Kultur und Tourismus

Ab dem 1. Juli 2021 greifen bei einer 7-Tage-Inzidenz stabil unter 10 folgende weitere Lockerungen:

• Die Maskenpflicht entfällt – ausgenommen in Geschäften und Märkten, bei körpernahen Dienstleistungen und im ÖPNV.
• Die Abstandsregelungen (Miindestabstand von 1,5 Meter beziehungsweise verringerter Abstand) entfallen.
• Die Testpflichten entfallen – ausgenommen für Clubs, Musikclubs und Diskotheken.
• Die Kontakterfassung entfällt.

Auch bei einer 7-Tage-Inzidenz stabil unter 10 gilt ab dem 1. Juli 2021 weiterhin:

• Die Pflicht, ein Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen, bleibt bestehen. Für Clubs, Musikclubs und Diskotheken bleibt die Pflicht bestehen, das Hygienekonzept genehmigen zu lassen.
• Die Regelungen für Großveranstaltungen mit gleichzeitig über 1000 Besuchern bleiben bestehen: Diese sind nur mit genehmigtem Hygienekonzept, Kontakterfassung und Testpflicht zulässig.

Die rechtlich verbindliche Verordnung wird in den nächsten Tagen im Bereich »Amtliche Bekanntmachungen« veröffentlicht. Nach Veröffentlichung werden die Informationen auf dieser Seite umgehend angepasst.

Nicht private Zusammenkünfte wie beispielsweise Gremiensitzungen von Vereinen und beruflich veranlasste Zusammenkünfte sind mit Hygienekonzept und Maskenpflicht in geschlossenen Räumen zulässig. Die maximale Personenanzahl bestimmt sich nach dem erforderlichen Mindestabstand von 1,5 Metern.

Hygienekonzept und Hygieneauflagen

Für alle geöffneten Einrichtungen und zulässigen Veranstaltungen ist in der Regel ein eigenes schriftliches Hygienekonzept nach den Regelungen in § 6 der Corona-Schutz-Verordnung (abrufbar im Bereich »Amtliche Bekanntmachungen«) zu erstellen und umzusetzen. Das Hygienekonzept muss insbesondere ein Einlassmanagement und die Abstandsregelung zu anderen Personen sowie weitere Hygienemaßnahmen beinhalten. Die Schutzvorschriften gemäß der Allgemeinverfügung »Anordnung von Hygieneauflagen« (abrufbar im Bereich »Amtliche Bekanntmachungen«) sind einzuhalten. Das Hygienekonzept benennt einen Ansprechpartner vor Ort, der für die Einhaltung und Umsetzung des Hygienekonzepts verantwortlich ist.

Darüber hinaus sind zu berücksichtigen:

• der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS), die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel sowie vorhandene branchenspezifische Konkretisierungen der Unfallversicherungsträger beziehungsweise der Arbeitsschutzbehörde und
• die einschlägigen Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zum Infektionsschutz in ihrer jeweiligen Fassung oder Konzepte und Empfehlungen der Fachverbände.

Maskenpflicht

• Die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes (OP-Maske), einer FFP2-Maske oder einer vergleichbaren Atemschutzmaske besteht in allen geschlossenen Räumen von Einrichtungen, Angeboten und bei Veranstaltungen.
• Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht, wenn sich Menschen unter freiem Himmel begegnen, ohne dass der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird.
• Ausgenommen von der Maskenpflicht sind Kinder unter 7 Jahren.

