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Institutionen und Beschäftigte aus dem Kunst-, Kultur- und Kreativbereich

Informationen zu den aktuellen Beschränkungen

Die verbindliche Rechtsgrundlage für die Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Sachsen ist die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (abrufbar im Bereich »Amtliche Bekanntmachungen«). Bis 7. März 2021 gelten die Regelungen der Corona-Schutz-Verordnung vom 12. Februar 2021

++ Neue Regelungen für Einzelunterricht an Musikschulen und durch freiberufliche Musikpädagogen ab 15. Februar 2021 ++

Ab 15. Februar 2021 ist der Einzelunterricht an Musikschulen und durch freiberufliche Musikpädagogen für Personen erlaubt, die im Jahr 2021 ein Musikstudium aufnehmen wollen, die vor einer für die weitere musikalische Ausbildung ausschlaggebenden Prüfung stehen oder die im Jahr 2021 an internationalen oder nationalen Wettbewerben teilnehmen werden.

Voraussetzung dafür ist die Einhaltung der Hygienemaßnahmen nach § 5 der Corona-Schutz-Verordnung und insbesondere der Allgemeinverfügung des Sozialministeriums »Anordnung von Hygieneauflagen«. Unterrichtende in Musikschulen und Musikpädagogen, die Einzelunterricht erteilen, sind verpflichtet, sich wöchentlich auf das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 testen zu lassen. Die Testung muss Bestandteil der Hygienekonzepte sein.

Wird der Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen im Freistaat Sachsen und im Landkreis oder in der Kreisfreien Stadt an fünf Tagen andauernd überschritten, ist der Einzelunterricht an Musikschulen und durch freiberufliche Musikpädagogen zu untersagen. Dies ist durch den Landkreis oder die Kreisfreie Stadt öffentlich bekannt zu machen.

Untersagt sind insbesondere die Öffnung und der Betrieb von:

  • Aus-, Fort- und Weiterbildungseinrichtungen, mit Ausnahme
    • von Schulungen zur Pandemiebekämpfung,
    • der unmittelbaren Vorbereitung und Durchführung von unaufschiebbaren Prüfungen im Bereich der berufsbezogenen, schulischen oder akademischen Aus-, Fort- und Weiterbildung,
    • der Hochschulen und der Berufsakademie Sachsen sowie weitergehend
    • von unaufschiebbaren berufsbezogenen Fortbildungen,
  • Museen, Gedenkstätten, Volkshochschulen, Kinos, Theatern, Opernhäusern, Konzerthäusern, Konzertveranstaltungsorten, Musiktheatern, Clubs und Musikclubs und entsprechenden Einrichtungen für Publikum,
  • Musikschulen und Musikunterricht durch freiberufliche Musikpädagogen, mit Ausnahme des Einzelunterrichts für Personen,
    • die im Jahr 2021 ein Musikstudium aufnehmen wollen,
    • die vor einer für die weitere musikalische Ausbildung ausschlaggebenden Prüfung stehen oder
    • die im Jahr 2021 an internationalen oder nationalen Wettbewerben teilnehmen werden,
  • Bibliotheken, mit Ausnahme der Medienausleihe, von Fachbibliotheken und Bibliotheken an den Hochschulen,
  • Busreisen und Übernachtungsangeboten (beispielsweise in Hotels, Pensionen, Ferienhäusern, Ferienwohnungen und auf Campingplätzen), mit Ausnahme von Übernachtungen aus notwendigen beruflichen, schulischen, medizinischen oder sozialen Anlässen,
  • Gastronomiebetrieben sowie Bars, Kneipen, Cafés und ähnlichen Einrichtungen, mit Ausnahme der Lieferung und Abholung von mitnahmefähigen Speisen und Getränken zum Verzehr in der eigenen Häuslichkeit oder am Arbeitsplatz,
  • Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe ohne pädagogische Betreuung, Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe nach den §§ 11 bis 14 und 16 des SGB VIII sowie Einrichtungen und Angeboten der Kinder- und Jugenderholung; zulässig bleiben mobile Angebote der Kinder- und Jugendarbeit sowie Angebote, die der Abwendung und Intervention von drohender und bei bestehender Kindeswohlgefährdung dienen sowie im Einzelkontakt durchgeführte Angebote mit pädagogischer Betreuung,
  • Anlagen und Einrichtungen des Sportbetriebs einschließlich Skiaufstiegsanlagen,
  • Freizeit-, Vergnügungsparks, botanische und zoologische Gärten, Tierparks sowie Zirkussen,
  • Frei-, Hallen- und Kurbädern, Thermen (soweit es sich nicht um Reha-Einrichtungen handelt), Dampfbädern, Dampfsaunen, Saunen, Solarien und Sonnenstudios,
  • Volksfesten, Jahrmärkten, Weihnachtsmärkten, Spezialmärkten, Ausstellungen nach § 65 der Gewerbeordnung sowie Messen, Tagungen und Kongressen,
  • Diskotheken und Tanzlustbarkeiten.

