Kultur und Tourismus

Mit rund 2 Millionen Euro soll der Neustart in der Tourismusbranche und damit verbundene Modellprojekte unterstützt werden.

• Gefördert werden sollen
  • die wissenschaftliche Begleitung und Auswertung von Modellprojekten zum Neustart touristischer Angebote nach § 8g der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung (in der jeweils geltenden Fassung);
  • Maßnahmen zum Erhalt von touristischen Einrichtungen nach coronabedingtem Betriebsausfall im laufenden Jahr 2021 oder zur Vorbereitung der kommenden Saison;
  • Maßnahmen zur Entwicklung und Umsetzung von Konzepten, die zur Wiederaufnahme touristischer Einrichtungen erforderlich sind, dazu zählen insbesondere die Umsetzung von Hygienekonzepten wie zum Beispiel die Gästelenkung, Luftfilterung und Ähnliches.
     
• Als Zuwendungsempfänger vorgesehen sind kleine und mittlere Unternehmen sowie Vereine. Diese müssen im Freistaat Sachsen gewerbliche Dienstleistungen im Tourismus erbringen (gilt nicht bei Modellprojekten).
   
• Wie hoch ist die Förderung? Die Höhe der Zuwendung soll bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben betragen, begrenzt auf maximal 300.000 Euro. 
   
• Abgrenzung zu anderen Förderprogrammen: Die zur Förderung beantragten Maßnahmen dürfen nicht über die Überbrückungshilfe oder die November- und Dezemberhilfe des Bundes und ebenso nicht über Härtefallhilfen des Bundes und der Länder förderfähig sein. Die Zuwendung darf nicht zu einer Überkompensation führen. Dabei sind gegebenenfalls weitere Hilfen des Landes und des Bundes zu berücksichtigen.

Für die Überbrückung finanzieller Engpässe von Tierparks und zoologischen Gärten sind rund 5 Millionen Euro geplant.

• Mit der Förderung sollen finanzielle Engpässe überbrückt werden, um den Erhalt der Einrichtungen abzusichern. Die Einnahmeverluste zwischen dem 1. Januar und dem 31. Mai 2021 (Förderzeitraum) sollen so ausgeglichen werden (soweit diese maßgeblich durch die Corona-Pandemie verursacht wurden).
   
• Als Zuwendungsempfänger sind die Träger der jeweiligen Einrichtung vorgesehen. Diese müssen Mitglied des Deutsche Tierparkgesellschaft e. V. oder des Verbandes der Zoologischen Gärten e.V. in Sachsen sein.
   
• Als Zuwendungsvoraussetzungen sind vorgesehen:
  • Die Einrichtung ist ortsfest und befindet sich im Freistaat Sachsen. Sie ist satzungsgemäß öffentlich zugängig und verfügt über eine ganzjährige regelmäßige Öffnungszeit.
  • Für die Einrichtung liegt eine Erlaubnis gemäß Tierschutzgesetz oder eine Genehmigung gemäß Bundesnaturschutzgesetz vor.
     
• Wie hoch ist die Förderung? Die Höhe der Zuwendung soll sich nach den nicht durch Einnahmen gedeckten Betriebsausgaben der Einrichtung im Förderzeitraum bemessen, begrenzt auf maximal 900.000 Euro.
   
• Abgrenzung zu anderen Förderprogrammen: Die Zuwendung darf nicht zu einer Überkompensation führen. Alle zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zur Ausgabensenkung (zum Beispiel durch Kurzarbeit) sind vorher auszuschöpfen und alle verfügbaren Finanzhilfen und Leistungen (zum Beispiel Zuschussprogramme des Bundes und des Landes sowie Leistungen der Kommunen und Kulturräume) sind in Anspruch zu nehmen.

Rund 2 Millionen Euro sollen zur Unterstützung von freien Musikschulen und freiberuflichen Anbietern von außerschulischem Musik- und Tanzunterricht zur Verfügung stehen.

• Mit der Förderung sollen finanzielle Engpässe überbrückt werden, um so die Existenz der Träger zu sichern. Die Einnahmeausfälle zwischen dem 1. Januar 2021 und dem 23. Juli 2021 (Förderzeitraum) sollen so ausgeglichen werden (Einnahmeausfälle aus Unterrichtsgebühren von freien Musikschulen und aus ausfallenden Honoraren von freiberuflichen Anbietern von außerschulischem Musik- und Tanzunterricht während und aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie).
   
• Zuwendungsempfänger sollen sein:
  • freie Musikschulen mit Sitz in Sachsen, die gemeinnützige Zwecke verfolgen und die Zuwendungsvoraussetzungen nach Ziffer II Nummer 1 der Förderrichtlinie Musikschulen/Kulturelle Bildung erfüllen.
  • freiberufliche Einzelunternehmer (»Solo-Selbständige«) als Anbieter von außerschulischem Musik- und Tanzunterricht im Freistaat Sachsen; diese müssen ihr Einkommen überwiegend durch diese Freiberuflichkeit erwirtschaften und Mitglied in der Künstlersozialkasse sein.
     