Testpflichten

• Alle Beschäftigten mit direktem Kundenkontakt müssen sich 2 Mal wöchentlich testen lassen. Die Testpflicht kann in vielen Bereichen bei einer stabilen Inzidenz unter 35 entfallen - soweit der Mindestabstand eingehalten wird.
• Wenn Besucher oder Kunden einen tagaktuellen Test vorlegen müssen, so darf dieser nicht älter als 24 Stunden sein. Der Test kann vor Ort unter Aufsicht durchgeführt werden, wenn die örtlichen und personellen Gegebenheiten das zulassen. Ausgenommen von der Testpflicht sind Kinder unter 7 Jahren.
• Vollständig Geimpfte und Genesene sind tagaktuell negativ Getesteten gleichgestellt. Ein vollständiger Impfschutz besteht, wenn seit der letzten erforderlichen Einzelimpfung 14 Tage vergangen sind. Bei Genesenen genügt eine Impfdosis. Als genesen gelten Personen, die ein mindestens 28 Tage sowie maximal sechs Monate zurückliegendes positives PCR-Testergebnis nachweisen können.
• Als Nachweis genügt es, die Einsicht in die Test- oder Impfnachweise gemeinsam mit einem Ausweis (im Original) zu ermöglichen.
• Antworten auf häufige Fragen zu den Testpflichten sind im Bereich »Amtliche Bekanntmachungen – FAQ« zusammengestellt.

Kontakterfassung

In allen Einrichtungen sowie bei allen Angeboten und Veranstaltungen, bei denen eine Kontakterfassung nach der Corona-Schutz-Verordnung erforderlich ist, sollen vorrangig digitale Systeme, insbesondere die Corona-Warn-App, eingesetzt werden. Zusätzlich ist eine analoge Form der Kontakterfassung anzubieten. Bei der analogen Kontakterfassung sind folgende Kontaktdaten zu verarbeiten: Name, Telefonnummer oder E-Mail und Anschrift der Besucher sowie Zeitraum und Ort des Besuchs. Antworten auf häufige Fragen zur Kontakterfassung sind im Bereich »Amtliche Bekanntmachungen – FAQ« zusammengestellt.

Die Hygieneregeln der Allgemeinverfügung »Anordnung von Hygieneregeln« sind einzuhalten.

Für Angebote der außerschulischen Bildung, Kunst-, Musik- und Tanzschulen siehe unter II. 6. – ausgewählte Aspekte:

• Abhängig von den räumlichen Gegebenheiten ist eine maximale Personenzahl festzulegen, die die Einhaltung des Mindestabstandes ermöglicht.
• Bei Blasinstrumenten ist ein Abstand von 3 Metern zur nächsten Person in Blasrichtung und von 2 Metern seitlich zur nächsten Person einzuhalten.
• Beim Singen ist zwischen den Singenden ein Abstand von 2 Metern einzuhalten. Zwischen Sänger und Gesangsleiter beträgt der Abstand 3 Meter.
• Die Größe des Raumes ist dem Mindestabstand anzupassen. Sieht die Platzordnung mehrere Reihen vor, sind die Plätze auf Lücke anzuordnen.
• Während des Unterrichts besteht keine Maskenpflicht.

Die Hygieneregeln der Allgemeinverfügung »Anordnung von Hygieneregeln« sind einzuhalten.

Für Kultureinrichtungen (etwa Museen, Kinos Theater) und Kulturveranstaltungen siehe unter II. 7. – ausgewählte Aspekte:

• Der Mindestabstand von 1,5 Metern kann verringert werden, bei Stehplätzen auf 1,1 Meter, bei der Vergabe von Sitzplätzen ist ein Sitzplatz freizuhalten. Die Abstände gelten zwischen Personen beziehungsweise Personengruppen im Rahmen der Kontaktbeschränkungen. Auf diesen Vorgaben basierend ist eine Zutrittsbegrenzung für eine maximale Personenzahl umzusetzen.
• Der Verzehr von Getränken und Speisen, die in Kultureinrichtungen angeboten werden und an den Platz mitgenommen werden können, ist zulässig (zum Beispiel Popcorn in Kinos).

