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Institutionen und Beschäftigte aus dem Kunst-, Kultur- und Kreativbereich

Stand der Informationen auf dieser Seite: 27. Oktober 2020

Unter strengen Hygieneauflagen dürfen kulturelle Einrichtungen in Sachsen öffnen und kulturelle Angebote und Veranstaltungen stattfinden. Erforderlich ist dafür jeweils eigenes schriftliches Hygienekonzept, das verantwortungsbewusst umgesetzt wird. Auf dieser Seite finden Sie wichtige Hinweise zu den Voraussetzungen für die Öffnung von Kultureinrichtungen und die Durchführung von kulturellen Angeboten und Veranstaltungen ebenso wie zu den Unterstützungs- und Hilfsangeboten für Kultureinrichtungen sowie Kulturschaffende durch den Bund, den Freistaat Sachsen und weitere Institutionen.

Voraussetzungen für die Öffnung von Kultureinrichtungen und für die Durchführung von kulturellen Angeboten und Veranstaltungen

Die Voraussetzungen für die Öffnung kultureller Einrichtungen sowie damit verbundenen Angeboten für den Publikumsverkehr sowie die Durchführung von Veranstaltungen regelt § 4 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung.

Wesentliche Voraussetzung ist, dass jeweils ein eigenes schriftliches Hygienekonzept erstellt und verantwortungsvoll umgesetzt wird. Dabei sind insbesondere zu berücksichtigen beziehungsweise einzuhalten:

  • der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel sowie
  • dazu vorhandene branchenspezifische Konkretisierungen der Unfallversicherungsträger beziehungsweise der Aufsichtsbehörde und
  • die einschlägigen Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI) zum Infektionsschutz in ihrer jeweiligen Fassung oder
  • Konzepte und Empfehlungen der Fachverbände ebenso wie
  • weitere Schutzvorschriften gemäß der Allgemeinverfügung des Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Anordnung von Hygieneauflagen.

Das Hygienekonzept benennt einen Ansprechpartner vor Ort für die Einhaltung und Umsetzung des Hygienekonzepts und dabei insbesondere der geltenden Kontaktbeschränkungen und Abstandsregelungen sowie der gegebenfalls festgeschriebenen Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung

Das Hygienekonzept und dessen Einhaltung kann durch die zuständige kommunale Behörde überprüft werden. Für folgende Einrichtungen und Angebote mit bis zu 1.000 Personen müssen die Hygienekonzepte von den zuständigen kommunalen Behörden vor der Inbetriebnahme genehmigt werden:

  • Tagungs- und Kongresszentren, Theater, Musiktheater, Kinos, Konzerthäuser, Konzertveranstaltungsorte, Opernhäuser, Musikclubs (ohne Tanz) sowie Zirkusse,
  • Freibäder, Hallenbäder, Kurbäder, Thermen und Saunen, soweit es sich nicht um Beherbergungsbetriebe, Rehabilitationseinrichtungen und Einrichtungen mit Mitgliedern (zum Beispiel Fitnessstudios) handelt,
  • Sportwettkämpfe mit Publikum (ausgenommen ist der Bereich Freizeit- und Breitensport mit einer Besucherzahl bis 50 Personen),
  • Freizeit- und Vergnügungsparks, Tanzlustbarkeiten unter freiem Himmel,
  • Volksfeste, Jahrmärkte sowie Messen.

Für Großveranstaltungen mit einer Besucherzahl von mehr als 1.000 Personen und für Weihnachtsmärkte unabhängig von der Größe gelten spezielle Voraussetzungen, die in § 5 und § 4a der Corona-Schutz-Verordnung geregelt sind.

Großveranstaltungen mit einer Besucherzahl von mehr als 1000 Personen dürfen stattfinden, wenn

  1. eine datenschutzkonforme und datensparsame Erhebung von Kontaktdaten möglich ist und
  2. ein von der zuständigen kommunalen Behörde auf die Veranstaltungsart bezogenes genehmigtes Hygienekonzept vorliegt und umgesetzt wird.

Für das Hygienekonzept sind die Schutzvorschriften gemäß der Allgemeinverfügung des Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Anordnung von Hygieneauflagen einschlägig.

