Hauptinhalt

Unternehmen aus der Tourismusbranche

Informationen zu den aktuellen Beschränkungen und Lockerungen

Die verbindliche Rechtsgrundlage für die Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Sachsen ist die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (abrufbar im Bereich »Amtliche Bekanntmachungen«). Bis 9. April 2021 gelten die Regelungen der Corona-Schutz-Verordnung vom 29. März 2021.

Die Verordnung gibt darüber hinaus den Rahmen für Maßnahmen, die abhängig vom Infektionsgeschehen in den Landkreisen und Kreisfreien Städten möglich sind. Diese werden in Form von Allgemeinverfügungen erlassen und online auf den Corona-Informationsportalen der Landkreise und Kreisfreien Städte bekannt gegeben (siehe unten in Liste). 

Aktuell laufen Abstimmungen zwischen Bund und Ländern über eine bundeseinheitliche »Notbremse« für Regionen mit 7-Tage-Inzidenzen über 100.

Nacholgende Auflistung zeigt, welche Einrichtungen und Angebote im Bereich Kultur und Tourismus weiter schließen müssen beziehungsweise nicht möglich bleiben. Das regelt § 4 der Corona-Schutz-Verordnung. 

Darüber hinaus sind in den Landkreisen und Kreisfreien Städten abhängig vom Infektionsgeschehen Öffnungen möglich. Informationen dazu sind weiter unten auf dieser Seite zusammengestellt.

Untersagt sind grundsätzlich die Öffnung und der Betrieb von:

  • Aus-, Fort- und Weiterbildungseinrichtungen, Ausnahmen entsprechend § 4 Absatz 2 Nummer 1 der Verordnung,
  • Musikschulen und Musikunterricht durch freiberufliche Musikpädagogen, mit Ausnahme des Einzelunterrichts,
  • Bibliotheken, mit Ausnahme der Medienausleihe, von Fachbibliotheken und Bibliotheken an den Hochschulen,
  • Museen, Galerien, Gedenkstätten, botanische Gärten, Zoos und Tierparks (Öffnungen möglich - siehe unten),
  • Volkshochschulen, Kinos, Theatern, Opernhäusern, Konzerthäusern, Konzertveranstaltungsorten, Musiktheatern, Tanz- und Kunstschulen, Clubs und Musikclubs und entsprechenden Einrichtungen für Publikum,
  • Busreisen und Übernachtungsangeboten (etwa in Hotels, Pensionen, Ferienhäusern, Ferienwohnungen und auf Campingplätzen), mit Ausnahme von Übernachtungen aus notwendigen beruflichen, schulischen, medizinischen oder sozialen Anlässen,
  • Gastronomiebetrieben sowie Bars, Kneipen, Cafés, Eisdielen und ähnlichen Einrichtungen, mit Ausnahme der Lieferung und Abholung von mitnahmefähigen Speisen und Getränken; bei der Abholung ist ein Verzehr unmittelbar vor Ort untersagt,
  • Einrichtungen und Angeboten der Kinder- und Jugenderholung gemäß § 11 Absatz 3 Nummer 5 SGB VIII,
  • Frei-, Hallen- und Kurbädern, Thermen (soweit es sich nicht um Reha-Einrichtungen handelt), mit Ausnahme der Nutzung von Frei- oder Hallenbädern, sofern dies für die praktische Ausbildung und eine Prüfung berufsbedingt erforderlich ist,
  • Dampfbädern, Dampfsaunen, Saunen, Solarien und Sonnenstudios,
  • Volksfesten, Jahrmärkten, Weihnachtsmärkten, Spezialmärkten, Ausstellungen nach § 65 der Gewerbeordnung sowie Messen, Tagungen und Kongressen,
  • Freizeit-, Vergnügungsparks und Zirkussen sowie Diskotheken und Tanzlustbarkeiten.

Grundsätzlich untersagt ist der Betrieb aller Institutionen und Einrichtungen, die der Freizeitgestaltung dienen und ebenso die Durchführung von Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen. Dementsprechend sind auch die Aktivitäten, insbesondere Proben von Musikvereinen, Laienorchestern, -chören, Theater- und ähnlichen Gruppen im Freizeitbereich aktuell nicht möglich.

Nacholgende Auflistung zeigt, welche Einrichtungen und Angebote im Bereich Kultur und Tourismus geöffnet werden können beziehungsweise möglich sind. Das regelt § 4 der Corona-Schutz-Verordnung. 

