere Ausbreitung des Corona-Virus innerhalb der Bevölkerung zu verhindern. Die Regelungen dienen dem Schutz jeder einzelnen Bürgerin und jedes einzelnen Bürgers. Es wird deshalb gebeten, die Verordnung und die in der Allgemeinverfügung Anordnung von Hygieneauflagen vorgeschriebenen Hygieneregeln zu beachten.

Mit dieser Verordnung erfolgt ein Paradigmenwechsel von Verboten mit Erlaubnistatbeständen hin zu einer weitgehenden Öffnung fast aller Bereiche des täglichen Lebens mit wenigen Ausnahmen unter Beibehaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen. Nunmehr sind fast alle zuvor geschlossen Einrichtungen und Angebote für den Publikumsverkehr wieder geöffnet, jedoch bleiben die Kontaktbeschränkungen bestehen. Großveranstaltungen sind weiterhin untersagt. Davon abgesehen bleiben nur wenige Einrichtungen oder Angebote geschlossen. 

(Stand vom 8. Juli 2020, gültig ab 27. Juni 2020)

Es gibt keine allgemeine Maskenpflicht. Es wird jedoch dringend empfohlen, im öffentlichen Raum eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, und Mund und Nase durch einen einfachen Mundschutz oder beispielsweise durch ein Tuch oder einen Schal abzudecken. Dadurch kann insbesondere bei Kontakt mit Risikopersonen für sich und andere das Risiko von Infektionen reduziert werden.

Eine solche Mund-Nasen-Bedeckung muss bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel und in Ladengeschäften getragen werden. Verstöße sind nicht bußgeldbewehrt.

Kinder müssen nur dann eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, wenn sie dazu in der Lage sind. Wann ein Kind dazu in der Lage ist, entscheiden die Eltern. Eine Altersgrenze wird nicht vorgegeben. Verstöße sind nicht bußgeldbewehrt.

Das Tragen einer textilen Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten Bereichen dient vor allem dem Fremdschutz. Nach Einschätzung des RKI kann das Tragen eines Visieres nicht den gleichen Schutz wie eine eng am Gesicht anliegende textile Mund-Nasen-Bedeckung vermitteln. Daher stellen Visiere keinen grundsätzlichen Ersatz für eine textile Mund-Nasen-Bedeckung dar. Wenn allerdings das (dauerhafte) Tragen einer textilen Mund-Nasen-Bedeckung aus medizinischen Gründen nicht möglich ist bzw. gesundheitliche Probleme verursacht, kann ein Visier (im Einzelfall) eine sinnvolle Alternative darstellen. 

Gerade Asthmatiker und Menschen mit Beeinträchtigungen der Lungenfunktion sind besonders schutzbedürftig. Gleichzeitig ist Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen das Tragen teilweise nur schwer zuzumuten. Soweit es möglich ist, ist eine solche Bedeckung zu tragen.

Personen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht durch eine Mund-Nasen-Bedeckung atmen können, sollten in Geschäften und in öffentlichen Verkehrsmitteln Abstand halten. Zur Glaubhaftmachung sind beispielsweise der Schwerbehindertenausweis oder eine entsprechende ärztliche Bescheinigung geeignet. Verstöße sind nicht bußgeldbewehrt.

(aktualisiert am 5. Juni 2020)

Es ist ein Gebot das vor allem der Rücksichtnahme gegenüber allen anderen Personen dient. Das Gebot ist nicht mit einem Bußgeld bewehrt. Vielmehr sind die Geschäftsinhaber angehalten ihren Kunden den Zutritt zu ihren Geschäften nur mit einer Mund-Nasen-Bedeckung zu erlauben. Sie können im Falle der Zuwiderhandlung von ihrem Hausrecht Gebrauch machen. Dies kann notfalls auch mit Hilfe der Polizei durchgesetzt werden. Geschäftsinhaber haben aber auch die Möglichkeit ihren Kunden eine solche Mund-Nasen-Bedeckung gegen Entgelt oder sogar kostenlos anzubieten.