Grundsätzlich untersagt ist der Betrieb aller Institutionen und Einrichtungen, die der Freizeitgestaltung dienen und ebenso die Durchführung von Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen. Dementsprechend sind auch die Aktivitäten, insbesondere Proben von Musikvereinen, Laienorchestern, -chören, Theater- und ähnlichen Gruppen im Freizeitbereich aktuell nicht möglich.

Geschlossene Geschäfte, untersagte Betriebe, Einrichtungen und Angebote können Onlineangebote ohne Kundenkontakt oder ausschließlich zum Versand oder zur Lieferung von Waren sowie Angebote ausschließlich zur Abholung vorbestellter Waren in Ladengeschäften vornehmen. Zur Abholung vorbestellter Waren in Ladengeschäften sowie von Speisen und Getränken in Gastronomiebetrieben sind im Hygienekonzept auch Maßnahmen vorzusehen, die eine Ansammlung von Kunden durch gestaffelte Zeitfenster vermeiden.

Möglich ist insbesondere die Öffnung und der Betrieb von:

  • Aus-, Fort- und Weiterbildungseinrichtungen
    • für Schulungen zur Pandemiebekämpfung,
    • zur unmittelbaren Vorbereitung und Durchführung von unaufschiebbaren Prüfungen im Bereich der berufsbezogenen, schulischen oder akademischen Aus-, Fort- und Weiterbildung,
    • für unaufschiebbare berufsbezogene Fortbildungen,
  • Hochschulen und der Berufsakademie Sachsen,
  • Einzelunterricht an Musikschulen und durch freiberufliche Musikpädagogen für Personen,
    • die im Jahr 2021 ein Musikstudium aufnehmen wollen,
    • die vor einer für die weitere musikalische Ausbildung ausschlaggebenden Prüfung stehen oder
    • die im Jahr 2021 an internationalen oder nationalen Wettbewerben teilnehmen werden,
  • Bibliotheken zur Medienausleihe sowie Fachbibliotheken und Bibliotheken an den Hochschulen,
  • Übernachtungsangeboten aus notwendigen beruflichen, schulischen, medizinischen oder sozialen Anlässen,
  • Gastronomiebetrieben sowie Bars, Kneipen, Cafés und ähnlichen Einrichtungen für die Lieferung und Abholung von mitnahmefähigen Speisen und Getränken zum Verzehr in der eigenen Häuslichkeit oder am Arbeitsplatz,
  • mobile Angebote der Kinder- und Jugendarbeit sowie Angebote, die der Abwendung und Intervention von drohender und bei bestehender Kindeswohlgefährdung dienen sowie im Einzelkontakt durchgeführte Angebote mit pädagogischer Betreuung,
  • Zusammenkünfte in Kirchen und auf den für die Religionsausübung bestimmten Grundstücken und in Gebäuden von Religionsgemeinschaften zum Zwecke der Religionsausübung sowie Eheschließungen und Beisetzungen im engsten Familienkreis (nicht mehr als zehn Personen).