Darüber hinaus sind abhängig vom Infektionsgeschehen in den Landkreisen und Kreisfreien Städten Öffnungen möglich. Informationen dazu sind weiter unten auf dieser Seite zusammengestellt.

Möglich ist insbesondere die Öffnung und der Betrieb von:

  • Aus-, Fort- und Weiterbildungseinrichtungen entsprechend der Ausnahmen in § 4 Absatz 2 Nummer 1 der Verordnung,
  • Einzelunterricht an Musikschulen und durch freiberufliche Musikpädagogen (weitere Informationen siehe unten),
  • Bibliotheken zur Medienausleihe sowie Fachbibliotheken und Bibliotheken an den Hochschulen,
  • Übernachtungsangeboten aus notwendigen beruflichen, schulischen, medizinischen oder sozialen Anlässen,
  • Gastronomiebetrieben sowie Bars, Kneipen, Cafés, Eisdielen und ähnlichen Einrichtungen für die Lieferung und Abholung von mitnahmefähigen Speisen und Getränken; bei der Abholung ist ein Verzehr unmittelbar vor Ort untersagt,
  • Frei- oder Hallenbädern, sofern dies für die praktische Ausbildung und eine Prüfung berufsbedingt erforderlich ist,
  • Zusammenkünfte in Kirchen und auf den für die Religionsausübung bestimmten Grundstücken und in Gebäuden von Religionsgemeinschaften zum Zwecke der Religionsausübung,
  • Eheschließungen und Beerdigungen im engsten Familienkreis (nicht mehr als 20 Personen).

Grundlegende Voraussetzungen für die Öffnung und den Betrieb:

  • Alle Beschäftigten mit direktem Kundenkontakt lassen sich zweimal wöchentlich per Schnelltest oder Selbsttest auf das Coronavirus testen (§ 3a Absatz 2 der Verordnung). 
     
  • In jeder Einrichtung beziehungsweise für jedes Angebot ist ein eigenes schriftliches Hygienekonzept nach den Maßgaben des § 5 Absätze 4 und 3 der Verordnung zu erstellen und umzusetzen – einschließlich von Regelungen
    • zu Abständen, zum Einlassmanagement und zur Kontaktdatenerhebung (zu erheben sind: Name, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse und Anschrift der Besucher sowie Zeitraum und Ort des Besuchs, § 5 Absatz 6),
    • zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung (OP-Maske oder FFP2-Maske in den meisten Fällen verpflichtend, ausgenommen Kinder unter 7 Jahren, ausführlich in § 3 Absatz 1a und Absatz 3),
    • entsprechend der »Anordnung von Hygieneauflagen« (abrufbar im Bereich »Amtliche Bekanntmachungen«), diese enthält sowohl Grundsätze (Ziffer I.) als auch besondere Regelungen für einzelne Bereiche (Ziffer II.),
    • zu einem verantwortlichen Ansprechpartner vor Ort (§ 5 Absatz 4).
       
  • Wenn Besucher oder Nutzer einen tagesaktuellen negativen Schnell- oder Selbsttest vorlegen müssen, so darf dieser nicht älter als 24 Stunden sein (§ 1a Absatz 5 der Verordnung). Ausgenommen von der Testpflicht sind Kinder unter 7 Jahren (§ 1a Absatz 4). Das negative Testergebnis von Selbsttests kann durch eine Selbstauskunft nachgewiesen werden (§ 1 Absatz 2, zur »Bescheinigung über das Vorliegen eines positiven oder negativen Antigen-Selbsttests« siehe unten in Linkliste).

Einzelunterricht an Musikschulen und durch Musikpädagogen mit Testpflicht

Die Öffnung von Musikschulen und der Musikunterricht durch Musikpädagogen für Einzelunterricht ist in allen Landkreisen und Kreisfreien Städten unabhängig von der Inzidenz möglich (§ 4 Absatz 2 Nummer 12 der Verordnung). Dabei sind neben den grundlegenden Voraussetzungen (siehe oben), folgende zusätzliche Hinweise zu berücksichtigen:

  • Die Beschäftigten in Musikschulen und Musikpädagogen werden zweimal wöchentlich per Schnelltest oder Selbsttest auf das Coronavirus getestet (§ 5 Absatz 4a).
  • Die Musikschülerinnen und -schüler legen jeweils einen tagesaktuellen negativen Schnell- oder Selbsttest vor (§ 5 Absatz 4b). Ausgenommen von der Testpflicht sind Musikschülerinnen und -schüler, die im Rahmen der Testungen in den Schulen beim letzten Test in der Kalenderwoche negativ getestet wurden (§ 5 Absatz 4a). 
  • Während des Einzelunterrichts ist das Tragen einer Mund-Nasenbedeckung nicht zwingend (§ 3 Absatz 1a Nummer 10). Der Mindestabstand von 1,5 Metern ist einzuhalten, beim Spielen von Blasinstrumenten und beim Singen beträgt dieser 3 Meter.