Für Proben und Aufführungen von Laien und Amateuren im Kulturbereich siehe unter II. 7. – ausgewählte Aspekte:

• Abhängig von den räumlichen Gegebenheiten ist eine maximale Personenzahl festzulegen, die die Einhaltung des Mindestabstandes ermöglicht.
• Bei Blasinstrumenten ist ein Abstand von 3 Metern zur nächsten Person in Blasrichtung und von 2 Metern seitlich zur nächsten Person einzuhalten.
• Beim Singen ist zwischen den Singenden ein Abstand von 2 Metern einzuhalten. Zwischen Sänger und Gesangsleiter beträgt der Abstand 3 Meter.
• Die Größe des Raumes ist dem Mindestabstand anzupassen. Sieht die Platzordnung mehrere Reihen vor, sind die Plätze auf Lücke anzuordnen.
• Regelmäßige Lüftungspausen (idealerweise Querlüftung, spätestens nach 20 Minuten) sind zwingend einzuhalten. Die Gesamtprobenzeit ist möglichst kurz zu halten. Nach jeder Probe ist gründlich zu lüften (mindestens 15 Minuten).

Für Großveranstaltungen siehe II. 11. | Für öffentliche Festivitäten sowie Feiern auf öffentlichen Plätzen und Anlagen siehe II. 10.

Die Hygieneregeln der Allgemeinverfügung »Anordnung von Hygieneregeln« sind einzuhalten.

Für Gastronomie im Innen- und Außenbereich siehe unter II. 1. – ausgewählte Aspekte:

• Zwischen den belegten Stühlen benachbarter Tische ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern vorgeschrieben. Sitz- und Stehplätze sind so zu gestalten, dass ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Gästen sicher gewährleistet ist; Ausnahmen gelten für Personengruppen im Rahmen der Kontaktbeschränkungen.

Für Beherbergung siehe unter II. 3. – ausgewählte Aspekte:

• Schlafräume dürfen nur unter Einhaltung der Kontaktbeschränkungen belegt werden.
• Werden Bereiche von unterschiedlichen Personen genutzt (zum Beispiel Aufenthaltsbereiche, Sanitärräume und Küchen) sind Kontakte durch organisatorische Maßnahmen zu vermeiden, etwa durch unterschiedliche Nutzungszeiten.

Für touristische Bahn- und Busverkehre siehe unter II. 15. – ausgewählte Aspekte:

• Zwischen den Reisegästen bzw. Reisegästegruppen im Rahmen der Kontaktbeschränkungen muss grundsätzlich der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden. Der Mindestabstand von 1,5 Metern kann verringert werden, wenn eine Testverpflichtung für die Reisegäste festgelegt wurde.
• Es sind Vorkehrungen zu treffen, dass sich alle Personen bei jedem Einstieg in den Bus die Hände desinfizieren.
• Die Busse sind gründlich und häufig beziehungsweise permanent zu belüften.

Die Hygieneregeln der Allgemeinverfügung »Anordnung von Hygieneregeln« sind einzuhalten.

• Für botanische Gärten und Tierparks, Stadt-, Gäste- und Naturführungen sowie Freizeit- und Vergnügungsparks siehe II. 7.
• Für Bäder und Saunen siehe unter II. 14.
• Für Diskotheken, Clubs und Musikclubs siehe unter II. 9.

Entwicklung der 7-Tage-Inzidenz in den letzten 14 Tagen

Mit rund 2 Millionen Euro unterstützt der Freistaat Sachsen der Neustart in der Tourismusbranche und Modellprojekte.

• Gefördert werden können
  • insbesondere die wissenschaftliche Begleitung von Modellprojekten zum Neustart nach § 31 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung (in der jeweils geltenden Fassung);
  • Maßnahmen zum Erhalt von touristischen Einrichtungen nach coronabedingtem Betriebsausfall im laufenden Jahr 2021 oder zur Vorbereitung der kommenden Saison;
  • Maßnahmen zur Entwicklung und Umsetzung von Konzepten, die zur Wiederaufnahme touristischer Einrichtungen erforderlich sind, dazu zählen insbesondere die Umsetzung von Hygienekonzepten wie zum Beispiel die Gästelenkung und Ähnliches.
     