Ab 20 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen vor Beginn der Veranstaltung im Landkreis oder in der Kreisfreien Stadt aufgrund der amtlich festgestellten Zahlen (gemäß des Robert Koch-Institus) sind Großveranstaltungen ohne weitere behördliche Entscheidung untersagt. Die zuständige kommunale Behörde kann die Durchführung der Veranstaltung genehmigen, wenn es sich um einen konkreten abgrenzbaren Ausbruch handelt und die Durchführung der Veranstaltung daher vertretbar ist. Das Verbot gilt solange, bis die Zahl der Neuinfektionen die Schwelle von 20 während mehr als sieben Tagen unterschritten ist. Dies gilt auch für bereits genehmigte Groß- und Sportveranstaltungen.

Für Weihnachtsmärkte muss ein von der zuständigen kommunalen Behörde genehmigtes Hygienekonzept vor der Eröffnung vorliegen und umgesetzt werden. Das Hygienekonzept legt Maßnahmen zur Gewährleistung des Mindestabstandes von 1,5 Metern fest. Weitere Schutzvorschriften sind gemäß der Allgemeinverfügung des Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Anordnung von Hygieneauflagen einzuhalten. Eine datenschutzkonforme und datensparsame Erhebung von Kontaktdaten wird für die Bereiche, in denen Speisen und Getränke verzehrt werden, empfohlen.

Der Veranstalter des Weihnachtsmarktes nimmt ab 20 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen vor Beginn des Weihnachtsmarktes und während der Dauer des Weihnachtsmarktes im Landkreis oder in der Kreisfreien Stadt aufgrund der amtlich festgestellten Zahlen (gemäß des Robert Koch-Institus) Kontakt mit der zuständigen kommunalen Behörde auf. Die zuständige kommunale Behörde kann weitere Schutzmaßnahmen anordnen.

Zum Zweck der Kontaktnachverfolgung sind folgende personenbezogene Daten zu verarbeiten: Name, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse und Postleitzahl der Besuchersowie Zeitraum des Besuchs. Diese Daten sind, geschützt vor Einsichtnahme durch Dritte, zu erheben und für die Dauer eines Monats nach Ende des Besuchs für die zuständigen Behörden vorzuhalten. Auf Anforderung sind sie an diese zu übermitteln; eine Verarbeitung zu anderen Zwecken ist unzulässig. Die Daten sind unverzüglich nach Ablauf der Fristzu löschen oder zu vernichten.

Abhängig vom regionalen Infektionsgeschehen müssen die Landkreise und Kreisfreien Städte verschärfende Maßnahmen ergreifen, die in Form von Allgemeinverfügungen bekannt gemacht werden. Maßgebend dafür ist die Überschreitung der Zahl von 35 beziehungsweise 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Es gelten dann die regional festgelegten Maßnahmen, über die der Corona-Schutz-Verordnung hinaus.

So werden etwa die Besucherzahlen für Veranstaltungen weiter begrenzt, das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung angeordnet oder das Erheben von Kontaktdaten zur Nachverfolgung von Infektionen erforderlich. Ebenso werden gegebenefalls Festlegungen zum Umgang mit bereits genehmigten Hygienekonzepten von Einrichtungen, Angeboten und Veranstaltungen getroffen.

Staatliche und kommunale Einrichtungen und Behörden können mit einer Anwendung des sächsischen Beteiligungsportals einfach und digital Daten für eine mögliche Kontaktnachverfolgung erheben. Informationen über die Anwendung und zur Registrierung finden sich auf nachfolgender Internetseite. So kann für die Institution eine spezifische Erfassungsmaske entwickelt werden, wodurch eine mögliche Kontaktnachverfolgung die Besucherinnen und Besucher durch das Gesundheitsamt ausführbar wird.

Hilfsangebote des Freistaats Sachsen für Kulturschaffende

Der Freistaat Sachsen hat seit April 2020 rund 65 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um den Kunst- und Kulturbereich in Zeiten der Corona-Pandemie zu unterstützen. Die Maßnahmen umfassen unter anderem Programme für freischaffende Kulturschaffende sowie Zuschüsse für freie Träger im Bereich Kunst und Kultur.