Die Voraussetzungen für die Öffnung und den Betrieb regeln die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (hier insbesondere § 5) und die Allgemeinverfügung Anordnung von Hygieneauflagen, abrufbar im Bereich »Amtliche Bekanntmachungen«. Grundlegende Voraussetzung ist das Erstellen und Umsetzen eines eigenen schriftlichen Hygienekonzeptes. Grundsätzlich besteht die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung und in vielen Fällen ebenso zur Erhebung von Kontaktdaten.

Unterrichtende in Musikschulen und Musikpädagogen, die Einzelunterricht erteilen, sind verpflichtet, sich wöchentlich auf das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 testen zu lassen. Die Testung muss Bestandteil der Hygienekonzepte sein.

Staatliche Museen und Theater in Sachsen bleiben weiter geschlossen

Das Kulturministerium stimmt sich auf Basis der jeweils aktuellen Entwicklung in der Corona-Pandemie laufend mit Vertreterinnen und Vertretern aus den Einrichtungen ihres Geschäftsbereichs ab. Wie alle anderen sächsischen Museen bleiben die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SKD) ebenso wie das Staatliche Museum für Archäologie Chemnitz (smac) bis 7. März 2021 geschlossen. Die Sächsischen Staatstheater, zu denen die Staatsoper Dresden und das Staatsschauspiel Dresden gehören, schließen bis 31. März 2021. Auch die Landesbühnen Sachsen setzen bis dahin den Publikumsverkehr aus.

So bitter diese Entscheidungen auch sind, so wichtig sind sie angesichts der gebotenen Vorsicht und Verantwortung angesichts des aktuellen Infektionsgeschehens. Gleichzeitig schafft die abgestimmte Festlegung auch wichtige Planungssicherheit und Klarheit. Der Probenbetrieb soll unter den gegebenen Hygieneauflagen weiter möglich sein.

Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung darf Maßnahmen nur für vier Wochen regeln. Deswegen sind Schließungen über den 7. März 2021 hinaus Empfehlungen, die sich sowohl an die staatlichen als auch an die privaten Kulturinstitutionen richten. »Ich kann nur alle Kulturschaffenden und Besucher um Verständnis bitten, dass wir diese Maßnahmen ergreifen,« so Kulturministerin Klepsch.

Hilfsangebote des Freistaats Sachsen für Kulturschaffende

Infografik mit folgendem Text: »Sächsische Corona-Hilfen für Kultur erweitert und bis Ende 2021 verlängert. Bis zu 10.000 Euro (in Einzelfällen bis zu 50.000 Euro) ohne Rückzahlung für Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft«
Im November 2020 wurde das Förderprogramm bis zum 31. Dezember 2021 verlängert und auf Musik-Clubs und Spielstätten erweitert. 

Kunst- und Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft, die von der Corona-Krise betroffen sind, können Anträge auf Förderung nach der Richtlinie »Corona-Härtefälle Kultur« bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) stellen.

Geförderte erhalten einen Zuschuss bis zu 10.000 Euro, bei höherem Liquiditätsbedarf bis zu 50.000 Euro. Im Rahmen der Förderung kann der Liquiditätsbedarf geltend gemacht werden, der aus unabweisbaren Einnahmeausfällen und/oder durch notwendige zusätzliche Ausgaben (zum Beispiel für Hygienemaßnahmen oder digitale Angebote als Veranstaltungsersatz) entsteht.

Die Förderung, von der bereits im Jahr 2020 zahlreiche freie Kunst- und Kultureinrichtungen profitieren konnten, läuft bis zum 31. Dezember 2021. Antragsschluss für Liquiditätsbedarfe in 2020 war der 31. Dezember 2020. Anträge mit einem Liquiditätsbedarf für 2021 können fortlaufend bis zum 20. November 2021 gestellt werden.

