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Unternehmen aus der Tourismusbranche

Corona-Maßnahmen im Bereich Kultur und Tourismus in Sachsen

Welche Corona-Maßnahmen in Sachsen gelten, hängt von der 7-Tage-Inzidenz im Landkreis oder in der Kreisfreien Stadt ab. Die Corona-Schutz-Verordnung regelt die Maßnahmen anhand der Schwellenwerte 100, 50, 35 und – neu ab 1. Juli 2021  10. Dabei gilt der Mechanismus: Liegt die Inzidenz an 5 Tagen in Folge unter dem Schwellenwert, so gelten ab dem übernächsten Tag Lockerungen (»5+2-Regel«). Für Verschärfungen greift die Regel umgekehrt. Ergänzend zur Verordnung bestimmt die Allgemeinverfügung »Anordnung von Hygieneauflagen« allgemeine und spezifische Hygieneregeln für Einrichtungen, Angebote und Veranstaltungen. Die Maßnahmen gelten aktuell verbindlich bis 30. Juni 2021, weitere Lockerungen greifen ab 1. Juli 2021.

Ab dem 1. Juli 2021 greifen bei einer 7-Tage-Inzidenz stabil unter 10 folgende weitere Lockerungen:

  • Die Maskenpflicht entfällt – ausgenommen in Geschäften und Märkten, bei körpernahen Dienstleistungen und im ÖPNV.
  • Die Abstandsregelungen (Miindestabstand von 1,5 Meter beziehungsweise verringerter Abstand) entfallen.
  • Die Testpflichten entfallen – ausgenommen für Clubs, Musikclubs und Diskotheken.
  • Die Kontakterfassung entfällt.

Auch bei einer 7-Tage-Inzidenz stabil unter 10 gilt ab dem 1. Juli 2021 weiterhin:

  • Die Pflicht, ein Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen, bleibt bestehen. Für Clubs, Musikclubs und Diskotheken bleibt die Pflicht bestehen, das Hygienekonzept genehmigen zu lassen.
  • Die Regelungen für Großveranstaltungen mit gleichzeitig über 1000 Besuchern bleiben bestehen: Diese sind nur mit genehmigtem Hygienekonzept, Kontakterfassung und Testpflicht zulässig.

Die rechtlich verbindliche Verordnung wird in den nächsten Tagen im Bereich »Amtliche Bekanntmachungen« veröffentlicht. Nach Veröffentlichung werden die Informationen auf dieser Seite umgehend angepasst.

 

Maßnahmen bei 7-Tage-
Inzidenz unter 100

Maßnahmen bei 7-Tage-
Inzidenz unter 50 (35)

Kontaktbeschränkungen

Kinder bis 14 Jahre, vollständig Geimpfte und Genesene zählen nicht mit

2 Hausstände bis 5 Personen in geschlossenen Räumen, bis 10 Personen im Freien

bei Inzidenz unter 50:
bis 10 Personen unabhängig von der Anzahl der Hausstände

Familienfeiern mit Verwandten und Bekannten, Vereins- und Firmenfeiern

die in Gastronomiebetrieben,
in eigenen oder von Dritten überlassenen voneinander abgetrennten Räumen
oder Freiflächen stattfinden

nicht möglich

bei Inzidenz unter 35: bis 50 Personen möglich

Kinder bis 14 Jahre, vollständig Geimpfte und Genesene zählen nicht mit

Nicht private Zusammenkünfte wie beispielsweise Gremiensitzungen von Vereinen und beruflich veranlasste Zusammenkünfte sind mit Hygienekonzept und Maskenpflicht in geschlossenen Räumen zulässig. Die maximale Personenanzahl bestimmt sich nach dem erforderlichen Mindestabstand von 1,5 Metern.

Hygienekonzept und Hygieneauflagen

Für alle geöffneten Einrichtungen und zulässigen Veranstaltungen ist in der Regel ein eigenes schriftliches Hygienekonzept nach den Regelungen in § 6 der Corona-Schutz-Verordnung (abrufbar im Bereich »Amtliche Bekanntmachungen«) zu erstellen und umzusetzen. Das Hygienekonzept muss insbesondere ein Einlassmanagement und die Abstandsregelung zu anderen Personen sowie weitere Hygienemaßnahmen beinhalten. Die Schutzvorschriften gemäß der Allgemeinverfügung »Anordnung von Hygieneauflagen« (abrufbar im Bereich »Amtliche Bekanntmachungen«) sind einzuhalten. Das Hygienekonzept benennt einen Ansprechpartner vor Ort, der für die Einhaltung und Umsetzung des Hygienekonzepts verantwortlich ist.