Die Corona-Schutz-Verordnung gibt den Rahmen für die Maßnahmen, die in den Landkreisen und Kreisfreien Städten möglich sind. Diese werden in Form von Allgemeinverfügungen erlassen und online auf den Corona-Informationsportalen der Landkreise und Kreisfreien Städte bekannt gegeben (siehe unten in Linkliste).

Grundlegende Voraussetzung dafür ist, dass das Maximum an durch COVID-19 Erkrankte belegten Krankenhausbetten in der Normalstation von 1.300 (maximale Bettenkapazität) in Sachsen nicht überschritten wird (§ 8f Absatz 2 der Verordnung, abrufbar im Bereich »Infektionsfälle in Sachsen«).

Grundlegende Voraussetzungen für die Öffnung von Einrichtungen und Angeboten 

  • Alle Beschäftigten mit direktem Kundenkontakt lassen sich zweimal wöchentlich per Schnelltest oder Selbsttest auf das Coronavirus testen (§ 3a Absatz 2 der Verordnung). 
     
  • In jeder Einrichtung beziehungsweise für jedes Angebot ist ein eigenes schriftliches Hygienekonzept nach den Maßgaben des § 5 Absätze 4 und 3 der Verordnung zu erstellen und umzusetzen – einschließlich von Regelungen
    • zu Abständen, zum Einlassmanagement und zur Kontaktdatenerhebung (zu erheben sind: Name, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse und Anschrift der Besucher sowie Zeitraum und Ort des Besuchs, § 5 Absatz 6),
    • zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung (OP-Maske oder FFP2-Maske in den meisten Fällen verpflichtend, ausgenommen Kinder unter 7 Jahren, ausführlich in § 3 Absatz 1a und Absatz 3),
    • entsprechend der »Anordnung von Hygieneauflagen« (abrufbar im Bereich »Amtliche Bekanntmachungen«), diese enthält sowohl Grundsätze (Ziffer I.) als auch besondere Regelungen für einzelne Bereiche (Ziffer II.),
    • zu einem verantwortlichen Ansprechpartner vor Ort (§ 5 Absatz 4).
       
  • Wenn Besucher oder Nutzer einen tagesaktuellen negativen Schnell- oder Selbsttest vorlegen müssen, so darf dieser nicht älter als 24 Stunden sein (§ 1a Absatz 5 der Verordnung). Ausgenommen von der Testpflicht sind Kinder unter 7 Jahren (§ 1a Absatz 4). Das negative Testergebnis von Selbsttests kann durch eine Selbstauskunft nachgewiesen werden (§ 1 Absatz 2, zur »Bescheinigung über das Vorliegen eines positiven oder negativen Antigen-Selbsttests« siehe unten in Linkliste).

Inzidenzunabhängige Öffnung von Museen, Galerien und Gedenkstätten, botanischen Gärten, Zoos und Tierparks  

Die Landkreise oder Kreisfreien Städte können inzidenzunabhängig die Öffnung von botanischen Gärten, Zoos und Tierparks sowie Museen, Galerien und Gedenkstätten mit vorheriger Terminbuchung zulassen. Nutzer und Besucher dieser Einrichtungen müssen einen tagesaktuellen negativen Selbst- oder Schnelltests vorlegen (§ 8 Absatz 3). Bei der Öffnung sind die grundlegenden Voraussetzungen (siehe oben) zu berücksichtigen.