Ja, diese gilt im öffentlichen Personennah-, Regional- und Fernverkehr in Zügen und Bussen. Auch in Reisebussen ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

(aktualisiert am 5. Juni 2020)

Nein. Die Maskenpflicht besteht grundsätzlich auch für das Verkaufspersonal. Sofern weitere Schutzmaßnahmen (beispielsweise Acrylglasscheiben) für das Personal ergriffen wurden, muss jedoch keine Maske getragen werden. Dies gilt jedoch nur für Einzelpersonen. Stehen mehrere Beschäftigte hinter der Acrylglasscheibe, sollten weitere Schutzmaßnahmen ergriffen werden (z. B. Mund-Nasen-Bedeckung).

Für Arztpraxen besteht keine ausdrückliche Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Allerdings können Arzt- und Zahnarztpraxen eine solche Pflicht eigenständig für ihre Praxis anordnen, wenn ein Schutz nicht anders organisiert werden kann.

Ja, der Umzug kann von einem Unternehmen oder in Eigenleistung durchgeführt werden. Es gelten die Kontaktbeschränkungen. Sie können zusätzlich zu den Angehörigen des eigenen Hausstandes, des Partners oder der Partnerin, mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht, sowie eines weiteren Hausstandes, bis zu zehn weitere Personen aus unterschiedlichen Hausständen als Helfer einsetzen.

(aktualisiert am 5. Juni 2020)

Ja. Die Regelungen gelten für alle Menschen sobald und solange sie sich im Freistaat Sachsen aufhalten.

Im öffentlichen Raum dürfen Sie sich mit Ihrem eigenen Hausstand sowie mit Ihrer Partnerin oder Ihrem Partner, mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht sowie einem weiteren Hausstand oder bis zu zehn weiteren Personen aus unterschiedlichen Hausständen ohne Einhaltung des Mindestabstandes aufhalten.

(neu am 5. Juni 2020)

Für private Treffen und Feiern in der eigenen Wohnung oder im eigenen Garten gelten keine Beschränkungen hinsichtlich der Teilnehmerzahl. Die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln wird empfohlen.

(aktualisiert am 5. Juni 2020)

Private Zusammenkünfte in eigener Häuslichkeit sind zulässig gemäß § 2 Abs. 1 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung. Mit der »eigenen Häuslichkeit« sind die eigene Wohnung, das eigene Haus, der eigene Garten oder Kleingarten oder die zum Wohnen überlassenen Räume gemeint. Das ist der räumliche Bereich, in dem das Privatleben stattfindet. Das kann auch eine Wohngemeinschaft sein.

(neu am 5. Juni 2020)

Finden die Familienfeiern in Gaststätten oder in von Dritten überlassenen Räumlichkeiten statt, können daran bis zu 100 Gäste aus dem Familien-, Freundes- oder Bekanntenkreis teilnehmen. Das Servicepersonal (Bedienung, Caterer, Fotograf, DJ, Band) zählt nicht dazu. Die Abstands- und Hygieneregeln sollen eingehalten werden.

(aktualisiert am 8. Juli 2020)

Der Ablauf und die Ausgestaltung der Familienfeier nach § 2 Absatz 3 der Corona-Schutz-Verordnung zulässigen Familienfeier obliegt der jeweiligen Familie. Wird ein Buffet angeboten, beachten Sie bitte die Regeln der Allgemeinverfügung Hygieneauflagen unter Abschnitt II Ziffer 1. Darin wird erläutert, was bei einem Büffet zu beachten ist. Falls getanzt wird, sollte auf ausreichende Lüftung geachtet werden. Wenn möglich sollten Aktivitäten, bei denen vermehrt infektiöse Aerosole entstehen könnten, im Außenbereich stattfinden.

(neu am 18. Juni 2020)

Radausflüge, Motorradausfahrten oder Gruppenwanderungen sind mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes, der Partnerin oder dem Partner, mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht, und den Angehörigen eines weiteren Hausstandes oder mit maximal zehn Personen aus unterschiedlichen Hausständen erlaubt.

(aktualisiert am 5. Juni 2020)

Großveranstaltungen mit einer Teilnehmerzahl von mehr als 1.000 Personen sind untersagt. Das sind Ereignisse, an denen eine große Anzahl von Besuchern gleichzeitig und an einem eng begrenzten Ort teilnimmt. Darunter fallen unter anderem Volksfeste, einschließlich Stadtfeste, Weinfeste, Schützenfeste, oder große Sportveranstaltungen mit Zuschauern sowie Konzerte und Festivals. Messeveranstaltungen fallen nicht hierunter. Diese können entsprechend eines vor Beginn der Messe von der zuständigen kommunalen Behörde genehmigten Hygienekonzeptes durchgeführt werden.