Darüber hinaus sind zu berücksichtigen:

Maskenpflicht

  • Die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes (OP-Maske), einer FFP2-Maske oder einer vergleichbaren Atemschutzmaske besteht in allen geschlossenen Räumen von Einrichtungen, Angeboten und bei Veranstaltungen.
  • Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht, wenn sich Menschen unter freiem Himmel begegnen, ohne dass der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird.
  • Ausgenommen von der Maskenpflicht sind Kinder unter 7 Jahren.

Testpflichten

  • Alle Beschäftigten mit direktem Kundenkontakt müssen sich 2 Mal wöchentlich testen lassen. Die Testpflicht kann in vielen Bereichen bei einer stabilen Inzidenz unter 35 entfallen - soweit der Mindestabstand eingehalten wird.
  • Wenn Besucher oder Kunden einen tagaktuellen Test vorlegen müssen, so darf dieser nicht älter als 24 Stunden sein. Der Test kann vor Ort unter Aufsicht durchgeführt werden, wenn die örtlichen und personellen Gegebenheiten das zulassen. Ausgenommen von der Testpflicht sind Kinder unter 7 Jahren.
  • Vollständig Geimpfte und Genesene sind tagaktuell negativ Getesteten gleichgestellt. Ein vollständiger Impfschutz besteht, wenn seit der letzten erforderlichen Einzelimpfung 14 Tage vergangen sind. Bei Genesenen genügt eine Impfdosis. Als genesen gelten Personen, die ein mindestens 28 Tage sowie maximal sechs Monate zurückliegendes positives PCR-Testergebnis nachweisen können.
  • Als Nachweis genügt es, die Einsicht in die Test- oder Impfnachweise gemeinsam mit einem Ausweis (im Original) zu ermöglichen.
  • Antworten auf häufige Fragen zu den Testpflichten sind im Bereich »Amtliche Bekanntmachungen – FAQ« zusammengestellt.

Kontakterfassung

In allen Einrichtungen sowie bei allen Angeboten und Veranstaltungen, bei denen eine Kontakterfassung nach der Corona-Schutz-Verordnung erforderlich ist, sollen vorrangig digitale Systeme, insbesondere die Corona-Warn-App, eingesetzt werden. Zusätzlich ist eine analoge Form der Kontakterfassung anzubieten. Bei der analogen Kontakterfassung sind folgende Kontaktdaten zu verarbeiten: Name, Telefonnummer oder E-Mail und Anschrift der Besucher sowie Zeitraum und Ort des Besuchs. Antworten auf häufige Fragen zur Kontakterfassung sind im Bereich »Amtliche Bekanntmachungen – FAQ« zusammengestellt.

 

Maßnahmen bei 7-Tage-
Inzidenz unter 100

Maßnahmen bei 7-Tage-
Inzidenz unter 50 (35)

Aus-, Fort- und Weiterbildungs-
und Erwachsenenbildungs-
einrichtungen
und ähnliche
Einrichtungen sowie Volkshochschulen

dürfen öffnen

mit Kontakterfassung und Test von Besuchern und Unterrichtenden (2 Mal wöchentlich)

bei Inzidenz unter 35: Testpflicht entfällt für Besucher und Unterrichtende

Unterricht an Kunst-, Musik-
und Tanzschulen 
und durch freiberufliche Pädagogen

auch in Gruppen zulässig  

mit Kontakterfassung und Test von Beschäftigten (2 Mal wöchentlich) und Schülern (tagaktuell)

bei Inzidenz unter 35: Testpflicht entfällt für Beschäftigte und Schüler

 

Von der Testpflicht ausgenommen sind Schüler, die im Rahmen der Testung an Schulen beim letzten Test in der Kalenderwoche negativ getestet wurden

Die Hygieneregeln der Allgemeinverfügung »Anordnung von Hygieneregeln« sind einzuhalten.