• Zuwendungsempfänger können kleine und mittlere Unternehmen einschließlich kommunaler Unternehmen und Vereine sein. Diese müssen im Freistaat Sachsen gewerbliche Dienstleistungen im Tourismus erbringen (gilt nicht bei Modellprojekten). Kommunen können Zuwendungsempfänger sein, wenn sie verantwortliche Koordinatoren eines Modellprojekts sind.
   
• Wie hoch ist die Förderung? Die Höhe der Zuwendung kann bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben betragen, begrenzt auf maximal 300.000 Euro. 
   
• Abgrenzung zu anderen Förderprogrammen: Die zur Förderung beantragten Maßnahmen dürfen nicht über die Überbrückungshilfe oder die November- und Dezemberhilfe des Bundes und ebenso nicht über Härtefallhilfen des Bundes und der Länder förderfähig sein. Die Zuwendung darf nicht zu einer Überkompensation führen. Dabei sind gegebenenfalls weitere Hilfen des Landes und des Bundes zu berücksichtigen.

Die Antragstellung ist bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) bis zum 30. September 2021 möglich. 

• Informationen zu Förderkonditionen und Antragstellung auf der Internetseite der Sächsischen Aufbaubank (SAB) Antragstellung nach der Förderrichtlinie Neustart Tourismus und Modellprojekte bis 30. September 2021 möglich

Mit rund 5 Millionen Euro unterstützt der Freistaat Sachsen Tierparks und zoologische Gärten.

• Mit der Förderung sollen finanzielle Engpässe überbrückt werden, um den Erhalt der Tierparks und zoologischen Gärten abzusichern. Die Einnahmeverluste zwischen dem 1. Januar und dem 31. Mai 2021 (Förderzeitraum) sollen so ausgeglichen werden (soweit diese maßgeblich durch die Corona-Pandemie verursacht wurden).
   
• Zuwendungsempfänger sind juristische Personen als Träger der jeweiligen Einrichtung. 
   
• Zuwendungsvoraussetzungen:
  • Die Einrichtung ist ortsfest und befindet sich im Freistaat Sachsen. Sie ist satzungsgemäß öffentlich zugängig und verfügt über eine ganzjährige regelmäßige Öffnungszeit.
  • Für die Einrichtung liegt eine Genehmigung gemäß § 42 Bundesnaturschutzgesetz vor.
     
• Wie hoch ist die Förderung? Die Höhe der Zuwendung richtet sich nach den nicht durch Einnahmen gedeckten Betriebsausgaben der Einrichtung im Förderzeitraum, begrenzt auf maximal 900.000 Euro.
   
• Abgrenzung zu anderen Förderprogrammen: Die Zuwendung darf nicht zu einer Überkompensation führen. Alle zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zur Ausgabensenkung (zum Beispiel durch Kurzarbeit) sind vorher auszuschöpfen und alle verfügbaren Finanzhilfen und Leistungen (zum Beispiel Zuschussprogramme des Bundes und des Landes sowie Leistungen der Kommunen und Kulturräume) sind in Anspruch zu nehmen.

Die Antragstellung ist bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) bis zum 30. Juni 2021 möglich. 

• Informationen zu Förderkonditionen und Antragstellung auf der Internetseite der Sächsischen Aufbaubank (SAB) Antragstellung nach der Förderrichtlinie Zoos bis 30. Juni 2021 möglich

Rund 2 Millionen Euro stehen zur Unterstützung von freien Musikschulen und freiberuflichen Anbietern von außerschulischem Musik- und Tanzunterricht zur Verfügung.

• Mit der Förderung sollen Einnahmeausfälle aus Unterrichtsgebühren beziehungsweise ausfallenden Honoraren ausgeglichen werden, die zwischen 1. Januar 2021 und 23. Juli 2021 (Förderzeitraum) entstanden sind.
   