• Zuwendungsvoraussetzung ist, dass der Unterricht aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ganz oder teilweise nicht stattfinden kann und nicht in alternativer Form, zum Beispiel als Online-Unterricht, durchgeführt werden kann.
   
• Wie hoch ist die Förderung? Die Höhe der Zuwendung soll sich am tatsächlichen Einnahmeausfall aufgrund der im Förderzeitraum geplanten Einnahmen bemessen.
   
• Abgrenzung zu anderen Förderprogrammen: Die Förderung erfolgt nachrangig und nur insoweit andere Förderangebote und Unterstützungsleistungen etwa des Bundes und des Freistaates Sachsen nicht zur Verfügung stehen.

• Alle Beschäftigten mit direktem Kundenkontakt lassen sich zweimal wöchentlich per Schnelltest oder Selbsttest auf das Coronavirus testen (§ 3a Absatz 2 der Verordnung). 
   
• In jeder Einrichtung beziehungsweise für jedes Angebot ist ein eigenes schriftliches Hygienekonzept nach den Maßgaben des § 5 Absätze 4 und 3 der Verordnung zu erstellen und umzusetzen – einschließlich von Regelungen
  • zu Abständen, zum Einlassmanagement und zur Kontaktdatenerhebung (zu erheben sind: Name, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse und Anschrift der Besucher sowie Zeitraum und Ort des Besuchs, § 5 Absatz 6),
  • zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung (OP-Maske oder FFP2-Maske in den meisten Fällen verpflichtend, ausgenommen Kinder unter 7 Jahren, ausführlich in § 3 Absatz 1a und Absatz 3),
  • entsprechend der »Anordnung von Hygieneauflagen« (abrufbar im Bereich »Amtliche Bekanntmachungen«), diese enthält sowohl Grundsätze (Ziffer I.) als auch besondere Regelungen für einzelne Bereiche (Ziffer II.),
  • zu einem verantwortlichen Ansprechpartner vor Ort (§ 5 Absatz 4).
     
• Wenn Besucher oder Nutzer einen tagesaktuellen negativen Schnell- oder Selbsttest vorlegen müssen, so darf dieser nicht älter als 24 Stunden sein (§ 1a Absatz 5 der Verordnung). Ausgenommen von der Testpflicht sind Kinder unter 7 Jahren (§ 1a Absatz 4). Das negative Testergebnis von Selbsttests kann durch eine Selbstauskunft nachgewiesen werden (§ 1 Absatz 2, zur »Bescheinigung über das Vorliegen eines positiven oder negativen Antigen-Selbsttests« siehe unten in Linkliste).

Die Öffnung von Musikschulen und der Musikunterricht durch Musikpädagogen für Einzelunterricht ist in allen Landkreisen und Kreisfreien Städten unabhängig von der Inzidenz möglich (§ 4 Absatz 2 Nummer 12 der Verordnung). Dabei sind neben den grundlegenden Voraussetzungen (siehe oben), folgende zusätzliche Hinweise zu berücksichtigen:

• Die Beschäftigten in Musikschulen und Musikpädagogen werden zweimal wöchentlich per Schnelltest oder Selbsttest auf das Coronavirus getestet (§ 5 Absatz 4a).
• Die Musikschülerinnen und -schüler legen jeweils einen tagesaktuellen negativen Schnell- oder Selbsttest vor (§ 5 Absatz 4b). Ausgenommen von der Testpflicht sind Musikschülerinnen und -schüler, die im Rahmen der Testungen in den Schulen beim letzten Test in der Kalenderwoche negativ getestet wurden (§ 5 Absatz 4a). 
• Während des Einzelunterrichts ist das Tragen einer Mund-Nasenbedeckung nicht zwingend (§ 3 Absatz 1a Nummer 10). Der Mindestabstand von 1,5 Metern ist einzuhalten, beim Spielen von Blasinstrumenten und beim Singen beträgt dieser mindestens 3 Meter.

Die Corona-Schutz-Verordnung gibt darüber hinaus den Rahmen für Maßnahmen, die abhängig vom Infektionsgeschehen in den Landkreisen und Kreisfreien Städten möglich sind. Diese werden in Form von Allgemeinverfügungen erlassen und online auf den Corona-Informationsportalen der Landkreise und Kreisfreien Städte bekannt gegeben (siehe unten in Liste).

Grundlegende Voraussetzung dafür ist, dass das Maximum an durch COVID-19 Erkrankte belegten Krankenhausbetten in der Normalstation von 1.300 (maximale Bettenkapazität) in Sachsen nicht überschritten wird (§ 8f Absatz 2 der Verordnung, abrufbar im Bereich »Infektionsfälle in Sachsen«).