Fragen und Antworten zum Soforthilfe-Zuschuss »Härtefälle Kultur«

Das Kulturministerium hat den Kulturräumen und der Kulturstiftung des Freistaats Sachsen Anwendungshinweise über den Umgang mit Förderungen gegeben.

Demnach ist es möglich, Projekte auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben. Ist dies nicht möglich, können Förderzwecke umgewidmet werden, der ähnlich zum geplanten Vorhaben war. Müssen Projekte ganz abgesagt werden, können entstandene Ausgaben für Vorbereitungen im Einzelfall weiter gefördert werden und müssen nicht zurückgezahlt werden.

Darüber hinaus ist es den Kulturräumen möglich, ihren Zuwendungsempfängern aus den 2020 zugewiesenen und bereits beschiedenen Mitteln Ausfallhonorare der regulären Honorare als zuwendungsfähig zu gewähren. Voraussetzung dafür ist zum einen, dass der Ausfall der geplanten Honorarzahlungen auf die Corona-Krise zurückzuführen ist (zum Beispiel auf Grund der Absage von Veranstaltungen) und zum anderen keine anderweitigen Soforthilfe-Programme der Corona-Krise in Betracht kommen (Vorrang Bundesprogramme).

Diese Anwendungshinweise können die Kulturräume übernehmen bzw. sich daran orientieren. Dies entscheiden die Kulturräume eigenständig im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung. Bitte setzen sie sich mit den entsprechenden Kulturräumen bzw. der Kulturstiftung dazu in Verbindung.

Weitere Unterstützungs- und Hilfsangebote

Die November- und Dezemberhilfe (außerordentliche Wirtschaftshilfe) unterstützt Unternehmen, Selbständige, Einrichtungen und Vereine, die von den Schließungen im November und Dezember 2020 zur Bekämpfung der Corona-Pandemie direkt oder indirekt betroffen sind. Für die Dauer der Schließungen erhalten Betroffene einen einmaligen Zuschuss von bis zu 75 Prozent des jeweiligen Umsatzes im November beziehunsgweise Dezember 2019.

Die elektronische Antragstellung ist über eine zentrale Plattform bis zum 30. April 2021 möglich. Selbständige können bis zu einem Förderhöchstsatz von 5.000 Euro Anträge direkt stellen. Als Identitätsnachweis ist das Elster-Zertifkat erforderlich. Für alle anderen erfolgt die Antragstellung über prüfende Dritte (Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, vereidigte Buchprüfer oder Rechtsanwälte). Bewilligungsstelle für Sachsen ist die Sächsische Aufbaubank (SAB). 

Die Überbrückungshilfe unterstützt kleine und mittlere Unternehmen, Soloselbständige, Freiberufler sowie gemeinnützige Unternehmen und Organisationen, die Corona-bedingte Umsatzeinbußen verzeichnen müssen, mit FixkostenzuschüssenJe nach Höhe des Umsatzeinbruches werden 40, 60 oder 90 Prozent der Fixkosten erstattet. Die Überbrückungshilfe II umfasst den Förderzeitraum September bis Dezember 2020 und beträgt maximal 50.000 Euro pro Monat. Die Überbrückungshilfe III umfasst den Förderzeitraum November 2020 bis Juni 2021 und beträgt maximal 1,5 Millionen Euro.

Die elektronische Antragstellung erfolgt über prüfende Dritte (Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, vereidigte Buchprüfer oder Rechtsanwälte). Anträge für die Überbrückungshilfe II sind bis 31. März 2021 möglich, Anträge für die Überbrückungshilfe III bis 31. August 2021.

Mit der Neustarthilfe werden Soloselbständige unterstützt, deren wirtschaftliche Tätigkeit im Förderzeitraum von Januar bis Juni 2021 Corona-bedingt eingeschränkt ist, die aber nur geringe betriebliche Fixkosten haben und für die die Fixkostenerstattung im Rahmen der Überbrückungshilfe III daher nicht in Frage kommt. Die Förderhöhe beträgt 50 Prozent eines sechsmonatigen Referenzumsatzes, der auf Basis des Jahresumsatzes 2019 berechnet wird, maximal 7.500 Euro.

