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Institutionen und Beschäftigte aus dem Kunst-, Kultur- und Kreativbereich

Informationen zu den aktuellen Beschränkungen

Die verbindliche Rechtsgrundlage für die Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Sachsen ist die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (abrufbar im Bereich »Amtliche Bekanntmachungen«). Aktuell gelten bis 7. Februar 2021 die verschärften Regelungen der Corona-Schutz-Verordnung vom 8. Januar 2021.

In Sachsen gelten Ausgangsbeschränkungen und eine Ausgangssperre zwischen 22 Uhr und 6 Uhr (gemäß § 2b und 2c der Verordnung). Zu den triftigen Gründen, zu denen die Unterkunft zwischen 6 Uhr und 22 Uhr verlassen werden darf, zählen unter anderem auch Zusammenkünfte und Besuche im Rahmen der Kontaktbeschränkungen (gemäß § 2 Absatz 1 der Verordnung). Reisen zu diesem Zweck sind innerhalb Sachsens und auch durch Sachsen in andere Bundesländer ohne Kilometer-Begrenzung erlaubt. Für Sport und Bewegung im Freien (insbesondere Ausflüge) gilt eine 15-Kilometer-Begrenzung um den Wohnbereich oder die Unterkunft. 

Generell wird dringend empfohlen, auf Reisen, Besuche und Einkäufe zu verzichten, insbesondere soweit diese mit einem Übertreten der Landesgrenze des Freistaates Sachsen oder der Bundesgrenze verbunden sind.

Untersagt ist – mit Ausnahme zulässiger Onlineangebote – der Betrieb von:

  • Aus- und Fortbildungseinrichtungen, mit Ausnahme von Schulungen zur Pandemiebekämpfung oder zur unmittelbaren Vorbereitung und Durchführung von unaufschiebbaren Prüfungen im Bereich der berufsbezogenen, schulischen oder akademischen Aus- und Fortbildung sowie der Hochschulen und der Berufsakademie Sachsen,
  • Museen, Gedenkstätten, Musikschulen und Musikunterricht durch freiberufliche Musikpädagogen, Volkshochschulen, Kinos, Theatern, Opernhäusern, Konzerthäusern, Konzertveranstaltungsorten, Musiktheatern, Clubs und Musikclubs und entsprechenden Einrichtungen für Publikum,
  • Bibliotheken, mit Ausnahme der Medienausleihe, von Fachbibliotheken und Bibliotheken an den Hochschulen,
  • Busreisen und Übernachtungsangeboten (beispielsweise in Hotels, Pensionen, Ferienhäusern, Ferienwohnungen und auf Campingplätzen), mit Ausnahme von Übernachtungen aus notwendigen beruflichen, medizinischen oder sozialen Anlässen,
  • Gastronomiebetriebe sowie Bars, Kneipen und ähnliche Einrichtungen, ausgenommen die Lieferung und Abholung von mitnahmefähigen Speisen und Getränken zum Verzehr in der eigenen Häuslichkeit oder am Arbeitsplatz,
  • Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe ohne pädagogische Betreuung, Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe nach den §§ 11 bis 14 und 16 des SGB VIII sowie Einrichtungen und Angeboten der Kinder- und Jugenderholung; zulässig bleiben Angebote der mobilen Kinder- und Jugendarbeit sowie Angebote, die der Abwendung und Intervention von drohender und bei bestehender Kindeswohlgefährdung dienen,
  • Freizeit-, Vergnügungsparks, botanische und zoologische Gärten, Tierparks sowie Zirkussen,
  • Frei-, Hallen- und Kurbädern, Thermen (soweit es sich nicht um Reha-Einrichtungen handelt), Dampfbädern, Dampfsaunen, Saunen,
  • Volksfesten, Jahrmärkten, Weihnachtsmärkten, Spezialmärkten, Ausstellungen nach § 65 der Gewerbeordnung sowie Messen, Tagungen und Kongressen,
  • Diskotheken und Tanzlustbarkeiten.

Grundsätzlich untersagt ist der Betrieb aller Institutionen und Einrichtungen, die der Freizeitgestaltung dienen und ebenso die Durchführung von Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen. Dementsprechend sind auch die Aktivitäten, insbesondere Proben von Musikvereinen, Laienorchestern, -chören, Theater- und ähnlichen Gruppen im Freizeitbereich nicht mehr möglich.