(aktualisiert am 18. Juni 2020)

Ja, der Besuch kommunaler Räte sowie von deren Ausschüssen und Organen ist unter Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln zulässig.

Sitzungen und Veranstaltungen in Ausübung einer beruflichen oder ehrenamtlichen Tätigkeit sind ohne Beschränkung der Teilnehmerzahl unter Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln zulässig. Ebenso sind Wohnungseigentümerversammlungen zulässig.

(aktualisiert am 5. Juni 2020)

Ja. § 3 Absatz 1 der Verordnung umfasst mit dem Hinweis auf die „Durchführung von Veranstaltungen (…) anderer Stellen, die öffentliche Aufgaben wahrnehmen, (…)“  auch die Angebote der öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaften in Wahrnehmung ihrer verfassungsrechtlichen Stellung als Körperschaften des öffentlichen Rechts. Bei allen Angeboten ist die Einhaltung der Hygieneregeln gemäß § 3 Absatz 1 der Verordnung zu beachten.

Das Baden an erlaubten Badestellen ist unter Einhaltung der Abstandsregelungen zulässig. Nicht in allen Gewässern ist das Baden erlaubt. Vergewissern Sie sich vorher, ob das Baden erlaubt ist. So kann bspw. das Baden an vielen Baggerseen oder Steinbrüchen verboten sein. Für Freibäder ist ein von der zuständigen kommunalen Behörde genehmigtes Hygienekonzept vorgeschrieben.

Die Regelungen im Ziffer II Nr. 12  der Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes, Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie, Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus sind zu beachten.

(aktualisiert am 9. Juli 2020)

 

Ja, es ist aber darauf zu achten, dass dieser Sport nur allein oder mit dem eigenen und einem weiteren Hausstand, der Partnerin oder dem Partner ausgeübt werden darf.

Spielplätze sind geöffnet. Auf die besonderen Regelungen in der Allgemeinverfügung Hygieneauflagen des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt wird verwiesen. 

Die Allgemeinverfügung Hygieneauflagen vom 25. Juni 2020 finden Sie unter unter den Amtlichen Bekanntmachungen: https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html#a-7066

(aktualisiert am 1. Juli 2020)

Reisende aus dem Ausland müssen dann in Quarantäne, wenn Sie aus einem Risikogebiet einreisen. Die aktuellen Risikogebiete können Sie auf den Seiten des Robert Koch Instituts (RKI) einsehen: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html 

Wenn Reisende sich in einem dieser Risikogebiete aufgehalten haben, dann müssen sich diese auf direktem Weg in ihre Unterkunft begeben und Kontakt zum zuständigen Gesundheitsamt in Sachsen aufnehmen. Die Kontaktdaten der Gesundheitsämter erhalten Sie auf den Seiten des Freistaates Sachsen: https://www.gesunde.sachsen.de/6849.html

(aktualisiert am 15. Juni 2020)

Ja, erwerbstätige Sorgeberechtigte, die aufgrund der behördlichen Schließung von Kinderbetreuungseinrichtungen oder Schulen auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes zur Betreuung des Kindes/der Kinder zu Hause bleiben mussten und dadurch einen Verdienstausfall erlitten haben. Der Anspruch besteht für Kinder, die das 12. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Es darf keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit bestanden haben.

Die Landesdirektion Sachsen nimmt Anträge auf Entschädigung wegen Verdienstausfall entgegen. Um die Antragstellung zu erleichtern, wurde ein Online-Assistent entwickelt. Dieser ist über Amt24 nutzbar. Antragsteller können ein persönliches Servicekonto im Amt24 anlegen, den Antrag komplett online ausfüllen, die notwendigen Nachweise per Mausklick beifügen und den Antrag elektronisch an die Landesdirektion übermitteln. Hier geht es zum Online-Antrag: https://amt24.sachsen.de/web/guest/leistung/-/sbw/Infektionsschutz+Entschaedigung+wegen+behoerdlicher+Schliessung+der+Kindereinrichtung-6001601-leistung-0

Weiterführende Informationen zur Verdienstausfallentschädigung wegen Kinderbetreuung finden Sie bei der Landesdirektion Sachsen: https://www.lds.sachsen.de/soziales/?ID=16304&art_param=854

Der Barbetrieb ist zulässig. Auch in Bars müssen die Kontaktbeschränkungen und die Hygieneregeln eingehalten werden. Für das Shisha-Rauchen in gastronomischen und vergleichbaren Einrichtungen gelten gesteigerte Hygieneauflagen sowohl für die Zubereitung als auch für die Benutzung, bspw. mit Einwegschläuchen und Einwegmundstücken. 

