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Unternehmen aus der Tourismusbranche

Stand der Informationen auf dieser Seite: 27. Oktober 2020

Gastronomie, Hotels und Beherbungsstätten in Sachsen dürfen für Besucher, Touristen und Geschäftsreisende öffnen – auch für solche aus anderen Bundesländern. Erforderlich ist für jeden Betrieb ein eigenes schriftliches Hygienekonzept. Auf dieser Seite finden Sie wichtige Hinweise zu den Voraussetzungen für die Öffnung ebenso wie zu den Unterstützungsangeboten durch den Bund und den Freistaat Sachsen.

Voraussetzungen für die Öffnung von Gastronomie, Hotels und Beherbergungsbetrieben

In Sachsen ist die Öffnung von Gatronomie, Hotels und Beherbergungsstätten sowie der dazugehörigen Angebote für den Publikumsverkehr und Veranstaltungen gestattet.

Bedingung für die Öffnung ist, dass jeweils ein eigenes schriftliches Hygienekonzept erstellt und umgesetzt wird. Dabei sind insbesondere zu berücksichtigen beziehungsweise einzuhalten:

  • der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel sowie
  • dazu vorhandene verbindliche branchenspezifische Konkretisierungen der Unfallversicherungsträger beziehungsweise der Aufsichtsbehörde und
  • die einschlägigen Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes (RKI) zum Infektionsschutz in ihrer jeweiligen Fassung oder
  • Konzepte und Empfehlungen der jeweiligen Fachverbände sowie
  • weitere Schutzvorschriften gemäß der Allgemeinverfügung des Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Anordnung von Hygieneauflagen.

Das Hygienekonzept benennt einen Ansprechpartner vor Ort für die Einhaltung und Umsetzung des Hygienekonzepts und dabei insbesondere der geltenden Kontaktbeschränkungen und Abstandsregelungen sowie der gegebenfalls festgeschriebenen Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung

Für den Bereich Gastgewerbe und Tourismus hat der DEHOGA Sachsen Checklisten, Hilfestellungen und Muster sowie FAQ erstellt. Die zuständige kommunale Behörde kann die Hygienekonzepte und deren Einhaltung überprüfen, genehmigen muss sie diese jedoch nicht. 

Auch Besucher, Touristen und Geschäftsreisende aus anderen Bundesländern dürfen nach Sachsen reisen und berherbergt werden. Für diese gelten die in Sachsen bestehenden infektionsschutzrechtlichen Regelungen einschließlich Kontaktbeschränkungen.

Abhängig vom regionalen Infektionsgeschehen müssen die Landkreise und Kreisfreien Städte verschärfende Maßnahmen ergreifen, die in Form von Allgemeinverfügungen bekannt gemacht werden. Maßgebend dafür ist die Überschreitung der Zahl von 35 beziehungsweise 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Es gelten dann die regional festgelegten Maßnahmen, über die der Corona-Schutz-Verordnung hinaus.

So werden etwa die Besucherzahlen für Veranstaltungen weiter begrenzt, das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung angeordnet oder das Erheben von Kontaktdaten zur Nachverfolgung von Infektionen erforderlich. Ebenso werden gegebenefalls Festlegungen zum Umgang mit bereits genehmigten Hygienekonzepten von Einrichtungen, Angeboten und Veranstaltungen getroffen.

Unterstützungen für Betriebe aus der Tourismusbranche

5 Mio. Euro für den Tourismus in Sachsen. Zuschüsse an die acht Tourismusregionen, um Projekte zur Wiederbelebung des Tourismus umzusetzen. Start einer umfangreichen Werbekampagne für Urlaub in Sachsen. Unterstützung der sächischen UNESCO-Welterbestätten. © SMKT

Wenngleich inzwischen wieder Touristen nach Sachsen kommen, verzeichnet die Branche enorme Verluste. Der Freistaat steuert dagegen und unterstützt den Tourismus mit zusätzlich fünf Millionen Euro. So werden zum Beispiel 2,9 Millionen Euro an die sächsischen Tourismusregionen ausgereicht, um Projekte und Ideen für die Zeit nach Corona voranzubringen. Eine Millionen Euro werden investiert, um die Aufmerksamkeit für die sächsischen UNESCO-Welterbestätten zu steigern. Weitere 900.000 Euro gehen in eine Werbekampagne für Urlaub in Sachsen und zusätzlich 200.000 Euro für den sächsischen Auftritt im Rahmen der Internationalen Tourismusbörse (ITB) 2021 und 2022.

Logo des Wettbewerbs »Denkzeit Event« © Landestourismusverband Sachsen e.V.

Im Rahmen von »Denkzeit Event« konnten insgesamt 157 Veranstalter aus ganz Sachsen für ihre Konzepte zu Veranstaltungen unter Corona-Bedingungen ausgezeichnet werden. Ziel des Wettbewerbs war es, kreative und innovative Ideen zur Umsetzung etablierter oder neuer Veranstaltungen in Sachsen unter Corona-Bedingungen anzuregen und der Veranstaltungsbranche damit Perspektiven zu bieten. Die besten Ideen, die aus der Krise heraus geboren werden, wurden prämiert und erhielten ein Preisgeld zwischen 1.000 und 50.000 Euro für die Umsetzung dieser Vorhaben. Dafür stellt der Freistaat Sachsen rund 1,5 Millionen Euro zur Verfügung.