Möglich ist insbesondere die Öffnung und der Betrieb von:

  • Aus- und Fortbildungseinrichtungen für Schulungen zur Pandemiebekämpfung oder zur unmittelbaren Vorbereitung und Durchführung von unaufschiebbaren Prüfungen im Bereich der berufsbezogenen, schulischen oder akademischen Aus- und Fortbildung sowie der Hochschulen und der Berufsakademie Sachsen,
  • Bibliotheken zur Medienausleihe sowie Fachbibliotheken und Bibliotheken an den Hochschulen,
  • Angeboten der mobilen Kinder- und Jugendarbeit sowie Angeboten, die der Abwendung und Intervention von drohender und bei bestehender Kindeswohlgefährdung dienen,
  • Übernachtungsangeboten aus notwendigen beruflichen, medizinischen oder sozialen Anlässen,
  • Gastronomiebetrieben sowie Bars, Kneipen und ähnliche Einrichtungen für die Lieferung und Abholung von mitnahmefähigen Speisen und Getränken zum Verzehr in der eigenen Häuslichkeit,
  • Kantinen und Mensen, soweit die Arbeitsabläufe eine Schließung nicht zulassen sowie zur Lieferung und Abholung von mitnahmefähigen Speisen und Getränken zum Verzehr am Arbeitsplatz,
  • Zusammenkünfte in Kirchen und auf den für die Religionsausübung bestimmten Grundstücken und in Gebäuden von Religionsgemeinschaften zum Zwecke der Religionsausübung sowie Eheschließungen und Beisetzungen im engsten Familienkreis.

Die Voraussetzungen für die Öffnung und den Betrieb regeln die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (hier insbesondere § 5) und die Allgemeinverfügung Anordnung von Hygieneauflagen, abrufbar im Bereich »Amtliche Bekanntmachungen«. Grundlegende Voraussetzung ist das Erstellen und Umsetzen eines eigenen schriftlichen Hygienekonzeptes. Grundsätzlich besteht die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung und in vielen Fällen ebenso zur Erhebung von Kontaktdaten.

Staatliche Museen und Theater in Sachsen bleiben weiter geschlossen

Das Kulturministerium stimmt sich auf Basis der jeweils aktuellen Entwicklung in der Corona-Pandemie laufend mit Vertreterinnen und Vertretern aus den Einrichtungen ihres Geschäftsbereichs ab. Im Ergebnis der Verständigungen bleiben die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SKD) ebenso wie das Staatliche Museum für Archäologie Chemnitz (smac) bis 28. Februar 2021 geschlossen. Die Sächsischen Staatstheater, zu denen die Staatsoper Dresden und das Staatsschauspiel Dresden gehören, schließen bis 31. März 2021. Auch die Landesbühnen Sachsen setzen bis dahin den Publikumsverkehr aus.

So bitter diese Entscheidungen auch sind, so wichtig sind sie angesichts der gebotenen Vorsicht und Verantwortung angesichts des aktuellen Infektionsgeschehens. Gleichzeitig schafft die abgestimmte Festlegung auch wichtige Planungssicherheit und Klarheit. Der Probenbetrieb soll unter den gegebenen Hygieneauflagen weiter möglich sein.

Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung darf Maßnahmen nur für vier Wochen regeln. Deswegen sind die Schließungen über den 14. Februar 2021 hinaus Empfehlungen, die sich sowohl an die staatlichen als auch an die privaten Kulturinstitutionen richten. »Ich kann nur alle Kulturschaffenden und Besucher um Verständnis bitten, dass wir diese Maßnahmen ergreifen,« so Kulturministerin Klepsch.

Hilfsangebote des Freistaats Sachsen für Kulturschaffende

Infografik mit folgendem Text: »Sächsische Corona-Hilfen für Kultur erweitert und bis Ende 2021 verlängert. Bis zu 10.000 Euro (in Einzelfällen bis zu 50.000 Euro) ohne Rückzahlung für Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft«

Kunst- und Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft, die von der Corona-Krise betroffen sind, können Anträge auf Förderung nach der Richtlinie »Corona-Härtefälle Kultur« bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) stellen.