(aktualisiert am 8. Juli 2020)

Grundsätzlich dürfen Väter bei der Geburt dabei sein. Die Geburtskliniken dürfen aber Beschränkungen eigenständig in ihren Hygienekonzepten festlegen.

Ja, die Hygienevorschriften sind einzuhalten.  

Eine seelsorgerische Betreuung ist zulässig, jedoch sollte der persönliche Kontakt auf dringende und unaufschiebbare Fällen beschränkt sein. Eine Gefährdung anderer Bewohner ist auszuschließen. Der Seelsorger hat seinen Besuch zuvor der Einrichtung anzukündigen. Die Festlegungen zu Hygiene, Desinfektion und Schutz sind einzuhalten.

Momentan ist der Zugang für Personen, die keine Justizbediensteten sind, auf ein Minimum beschränkt. Zugang haben Personen, die zu einem Termin geladen worden sind. Grundsätzlich dürfen Personen auch weiter öffentliche Verhandlungen besuchen.

Alle Besucherinnen und Besucher sind angesichts der allgemeinen Empfehlungen zur Vermeidung einer weiteren Verbreitung des Coronavirus dringend aufgefordert, die Notwendigkeit eines Besuchs bei Gerichten oder Staatsanwaltschaften zu hinterfragen. Mit Rücksicht auf die eigene Gesundheit und die der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gerichte und Staatsanwaltschaften sollte geprüft werden, ob das jeweilige Gebäude betreten werden muss und ob das Anliegen auch schriftlich eingereicht werden kann. Persönliche Vorsprachen sollen – wenn überhaupt – nur nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung stattfinden. Im Zweifel können Sie auch telefonisch bei Gericht nachfragen.

  1. Der Zutritt zu den Gerichten und Staatsanwaltschaften wird Personen untersagt, die sich innerhalb der letzten 14 Tage im Ausland aufgehalten haben, oder
  2. Kontakt zu einer am Coronavirus erkrankten Person oder zu jemandem hatten, bei dem der Verdacht auf eine Coronavirus-Erkrankung besteht.
  3. Besucherinnen und Besucher müssen sich vor Betreten vieler Dienstgebäude in Besucherlisten eintragen und versichern, dass sie keiner der vorgenannten Fallgruppen 1) oder 2) angehören.

Ja, selbsterzeugende und vermarktende Gartenbau- und Baumschulerzeuger dürfen ihre Erzeugnisse an Selbstpflücker verkaufen. Um das Infektionsrisiko durch Menschenansammlungen auch beim Besuch der Verkaufsstände und den Plantagen zu minimieren, muss wie bei den Verkaufsständen durch geeignete Maßnahmen ein Mindestabstand der Besucher von 1,5 Metern sowie die Einhaltung der übrigen Anforderungen der Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes, Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie, Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus vom 26. Juni 2020 (Az.: 15-5422/22) gewährleistet werden.

Nur in wenigen Fällen ist eine Genehmigung erforderlich und zwar für Theater, Musiktheater, Musikclubs, Kinos etc., für Freibäder sowie Freizeit- und Vergnügungsparks. Die Genehmigung erteilt die zuständige kommunale Behörde. Für alle anderen Betriebe, Einrichtungen und Angebote ist ein Hygienekonzept vorzuhalten. Die zuständige kommunale Behörde kann das Konzept überprüfen.

(aktualisiert am 8. Juli 2020)

 

Die Kontrolle erfolgt durch Justiz, Polizei, Ordnungs- und Gesundheitsämter.

Besuche in Alten- und Pflegeheimen sind grundsätzlich möglich. Die Heime müssen jeweils ein Hygienekonzept erstellen, in dem der Besuch sowie das Betreten und Verlassen der Heime geregelt wird. Zu den konkreten Voraussetzungen für einen Besuch, informieren Sie sich bitte bei den einzelnen Heimen. Dies gilt auch für Krankenhäuser und andere stationäre Einrichtungen.