Für Angebote der außerschulischen Bildung, Kunst-, Musik- und Tanzschulen siehe unter II. 6. – ausgewählte Aspekte:

  • Abhängig von den räumlichen Gegebenheiten ist eine maximale Personenzahl festzulegen, die die Einhaltung des Mindestabstandes ermöglicht.
  • Bei Blasinstrumenten ist ein Abstand von 3 Metern zur nächsten Person in Blasrichtung und von 2 Metern seitlich zur nächsten Person einzuhalten.
  • Beim Singen ist zwischen den Singenden ein Abstand von 2 Metern einzuhalten. Zwischen Sänger und Gesangsleiter beträgt der Abstand 3 Meter.
  • Die Größe des Raumes ist dem Mindestabstand anzupassen. Sieht die Platzordnung mehrere Reihen vor, sind die Plätze auf Lücke anzuordnen.
  • Während des Unterrichts besteht keine Maskenpflicht.

 

Maßnahmen bei 7-Tage-
Inzidenz unter 100

Maßnahmen bei 7-Tage-
Inzidenz unter 50 (35)

Museen, Galerien, Ausstellungen
und Gedenkstätten

Bibliotheken

dürfen öffnen

mit Kontakterfassung und Test von Besuchern (tagaktuell) | Terminbuchung nicht mehr erforderlich

bei Inzidenz unter 35: Testpflicht entfällt

Kinos, Theater, Bühnen, Opernhäuser, Konzerthäuser,
Konzertveranstaltungsorte, Musiktheater
und ähnliche Einrichtungen für Publikum (mit bis 1000 Besuchern gleichzeitig)

dürfen öffnen

mit Kontakterfassung und Test von Besuchern (tagaktuell)

 

bei Inzidenz unter 35: Testpflicht entfällt, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Besuchern nicht verringert werden soll

Open-Air-Kulturveranstaltungen (mit bis 1000 Besuchern gleichzeitig)

zulässig

mit Kontakterfassung und Test von Besuchern (tagaktuell)

bei Inzidenz unter 35: Testpflicht entfällt, wenn der Mindestabstand  von 1,5 Metern zwischen den Besuchern nicht verringert werden soll

Proben und Aufführungen von Laien und Amateuren im Kulturbereich zulässig bei Inzidenz unter 35: Testpflicht entfällt

Großveranstaltungen (mit über 1000 Besuchern gleichzeitig) im Kulturbereich

nicht zulässig

bei Inzidenz unter 50: zulässig

mit genehmigtem Hygienekonzept, Terminbuchung, Kontakterfassung und Test von Besuchern (tagaktuell)

Öffentliche Festivitäten sowie Feiern auf öffentlichen Plätzen und Anlagen

nicht zulässig

bei Inzidenz unter 35: zulässig

Die Hygieneregeln der Allgemeinverfügung »Anordnung von Hygieneregeln« sind einzuhalten.

Für Kultureinrichtungen (etwa Museen, Kinos Theater) und Kulturveranstaltungen siehe unter II. 7. – ausgewählte Aspekte:

  • Der Mindestabstand von 1,5 Metern kann verringert werden, bei Stehplätzen auf 1,1 Meter, bei der Vergabe von Sitzplätzen ist ein Sitzplatz freizuhalten. Die Abstände gelten zwischen Personen beziehungsweise Personengruppen im Rahmen der Kontaktbeschränkungen. Auf diesen Vorgaben basierend ist eine Zutrittsbegrenzung für eine maximale Personenzahl umzusetzen.
  • Der Verzehr von Getränken und Speisen, die in Kultureinrichtungen angeboten werden und an den Platz mitgenommen werden können, ist zulässig (zum Beispiel Popcorn in Kinos).