Geförderte erhalten einen Zuschuss bis zu 10.000 Euro, bei höherem Liquiditätsbedarf bis zu 50.000 Euro. Im Rahmen der Förderung kann der Liquiditätsbedarf geltend gemacht werden, der aus unabweisbaren Einnahmeausfällen und/oder durch notwendige zusätzliche Ausgaben (zum Beispiel für Hygienemaßnahmen oder digitale Angebote als Veranstaltungsersatz) entsteht.

Von der Förderung können bereits im Jahr 2020 zahlreiche freie Kunst- und Kultureinrichtungen profitieren. Nun sind die Fördermöglichkeiten bis zum 31. Dezember 2021 verlängert worden.

Zudem können nun auch Träger von kleinen und mittleren kulturellen Spielstätten in den Bereichen Darstellende Künste und Musik Zuwendungen erhalten, die im Haupterwerb Einzelunternehmer oder selbständige Angehörige der Freien Berufe sind. Voraussetzung ist, dass der Betrieb einer kulturellen Spielstätte ihr hauptsächlicher Unternehmenszweck ist, die Spielstätte mindestens 24 kulturelle Veranstaltungen pro Jahr vorweisen kann, die Veranstaltungen allgemein öffentlich zugänglich sind und die Spielstätte maximal 2.000 Besucherplätze (sitzend/stehend) besitzt. 

Antragsschluss für Liquiditätsbedarfe in 2020 war der 31. Dezember 2020. Anträge mit einem Liquiditätsbedarf für 2021 können fortlaufend bis zum 20. November 2021 gestellt werden.

Fragen und Antworten zum Soforthilfe-Zuschuss »Härtefälle Kultur«

Das Kulturministerium hat den Kulturräumen und der Kulturstiftung des Freistaats Sachsen Anwendungshinweise über den Umgang mit Förderungen gegeben.

Demnach ist es möglich, Projekte auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben. Ist dies nicht möglich, können Förderzwecke umgewidmet werden, der ähnlich zum geplanten Vorhaben war. Müssen Projekte ganz abgesagt werden, können entstandene Ausgaben für Vorbereitungen im Einzelfall weiter gefördert werden und müssen nicht zurückgezahlt werden.

Darüber hinaus ist es den Kulturräumen möglich, ihren Zuwendungsempfängern aus den 2020 zugewiesenen und bereits beschiedenen Mitteln Ausfallhonorare der regulären Honorare als zuwendungsfähig zu gewähren. Voraussetzung dafür ist zum einen, dass der Ausfall der geplanten Honorarzahlungen auf die Corona-Krise zurückzuführen ist (zum Beispiel auf Grund der Absage von Veranstaltungen) und zum anderen keine anderweitigen Soforthilfe-Programme der Corona-Krise in Betracht kommen (Vorrang Bundesprogramme).

Diese Anwendungshinweise können die Kulturräume übernehmen bzw. sich daran orientieren. Dies entscheiden die Kulturräume eigenständig im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung. Bitte setzen sie sich mit den entsprechenden Kulturräumen bzw. der Kulturstiftung dazu in Verbindung.

Weitere Unterstützungs- und Hilfsangebote

Unternehmen, Betriebe, (Solo-)Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, denen aufgrund staatlicher Anordnung im November und Dezember das Geschäft untersagt ist, erhalten im Rahmen der außerordentlichen Wirtschaftshilfe (November- und Dezemberhilfe) Zuschüsse in Höhe von bis zu 75 Prozent des Netto-Vergleichsumsatzes im November und Dezember 2019Ebenfalls antragsberechtigt sind solche Unternehmen, die durch die Schließungen indirekt stark betroffen sind, verbundene Unternehmen sowie gemeinnützige und öffentliche Unternehmen und Einrichtungen.

(Solo-)Selbständige können als Vergleichsumsatz alternativ den durchschnittlichen Netto-Monatsumsatz im Jahr 2019 zugrunde legen. (Solo-)Selbständige, die keine oder kaum Fixkosten, aber dennoch hohe Umsatzausfälle haben, können die Mittel auch für Lebenshaltungskosten nutzen.