(neu am 5. Juni 2020)

Treffen von Selbsthilfegruppen dürfen wieder stattfinden. Dabei müssen die Empfehlungen des Robert Koch-Institutes und die Allgemeinverfügung zu den Hygieneauflagen  eingehalten sowie ein eigenes Hygienekonzept vorgehalten werden. Die zuständige kommunale Behörde kann das Konzept und seine Einhaltung überprüfen.

(Link aktualisiert am 1. Juli 2020)

Viele Personen mit geistigen oder mehrfachen Behinderungen leben in Außenwohngruppen. Sie werden dort betreut und im Alltag unterstützt, aber in einem geringeren Umfang als beispielsweise in einem Wohnheim. Die Bewohner der Außenwohngruppen dürfen Besucher empfangen. Soweit der Träger der Außenwohngruppe einen Hygieneplan erstellen muss, soll er darin auch Besuchsregelungen aufnehmen. Für Menschen mit Behinderungen, die ambulant betreut wohnen, gibt es keine Einschränkungen und es gelten die allgemeinen Regeln.

(neu am 5. Juni 2020)

Angebote der Kinder- und Jugendhilfe nach §§ 11-14, § 16, § 29 und § 32 SGB VIII dürfen öffnen, wenn ein Hygienekonzept der zuständigen kommunalen Behörde zur Kenntnis gegeben wurde. Die Allgemeinverfügung zu den Hygieneauflagen  vom 25. Juni 2020 ist zu beachten.

(aktualisiert am 1. Juli 2020)

Hierbei handelt es sich um von Trägern der freien Jugendhilfe organisierte Ausflüge, Reisen und Fahrten zur Erholung oder Freizeitgestaltung i.V.m. außerschulischer und Familienbildung beispielsweise in Kinder- und Jugenderholungszentren, Jugendherbergen, Jugendübernachtungsstätten, Schullandheimen Naturfreundehäusern, Christlichen Freizeit- und Tagungshäusern, Familienferienstätten oder ähnliche Einrichtungen. Die Maßnahmen können durchgeführt werden, wenn die Träger als Veranstalter der Maßnahmen sowie die Einrichtungen, in denen die Maßnahme durchgeführt wird, über ein Hygienekonzept verfügen. Dabei sind die unter anderem die Regelungen der Allgemeinverfügung zu den Hygieneauflagen vom 25. Juni 2020 zu beachten.

(neu am 1. Juli 2020)

Ja, die Einreise nach Sachsen und auch die Übernachtung zu touristischen Zwecken sind zulässig.

Ja. Diese Aufenthalte sind erlaubt. Beim Camping sind die erforderlichen Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten.

Für die Öffnung sind die Vorschriften zu den Kontaktbeschränkungen einzuhalten und jeweils ein eigenes schriftliches Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen. Dabei sind insbesondere die branchenspezifischen Vorgaben des DEHOGA Sachsen einzuhalten. Frei- und Hallenbäder und Sauen in Hotels und Beherbergungsstätten dürfen öffnen, nicht aber Dampfbäder und Saunen. Auch Diskotheken, Clubs und Musikclubs sind geschlossen zu halten. 

Checklisten, Hilfestellungen und Muster, FAQ und weitere hilfreiche Informationen sowie Hotline des DEHOGA Sachsen finden Sie unter: https://www.dehoga-sachsen.de/corona/corona_FAQ_show/FAQs_09_wiedereroeffnung.php

(aktualisiert am 18. Juni 2020)

Die mögliche Öffnung von Theatern, Musiktheatern, Kinos, Konzerthäusern, Konzertveranstaltungsorten, Opernhäusern umfasst jeweils auch die Möglichkeit von entsprechenden Open-Air-Veranstaltungen. Bedingung ist auch hierfür die Vorlage eines von der zuständigen kommunalen Behörde genehmigten Hygienekonzepts.

Nein. Das für Theater, Musiktheater, Konzerthäuser, Konzertveranstaltungsorte und Opernhäuser vorgeschriebene Hygienekonzept muss Proben und Aufführungen umfassen.