Für Proben und Aufführungen von Laien und Amateuren im Kulturbereich siehe unter II. 7. – ausgewählte Aspekte:

  • Abhängig von den räumlichen Gegebenheiten ist eine maximale Personenzahl festzulegen, die die Einhaltung des Mindestabstandes ermöglicht.
  • Bei Blasinstrumenten ist ein Abstand von 3 Metern zur nächsten Person in Blasrichtung und von 2 Metern seitlich zur nächsten Person einzuhalten.
  • Beim Singen ist zwischen den Singenden ein Abstand von 2 Metern einzuhalten. Zwischen Sänger und Gesangsleiter beträgt der Abstand 3 Meter.
  • Die Größe des Raumes ist dem Mindestabstand anzupassen. Sieht die Platzordnung mehrere Reihen vor, sind die Plätze auf Lücke anzuordnen.
  • Regelmäßige Lüftungspausen (idealerweise Querlüftung, spätestens nach 20 Minuten) sind zwingend einzuhalten. Die Gesamtprobenzeit ist möglichst kurz zu halten. Nach jeder Probe ist gründlich zu lüften (mindestens 15 Minuten).

Für Großveranstaltungen siehe II. 11. | Für öffentliche Festivitäten sowie Feiern auf öffentlichen Plätzen und Anlagen siehe II. 10.

 

Maßnahmen bei 7-Tage-
Inzidenz unter 100

Maßnahmen bei 7-Tage-
Inzidenz unter 50 (35)

Gastronomie

dürfen im Außenbereich öffnen

mit Kontakterfassung und Test (tagaktuell), wenn mehrere Hausstände an einem Tisch sitzen

bei Inzidenz unter 50: dürfen im Innenbereich öffnen

mit Kontakterfassung und Test (tagaktuell), wenn mehrere Hausstände an einem Tisch sitzen

bei Inzidenz unter 35: Testpflicht entfällt | für Außengastronomie entfällt Kontakterfassung

Beherbergung

touristische Übernachtungen auf Camping- und Caravaningplätzen sowie in Ferienhäusern und -wohnungen zulässig – mit Kontakterfassung, ohne Test für Besucher

bei Inzidenz unter 100: touristische Übernachtungen generell, etwa auch in Hotels, Pensionen und Jugendherbergen, zulässig – mit Kontakterfassung und Test für Besucher (tagaktuell) zu Beginn des Aufenthaltes – bei Inzidenz unter 35: Testpflicht entfällt

touristische Bahn- und Busverkehre

Seilbahnen, Fluss-
und Seenschifffahrt
im Ausflugsverkehr

zulässig

mit Kontakterfassung und Test von Gästen (tagaktuell)

bei Inzidenz unter 35: Testpflicht entfällt, wenn der Mindestabstand  von 1,5 Metern zwischen den Gästen nicht verringert werden soll

Die Hygieneregeln der Allgemeinverfügung »Anordnung von Hygieneregeln« sind einzuhalten.

Für Gastronomie im Innen- und Außenbereich siehe unter II. 1. – ausgewählte Aspekte:

  • Zwischen den belegten Stühlen benachbarter Tische ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern vorgeschrieben. Sitz- und Stehplätze sind so zu gestalten, dass ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Gästen sicher gewährleistet ist; Ausnahmen gelten für Personengruppen im Rahmen der Kontaktbeschränkungen.

Für Beherbergung siehe unter II. 3. – ausgewählte Aspekte:

  • Schlafräume dürfen nur unter Einhaltung der Kontaktbeschränkungen belegt werden.
  • Werden Bereiche von unterschiedlichen Personen genutzt (zum Beispiel Aufenthaltsbereiche, Sanitärräume und Küchen) sind Kontakte durch organisatorische Maßnahmen zu vermeiden, etwa durch unterschiedliche Nutzungszeiten.

Für touristische Bahn- und Busverkehre siehe unter II. 15. – ausgewählte Aspekte:

  • Zwischen den Reisegästen bzw. Reisegästegruppen im Rahmen der Kontaktbeschränkungen muss grundsätzlich der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden. Der Mindestabstand von 1,5 Metern kann verringert werden, wenn eine Testverpflichtung für die Reisegäste festgelegt wurde.
  • Es sind Vorkehrungen zu treffen, dass sich alle Personen bei jedem Einstieg in den Bus die Hände desinfizieren.
  • Die Busse sind gründlich und häufig beziehungsweise permanent zu belüften.

