Kultur und Tourismus

In vielen Regionen Deutschlands und ganz besonders in Sachsen, ist die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) ebenso wie die Zahl der stationär in Krankenhäuser aufgenommenen COVID-19-Patienten derzeit weiterhin hoch. Aus diesem Grund beraten die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder aktuell regelmäßig über notwendige Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Bei der Bund-Länder-Beratung am 19. Januar 2021 wurde eine Verlängerung der bundesweit geltenden Maßnahmen bis zum 14. Februar 2021 beschlossen.

Rechtlich verbindlich setzt Sachsen die Beschlüsse jeweils in der Corona-Schutz-Verordnung um (abrufbar im Bereich »Amtliche Bekanntmachungen«). Aktuell gelten bis 7. Februar 2021 die Regelungen der Corona-Schutz-Verordnung vom 8. Januar 2021. Voraussichtlich am 28. Januar 2021 tritt eine neue Verordnung in Kraft, die insbesondere die Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken (etwa OP-Masken und FFP-2-Masken) in bestimmten Bereichen regelt. 

Was die Maßnahmen für Urlauber und Geschäftsreisende, Kulturschaffende und -einrichtungen sowie Tourismusunternehmen in Sachsen darüber hinaus konkret bedeuten und welche Unterstützungsangebote für die Ausfälle durch die Beschränkungen bestehen oder noch vorgesehen sind, darüber informieren wir umgehend hier und auf den folgenden Seiten.

Sächsische Kunst- und Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft, die von der Corona-Krise betroffen sind, können Anträge auf Förderung nach der Richtlinie »Corona-Härtefälle Kultur« bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) stellen.

Geförderte erhalten einen Zuschuss bis zu 10.000 Euro, bei höherem Liquiditätsbedarf bis zu 50.000 Euro. Im Rahmen der Förderung kann der Liquiditätsbedarf geltend gemacht werden, der aus unabweisbaren Einnahmeausfällen und/oder durch notwendige zusätzliche Ausgaben (zum Beispiel für Hygienemaßnahmen, digitale Angebote als Veranstaltungsersatz) entsteht.

Von der Förderung können bereits im Jahr 2020 zahlreiche freie Kunst- und Kultureinrichtungen profitieren. Nun sind die Fördermöglichkeiten bis zum 31. Dezember 2021 verlängert worden.

Zudem können nun auch Träger von kleinen und mittleren kulturellen Spielstätten in den Bereichen Darstellende Künste und Musik Zuwendungen erhalten, die im Haupterwerb Einzelunternehmer oder selbständige Angehörige der Freien Berufe sind.

Antragsschluss für Liquiditätsbedarfe in 2020 war der 31. Dezember 2020. Anträge mit einem Liquiditätsbedarf für 2021 können fortlaufend bis zum 20. November 2021 gestellt werden.

Zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der notwendigen Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie stellt die Bundesregierung unterschiedliche Wirtschaftshilfen für Unternehmen, Betriebe, Solo-Selbstständige, Vereine und Einrichtungen bereit. Die folgende Auflistung soll einen Überblick über die Hilfen des Bundes geben, dabei aktuelle Entwicklungen aufgreifen und mit Links direkt auf die einschlägigen Internetseiten des Bundes führen.

Außerordentliche Wirtschaftshilfe (November- und Dezemberhilfe)

Unternehmen, Betriebe, (Solo-)Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, denen aufgrund staatlicher Anordnung im November und Dezember das Geschäft untersagt ist, erhalten im Rahmen der außerordentlichen Wirtschaftshilfe (November- und Dezemberhilfe) Zuschüsse in Höhe von bis zu 75 Prozent des Netto-Vergleichsumsatzes im November und Dezember 2019. Ebenfalls antragsberechtigt sind solche Unternehmen, die durch die Schließungen indirekt stark betroffen sind, verbundene Unternehmen sowie gemeinnützige und öffentliche Unternehmen und Einrichtungen.

(Solo-)Selbständige können als Vergleichsumsatz alternativ den durchschnittlichen Netto-Monatsumsatz im Jahr 2019 zugrunde legen. (Solo-)Selbständige, die keine oder kaum Fixkosten, aber dennoch hohe Umsatzausfälle haben, können die Mittel auch für Lebenshaltungskosten nutzen.

Die elektronische Antragstellung erfolgt über eine zentrale Plattform durch Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, vereidigte Buchprüfer oder Rechtsanwälte. (Solo-)Selbständige können bis zu einem Förderhöchstsatz von 5.000 Euro Anträge direkt stellen, ohne einen prüfenden Dritten einschalten zu müssen. Als Identitätsnachweis ist dazu die Elster-ID aus der elektronischen Steuererklärung erforderlich. Bewilligungsstelle für Sachsen ist die Sächsische Aufbaubank (SAB). 

Die Frist zur Antragstellung für die November- und Dezemberhilfe wurde bis 30. April 2021 verlängert.

Corona-Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler

Unternehmen, gemeinnützige Organisationen sowie (Solo-)Selbstständige und Freiberufler im Haupterwerb mit einem Umsatz bis zu 750 Mio. Euro können Überbrückungshilfen als Liquiditätshilfen erhalten. Erstattet werden bis zu 90 Prozent der monatlichen förderfähigen Fixkosten. Die Förderhöhe hängt von der Höhe des (erwarteten) Umsatzeinbruches im Vergleich zum Vorjahresmonats ab.