Das Singen im Chor ist ein sensibler Bereich. Es gilt daher, sich zwingend an die Hygienevorschriften zu halten. Ein Beispiel dafür sind die Hygienehinweise der Unfallversicherung für den Probenbetrieb Bühne und Studios (drei Meter Abstand im Chor): http://www.vbg.de/DE/3_Praevention_und_Arbeitshilfen/3_Aktuelles_und_Seminare/6_Aktuelles/Coronavirus/Brancheninfos_Arbeitsschutzstandard/BuehnenuStudios_Probenbetrieb.pdf?__blob=publicationFile&v=8

 

Das gemeinsame Musizieren im Orchester und ganz besonders das Singen im Chor ist ein äußerst sensibler Bereich. Gerade, weil gemeinsames Musizieren und Singen nur mit geringerem als den derzeit gebotenen Abständen sinnstiftend erscheint, ist hier ganz besondere Vorsicht bei der Einhaltung der Hygieneregeln geboten.

Orchester- und insbesondere Chorproben sind nur unter strikten Hygienevorkehrungen möglich. Es ist ein eigenes schriftliches Hygienekonzept zu erstellen und konsequent umzusetzen. Dabei sind insbesondere die branchenspezifischen Vorgaben einzuhalten. Zudem haben die entsprechenden Chor- und Orchester-Verbände vielfach bereits Empfehlungen erarbeitet.

Bei Chören ist das Infektionsrisiko aufgrund der Aerosolbildung, die mit dem Singen zwangsläufig einhergeht, stark erhöht. Deshalb ist derzeit vom gemeinsamen Singen grundsätzlich abzuraten, ganz besonders in geschlossenen Räumen.

Branchenspezifische Handlungshilfe der gesetzlichen Unfallversicherung: SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard – Empfehlungen für die Branche Bühnen und Studios für den Bereich Proben- und Vorstellungsbetrieb

(neu am 18. Juni 2020)

Ja, unter Beachtung der Hygieneauflagen sowie Vorschriften zu Kontaktbeschränkungen können Veranstaltungen und Führungen stattfinden. Der Veranstalter hat dafür ein Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen.

Ja, unter Beachtung der Hygieneauflagen sowie der Vorschriften zu Kontaktbeschränkungen können Ausflugsziele öffnen. Der Betreiber hat ein Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen.

(neu am 18. Juni 2020)

Soweit die Vorschriften über Kontaktbeschränkungen sowie Hygieneauflagen eingehalten werden, ist der Betrieb möglich. Der Betreiber ist verpflichtet, ein Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen. In geschlossenen Verkehrsmitteln ist ein Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Für die Öffnung sind die Vorschriften zu den Kontaktbeschränkungen einzuhalten und jeweils ein eigenes schriftliches Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen. Dabei sind insbesondere die branchenspezifischen Vorgaben einzuhalten.

Zusammenstellung von branchenspezifischen Handlungsempfehlungen und Leitfäden der Sächsischen Landesstelle für Museumswesen: https://www.museumswesen.smwk.sachsen.de/3608.htm

Alle diese Veranstaltungen dürfen stattfinden. Für die Teilnahme an Trauungen (standesamtliche oder kirchliche Trauungen) und allen anderen genannten Veranstaltungen gelten keine grundsätzlichen Beschränkungen hinsichtlich der Teilnehmerzahl, soweit die Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden können. Auf die Übersicht über Maßnahmen für Gesundheits- und Infektionsschutz bei der Durchführung von Gottesdiensten und religiösen Handlungen während der Corona-Pandemie wird verwiesen. Das Gleiche gilt auch für Kindergottesdienste.

Für die anschließenden Feiern und Zusammenkünfte gelten wiederum die Kontaktbeschränkungen. Das heißt, es dürfen bei einer Feier in einer Gaststätte maximal 50 Gäste teilnehmen. In den eigenen Räumlichkeiten gelten derzeit keine Beschränkungen.

(aktualisiert am 5. Juni 2020)

Gottesdienste und Zusammenkünfte muslimischer, jüdischer und anderer Glaubensgemeinschaften sind zulässig. Die Personenzahl ist durch die örtlichen Gegebenheiten unter Einhaltung der Mindestabstandsregeln begrenzt. Auch das Betreten und zeitweilige Verweilen in einem der Glaubensausübung einer öffentlich-rechtlich anerkannten Religionsgesellschaft gewidmeten Bauwerk ist zulässig, sofern die in der Allgemeinverfügung zu den Hygieneauflagen vom 4. Juni 2020 beschriebenen Maßnahmen im Übereinkommen der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 30. April 2020 mit den Kirchen und Religionsgemeinschaften, umgesetzt werden.