• Zuwendungsempfänger können sein:
  • freie Musikschulen mit Sitz in Sachsen, die gemeinnützige Zwecke verfolgen und die Zuwendungsvoraussetzungen nach der Förderrichtlinie Musikschulen/Kulturelle Bildung (Ziffer II Nummer 1) erfüllen.
  • freiberufliche Einzelunternehmer (»Solo-Selbständige«) als Anbieter von außerschulischem Musik- und Tanzunterricht im Freistaat Sachsen; diese müssen ihr Einkommen überwiegend durch diese Freiberuflichkeit erwirtschaften und Mitglied in der Künstlersozialkasse sein.
     
• Zuwendungsvoraussetzung ist, dass der Unterricht aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ganz oder teilweise nicht stattfinden kann und nicht in alternativer Form, zum Beispiel als Online-Unterricht, durchgeführt werden kann.
   
• Wie hoch ist die Förderung? Die Höhe der Zuwendung ergibt sich am tatsächlichen Einnahmeausfall aufgrund der im Förderzeitraum geplanten Einnahmen bemessen.
   
• Abgrenzung zu anderen Förderprogrammen: Die Förderung erfolgt nachrangig und nur insoweit andere Förderangebote und Unterstützungsleistungen etwa des Bundes und des Freistaates Sachsen nicht zur Verfügung stehen.

Die Antragstellung ist bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) über das Förderportal der SAB bis zum 31. Juli 2021 möglich. 

• Informationen zu Förderkonditionen und Antragstellung auf der Internetseite der Sächsischen Aufbaubank (SAB) Antragstellung nach der Förderrichtlinie MuTaCo bis 31. Juli 2021 möglich

Der Bund hat einen Sonderfonds in Höhe von 2,5 Milliarden Euro eingerichtet, um die Wiederaufnahme und die Planbarkeit von Kulturveranstaltungen zu unterstützen. Dieser setzt sich aus zwei Bausteinen zusammen: 

Wirtschaftskeitshilfe für kleinere Veranstaltungen (mit bis zu 500 Gästen, ab 1. August für Veranstaltungen mit maximal 2.000 Gästen): Veranstalter können für die 500 (ab dem 1 August) 1.000 ersten verkauften Tickets einen Zuschuss von bis zu 100 Prozent der Verkaufseinnahmen erhalten. Damit sollen auch Veranstaltungen mit möglich sein, wenn die Anzahl der Zuschauer coronabedingt reduziert werden muss. Ist die Maximalauslastung wegen besonders strenger Hygieneauflagen besonders niedrig, kann der Zuschuss aus dem Sonderfonds bis zur Höhe der doppelten Ticketeinnahmen Tickets ansteigen. Beantragt können die Zuschüsse für Veranstaltungen zwischen dem 1. Juli 2021 und dem 31. März 2022.

Ausfallabsicherung für größere Veranstaltungen (ab 2.000 Gäste): Veranstalter können eine Ausfallabsicherung erhalten, wenn diese aufgrund der Pandemie abgesagt oder verschoben werden müssen. Die Ausfallabsicherung wird am 1. September 2021 starten und am 31. Dezember 2022 auslaufen.

Die maximale Förderung pro Veranstaltung beträgt 100.000 Euro in der Wirtschaftlichkeitshilfe und 8 Millionen Euro in der Ausfallabsicherung.

Die Antragstellung ist ab 15. Juni über eine bundesweit zentrale Plattform möglich. Für die Beantwortung von Fragen von Antragstellern steht eine zentrale Hotline unter 0800 6648430 zur Verfügung.