Inzidenzunabhängige Öffnung von Museen, Galerien und Gedenkstätten, botanischen Gärten, Zoos und Tierparks  

Die Landkreise oder Kreisfreien Städte können inzidenzunabhängig die Öffnung von botanischen Gärten, Zoos und Tierparks sowie Museen, Galerien und Gedenkstätten mit vorheriger Terminbuchung zulassen. Nutzer und Besucher dieser Einrichtungen müssen einen tagesaktuellen negativen Selbst- oder Schnelltests vorlegen (§ 8 Absatz 3). Bei der Öffnung sind die grundlegenden Voraussetzungen (siehe oben) zu berücksichtigen.

Mögliche Lockerungen bei einer dauerhaft stabilen Inzidenz unter 100

• Öffnung der Außengastronomie mit vorheriger Terminbuchung,
• Öffnung von Kinos, Theatern, Opern, Konzertveranstaltungsorten, Musiktheatern – für Besucherinnen und Besucher mit einem tagesaktuellen negativen Schnell- oder Selbsttest,
• Öffnung von Musikschulen (auch Gruppenunterricht), Kunstschulen und Tanzschulen (mit fester Tanzpartnerin oder festem Tanzpartner) – für Schülerinnen und Schüler mit einem tagesaktuellen negativen Schnell- oder Selbsttest,
• Öffnung von Bibliotheken

Wird der Inzidenz-Wert von 100 im Landkreis beziehungsweise in der Kreisfreien Stadt an 3 aufeinanderfolgenden Tagen überschritten, müssen Lockerungen zurückgenommen werden.

• Corona-Informationsportal der Landeshauptstadt Dresden
• Corona-Informationsportal der Stadt Leipzig
• Corona-Informationsportal der Stadt Chemnitz
• Corona-Informationsportal des Landkreises Bautzen
• Corona-Informationsportal des Erzgebirgskreises
• Corona-Informationsportal des Landkreises Görlitz
• Corona-Informationsportal des Landkreises Leipzig
• Corona-Informationsportal des Landkreises Meißen
• Corona-Informationsportal des Landkreises Mittelsachsen
• Corona-Informationsportal des Landkreises Nordsachsen
• Corona-Informationsportal des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
• Corona-Informationsportal des Vogtlandkreises
• Corona-Informationsportal des Landkreises Zwickau

Die November- und Dezemberhilfe (außerordentliche Wirtschaftshilfe) unterstützt Unternehmen, Selbständige, Einrichtungen und Vereine, die von den Schließungen im November und Dezember 2020 zur Bekämpfung der Corona-Pandemie direkt oder indirekt betroffen sind. Für die Dauer der Schließungen erhalten Betroffene einen einmaligen Zuschuss von bis zu 75 Prozent des jeweiligen Umsatzes im November beziehunsgweise Dezember 2019.

Die elektronische Antragstellung ist über eine zentrale Plattform (Link siehe unten) bis zum 30. April 2021 möglich. Selbständige können bis zu einem Förderhöchstsatz von 5.000 Euro Anträge direkt stellen. Als Identitätsnachweis ist das Elster-Zertifkat erforderlich. Für alle anderen erfolgt die Antragstellung über prüfende Dritte (Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, vereidigte Buchprüfer oder Rechtsanwälte).

Die Überbrückungshilfe III unterstützt kleine und mittlere Unternehmen, Soloselbständige, Freiberufler sowie gemeinnützige Unternehmen und Organisationen, die Corona-bedingte Umsatzeinbußen verzeichnen müssen, mit Fixkostenzuschüssen. Je nach Höhe des Umsatzeinbruches werden bis zu 100 Prozent der Fixkosten erstattet. Die Überbrückungshilfe III umfasst den Förderzeitraum November 2020 bis Juni 2021 und beträgt maximal 1,5 Millionen Euro.

Mit der Neustarthilfe werden Soloselbständige unterstützt, deren wirtschaftliche Tätigkeit im Förderzeitraum von Januar bis Juni 2021 Corona-bedingt eingeschränkt ist, die aber nur geringe betriebliche Fixkosten haben und für die daher die Fixkostenerstattung im Rahmen der Überbrückungshilfe III nicht in Frage kommt. Die Förderhöhe beträgt 50 Prozent eines sechsmonatigen Referenzumsatzes, der auf Basis des Jahresumsatzes 2019 berechnet wird, maximal 7.500 Euro.

Die elektronische Antragstellung ist über eine zentrale Plattform (Link siehe unten) bis zum 31. August 2021 möglich. Für die Überbrückungshilfe III erfolgt sie über prüfende Dritte (Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, vereidigte Buchprüfer oder Rechtsanwälte), für die Neustarthilfe ist sie direkt (ohne prüfenden Dritten) möglich.

Eine gleichzeitige Antragstellung für die Neustarthilfe und die Überbrückungshilfe III ist nicht möglich. Soloselbstständige können jedoch nachträglich zum Zeitpunkt der Schlussabrechnung entscheiden, welche der beiden Hilfen sie in Anspruch nehmen wollen.