Die elektronische Antragstellung erfolgt über eine zentrale Plattform durch Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, vereidigte Buchprüfer oder Rechtsanwälte. (Solo-)Selbständige können bis zu einem Förderhöchstsatz von 5.000 Euro Anträge direkt stellen, ohne einen prüfenden Dritten einschalten zu müssen. Als Identitätsnachweis ist dazu die Elster-ID aus der elektronischen Steuererklärung erforderlich. Bewilligungsstelle für Sachsen ist die Sächsische Aufbaubank (SAB). 

Die Frist zur Antragstellung für die November- und Dezemberhilfe wurde bis 30. April 2021 verlängert.

Unternehmen, gemeinnützige Organisationen sowie (Solo-)Selbstständige und Freiberufler im Haupterwerb mit einem Umsatz bis zu 750 Mio. Euro können Überbrückungshilfen als Liquiditätshilfen erhalten. Erstattet werden bis zu 90 Prozent der monatlichen förderfähigen Fixkosten. Die Förderhöhe hängt von der Höhe des (erwarteten) Umsatzeinbruches im Vergleich zum Vorjahresmonats ab.

Für die Monate November 2020 bis Juni 2021 gelten die Überbrückungshilfen III. Unternehmen aus Veranstaltungs- und Kulturbranche können in diesem Rahmen auch Ausfallkosten für den Zeitraum von März bis Dezember 2020 geltend machen.

Förderfähige Fixkosten sind unter anderem Mieten und Pachten, Darlehen, Instandhaltungskosten Ausgaben für Elektrizität und Wasser und Personalkosten (die nicht vom Kurzarbeitergeld erfasst sind). Ebenfalls gerechnet zu den Fixkosten werden Abschreibungen von Wirtschaftsgütern bis zu 50 Prozent sowie Wertverluste durch unverkäufliche Saisonware (z.B. Wintersportbekleidung). Provisionen und Margen in der Reisebranche, die wegen Corona-bedingter Stornierungen ausbleiben oder gar zurückgezahlt werden müssen, zählen ebenfalls zu den förderfähigen Fixkosten. 

Die Überbrückungshilfen III sollen als Vorschuss ausgezahlt werden, auch wenn die konkreten Umsatzeinbußen während der Laufzeit bis Juni 2021 bei Antragstellung noch nicht feststehen. Die Überbrückungshilfe III enthält auch ein »November- und Dezember-Fenster« für Unternehmen, die nicht von der November- oder Dezemberhilfe erfasst wurden. Auch Soloselbstständige und Freiberufler sowie gemeinnützige Unternehmen und Einrichtungen können einen Antrag stellen, wenn sie die Programmvoraussetzungen erfüllen. Die Antragstellung soll einige Wochen nach Programmstart möglich sein.

Die Antragstellung kann nur über Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, steuerberatende Rechtsanwälte oder vereidigte Buchprüfer vorgenommen werden, die die angegebenen Umsatzeinbrüche prüfen müssen.

Anträge für die Überbrückungshilfe II (Fördermonate September bis Dezember 2020) sind noch bis 31. März 2021 möglich. Die Antragfrist für die Überbrückungshilfe I (Fördermonate Juni bis August 2020) ist abgelaufen.

Die Neustarthilfe richtet sich an diejenigen, die im Rahmen der Überbrückungshilfen III sonst keine oder nur geringe betriebliche Fixkosten geltend machen können, aber dennoch hohe Umsatzeinbrüche hinnehmen mussten, etwa Betroffene aus dem Kultur-, Medien oder Veranstaltungsbereich.

Für den Zeitraum Januar Juni 2021 wird eine einmalige Betriebskostenpauschale ausgezahlt. Diese Betriebskostenpauschale beträgt bis zu 50 Prozent des Gesamtumsatzes aus dem Jahr 2019, maximal 7.500 Euro

Beantragt werden kann die Neustarthilfe von Soloselbstständige, die 2019 mindestens 51 Prozenz ihres Einkommen aus selbstständiger Arbeit erwirtschaftet haben. Ebenfalls können unstetig Beschäftigte Neustarthilfe beantragen, wie z.B. Schauspielerinnen und Schauspieler, die Einkommen aus selbständiger Tätiger und unständiger Beschäftigung beziehen. Einkünfte aus unständiger Beschäftigung werden Umsätzen aus selbständiger Tätigkeit gleichgestellt.