(aktualisiert am 5. Juni 2020)

Grundsätzlich gilt, dass alle Sportstätten (z. B. Sportplätze, Kegel- und Bowlingbahnen, Reit-, Golf- oder Tennisplätze, Schießstände, Turnhallen) geöffnet sind, jedoch nicht für das Publikum.

Auf die Allgemeinverfügung zu den Hygieneauflagen vom 25. Juni 2020 wird verwiesen.

(aktualisiert am 1. Juli 2020)

Es dürfen Wettkämpfe für Profi-Sportler ohne Publikum stattfinden. Auch im Amateursport sind Wettkämpfe in Individualsportarten ohne Publikum zulässig, wenn sie in Sportstätten stattfinden und die Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden. Auf Punkt II Nr. 12 der Allgemeinverfügung zu den Hygieneauflagen vom 25. Juni 2020 wird verwiesen.

(aktualisiert am 1. Juli 2020)

Ja, Kurse können angeboten werden, wenn die Hygiene- und  Abstandsregelungen, die Allgemeinverfügung zu den Hygieneauflagen vom 4. Juni 2020 und die Empfehlungen des Landessportbundes eingehalten werden.

(aktualisiert am 1. Juli 2020)

Bund, Länder und Kommunen unterstützen Unternehmen, die durch die Coronavirus-Pandemie wirtschaftlich in Not geraten sind, finanziell.

In Sachsen ist die Sächsische Aufbaubank (SAB) der zentrale Ansprechpartner für die Unternehmen. Die SAB berät auch zu den Soforthilfen des Bundes für Solo-Selbständige und kleine Unternehmen, Freiberufler und Landwirte. Auf der Website der SAB finden Sie auch die entsprechenden Antragsformulare. 

Landkreise und Kreisfreie Städte in Sachsen bieten ebenfalls finanzielle Hilfen an. Bitte erkundigen Sie sich auf den aktuellen Internetseiten Ihrer Kommune.

Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Allgemeinverfügung zur Einstellung des Betriebs von Schulen und der Kindertagesbetreuung

Bitte nutzen Sie die Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Notbetreuung in der Rubrik Eltern, Schüler, Lehrkräfte, Erzieher.

Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Sächsischen Quarantäne-Schutz-Verordnung

Reisende aus dem Ausland müssen dann in Quarantäne, wenn Sie aus einem Risikogebiet einreisen. Die aktuellen Risikogebiete können Sie auf den Seiten des Robert Koch Instituts (RKI) einsehen: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html 

Wenn Reisende sich in einem dieser Risikogebiete aufgehalten haben, dann müssen sich diese auf direktem Weg in ihre Unterkunft begeben und Kontakt zum zuständigen Gesundheitsamt in Sachsen aufnehmen. Die Kontaktdaten der Gesundheitsämter erhalten Sie auf den Seiten des Freistaates Sachsen: https://www.gesunde.sachsen.de/6849.html

(aktualisiert am 15. Juni 2020)

Fragen zur Corona-Schutz-Verordnung oder zu den Allgemeinverfügungen?

Haben Sie zur Corona-Schutz-Verordnung oder zu einer Allgemeinverfügung des Sozialministeriums (SMS) spezielle, offene oder individuelle Fragen, auf die Sie in den FAQs keine Antworten finden konnten, beantworten die Mitarbeiter des SMS Ihnen diese gern per E-Mail an: corona-av@sms.sachsen.de

Landessportbund Sachsen - Vereinsberatung - Corona FAQ

Der Landessportbund Sachsen bietet auf seinen Seiten ein Corona FAQ als Handreichung zur ersten Information für Vereine an, u. a. zu erlaubten Tätigkeiten im Verein, Vergütung von hauptamtlich Angestellten oder Honorarkräften, Umgang mit Mitgliedbeiträgen oder auch Informationen zu Trainingslagern oder GEMA-Beiträgen.

Vereinsberatung - Corona FAQ

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