Für die Monate November 2020 bis Juni 2021 gelten die Überbrückungshilfen III. Unternehmen aus Veranstaltungs- und Kulturbranche können in diesem Rahmen auch Ausfallkosten für den Zeitraum von März bis Dezember 2020 geltend machen.

Förderfähige Fixkosten sind unter anderem Mieten und Pachten, Darlehen, Instandhaltungskosten Ausgaben für Elektrizität und Wasser und Personalkosten (die nicht vom Kurzarbeitergeld erfasst sind). Ebenfalls gerechnet zu den Fixkosten werden Abschreibungen von Wirtschaftsgütern bis zu 50 Prozent sowie Wertverluste durch unverkäufliche Saisonware (z.B. Wintersportbekleidung). Provisionen und Margen in der Reisebranche, die wegen Corona-bedingter Stornierungen ausbleiben oder gar zurückgezahlt werden müssen, zählen ebenfalls zu den förderfähigen Fixkosten. 

Die Überbrückungshilfen III sollen als Vorschuss ausgezahlt werden, auch wenn die konkreten Umsatzeinbußen während der Laufzeit bis Juni 2021 bei Antragstellung noch nicht feststehen. Die Überbrückungshilfe III enthält auch ein »November- und Dezember-Fenster« für Unternehmen, die nicht von der November- oder Dezemberhilfe erfasst wurden. Auch Soloselbstständige und Freiberufler sowie gemeinnützige Unternehmen und Einrichtungen können einen Antrag stellen, wenn sie die Programmvoraussetzungen erfüllen. Die Antragstellung soll einige Wochen nach Programmstart möglich sein.

Die Antragstellung kann nur über Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, steuerberatende Rechtsanwälte oder vereidigte Buchprüfer vorgenommen werden, die die angegebenen Umsatzeinbrüche prüfen müssen.

Anträge für die Überbrückungshilfe II (Fördermonate September bis Dezember 2020) sind noch bis 31. März 2021 möglich. Die Antragfrist für die Überbrückungshilfe I (Fördermonate Juni bis August 2020) ist abgelaufen.

Neustarthilfe für Soloselbständige (als Teil der Überbrückungshilfen III)

Die Neustarthilfe richtet sich an diejenigen, die im Rahmen der Überbrückungshilfen III sonst keine oder nur geringe betriebliche Fixkosten geltend machen können, aber dennoch hohe Umsatzeinbrüche hinnehmen mussten, etwa Betroffene aus dem Kultur-, Medien oder Veranstaltungsbereich.

Für den Zeitraum Januar Juni 2021 wird eine einmalige Betriebskostenpauschale ausgezahlt. Diese Betriebskostenpauschale beträgt bis zu 50 Prozent des Gesamtumsatzes aus dem Jahr 2019, maximal 7.500 Euro. 

Beantragt werden kann die Neustarthilfe von Soloselbstständige, die 2019 mindestens 51 Prozenz ihres Einkommen aus selbstständiger Arbeit erwirtschaftet haben. Ebenfalls können unstetig Beschäftigte Neustarthilfe beantragen, wie z.B. Schauspielerinnen und Schauspieler, die Einkommen aus selbständiger Tätiger und unständiger Beschäftigung beziehen. Einkünfte aus unständiger Beschäftigung werden Umsätzen aus selbständiger Tätigkeit gleichgestellt.

Die Neustarthilfe wird nicht auf die Grundsicherung angerechnet. Sie soll als Vorschuss ausgezahlt werden, auch wenn die konkreten Umsatzeinbußen während der Laufzeit bis Juni 2021 bei Antragstellung noch nicht feststehen. Wird im Zeitraum Januar 2021 bis Juni 2021 ein höherer Umsatz erzielt, muss der Vorschuss anteilig zurückgezahlt werden. Die Antragstellung soll einige Wochen nach dem am 1. Januar 2021 möglich sein.

Sonderfonds für Kulturveranstaltungen (außerhalb der Überbrückungshilfe III)

Mit einem Sonderfonds für die Kulturbranche sollen unter anderem Bonuszahlungen für Kulturveranstaltungen ermöglicht und das Risiko von Veranstaltungsplanungen in der unsicheren Zeit der Pandemie abgefedert werden. Zu den Details laufen derzeit noch die Arbeiten.

Mit »Neustart Kultur« hat die Bundesregierung ein milliardenschweres Rettungs- und Zukunftsprogramm für den Kultur- und Medienbereich aufgelegt. Im Fokus der Förderung stehen vor allem Kultureinrichtungen, die überwiegend privat finanziert werden, beispielsweise Kinos, Museen, Theater, Musikaufführungsstätten, soziokulturelle Zentren und Kleinkunstbühnen. Sie sollen in die Lage versetzt werden, ihre Häuser erneut zu öffnen und Programme wieder aufzunehmen, um Künstlerinnen, Künstlern und Kreativen eine Erwerbs- und Zukunftsperspektive zu bieten. Daneben erhalten die Bundeskulturfonds zusätzliche Mittel, um Projekte in den von ihnen vertretenen Kultursparten und so unmittelbar Künstlerinnen und Künstler zu fördern.