Das sächsische Kulturministerium hat ein umfassendes Förderprogramm für freie Träger aus dem Bereich Kunst und Kultur geschaffen, die bislang zu wenig oder gar nicht auf bisherige Hilfsprogramme zugreifen konnten. Das Programm richtet unter anderem an freie Theater, Festivals und kulturelle Vereine.

Der Zuschuss beträgt bis zu 10.000 Euro, bei Nachweis eines höheren Liquiditätsbedarfes können bis zu 50.000 Euro ausgereicht werden. Anträge für diese Förderung können ab dem 29. Juni 2020 bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) gestellt werden.

Informationsgrafik mit dem Text: 2.000 Euro für sächsische Künstler: Das neue Programm »Denkzeit«. Mikrostipendien für freischaffende Künstlerinnen und Künstler im Hauptberuf, die durch die Corona-Pandemie in einer schwierigen Lage sind © SMKT

Sächsische Künstlerinnen und Künstler können bei der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen Stipendien in Höhe von je 2.000 Euro beantragen. Die Stipendien werden in Form einer einmaligen Zuwendung für die Dauer von zwei Monaten gewährt.

Das neue Programm richtet sich an freischaffende, hauptberuflich tätige Künstlerinnen und Künstler aus den Sparten Darstellende und Bildende Kunst, Musik, Literatur und Film mit Hauptwohnsitz in Sachsen, die in Folge der Corona-Pandemie existentiell und künstlerisch in einer schwierigen Lage sind. Das Programm soll sie darin ermutigen, auch in Zeiten von Ausgangsbeschränkungen und Veranstaltungsverboten an ihrer künstlerischen Arbeit festzuhalten und individuelle Handlungsansätze für den Umgang mit der Corona-Krise zu entwickeln.

Das Stipendium ist offen für unterschiedliche Ansätze und Formate. So können beispielsweise Recherche- und Konzeptarbeiten oder Ideen der künstlerischen Reflexion der Krise ebenso Gegenstand des Stipendiums sein wie das Ausloten digitaler Interaktionstechniken, die Erprobung von Veranstaltungsformaten im virtuellen Raum oder die Restrukturierung von Arbeitsprozessen.

Anträge können ausschließlich über ein Online-Formular auf der Webseite der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen gestellt werden. Eine kurze Skizzierung des Vorhabens ist ausreichend.

»Denkzeit«: Kontakt und Online-Formular

Kulturstiftung des Freistaates Sachsen

Telefon: 0351 88480-33

E-Mail: denkzeit@kdfs.de

Webseite: Zu den Details von »Denkzeit« auf der Internetseite der Kulturstiftung

Logo des Wettbewerbs »Denkzeit Event« © Landestourismusverband Sachsen e.V.

Im Rahmen von »Denkzeit Event« konnten insgesamt 157 Veranstalter aus ganz Sachsen für ihre Konzepte zu Veranstaltungen unter Corona-Bedingungen ausgezeichnet werden. Ziel des Wettbewerbs war es, kreative und innovative Ideen zur Umsetzung etablierter oder neuer Veranstaltungen in Sachsen unter Corona-Bedingungen anzuregen und der Veranstaltungsbranche damit Perspektiven zu bieten. Die besten Ideen, die aus der Krise heraus geboren werden, wurden prämiert und erhielten ein Preisgeld zwischen 1.000 und 50.000 Euro für die Umsetzung dieser Vorhaben. Dafür stellt der Freistaat Sachsen rund 1,5 Millionen Euro zur Verfügung.

Der Kleinprojektefonds richtet sich vorrangig an Initiativen und Vorhaben in den ländlichen Regionen Sachsens. In der gegenwärtigen Situation soll es vor allem dabei unterstützen, das kulturelle Leben vor Ort wieder anzukurbeln. Dafür wird der Fonds im Jahr 2020 auf 750.000 EUR aufgestockt.

Gefördert werden können kleine Kunst- und Kulturprojekte mit Fördersummen von 500 bis 5.000 EuroAnträge können fortlaufend bei der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen gestellt werden.

Logo von Kultur Digital

Die Kampagne »So geht sächsisch.« sucht Künstlerinnen und Künstler aus Sachsen, die ihre Projekte im digitalen Raum veröffentlichen und die kulturelle Vielfalt im Internet steigern wollen. 