 

Maßnahmen bei 7-Tage-
Inzidenz unter 100

Maßnahmen bei 7-Tage-
Inzidenz unter 50 (35)

botanische und zoologische Gärten, Tierparks

dürfen in Außen- und Innenbereichen öffnen

mit Kontakterfassung und Test für Besucher (tagaktuell)

bei Inzidenz unter 35: Testpflicht und Kontakterfassung entfallen

Stadt-, Gäste- und
Naturführungen

im Außenbereich mit höchstens 30 Teilnehmern zulässig (Geimpfte und Genesene zählen mit)

mit Kontakterfassung und Test für Besucher (tagaktuell)

bei Inzidenz unter 50:  im Außenbereich mit höchstens 50 und im Innenbereich mit höchstens 30 Teilnehmern zulässig (Geimpfte und Genesene zählen mit)

mit Kontakterfassung und Test für Besucher (tagaktuell)

bei Inzidenz unter 35: Testpflicht und Kontakterfassung entfallen

Bäder

Freibäder

mit Kontakterfassung und Test von Besuchern (tagaktuell)

bei Inzidenz unter 50: Hallen-, Kur- und Spaßbäder, Hotelschwimmbäder, Wellnesszentren und Thermen

mit Kontakterfassung und Test für Besucher (tagaktuell) | bei Freibädern entfällt  für Minderjährige die Testpflicht

bei Inzidenz unter 35: Testpflicht entfällt

Saunen

nicht zulässig

bei Inzidenz unter 35: Dampfbäder, Dampfsaunen und Saunen

mit Kontakterfassung und Test für Besucher (tagaktuell)

Freizeit- und Vergnügungsparks

zulässig

mit Kontakterfassung und Test von Besuchern (tagaktuell)

bei Inzidenz unter 35: Testpflicht entfällt, wenn der Mindestabstand  von 1,5 Metern zwischen den Besuchern nicht verringert werden soll

Indoorspielplätze, Zirkusse und sonstige gewerbliche Freizeitaktivitäten in geschlossenen Räumen

nicht zulässig

 

bei Inzidenz unter 50: zulässig

mit Kontakterfassung und Test der Besucher (tagaktuell)

bei Inzidenz unter 35: Testpflicht entfällt, wenn der Mindestabstand  von 1,5 Metern zwischen den Besuchern nicht verringert werden soll

Diskotheken, Clubs und Musikclubs

nicht zulässig

bei Inzidenz unter 35: zulässig

mit genehmigtem Hygienekonzept, Kontakterfassung und Test der Besucher (tagaktuell)

Die Hygieneregeln der Allgemeinverfügung »Anordnung von Hygieneregeln« sind einzuhalten.

  • Für botanische Gärten und Tierparks, Stadt-, Gäste- und Naturführungen sowie Freizeit- und Vergnügungsparks siehe II. 7.
  • Für Bäder und Saunen siehe unter II. 14.
  • Für Diskotheken, Clubs und Musikclubs siehe unter II. 9.

Entwicklung der 7-Tage-Inzidenz in den letzten 14 Tagen

, Quellen: Landesuntersuchungsanstalt Sachsen (bis 30. November 2020), Robert-Koch-Institut (ab 01. Dezember 2020)

Unterstützung des Freistaates Sachsen für den Neustart der Tourismusbranche

Mit rund 2 Millionen Euro unterstützt der Freistaat Sachsen der Neustart in der Tourismusbranche und Modellprojekte.

  • Gefördert werden können
    • insbesondere die wissenschaftliche Begleitung von Modellprojekten zum Neustart nach § 31 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung (in der jeweils geltenden Fassung);
    • Maßnahmen zum Erhalt von touristischen Einrichtungen nach coronabedingtem Betriebsausfall im laufenden Jahr 2021 oder zur Vorbereitung der kommenden Saison;
    • Maßnahmen zur Entwicklung und Umsetzung von Konzepten, die zur Wiederaufnahme touristischer Einrichtungen erforderlich sind, dazu zählen insbesondere die Umsetzung von Hygienekonzepten wie zum Beispiel die Gästelenkung und Ähnliches.
       
  • Zuwendungsempfänger können kleine und mittlere Unternehmen einschließlich kommunaler Unternehmen und Vereine sein. Diese müssen im Freistaat Sachsen gewerbliche Dienstleistungen im Tourismus erbringen (gilt nicht bei Modellprojekten). Kommunen können Zuwendungsempfänger sein, wenn sie verantwortliche Koordinatoren eines Modellprojekts sind.
     