Mögliche Lockerungen bei einer dauerhaft stabilen Inzidenz unter 100

  • Öffnung der Außengastronomie mit vorheriger Terminbuchung,
  • Öffnung von Kinos, Theatern, Opern, Konzertveranstaltungsorten, Musiktheatern – für Besucherinnen und Besucher mit einem tagesaktuellen negativen Schnell- oder Selbsttest,
  • Öffnung von Musikschulen (auch Gruppenunterricht), Kunstschulen und Tanzschulen (mit fester Tanzpartnerin oder festem Tanzpartner) – für Schülerinnen und Schüler mit einem tagesaktuellen negativen Schnell- oder Selbsttest,
  • Öffnung von Bibliotheken

Wird der Inzidenz-Wert von 100 im Landkreis beziehungsweise in der Kreisfreien Stadt an 3 aufeinanderfolgenden Tagen überschritten, müssen Lockerungen zurückgenommen werden.

Unterstützung des Freistaates Sachsen für den Neustart der Tourismusbranche

Info-Grafik mit Text: »Neue Corona-Hilfen für Kultur und Tourismus geplant! 9 Millionen Euro für Hilfsprogramme in den Bereichen: Tourismus, Zoos und Tiergärten sowie freie Musikschulen und freiberufliche Musik- und Tanzlehrkräfte«
Neben dem Tourismus soll auch die Kultur in Sachsen unterstützt werden. Die Infografik zeigt die in beiden Bereichen geplanten Unterstützungen. Insgesamt sind 9 Millionen Euro vorgesehen.  

Sachsen plant neue Corona-Hilfen für den Neustart des Tourismus und damit verbundene Modellprojekte

Sachsen will mit rund 2 Millionen Euro den von der Corona-Pandemie hart getroffenen Tourismusbereich unterstützen. Die Sächsische Staatsregierung hat dafür am 13. April 2021 zwei Förderprogramme beschlossen. Für die Hilfen bedarf es noch der Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses des Sächsischen Landtages. Sobald eine Antragstellung möglich ist, werden die Modalitäten bekannt gegeben.

Mit rund 2 Millionen Euro soll der Neustart in der Tourismusbranche und damit verbundene Modellprojekte unterstützt werden.

  • Gefördert werden sollen
    • die wissenschaftliche Begleitung und Auswertung von Modellprojekten zum Neustart touristischer Angebote nach § 8g der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung (in der jeweils geltenden Fassung);
    • Maßnahmen zum Erhalt von touristischen Einrichtungen nach coronabedingtem Betriebsausfall im laufenden Jahr 2021 oder zur Vorbereitung der kommenden Saison;
    • Maßnahmen zur Entwicklung und Umsetzung von Konzepten, die zur Wiederaufnahme touristischer Einrichtungen erforderlich sind, dazu zählen insbesondere die Umsetzung von Hygienekonzepten wie zum Beispiel die Gästelenkung, Luftfilterung und Ähnliches.
       
  • Als Zuwendungsempfänger vorgesehen sind kleine und mittlere Unternehmen sowie Vereine. Diese müssen im Freistaat Sachsen gewerbliche Dienstleistungen im Tourismus erbringen (gilt nicht bei Modellprojekten).
     
  • Wie hoch ist die Förderung? Die Höhe der Zuwendung soll bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben betragen, begrenzt auf maximal 300.000 Euro. 
     
  • Abgrenzung zu anderen Förderprogrammen: Die zur Förderung beantragten Maßnahmen dürfen nicht über die Überbrückungshilfe oder die November- und Dezemberhilfe des Bundes und ebenso nicht über Härtefallhilfen des Bundes und der Länder förderfähig sein. Die Zuwendung darf nicht zu einer Überkompensation führen. Dabei sind gegebenenfalls weitere Hilfen des Landes und des Bundes zu berücksichtigen.

Weitere Unterstützungs- und Hilfsangebote

Die November- und Dezemberhilfe (außerordentliche Wirtschaftshilfe) unterstützt Unternehmen, Selbständige, Einrichtungen und Vereine, die von den Schließungen im November und Dezember 2020 zur Bekämpfung der Corona-Pandemie direkt oder indirekt betroffen sind. Für die Dauer der Schließungen erhalten Betroffene einen einmaligen Zuschuss von bis zu 75 Prozent des jeweiligen Umsatzes im November beziehunsgweise Dezember 2019.

Die elektronische Antragstellung ist über eine zentrale Plattform (Link siehe unten) bis zum 30. April 2021 möglich. Selbständige können bis zu einem Förderhöchstsatz von 5.000 Euro Anträge direkt stellen. Als Identitätsnachweis ist das Elster-Zertifkat erforderlich. Für alle anderen erfolgt die Antragstellung über prüfende Dritte (Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, vereidigte Buchprüfer oder Rechtsanwälte).

