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Kultur und Tourismus

Im Hinblick auf das Pandemie-Geschehen stimmen sich die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder regelmäßig über die deutschlandweit geltenden Corona-Beschränkungen ab (aktuell gültig bis 18. April). Die Beschlüsse setzt Sachsen jeweils rechtlich verbindlich in der Corona-Schutz-Verordnung um (abrufbar im Bereich »Amtliche Bekanntmachungen«).

Bis 9. Mai 2021 gelten in Sachsen die Regelungen der Corona-Schutz-Verordnung vom 29. März 2021. Damit werden die Möglichkeiten und Verpflichtungen für Schnell- und Selbsttests ausgeweitet. Die Verordnung umfasst einen Stufenplan, der abhängig von den jeweiligen regionalen Inzidenzen Öffnungen zulässt. Welche regionalen Regelungen gelten, geben die Landkreise und Kreisfreien Städte öffentlich bekannt (in Form von Allgemeinverfügungen, abrufbar auf den Corona-Informationsportalen der Landkreise und Kreisfreien Städte). Aktuell laufen Abstimmungen zwischen Bund und Ländern über eine bundeseinheitliche »Notbremse« für Regionen mit 7-Tage-Inzidenzen über 100.

Zur Unterstützung von Kulturschaffenden und -Einrichtungen sowie Tourismusunternehmen, die von den notwendigen Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie betroffen sind, stehen unterschiedliche finanzielle Hilfen bereit. Zentrale Unterstützungsprogramme des Bundes sind die November- und Dezemberhilfe (außerordentliche Wirtschaftshilfe), die Überbrückungshilfe III einschließlich der Neustarthilfe sowie »Neustart Kultur«, das Rettungs- und Zukunftsprogramm für den Kultur- und Medienbereich.

Sächsische Kunst- und Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft können ergänzend dazu für das Jahr 2021 Zuschüsse im Rahmen der Richtlinie »Corona-Härtefälle Kultur« erhalten. Darüber hinaus plant Sachsen weitere Unterstützungen, zum einen für den Neustart in der Tourismusbranche und damit verbundenen Modellprojekten. Zum anderen sollen Einnahmeausfälle von Zoos und Tierparksfreien Musikschulen sowie freiberuflichen Musik- und Tanzlehrkräfte ersetzt werden. 

Allgemeines, Besucher, Touristen und Geschäftsreisende

Schriftzug Tickets

© pixabay / theartofbetter

Institutionen und Beschäftigte aus dem Kunst-, Kultur- und Kreativbereich

Eine Malerin arbeitet in ihrem Atelier

© SMWK

Unternehmen aus der Tourismusbranche

Schlüsselfächer einer Hotelrezeption

© pixabay / Hans

 

Sachsen plant neue Corona-Hilfen für Kultur und Tourismus für 9 Millionen Euro

Info-Grafik mit Text: »Neue Corona-Hilfen für Kultur und Tourismus geplant! 9 Millionen Euro für Hilfsprogramme in den Bereichen: Tourismus, Zoos und Tiergärten sowie freie Musikschulen und freiberufliche Musik- und Tanzlehrkräfte«

Förderung für Tourismus, Modellprojekte, Zoos und Tierparks, freie Musikschulen sowie freiberufliche Musik- und Tanzlehrkräfte 

Sachsen will mit weiteren rund 9 Millionen Euro den von den Beschränkungen der Corona-Pandemie hart getroffenen Kultur- und Tourismusbereich unterstützen. Die Sächsische Staatsregierung hat dafür am 13. April 2021 drei Förderprogramme beschlossen. Für die Hilfen bedarf es noch der Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses des Sächsischen Landtages. Sobald eine Antragstellung möglich ist, werden die Modalitäten bekannt gegeben. 

Mit rund 2 Millionen Euro soll der Neustart in der Tourismusbranche und damit verbundene Modellprojekte unterstützt werden.

  • Gefördert werden sollen
    • die wissenschaftliche Begleitung und Auswertung von Modellprojekten zum Neustart touristischer Angebote nach § 8g der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung (in der jeweils geltenden Fassung);
    • Maßnahmen zum Erhalt von touristischen Einrichtungen nach coronabedingtem Betriebsausfall im laufenden Jahr 2021 oder zur Vorbereitung der kommenden Saison;
    • Maßnahmen zur Entwicklung und Umsetzung von Konzepten, die zur Wiederaufnahme touristischer Einrichtungen erforderlich sind, dazu zählen insbesondere die Umsetzung von Hygienekonzepten wie zum Beispiel die Gästelenkung, Luftfilterung und Ähnliches.
       