  • Wie hoch ist die Förderung? Die Höhe der Zuwendung kann bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben betragen, begrenzt auf maximal 300.000 Euro. 
     
  • Abgrenzung zu anderen Förderprogrammen: Die zur Förderung beantragten Maßnahmen dürfen nicht über die Überbrückungshilfe oder die November- und Dezemberhilfe des Bundes und ebenso nicht über Härtefallhilfen des Bundes und der Länder förderfähig sein. Die Zuwendung darf nicht zu einer Überkompensation führen. Dabei sind gegebenenfalls weitere Hilfen des Landes und des Bundes zu berücksichtigen.

Die Antragstellung ist bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) bis zum 30. September 2021 möglich. 

Weitere Unterstützungs- und Hilfsangebote

Die Überbrückungshilfe III unterstützt kleine und mittlere Unternehmen, Soloselbständige, Freiberufler sowie gemeinnützige Unternehmen und Organisationen, die Corona-bedingte Umsatzeinbußen verzeichnen müssen, mit Fixkostenzuschüssen. Je nach Höhe des Umsatzeinbruches werden bis zu 100 Prozent der Fixkosten erstattet. Die Überbrückungshilfe III umfasst den Förderzeitraum November 2020 bis Juni 2021 und beträgt maximal 1,5 Millionen Euro.

Mit der Neustarthilfe werden Soloselbständige unterstützt, deren wirtschaftliche Tätigkeit im Förderzeitraum von Januar bis Juni 2021 Corona-bedingt eingeschränkt ist, die aber nur geringe betriebliche Fixkosten haben und für die daher die Fixkostenerstattung im Rahmen der Überbrückungshilfe III nicht in Frage kommt. Die Förderhöhe beträgt 50 Prozent eines sechsmonatigen Referenzumsatzes, der auf Basis des Jahresumsatzes 2019 berechnet wird, maximal 7.500 Euro.

Die elektronische Antragstellung ist über eine zentrale Plattform (Link siehe unten) bis zum 31. August 2021 möglich. Für die Überbrückungshilfe III erfolgt sie über prüfende Dritte (Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, vereidigte Buchprüfer oder Rechtsanwälte), für die Neustarthilfe ist sie direkt (ohne prüfenden Dritten) möglich.

Eine gleichzeitige Antragstellung für die Neustarthilfe und die Überbrückungshilfe III ist nicht möglich. Soloselbstständige können jedoch nachträglich zum Zeitpunkt der Schlussabrechnung entscheiden, welche der beiden Hilfen sie in Anspruch nehmen wollen.

Die Härtefallhilfen unterstützen in besonderen Einzelfällen Unternehmen, Selbstständige, Vereine und andere Organisationen, die im Hauptwwerb wirtschaftlich am Markt tätig sind und Corona-bedingt in Existenznot geraten sind. Sie richten sich speziell an die Unternehmen, bei denen die bestehenden Corona-Hilfen des Bundes, der Länder und der Kommunen nicht greifen (etwa die Überbrückungshilfen, die November- und Dezemberhilfe).

Ein möglicher Härtefall wäre zum Beispiel, dass der bei der Überbrückungshilfe erforderliche Umsatzrückgang nicht dargestellt werden kann, weil das Unternehmen im Jahr 2019 nach einem Brand oder wegen Renovierung lange Zeit geschlossen war. Oder weil der Selbstständige lange krank war oder wegen Elternzeit nicht gearbeitet hat.

Umfang und Höhe der Unterstützung hängen unter anderem von der Belastung im Einzelfall ab. Sie richten sich grundlegend nach den Leistungen im Programm der Überbrückungshilfe, das heißt insbesondere an den betrieblichen Fixkosten wie Miete, Versicherungsbeiträge und so weiter. Die Härtefallhilfe umfasst maximal einen Zeitraum von Juni 2020 bis Juni 2021 und soll im Regelfall 100.000 Euro nicht übersteigen.

Die Antragstellung ist bis zum 30. September 2021 ausschließlich durch prüfende Dritte (Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder Rechtsanwälte) möglich. Über die Anträge entscheidet bei bestimmten Fallgestaltungen die Sächsische Aufbaubank (SAB), in sonstigen Fällen eine Härtefallkommission, in der neben den betroffenen Ministerien und der SAB als beratende Mitglieder auch die Kammern sowie der DGB vertreten sind.