Die Überbrückungshilfe III unterstützt kleine und mittlere Unternehmen, Soloselbständige, Freiberufler sowie gemeinnützige Unternehmen und Organisationen, die Corona-bedingte Umsatzeinbußen verzeichnen müssen, mit Fixkostenzuschüssen. Je nach Höhe des Umsatzeinbruches werden bis zu 100 Prozent der Fixkosten erstattet. Die Überbrückungshilfe III umfasst den Förderzeitraum November 2020 bis Juni 2021 und beträgt maximal 1,5 Millionen Euro.

Mit der Neustarthilfe werden Soloselbständige unterstützt, deren wirtschaftliche Tätigkeit im Förderzeitraum von Januar bis Juni 2021 Corona-bedingt eingeschränkt ist, die aber nur geringe betriebliche Fixkosten haben und für die daher die Fixkostenerstattung im Rahmen der Überbrückungshilfe III nicht in Frage kommt. Die Förderhöhe beträgt 50 Prozent eines sechsmonatigen Referenzumsatzes, der auf Basis des Jahresumsatzes 2019 berechnet wird, maximal 7.500 Euro.

Die elektronische Antragstellung ist über eine zentrale Plattform (Link siehe unten) bis zum 31. August 2021 möglich. Für die Überbrückungshilfe III erfolgt sie über prüfende Dritte (Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, vereidigte Buchprüfer oder Rechtsanwälte), für die Neustarthilfe ist sie direkt (ohne prüfenden Dritten) möglich.

Eine gleichzeitige Antragstellung für die Neustarthilfe und die Überbrückungshilfe III ist nicht möglich. Soloselbstständige können jedoch nachträglich zum Zeitpunkt der Schlussabrechnung entscheiden, welche der beiden Hilfen sie in Anspruch nehmen wollen.

Unternehmen, die durch die Coronakrise in finanzielle Schieflage geraten sind, können einen KfW-Kredit erhalten, um ihre Liquidität zu verbessern und laufende Kosten zu decken. Die Kredite unterscheiden sich nach Größe und Dauer des Bestehens der Unternehmen am Markt.

  • KfW-Schnellkredit für alle Unternehmen
  • KfW-Kredit für Unternehmen, die länger als 5 Jahre am Markt sind
  • KfW-Kredit für junge Unternehmen, die weniger als 5 Jahre am Markt sind
  • KfW-Sonderprogramm - Konsortialfinanzierungen ab 25 Mio. Euro

Die Konditionen, insbesondere die Haftungsfreistellung und die Zinsen, sind im Zuge der Coronakrise verbessert worden. Beantragt werden kann der Kredit der jeweiligen Hausbank oder Sparkasse.

Wozu dient das Kurzarbeitergeld?

Aufgrund der Corona-Krise müssen Unternehmen zum Teil ihre Produktion einschränken oder einstellen. Mit dem Kurzarbeitergeld sollen Unternehmen die daraus entstehenden Entgeltausfälle ihrer Beschäftigten zumindest in Teilen ausgleichen können. Eine grundlegende Voraussetzung für einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld ist, dass mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsentgeltausfall von mehr als 10 Prozent haben.

Wie hoch ist das Kurzarbeitergeld?

  • Das Kurzarbeitergeld beträgt 60 Prozent des fehlenden Nettoentgelts – für Eltern 67 Prozent.
  • Beiträge für die Sozialversicherungen werden bei Kurzarbeit vollständig erstattet.
  • Die Auszahlung von Kurzarbeitergeld kann bis zu 24 Monate betragen.

Wer kann das Kurzarbeitergeld beantragen?

Zunächst zeigt der Arbeitgeber bei der Agentur für Arbeit an, dass in seinem Betrieb Kurzarbeit notwendig ist. Hat die Arbeitsagentur festgestellt, dass die Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld erfüllt sind, beantragt der Unternehmer nachträglich die Erstattung des Kurzarbeitergeldes.

Um Unternehmen, Beschäftigte, Selbstständige und Freiberufler in der Corona-Pandemie zu unterstützen, erhalten sie vielfältige steuerliche Hilfen etwa als Liquiditätshilfen. Zudem ist die Insolvenzantragspflicht in bestimmten Fällen (weiter) ausgesetzt.

zurück zum Seitenanfang