  • Als Zuwendungsempfänger vorgesehen sind kleine und mittlere Unternehmen sowie Vereine. Diese müssen im Freistaat Sachsen gewerbliche Dienstleistungen im Tourismus erbringen (gilt nicht bei Modellprojekten).
     
  • Wie hoch ist die Förderung? Die Höhe der Zuwendung soll bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben betragen, begrenzt auf maximal 300.000 Euro. 
     
  • Abgrenzung zu anderen Förderprogrammen: Die zur Förderung beantragten Maßnahmen dürfen nicht über die Überbrückungshilfe oder die November- und Dezemberhilfe des Bundes und ebenso nicht über Härtefallhilfen des Bundes und der Länder förderfähig sein. Die Zuwendung darf nicht zu einer Überkompensation führen. Dabei sind gegebenenfalls weitere Hilfen des Landes und des Bundes zu berücksichtigen.

Für die Überbrückung finanzieller Engpässe von Tierparks und zoologischen Gärten sind rund 5 Millionen Euro geplant.

  • Mit der Förderung sollen finanzielle Engpässe überbrückt werden, um den Erhalt der Einrichtungen abzusichern. Die Einnahmeverluste zwischen dem 1. Januar und dem 31. Mai 2021 (Förderzeitraum) sollen so ausgeglichen werden (soweit diese maßgeblich durch die Corona-Pandemie verursacht wurden).
     
  • Als Zuwendungsempfänger sind die Träger der jeweiligen Einrichtung vorgesehen. Diese müssen Mitglied des Deutsche Tierparkgesellschaft e. V. oder des Verbandes der Zoologischen Gärten e.V. in Sachsen sein.
     
  • Als Zuwendungsvoraussetzungen sind vorgesehen:
    • Die Einrichtung ist ortsfest und befindet sich im Freistaat Sachsen. Sie ist satzungsgemäß öffentlich zugängig und verfügt über eine ganzjährige regelmäßige Öffnungszeit.
    • Für die Einrichtung liegt eine Erlaubnis gemäß Tierschutzgesetz oder eine Genehmigung gemäß Bundesnaturschutzgesetz vor.
       
  • Wie hoch ist die Förderung? Die Höhe der Zuwendung soll sich nach den nicht durch Einnahmen gedeckten Betriebsausgaben der Einrichtung im Förderzeitraum bemessen, begrenzt auf maximal 900.000 Euro.
     
  • Abgrenzung zu anderen Förderprogrammen: Die Zuwendung darf nicht zu einer Überkompensation führen. Alle zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zur Ausgabensenkung (zum Beispiel durch Kurzarbeit) sind vorher auszuschöpfen und alle verfügbaren Finanzhilfen und Leistungen (zum Beispiel Zuschussprogramme des Bundes und des Landes sowie Leistungen der Kommunen und Kulturräume) sind in Anspruch zu nehmen.

Rund 2 Millionen Euro sollen zur Unterstützung von freien Musikschulen und freiberuflichen Anbietern von außerschulischem Musik- und Tanzunterricht zur Verfügung stehen.

  • Mit der Förderung sollen finanzielle Engpässe überbrückt werden, um so die Existenz der Träger zu sichern. Die Einnahmeausfälle zwischen dem 1. Januar 2021 und dem 23. Juli 2021 (Förderzeitraum) sollen so ausgeglichen werden (Einnahmeausfälle aus Unterrichtsgebühren von freien Musikschulen und aus ausfallenden Honoraren von freiberuflichen Anbietern von außerschulischem Musik- und Tanzunterricht während und aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie).
     
  • Zuwendungsempfänger sollen sein:
    • freie Musikschulen mit Sitz in Sachsen, die gemeinnützige Zwecke verfolgen und die Zuwendungsvoraussetzungen nach Ziffer II Nummer 1 der Förderrichtlinie Musikschulen/Kulturelle Bildung erfüllen.
    • freiberufliche Einzelunternehmer (»Solo-Selbständige«) als Anbieter von außerschulischem Musik- und Tanzunterricht im Freistaat Sachsen; diese müssen ihr Einkommen überwiegend durch diese Freiberuflichkeit erwirtschaften und Mitglied in der Künstlersozialkasse sein.
       
