Amtliche Bekanntmachungen

Bitte informieren Sie sich auf den Coronavirus-Seiten der Bundesregierung zu den bundesweit geltenden Rechtsvorschriften.

Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung – SchAusnahmV)

Erleichterungen für Geimpfte und Genesene - Informationen der Bundesregierung zur COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung

Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 nach Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag (Coronavirus-Einreiseverordnung – CoronaEinreiseV) vom 12. Mai 2021

Nähere Informationen des Bundesgesundheitsministeriums zur Coronavirus-Einreiseverordnung

Bitte informieren Sie auf den Coronavirus-Seiten der sächsischen Landkreise und Kreisfreien Städte zu den in den Regionen geltenden Rechtsvorschriften.

Landeshauptstadt Dresden

Stadt Leipzig

Stadt Chemnitz

Landkreis Bautzen

Erzgebirgskreis

Landkreis Görlitz

Landkreis Leipzig

Landkreis Meißen

Landkreis Mittelsachsen

Landkreis Nordsachsen

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

Vogtlandkreis

Landkreis Zwickau

Update vom 20. Juli 2021: Zweite Änderung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung beschlossen - Gültigkeit verlängert

Das Sächsische Kabinett hat am 20. Juli 2021 die Verlängerung der aktuellen Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Sie gilt damit unverändert weiter vom 28. Juli bis einschließlich 25. August 2021.

Update vom 13. Juli 2021: Änderung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung beschlossen - Neue Regelungen für Großveranstaltungen 

Die Sächsische Staatsregierung hat am 13. Juli 2021 eine Änderung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung beschlossen und damit u.a. die Regeln für Großveranstaltungen angepasst. Anlass für die Befassung war ein Beschluss der Chefinnen und Chefs der Staatskanzleien der Bundesländer. Die geänderte Verordnung tritt am 16. Juli 2021 in Kraft und gilt bis zum 28. Juli 2021.

Mit der Änderung wurden die in Sachsen bereits geltende Regelungen für Großveranstaltungen präzisiert. Ab 16. Juli 2021 sind Großveranstaltungen mit maximal 5.000 gleichzeitig anwesenden Besucherinnen und Besuchern zulässig, wenn die 7-Tage-Inzidenz unter dem Schwellenwert von 50 liegt und die folgenden Bestimmungen eingehalten werden:

• eine Kontakterfassung ist zu gewährleisten - vorzugsweise mittels personalisierter Tickets,
• Besucherinnen und Besucher benötigen einen tagesaktuellen Test (Ausnahme: Vollständig Geimpfte und Genesene),
• ein genehmigtes Hygienekonzept muss vorliegen,
• abseits des eigenen Platzes müssen die Besucherinnen und Besucher einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen,
• die Zahl der Besucher darf maximal 50 Prozent der zulässigen Kapazität des Veranstaltungsortes betragen,
• im Hygienekonzept sind Begrenzungen zum Ausschank und Konsum alkoholhaltiger Getränke ebenso vorzusehen wie ein Zutrittsverbot für erkennbar alkoholisierte Personen.

Wird der Schwellenwert von 35 unterschritten, sind Großveranstaltungen unter Beibehaltung der oben genannten Auflagen mit höchstens 25.000 Besucherinnen und Besucher zulässig. Im Rahmen des Hygienekonzeptes kann in begründeten Einzelfällen jedoch von der Kapazitätsbegrenzung von 50 Prozent abgewichen werden. Wird der Schwellenwert von 10 unterschritten, entfällt die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes bei Großveranstaltungen mit bis zu 5.000 Besucherinnen und Besucher.
Geimpfte und Genesene werden auch weiterhin bei der Erfassung der Besucherzahlen mitgezählt.

Bei der Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes kommt es ebenfalls zu einer Änderung. Liegt die 7-Tage-Inzidenz unter dem Schwellenwert von 10, entfällt zukünftig die Maskenpflicht für Ladengeschäfte und Märkte, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann. 

Darüber hinaus hat sich das Kabinett auf eine Anpassung der Testverpflichtungen am Arbeitsplatz verständigt: Beschäftigte müssen ab dem 26. Juli 2021 am ersten Arbeitstag einen negativen Test nachweisen, wenn sie zuvor fünf Werktage hintereinander oder länger wegen Urlaubs oder ähnlicher Arbeitsbefreiungen nicht gearbeitet haben. Alternativ können sie im Laufe des ersten Arbeitstages unter Aufsicht einen dokumentierten Test vornehmen. Wenn die Arbeit nach dem Urlaub im Home-Office aufgenommen wird, ist der Test nachzuweisen oder vorzunehmen, sobald die Arbeit erstmals wieder außerhalb der Wohnung stattfindet. Diese Regelung gilt nicht für vollständig Geimpfte und Genesene.

• Die Regelungen der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung zur Testpflicht im Überblick als pdf (*.pdf, 0,12 MB) Stand vom 16. Juli 2021

• Die Regelungen der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung zur Maskenpflicht im Überblick als pdf (*.pdf, 0,12 MB) Stand: 16. Juli 2021

Bußgeldkatalog zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 22. Juni 2021, gültig ab 1. Juli 2021

Die Entwicklung der 7-Tage-Inzidenz für den Freistaat Sachsen und seine Gebietskörperschaften finden Sie als interaktives Diagramm und als Tabelle auf der Unterseite »Infektionsfälle in Sachsen«. 