• Zentrale Informations- und Antragsplattform zum Sonderfonds auf der Internetseite der Bundesregierung

• Informationen zu den einzelnen Komponenten des Rettungsprogramms auf der Internetseite der Bundesregierung Übersicht über die einzelnen Programmteile etwa für Kinos, Museen, Theater, Musikclubs und Festivals sowie Links zur Antragstellung

Die Überbrückungshilfe III unterstützt kleine und mittlere Unternehmen, Soloselbständige, Freiberufler sowie gemeinnützige Unternehmen und Organisationen, die Corona-bedingte Umsatzeinbußen verzeichnen müssen, mit Fixkostenzuschüssen. Je nach Höhe des Umsatzeinbruches werden bis zu 100 Prozent der Fixkosten erstattet. Die Überbrückungshilfe III umfasst den Förderzeitraum November 2020 bis Juni 2021 und beträgt maximal 1,5 Millionen Euro.

Mit der Neustarthilfe werden Soloselbständige unterstützt, deren wirtschaftliche Tätigkeit im Förderzeitraum von Januar bis Juni 2021 Corona-bedingt eingeschränkt ist, die aber nur geringe betriebliche Fixkosten haben und für die daher die Fixkostenerstattung im Rahmen der Überbrückungshilfe III nicht in Frage kommt. Die Förderhöhe beträgt 50 Prozent eines sechsmonatigen Referenzumsatzes, der auf Basis des Jahresumsatzes 2019 berechnet wird, maximal 7.500 Euro.

Die elektronische Antragstellung ist über eine zentrale Plattform (Link siehe unten) bis zum 31. August 2021 möglich. Für die Überbrückungshilfe III erfolgt sie über prüfende Dritte (Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, vereidigte Buchprüfer oder Rechtsanwälte), für die Neustarthilfe ist sie direkt (ohne prüfenden Dritten) möglich.

Eine gleichzeitige Antragstellung für die Neustarthilfe und die Überbrückungshilfe III ist nicht möglich. Soloselbstständige können jedoch nachträglich zum Zeitpunkt der Schlussabrechnung entscheiden, welche der beiden Hilfen sie in Anspruch nehmen wollen.

• Antrags- und Informationsportal für Überbrückungshilfe III und Neustarthilfe – Antragstellung bis 31. August 2021 möglich
• Überblick über die Corona-Wirtschaftshilfen des Bundes im Informationsportal des Bundeswirtschaftsministeriums

Die Härtefallhilfen unterstützen in besonderen Einzelfällen Unternehmen, Selbstständige, Vereine und andere Organisationen, die im Hauptwwerb wirtschaftlich am Markt tätig sind und Corona-bedingt in Existenznot geraten sind. Sie richten sich speziell an die Unternehmen, bei denen die bestehenden Corona-Hilfen des Bundes, der Länder und der Kommunen nicht greifen (etwa die Überbrückungshilfen, die November- und Dezemberhilfe).

Ein möglicher Härtefall wäre zum Beispiel, dass der bei der Überbrückungshilfe erforderliche Umsatzrückgang nicht dargestellt werden kann, weil das Unternehmen im Jahr 2019 nach einem Brand oder wegen Renovierung lange Zeit geschlossen war. Oder weil der Selbstständige lange krank war oder wegen Elternzeit nicht gearbeitet hat.

Umfang und Höhe der Unterstützung hängen unter anderem von der Belastung im Einzelfall ab. Sie richten sich grundlegend nach den Leistungen im Programm der Überbrückungshilfe, das heißt insbesondere an den betrieblichen Fixkosten wie Miete, Versicherungsbeiträge und so weiter. Die Härtefallhilfe umfasst maximal einen Zeitraum von Juni 2020 bis Juni 2021 und soll im Regelfall 100.000 Euro nicht übersteigen.

Die Antragstellung ist bis zum 30. September 2021 ausschließlich durch prüfende Dritte (Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder Rechtsanwälte) möglich. Über die Anträge entscheidet bei bestimmten Fallgestaltungen die Sächsische Aufbaubank (SAB), in sonstigen Fällen eine Härtefallkommission, in der neben den betroffenen Ministerien und der SAB als beratende Mitglieder auch die Kammern sowie der DGB vertreten sind.

• Antrags- und Informationsportal zu den Härtefallhilfen in Sachsen – Antragstellung bis 30. September 2021 möglich