Betriebe mit starken Umsatzeinbußen infolge der Corona-Pandemie können einen bis zu 80-prozentigen Zuschuss für die Fixkosten erhalten. Die Überbrückungshilfen richten sich an kleine und mittelständische Unternehmen, Soloselbstständige, Freiberufler und dauerhaft am Markt tätige gemeinnützige Unternehmen. Gewährt wird eine Förderung von bis zu 80 Prozent der förderfähigen Fixkosten. Die Förderhöhe hängt von der Höhe des Umsatzeinbruches im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ab.

Die Überbrückungshilfen können nur über einen Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder vereidigten Buchprüfer beantragt werden, die die angegebenen Umsatzeinbrüche prüfen müssen.

Die Antragfrist für die erste Phase der Überbrückungshilfe (Fördermonate Juni bis August 2020) ist abgelaufen. Anträge in der zweiten Phase der Überbrückungshilfe (September bis Dezember 2020) können voraussichtlich ab Mitte Oktober gestellt werden.

Unternehmen, die durch die Coronakrise in finanzielle Schieflage geraten sind, können einen KfW-Kredit erhalten, um ihre Liquidität zu verbessern und laufende Kosten zu decken. Die Kredite unterscheiden sich nach Größe und Dauer des Bestehens der Unternehmen am Markt.

  • KfW-Schnellkredit für Unternehmen mit mehr als 10 Mitarbeitern
  • KfW-Kredit für Unternehmen, die länger als 5 Jahre am Markt sind
  • KfW-Kredit für junge Unternehmen, die weniger als 5 Jahre am Markt sind
  • KfW-Sonderprogramm - Konsortialfinanzierungen ab 25 Mio. Euro

Die Konditionen, insbesondere die Haftungsfreistellung und die Zinsen, sind im Zuge der Coronakrise verbessert worden. Beantragt werden kann der Kredit der jeweiligen Hausbank oder Sparkasse.

    Wozu dient das Kurzarbeitergeld?

    Aufgrund der Corona-Krise müssen Unternehmen zum Teil ihre Produktion einschränken oder einstellen. Mit dem Kurzarbeitergeld sollen Unternehmen die daraus entstehenden Entgeltausfälle ihrer Beschäftigten zumindest in Teilen ausgleichen können. Eine grundlegende Voraussetzung für einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld ist, dass mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsentgeltausfall von mehr als 10 Prozent haben.

    Wie hoch ist das Kurzarbeitergeld?

    • Das Kurzarbeitergeld beträgt 60 Prozent des fehlenden Nettoentgelts – für Eltern 67 Prozent.
    • Beiträge für die Sozialversicherungen werden bei Kurzarbeit vollständig erstattet.
    • Die Auszahlung von Kurzarbeitergeld kann bis zu 24 Monate betragen.

    Wer kann das Kurzarbeitergeld beantragen?

    Zunächst zeigt der Arbeitgeber bei der Agentur für Arbeit an, dass in seinem Betrieb Kurzarbeit notwendig ist. Hat die Arbeitsagentur festgestellt, dass die Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld erfüllt sind, beantragt der Unternehmer nachträglich die Erstattung des Kurzarbeitergeldes.

    Die Insolvenzantragspflicht ist bis zum 30. September 2020 für die Unternehmen, die infolge Corona-Krise wirtschaftliche Schwierigkeiten haben oder insolvent geworden sind, ausgesetzt.

    Verbraucher und Kleinstunternehmer dürfen bis zum 30. Juni 2020 nicht von Leistungen der Daseinsvorsorge (unter anderem Pflichtversicherungen, Energielieferung, Telekommunikation) ausgeschlossen werden, zu denen vor dem 8. März 2020 ein abgeschlossener Vertrag bestand. Für die Betroffenen besteht ein Leistungsverweigerungsrecht (Zahlungsaufschub). Die Leistungsverweigerung muss allerdings auch für den Gläubiger zumutbar sein.

    Des Weiteren dürfen Vermieter das Mietverhältnis wegen Mietschulden aus dem Zeitraum vom 1. April 2020 bis 30. Juni 2020 nicht kündigen, sofern die Mietschulden auf den Auswirkungen der Corona-Pandemie beruhen. Dies gilt sowohl für Wohn- als auch Gewerberaummietverträge. Voraussetzung ist auch hier, dass der Mieter glaubhaft darlegen kann, dass die Nichtleistung auf finanziellen Schwierigkeiten aufgrund der Corona-Pandemie beruht.

    Um in der Krise die Liquidität von Unternehmen und Selbstständigen zu sichern, greifen auch steuerliche Erleichterungen. Die Stundung von Steuerzahlungen ist erleichtert und Vorauszahlungen können leichter abgesenkt werden. Auf Vollstreckungen und Säumniszuschläge wird im Zusammenhang mit den Corona-Auswirkungen verzichtet. Schriftliche Anträge nehmen die Finanzämter entegegn. Unter folgendem Link gelangen Sie zu einem Antragsformular für Steuererleichterungen.

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