• Infektionsfälle in Sachsen: Entwicklung der 7-Tage-Inzidenz Aktuelle Zahlen der letzten 14 Tage und Historie

Der kritische Belastungswert bei den Krankenhausbetten auf Normalstationen, die für COVID-19-Patienten sofort zur Verfügung stehen, liegt bei 1.300 COVID-19-Patienten, die nicht intensivmedizinisch behandelt werden. Für die Intensivstationen beträgt dieser kritische Wert 420 belegte Betten. Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 22. Juni 2021 schreibt für den Fall, dass in Sachsen mehr als 1.300 Betten auf Normalstationen oder 420 Betten auf den Intensivstationen mit COVID-19-Erkrankten belegt sind, eine Rückkehr zum Lockdown vor.

Die aktuelle Bettenbelegung durch COVID19-Patienten in den sächsischen Krankenhäusern sowie die Entwicklung der Bettenbelegung durch COVID19-Erkrankte seit Beginn der Pandemie finden Sie als interaktive Diagramme auf der Unterseite »Infektionsfälle in Sachsen«. 

• Infektionsfälle in Sachsen: Zahlen zur Bettenbelegung durch COVID19-Patienten in den sächsischen Krankenhäusern

Unterhalb einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von 10 gilt für den Zutritt in Schulen und Kindertageseinrichtungen eine einmal wöchentliche Testpflicht. Diese Reglung gilt ab dem übernächsten Tag, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Tagen den Schwellenwert erreicht oder unterschreitet. Oberhalb der 10er Inzidenz bleibt es bei der zweimaligen Testpflicht pro Woche. Das sieht die neue Schul- und Kitabetriebseinschränkungsverordnung vor, die am 22. Juni 2021 vom Sächsischen Kabinett beschlossen wurde und ab dem 1. Juli 2021 gilt. Die Verordnung sieht zudem vor, dass oberhalb eine Inzidenz von 100 Grund- und Förderschulen sowie Kindertageseinrichtungen in den eingeschränkten Regelbetrieb mit festen Klassen oder Gruppen und alle anderen weiterführende Schulen in den Wechselbetrieb gehen müssen. Da die Bundesnotbremse nicht mehr gilt, können nun die Einrichtungen jedoch inzidenzunabhängig geöffnet bleiben. Regionale Schul- und Kita-Schließungen sind nicht mehr vorgesehen. 

Für Abschlussklassen und Abschlussjahrgänge kann auch oberhalb einer Inzidenz von 100 Regelbetrieb stattfinden. Entscheidend sind jeweils die regionalen Werte in den Landkreisen und Kreisfreien Städten.
Wie bisher sieht die Verordnung vor, dass die Schulen und Kindertageseinrichtungen unterhalb einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 im Regelbetrieb geöffnet bleiben. 

Es bleibt zudem dabei, dass die Maskenpflicht für Schülerinnen, Schüler, schulisches Personal und Hortpersonal wegfällt, wenn die regionale Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter 35 liegt. Das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes (sogenannte OP-Maske) oder einer FFP 2-Maske wird jedoch empfohlen. 

Um besser auf lokale Infektionsgeschehen reagieren zu können, enthält die Verordnung eine erweiterte Hotspotregelung. So kann bei Auftreten einer Infektion mit SARS-CoV-2 bei mehr als einer Person in einer Schule das Tragen von Masken, die Zutrittsbeschränkung, das Wechselmodell oder gar die ganz oder teilweise Schließung von Schulen angeordnet werden - ungeachtet entsprechend niedriger Inzidenzwerte außerhalb der von vermehrten Infektionen betroffenen Schule. 

Per Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der Schul- und Kitabetriebseinschränkungsverordnung vom 21. Juli 2021 wurde die Sächsische Schul- und Kitabetriebseinschränkungsverordnung verlängert bis 25. August 2021.

• Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der Schul- und Kitabetriebseinschränkungsverordnung vom 21. Juli 2021 (*.pdf, 73,05 KB)

Die Allgemeinverfügung zur Ausnahme von der Untersagung des Präsenzunterrichts an Hochschulen, der Präsenzbeschulung für Abschlussklassen und Förderschulen sowie Festlegung von Kriterien für eine Notbetreuung für Grund- und Förderschulen sowie Gemeinschaftseinrichtungen nach § 33 Nummer 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 10. Mai 2021 wurde am 19. Mai geändert. Die Anlagen 1 bis 3 werden zum 24. Mai 2021 aufgehoben. 

• Allgemeinverfügung - Ausnahme von der Untersagung der Präsenzbeschulung für Abschlussklassen (Grund-, Ober-, Berufs-, Fachschulen, Gymnasien usw.) und Förderschulen sowie Festlegung von Kriterien für eine Notbetreuung (*.pdf, 0,14 MB) Amtliche Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 10. Mai 2021 | gültig vom 10. Mai 2021 bis 30. Juni 2021
• Anlagen 1 und 2 zur Allgemeinverfügung - Ausnahme von der Untersagung der Präsenzbeschulung für Abschlussklassen vom 10. Mai 2021 (*.pdf, 0,10 MB) Berufsgruppen mit Anspruch auf Notbetreuung von Kindern | gültig bis 24. Mai 2021
• Anlage 3 zur Allgemeinverfügung - Ausnahme von der Untersagung der Präsenzbeschulung für Abschlussklassen vom 10. Mai 2021 (*.pdf, 0,30 MB) Formular zum Nachweis der beruflichen Tätigkeit für die Notbetreuung von Kindern | gültig bis 24. Mai 2021