  • Zuwendungsvoraussetzung ist, dass der Unterricht aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ganz oder teilweise nicht stattfinden kann und nicht in alternativer Form, zum Beispiel als Online-Unterricht, durchgeführt werden kann.
     
  • Wie hoch ist die Förderung? Die Höhe der Zuwendung soll sich am tatsächlichen Einnahmeausfall aufgrund der im Förderzeitraum geplanten Einnahmen bemessen.
     
  • Abgrenzung zu anderen Förderprogrammen: Die Förderung erfolgt nachrangig und nur insoweit andere Förderangebote und Unterstützungsleistungen etwa des Bundes und des Freistaates Sachsen nicht zur Verfügung stehen.
 

Sachsens Soforthilfe-Zuschuss »Härtefälle Kultur« für freie Träger

Infografik mit folgendem Text: »Sächsische Corona-Hilfen für Kultur erweitert und bis Ende 2021 verlängert. Bis zu 10.000 Euro (in Einzelfällen bis zu 50.000 Euro) ohne Rückzahlung für Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft«
Bereits im November 2020 wurde das Förderprogramm bis zum 31. Dezember 2021 verlängert und auf Musik-Clubs und Spielstätten erweitert. 

Sächsische Kunst- und Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft, die von der Corona-Krise betroffen sind, können Anträge auf Förderung nach der Richtlinie »Corona-Härtefälle Kultur« bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) stellen.

Geförderte erhalten einen Zuschuss bis zu 10.000 Euro, bei höherem Liquiditätsbedarf bis zu 50.000 Euro. Im Rahmen der Förderung kann der Liquiditätsbedarf geltend gemacht werden, der aus unabweisbaren Einnahmeausfällen und/oder durch notwendige zusätzliche Ausgaben (zum Beispiel für Hygienemaßnahmen, digitale Angebote als Veranstaltungsersatz) entsteht.

Die Förderung, von der bereits im Jahr 2020 zahlreiche freie Kunst- und Kultureinrichtungen profitieren konnten, läuft bis zum 31. Dezember 2021. Antragsschluss für Liquiditätsbedarfe in 2020 war der 31. Dezember 2020. Anträge mit einem Liquiditätsbedarf für 2021 können fortlaufend bis zum 20. November 2021 gestellt werden.

Fragen und Antworten zum Soforthilfe-Zuschuss »Härtefälle Kultur«

 

Aktuelle Informationen zu Beschränkungen und Lockerungen

Die Corona-Maßnahmen sind rechtlich verbindlich in der Corona-Schutz-Verordnung geregelt und gelten aktuell bis 18. April 2021. Aktuell ist in Sachsen vorgesehen, die bestehenden Regelungen bis 9. Mai 2021 zu verlängern. Parallel dazu laufen Abstimmungen zwischen Bund und Ländern über eine bundeseinheitliche »Notbremse« für Regionen mit 7-Tage-Inzidenzen über 100.

  • Alle Beschäftigten mit direktem Kundenkontakt lassen sich zweimal wöchentlich per Schnelltest oder Selbsttest auf das Coronavirus testen (§ 3a Absatz 2 der Verordnung). 
     
  • In jeder Einrichtung beziehungsweise für jedes Angebot ist ein eigenes schriftliches Hygienekonzept nach den Maßgaben des § 5 Absätze 4 und 3 der Verordnung zu erstellen und umzusetzen – einschließlich von Regelungen
    • zu Abständen, zum Einlassmanagement und zur Kontaktdatenerhebung (zu erheben sind: Name, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse und Anschrift der Besucher sowie Zeitraum und Ort des Besuchs, § 5 Absatz 6),
    • zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung (OP-Maske oder FFP2-Maske in den meisten Fällen verpflichtend, ausgenommen Kinder unter 7 Jahren, ausführlich in § 3 Absatz 1a und Absatz 3),
    • entsprechend der »Anordnung von Hygieneauflagen« (abrufbar im Bereich »Amtliche Bekanntmachungen«), diese enthält sowohl Grundsätze (Ziffer I.) als auch besondere Regelungen für einzelne Bereiche (Ziffer II.),
    • zu einem verantwortlichen Ansprechpartner vor Ort (§ 5 Absatz 4).
       