Die Antragstellung ist direkt (ohne prüfenden Dritten) bis zum 31. August 2021 möglich. Eine gleichzeitige Antragstellung für eine Fixkostenerstattung im Rahmen der Überbrückungshilfe III ist nicht möglich. Die Neustarthilfe wird als Vorschuss ausgezahlt, auch wenn die konkreten Umsatzeinbußen bei Antragstellung noch nicht feststehen. Haben die Soloselbständigen im Förderzeitraum Januar bis Juni 2021 Umsatzeinbußen von unter 60 Prozent zu verzeichnen, ist die Neustarthilfe (anteilig) zurückzuzahlen.

Mit »Neustart Kultur« hat die Bundesregierung ein milliardenschweres Rettungs- und Zukunftsprogramm für den Kultur- und Medienbereich aufgelegt. Im Fokus der Förderung stehen vor allem Kultureinrichtungen, die überwiegend privat finanziert werden, beispielsweise Kinos, Museen, Theater, Musikaufführungsstätten, soziokulturelle Zentren und Kleinkunstbühnen. Sie sollen in die Lage versetzt werden, ihre Häuser erneut zu öffnen und Programme wieder aufzunehmen, um Künstlerinnen, Künstlern und Kreativen eine Erwerbs- und Zukunftsperspektive zu bieten. Daneben erhalten die Bundeskulturfonds zusätzliche Mittel, um Projekte in den von ihnen vertretenen Kultursparten und so unmittelbar Künstlerinnen und Künstler zu fördern.

»Neustart Kultur« setzt sich aus unterschiedlichen Hilfsprogrammen für die unterschiedlichen Einrichtungen aus dem Kultur- und Kreativbereich zusammen. Die Ausreichung der Fördergelder wird häufig von den jeweiligen Verbänden koordiniert. Informationen zur Antragstellung und den Konditionen veröffentlicht die Bundesregierung.

Wer in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie offiziell durch ein sächsisches Gesundheitsamt einer Quarantäne beziehungsweise einem Tätigkeitsverbot unterliegt und dadurch einen Verdienstausfall erleidet, kann über die Landesdirektion Sachsen (LDS) eine Entschädigung beantragen. Mit der Entschädigung können sowohl Betriebe und deren Angestellte, als auch Selbstständige und Freiberufler unterstützt werden.

Bei Arbeitnehmern hat der Arbeitgeber für die Dauer des Arbeitsverhältnisses, längstens für sechs Wochen, die Entschädigung für die zuständige Behörde auszuzahlen. Die ausgezahlten Beträge werden dem Arbeitgeber auf Antrag von der zuständigen Behörde erstattet.Selbstständige und Freiberufler können auf eigenen Antrag bei der Landesdirektion Sachsen ihren Verdienstausfall ersetzt bekommen. Die Entschädigung bemisst sich nach dem Verdienstausfall.

Zur Sicherung der wirtschaftlichen und persönlichen Existenz in der Corona-Pandemie wurden die Zugangsvoraussetzungen für die Grundsicherung (wie etwa das Arbeitslosengeld II) deutlich erleichtert. Die Regelungen über den erleichterten Zugang zur Grundsicherung gelten für Bewilligungszeiträume, die bis zum 31. März 2021 beginnen.

Die Künstlersozialkasse (KSK) gibt Informationen zur Corona-Pandemie für selbständige Künstler, Publizisten, Kultur- und Kreativschaffende sowie abgabepflichtige Unternehmen.

Um Unternehmen, Beschäftigte, Selbstständige und Freiberufler in der Corona-Pandemie zu unterstützen, erhalten sie vielfältige steuerliche Hilfen etwa als Liquiditätshilfen. Zudem ist die Insolvenzantragspflicht in bestimmten Fällen (weiter) ausgesetzt.

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