Für die ausgewählten Projekte sind unter anderem Aufwandentschädigungen, Künstlerhonorare und Ausgaben für Künstlersozialabgaben vorgesehen. Das Sächsische Kulturministerium hat dafür 2 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. 

Eingereicht werden können digitale Projekte, die Social Media-tauglich sind und einen Bezug zu Sachsen haben. 

Das Kulturministerium hat den Kulturräumen und der Kulturstiftung des Freistaats Sachsen Anwendungshinweise über den Umgang mit Förderungen gegeben.

Demnach ist es möglich, Projekte auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben. Ist dies nicht möglich, können Förderzwecke umgewidmet werden, der ähnlich zum geplanten Vorhaben war. Müssen Projekte ganz abgesagt werden, können entstandene Ausgaben für Vorbereitungen im Einzelfall weiter gefördert werden und müssen nicht zurückgezahlt werden.

Darüber hinaus ist es den Kulturräumen möglich, ihren Zuwendungsempfängern aus den 2020 zugewiesenen und bereits beschiedenen Mitteln Ausfallhonorare der regulären Honorare als zuwendungsfähig zu gewähren. Voraussetzung dafür ist zum einen, dass der Ausfall der geplanten Honorarzahlungen auf die Corona-Krise zurückzuführen ist (zum Beispiel auf Grund der Absage von Veranstaltungen) und zum anderen keine anderweitigen Soforthilfe-Programme der Corona-Krise in Betracht kommen (Vorrang Bundesprogramme).

Diese Anwendungshinweise können die Kulturräume übernehmen bzw. sich daran orientieren. Dies entscheiden die Kulturräume eigenständig im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung. Bitte setzen sie sich mit den entsprechenden Kulturräumen bzw. der Kulturstiftung dazu in Verbindung.

Weitere Unterstützungs- und Hilfsangebote

Mit »NEUSTART KULTUR« hat die Bundesregierung ein milliardenschweres Rettungs- und Zukunftsprogramm für den Kultur- und Medienbereich aufgelegt. Das Programm richtet sich vor allem an Kultureinrichtungen, die überwiegend privat finanziert werden. Ihnen soll geholfen werden, ihre Häuser erneut zu öffnen und Programme wieder aufzunehmen, um Künstlerinnen, Künstlern und Kreativen eine Erwerbs- und Zukunftsperspektive zu bieten. 

»NEUSTART KULTUR« setzt sich aus unterschiedlichen Hilfsprogrammen für die unterschiedlichen Einrichtungen aus dem Kultur- und Kreativbereich zusammen. Die Ausreichung der Fördergelder wird häufig von den jeweiligen Verbänden koordiniert. Informationen zur Antragstellung und den Konditionen veröffentlicht die Bundesregierung.

Hinweis: Die Förderprogramme im Rahmen von »Neustart Kultur« laufen sukzessive an.

Betriebe mit starken Umsatzeinbußen infolge der Corona-Pandemie können einen bis zu 80-prozentigen Zuschuss für die Fixkosten erhalten. Die Überbrückungshilfen richten sich an kleine und mittelständische Unternehmen, Soloselbstständige, Freiberufler und dauerhaft am Markt tätige gemeinnützige Unternehmen. Gewährt wird eine Förderung von bis zu 80 Prozent der förderfähigen Fixkosten. Die Förderhöhe hängt von der Höhe des Umsatzeinbruches im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ab.

Die Überbrückungshilfen können nur über einen Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder vereidigten Buchprüfer beantragt werden, die die angegebenen Umsatzeinbrüche prüfen müssen.

Die Antragfrist für die erste Phase der Überbrückungshilfe (Fördermonate Juni bis August 2020) ist abgelaufen. Anträge in der zweiten Phase der Überbrückungshilfe (September bis Dezember 2020) können voraussichtlich ab Mitte Oktober gestellt werden.

Zur Absicherung der persönlichen Existenz wurden die Zugangsvoraussetzung für die Grundsicherung wurden deutlich erleichtert. Wer seinen Lebensunterhalten derzeit nicht bestreiten kann, kann Grundsicherung beantragen. Zudem übernimmt die Arbeitsagentur Miet- und Heizkosten in ihrer tatsächlichen Höhe. 