  • Wenn Besucher oder Nutzer einen tagesaktuellen negativen Schnell- oder Selbsttest vorlegen müssen, so darf dieser nicht älter als 24 Stunden sein (§ 1a Absatz 5 der Verordnung). Ausgenommen von der Testpflicht sind Kinder unter 7 Jahren (§ 1a Absatz 4). Das negative Testergebnis von Selbsttests kann durch eine Selbstauskunft nachgewiesen werden (§ 1 Absatz 2, zur »Bescheinigung über das Vorliegen eines positiven oder negativen Antigen-Selbsttests« siehe unten in Linkliste).

Die Öffnung von Musikschulen und der Musikunterricht durch Musikpädagogen für Einzelunterricht ist in allen Landkreisen und Kreisfreien Städten unabhängig von der Inzidenz möglich (§ 4 Absatz 2 Nummer 12 der Verordnung). Dabei sind neben den grundlegenden Voraussetzungen (siehe oben), folgende zusätzliche Hinweise zu berücksichtigen:

  • Die Beschäftigten in Musikschulen und Musikpädagogen werden zweimal wöchentlich per Schnelltest oder Selbsttest auf das Coronavirus getestet (§ 5 Absatz 4a).
  • Die Musikschülerinnen und -schüler legen jeweils einen tagesaktuellen negativen Schnell- oder Selbsttest vor (§ 5 Absatz 4b). Ausgenommen von der Testpflicht sind Musikschülerinnen und -schüler, die im Rahmen der Testungen in den Schulen beim letzten Test in der Kalenderwoche negativ getestet wurden (§ 5 Absatz 4a). 
  • Während des Einzelunterrichts ist das Tragen einer Mund-Nasenbedeckung nicht zwingend (§ 3 Absatz 1a Nummer 10). Der Mindestabstand von 1,5 Metern ist einzuhalten, beim Spielen von Blasinstrumenten und beim Singen beträgt dieser mindestens 3 Meter.

Die Corona-Schutz-Verordnung gibt darüber hinaus den Rahmen für Maßnahmen, die abhängig vom Infektionsgeschehen in den Landkreisen und Kreisfreien Städten möglich sind. Diese werden in Form von Allgemeinverfügungen erlassen und online auf den Corona-Informationsportalen der Landkreise und Kreisfreien Städte bekannt gegeben (siehe unten in Liste).

Grundlegende Voraussetzung dafür ist, dass das Maximum an durch COVID-19 Erkrankte belegten Krankenhausbetten in der Normalstation von 1.300 (maximale Bettenkapazität) in Sachsen nicht überschritten wird (§ 8f Absatz 2 der Verordnung, abrufbar im Bereich »Infektionsfälle in Sachsen«).

Inzidenzunabhängige Öffnung von Museen, Galerien und Gedenkstätten, botanischen Gärten, Zoos und Tierparks  

Die Landkreise oder Kreisfreien Städte können inzidenzunabhängig die Öffnung von botanischen Gärten, Zoos und Tierparks sowie Museen, Galerien und Gedenkstätten mit vorheriger Terminbuchung zulassen. Nutzer und Besucher dieser Einrichtungen müssen einen tagesaktuellen negativen Selbst- oder Schnelltests vorlegen (§ 8 Absatz 3). Bei der Öffnung sind die grundlegenden Voraussetzungen (siehe oben) zu berücksichtigen.

Mögliche Lockerungen bei einer dauerhaft stabilen Inzidenz unter 100

  • Öffnung der Außengastronomie mit vorheriger Terminbuchung,
  • Öffnung von Kinos, Theatern, Opern, Konzertveranstaltungsorten, Musiktheatern – für Besucherinnen und Besucher mit einem tagesaktuellen negativen Schnell- oder Selbsttest,
  • Öffnung von Musikschulen (auch Gruppenunterricht), Kunstschulen und Tanzschulen (mit fester Tanzpartnerin oder festem Tanzpartner) – für Schülerinnen und Schüler mit einem tagesaktuellen negativen Schnell- oder Selbsttest,
  • Öffnung von Bibliotheken

Wird der Inzidenz-Wert von 100 im Landkreis beziehungsweise in der Kreisfreien Stadt an 3 aufeinanderfolgenden Tagen überschritten, müssen Lockerungen zurückgenommen werden.