Die Neustarthilfe wird nicht auf die Grundsicherung angerechnet. Sie soll als Vorschuss ausgezahlt werden, auch wenn die konkreten Umsatzeinbußen während der Laufzeit bis Juni 2021 bei Antragstellung noch nicht feststehen. Wird im Zeitraum Januar 2021 bis Juni 2021 ein höherer Umsatz erzielt, muss der Vorschuss anteilig zurückgezahlt werden. Die Antragstellung soll einige Wochen nach dem am 1. Januar 2021 möglich sein.

Mit »Neustart Kultur« hat die Bundesregierung ein milliardenschweres Rettungs- und Zukunftsprogramm für den Kultur- und Medienbereich aufgelegt. Im Fokus der Förderung stehen vor allem Kultureinrichtungen, die überwiegend privat finanziert werden, beispielsweise Kinos, Museen, Theater, Musikaufführungsstätten, soziokulturelle Zentren und Kleinkunstbühnen. Sie sollen in die Lage versetzt werden, ihre Häuser erneut zu öffnen und Programme wieder aufzunehmen, um Künstlerinnen, Künstlern und Kreativen eine Erwerbs- und Zukunftsperspektive zu bieten. Daneben erhalten die Bundeskulturfonds zusätzliche Mittel, um Projekte in den von ihnen vertretenen Kultursparten und so unmittelbar Künstlerinnen und Künstler zu fördern.

»Neustart Kultur« setzt sich aus unterschiedlichen Hilfsprogrammen für die unterschiedlichen Einrichtungen aus dem Kultur- und Kreativbereich zusammen. Die Ausreichung der Fördergelder wird häufig von den jeweiligen Verbänden koordiniert. Informationen zur Antragstellung und den Konditionen veröffentlicht die Bundesregierung.

Wer in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie offiziell durch ein sächsisches Gesundheitsamt einer Quarantäne beziehungsweise einem Tätigkeitsverbot unterliegt und dadurch einen Verdienstausfall erleidet, kann über die Landesdirektion Sachsen (LDS) eine Entschädigung beantragen. Mit der Entschädigung können sowohl Betriebe und deren Angestellte, als auch Selbstständige und Freiberufler unterstützt werden.

Bei Arbeitnehmern hat der Arbeitgeber für die Dauer des Arbeitsverhältnisses, längstens für sechs Wochen, die Entschädigung für die zuständige Behörde auszuzahlen. Die ausgezahlten Beträge werden dem Arbeitgeber auf Antrag von der zuständigen Behörde erstattet.Selbstständige und Freiberufler können auf eigenen Antrag bei der Landesdirektion Sachsen ihren Verdienstausfall ersetzt bekommen. Die Entschädigung bemisst sich nach dem Verdienstausfall.

Zur Sicherung der wirtschaftlichen und persönlichen Existenz in der Corona-Pandemie wurden die Zugangsvoraussetzungen für die Grundsicherung (wie etwa das Arbeitslosengeld II) deutlich erleichtert. Für alle Anträge bei der Bundesagentur für Arbeit beziehungsweise dem jeweils zuständigen Jobcenter gilt bis zum 31. Dezember 2020 ein vereinfachtes Verfahren.

Die Grundsicherung beinhaltet eine Pauschale für Kosten des Lebensunterhalts und Mietzahlungen. In den ersten sechs Monaten werden die Ausgaben für Wohnung und Heizung in tatsächlicher Höhe anerkannt. Zudem ist die Vermögensprüfung vereinfacht und beruht in der Regel auf Eigenerklärung.

Die Künstlersozialkasse (KSK) gibt Informationen zur Corona-Pandemie für selbständige Künstler, Publizisten, Kultur- und Kreativschaffende sowie abgabepflichtige Unternehmen.

Um Unternehmen, Beschäftigte, Selbstständige und Freiberufler in der Corona-Pandemie zu unterstützen, erhalten sie vielfältige steuerliche Hilfen etwa als Liquiditätshilfen. Zudem wurde die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht bis 31. Dezember 2020 verlängert.

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