Unternehmen, die durch die Coronakrise in finanzielle Schieflage geraten sind, können einen KfW-Kredit erhalten, um ihre Liquidität zu verbessern und laufende Kosten zu decken. Die Kredite unterscheiden sich nach Größe und Dauer des Bestehens der Unternehmen am Markt.

  • KfW-Schnellkredit für alle Unternehmen
  • KfW-Kredit für Unternehmen, die länger als 5 Jahre am Markt sind
  • KfW-Kredit für junge Unternehmen, die weniger als 5 Jahre am Markt sind
  • KfW-Sonderprogramm - Konsortialfinanzierungen ab 25 Mio. Euro

Die Konditionen, insbesondere die Haftungsfreistellung und die Zinsen, sind im Zuge der Coronakrise verbessert worden. Beantragt werden kann der Kredit der jeweiligen Hausbank oder Sparkasse.

Wozu dient das Kurzarbeitergeld?

Aufgrund der Corona-Krise müssen Unternehmen zum Teil ihre Produktion einschränken oder einstellen. Mit dem Kurzarbeitergeld sollen Unternehmen die daraus entstehenden Entgeltausfälle ihrer Beschäftigten zumindest in Teilen ausgleichen können. Eine grundlegende Voraussetzung für einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld ist, dass mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsentgeltausfall von mehr als 10 Prozent haben.

Wie hoch ist das Kurzarbeitergeld?

  • Das Kurzarbeitergeld beträgt 60 Prozent des fehlenden Nettoentgelts – für Eltern 67 Prozent.
  • Beiträge für die Sozialversicherungen werden bei Kurzarbeit vollständig erstattet.
  • Die Auszahlung von Kurzarbeitergeld kann bis zu 24 Monate betragen.

Wer kann das Kurzarbeitergeld beantragen?

Zunächst zeigt der Arbeitgeber bei der Agentur für Arbeit an, dass in seinem Betrieb Kurzarbeit notwendig ist. Hat die Arbeitsagentur festgestellt, dass die Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld erfüllt sind, beantragt der Unternehmer nachträglich die Erstattung des Kurzarbeitergeldes.

Um Unternehmen, Beschäftigte, Selbstständige und Freiberufler in der Corona-Pandemie zu unterstützen, erhalten sie vielfältige steuerliche Hilfen etwa als Liquiditätshilfen. Zudem ist die Insolvenzantragspflicht in bestimmten Fällen (weiter) ausgesetzt.

Modellprojekte – Online-Tool für Landkreise und Kreisfreie Städte zur Beantragung des Einvernehmens bei der »Fachkommission Modellprojekte«

Soweit es das Infektionsgeschehen zulässt, können Landkreise und Kreisfreie Städte im Freistaat Sachsen zeitlich befristet die Durchführung von landesbedeutsamen Modellprojekten in Gemeinden genehmigen. Ziel der Modellprojekte soll sein, die Entwicklung des Infektionsgeschehens zu untersuchen sowie Corona-Testkonzepte und digitale Systeme zur Kontaktnachverfolgung in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt zu erproben. Modellprojekte sind nur zulässig, wenn sie wissenschaftlich begleitet werden. Es sollen nicht mehr als zwei Modellprojekte je Landkreis oder Kreisfreier Stadt für denselben Zeitraum genehmigt werden. Die Grundlage bildet § 31 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung in der jeweils aktuell geltenden Fassung.

Vor der Genehmigung ist das Einvernehmen mit einer im Sächsischen Kultur- und Tourismusministerium, unter Beteiligung des Sächsischen Sozialministeriums, eingerichteten »Fachkommission Modellprojekte« herzustellen. Dieses Einvernehmen können Landkreise und Kreisfreie Städte über ein Online-Tool erbitten. Das Tool richtet sich ausschließlich an die sächsischen Landkreise und Kreisfreie Städte. Bitte wenden Sie sich an Ihr zuständiges Landratsamt oder die Stadtverwaltung, falls Sie ein Modellprojekt planen. Zusätzlich muss für eine Genehmigung separat das Benehmen mit dem Sächsischen Datenschutzbeauftragten hergestellt werden. 

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