 

Wirtschaftshilfen der Bundesregierung für Unternehmen und Selbstständige

Zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie stellt die Bundesregierung unterschiedliche Wirtschaftshilfen für Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen bereit. Im Folgenden werden die zentralen Hilfsinstrumente des Bundes und Verlinkungen auf die zentralen Informationsangebote des Bundes aufgeführt.

Die November- und Dezemberhilfe (außerordentliche Wirtschaftshilfe) unterstützt Unternehmen, Selbständige, Einrichtungen und Vereine, die von den Schließungen im November und Dezember 2020 zur Bekämpfung der Corona-Pandemie direkt oder indirekt betroffen sind. Für die Dauer der Schließungen erhalten Betroffene einen einmaligen Zuschuss von bis zu 75 Prozent des jeweiligen Umsatzes im November beziehunsgweise Dezember 2019.

Die elektronische Antragstellung ist über eine zentrale Plattform (Link siehe unten) bis zum 30. April 2021 möglich. Selbständige können bis zu einem Förderhöchstsatz von 5.000 Euro Anträge direkt stellen. Als Identitätsnachweis ist das Elster-Zertifkat erforderlich. Für alle anderen erfolgt die Antragstellung über prüfende Dritte (Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, vereidigte Buchprüfer oder Rechtsanwälte).

Die Überbrückungshilfe III unterstützt kleine und mittlere Unternehmen, Soloselbständige, Freiberufler sowie gemeinnützige Unternehmen und Organisationen, die Corona-bedingte Umsatzeinbußen verzeichnen müssen, mit Fixkostenzuschüssen. Je nach Höhe des Umsatzeinbruches werden bis zu 100 Prozent der Fixkosten erstattet. Die Überbrückungshilfe III umfasst den Förderzeitraum November 2020 bis Juni 2021 und beträgt maximal 1,5 Millionen Euro.

Mit der Neustarthilfe werden Soloselbständige unterstützt, deren wirtschaftliche Tätigkeit im Förderzeitraum von Januar bis Juni 2021 Corona-bedingt eingeschränkt ist, die aber nur geringe betriebliche Fixkosten haben und für die daher die Fixkostenerstattung im Rahmen der Überbrückungshilfe III nicht in Frage kommt. Die Förderhöhe beträgt 50 Prozent eines sechsmonatigen Referenzumsatzes, der auf Basis des Jahresumsatzes 2019 berechnet wird, maximal 7.500 Euro.

Die elektronische Antragstellung ist über eine zentrale Plattform (Link siehe unten) bis zum 31. August 2021 möglich. Für die Überbrückungshilfe III erfolgt sie über prüfende Dritte (Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, vereidigte Buchprüfer oder Rechtsanwälte), für die Neustarthilfe ist sie direkt (ohne prüfenden Dritten) möglich.

Eine gleichzeitige Antragstellung für die Neustarthilfe und die Überbrückungshilfe III ist nicht möglich. Soloselbstständige können jedoch nachträglich zum Zeitpunkt der Schlussabrechnung entscheiden, welche der beiden Hilfen sie in Anspruch nehmen wollen.

Rettungsprogramm »Neustart Kultur« des Bundes für Kultur- und Medienbereich

Mit »Neustart Kultur« hat die Bundesregierung ein milliardenschweres Rettungs- und Zukunftsprogramm für den Kultur- und Medienbereich aufgelegt. Im Fokus der Förderung stehen vor allem Kultureinrichtungen, die überwiegend privat finanziert werden, beispielsweise Kinos, Museen, Theater, Musikaufführungsstätten, soziokulturelle Zentren und Kleinkunstbühnen. Sie sollen in die Lage versetzt werden, ihre Häuser erneut zu öffnen und Programme wieder aufzunehmen, um Künstlerinnen, Künstlern und Kreativen eine Erwerbs- und Zukunftsperspektive zu bieten. Daneben erhalten die Bundeskulturfonds zusätzliche Mittel, um Projekte in den von ihnen vertretenen Kultursparten und so unmittelbar Künstlerinnen und Künstler zu fördern.

Kontakt für Bürgeranliegen im Bereich Kultur und Tourismus

Postanschrift:
Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus
Bürgeranliegen / Kultur und Tourismus
Postfach 10 09 20
01079 Dresden

Telefon: 0351 564-60666

E-Mail: buergerbeauftragter.kt@smwk.sachsen.de

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