Diese Regelungen gelten für Personen in Kurzarbeit, aber auch für Freiberufler, Solo-Selbständiger oder Kleinunternehmer und sind in finanzieller Not, die einen Großteil Ihrer Aufträge verloren haben.

Wenn der Verdienst aufgrund von Einnahmeneinbußen nicht mehr für Lebensunterhalt der Familie ausreicht, kann zusätzlich einen Antrag auf den neu eingerichteten Notfall-Kinderzuschlag (»Notfall-KiZ«) stellen. 

Wer auf Grund des Coronavirus offiziell durch das Gesundheitsamt unter Quarantäne gestellt wird /einem Tätigkeitsverbot unterliegt und dadurch einen Verdienstausfall erleidet, kann über die Landesdirektion Sachsen eine Entschädigung beantragen. Mit der Entschädigung können sowohl Betriebe und deren Angestellte, als auch Selbstständige und Freiberufler unterstützt werden.

Bei Angestellten zahlt in der Regel der Arbeitgeber das Arbeitsentgelt zunächst weiter. Dieser kann sich das Geld im Nachhinein von der Landesdirektion Sachsen auf Antrag erstatten lassen. Selbstständige und Freiberufler können auf eigenen Antrag bei der Landesdirektion Sachsen ihren Verdienstausfall ersetzt bekommen.

Bitte beachten Sie, dass anderweitige finanzielle Unterstützungen – etwa bei Umsatzeinbußen oder Auftragsausfällen – nicht über die Landesdirektion Sachsen geregelt werden.

Künstler, Kultur- und Kreativschaffende, die in der Künstlersozialkasse (KSK) versichert sind, können zum einen Zahlungserleichterungen oder Zahlungsaufschub beantragen und zum anderen eine Änderungsmitteilung über das geschätzte Jahreseinkommen zu machen. Werden durch die Minderung des Einkommens die Voraussetzungen für die Versicherungspflicht nicht mehr erfüllt, wird bleibt der Versicherungsschutz bis auf Weiteres bestehen.

Abgabepflichtiges Unternehmen können ebenso einen Antrag auf Zahlungserleichterungen oder Zahlungsaufschub stellen. Außerdem können die monatlichen Vorauszahlungen auf die abgabepflichtigen Entgeltzahlungen auf Antrag herabgesetzt werden.

Um in der Krise die Liquidität von Unternehmen und Selbstständigen zu sichern, greifen auch steuerliche Erleichterungen. Die Stundung von Steuerzahlungen ist erleichtert und Vorauszahlungen können leichter abgesenkt werden. Auf Vollstreckungen und Säumniszuschläge wird im Zusammenhang mit den Corona-Auswirkungen verzichtet. Schriftliche Anträge nehmen die Finanzämter entegegn. Unter folgendem Link gelangen Sie zu einem Antragsformular für Steuererleichterungen.

Die Insolvenzantragspflicht ist bis zum 30. September 2020 für die Unternehmen, die infolge Corona-Krise wirtschaftliche Schwierigkeiten haben oder insolvent geworden sind, ausgesetzt.

Verbraucher und Kleinstunternehmer dürfen bis zum 30. Juni 2020 nicht von Leistungen der Daseinsvorsorge (unter anderem Pflichtversicherungen, Energielieferung, Telekommunikation) ausgeschlossen werden, zu denen vor dem 8. März 2020 ein abgeschlossener Vertrag bestand. Für die Betroffenen besteht ein Leistungsverweigerungsrecht (Zahlungsaufschub). Die Leistungsverweigerung muss allerdings auch für den Gläubiger zumutbar sein.

Des Weiteren dürfen Vermieter das Mietverhältnis wegen Mietschulden aus dem Zeitraum vom 1. April 2020 bis 30. Juni 2020 nicht kündigen, sofern die Mietschulden auf den Auswirkungen der Corona-Pandemie beruhen. Dies gilt sowohl für Wohn- als auch Gewerberaummietverträge. Voraussetzung ist auch hier, dass der Mieter glaubhaft darlegen kann, dass die Nichtleistung auf finanziellen Schwierigkeiten aufgrund der Corona-Pandemie beruht.

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