Amtliche Bekanntmachungen
Schnelleinstieg: Übersicht der aktuellen Bekanntmachungen des Freistaates Sachsen
Corona-Schutz-Verordnung
| Bekanntmachung | Gültigkeit |
|---|---|
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Sächsische Corona-Schutz-Verordnung ab 11. September Nähere Informationen zur Corona-Schutz-Verordnung ab 11. September 2022 |
11.09.2022 bis 30.09.2022 |
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Sächsische Corona-Schutz-Verordnung ab 17. Juli 2022 Nähere Informationen zur Corona-Schutz-Verordnung, |
17.07.2022 bis 10.09.2022 | |
Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern und Hygieneauflagen
| Bekanntmachung | |
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Die Allgemeinverfügung Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern lief am 31. Mai 2022 aus, eine neue Allgemeinverfügung ist vorerst nicht mehr geplant. |
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| Die Sächsische Corona-Hygiene-Allgemeinverfügung lief am 2. April 2022 aus, eine neue Allgemeinverfügung ist nicht mehr vorgesehen. Eine Konkretisierung bestimmter Maßnahmen aus der Sächsischen-Corona-Schutz-Verordung ist nicht mehr erforderlich, da die meisten Schutzmaßnahmen zum 3. April 2022 wegfallen. |
Coronaschutzimpfung
| Bekanntmachung |
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| Zweite Empfehlung einer Coronaschutzimpfung vom 10. Mai 2021 Download der Bekanntmachung |
| Empfehlung einer Coronaschutzimpfung vom 8. Februar 2021 Download der Bekanntmachung |
| Allgemeinverfügung - Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels Comirnaty durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken vom 1. April 2021 Download der Allgemeinverfügung |
Zur Eindämmung von Neuinfektionen bei gehäuften lokalen Infektionen werden für einzelne Schulen Schutzmaßnahmen wie zeitlich begrenzter Wechselunterricht oder temporäre Schulschließung angeordnet.
Hinweis: Die sächsischen Städte und Gemeinden können weiterhin individuelle Schutzmaßnahmen erlassen. Bitte informieren Sie sich hierzu auf der jeweiligen Website und beachten Sie die Allgemeinverfügungen der Kreisfreien Städte und Landkreise zur Absonderung von engen Kontaktpersonen, von Verdachtspersonen und von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen sowie die Regelungen des Bundes zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende.
Bitte informieren Sie sich auf den Coronavirus-Seiten der Bundesregierung zu den bundesweit geltenden Rechtsvorschriften.
Antworten auf häufige Fragen zum Betrieblichen Infektionsschutz
3G: Das gilt jetzt in Bus und Bahn
Nähere Informationen des Bundesgesundheitsministeriums zur Coronavirus-Einreiseverordnung
Bitte informieren Sie auf den Coronavirus-Seiten der sächsischen Landkreise und Kreisfreien Städte zu den in den Regionen geltenden Rechtsvorschriften.
Nachfolgend finden Sie in chronologischer Reihenfolge die aktuell gültigen amtlichen Bekanntmachungen des Freistaates Sachsen zu Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie.
Derzeit gibt es keine gültige Sächsische Allgemeinverfügung zu Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern
Die Allgemeinverfügung Anordnung von Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern lief am 31. Mai 2022 aus, eine neue Allgemeinverfügung ist vorerst nicht mehr geplant.
Derzeit gibt es keine gültige Sächsische Corona-Hygiene-Allgemeinverfügung
Die Hygiene-Allgemeinverfügung lief am 2. April 2022 aus, eine neue Allgemeinverfügung ist nicht mehr vorgesehen. Eine Konkretisierung bestimmter Maßnahmen aus der Sächsischen-Corona-Schutz-Verordung ist nicht mehr erforderlich, da die meisten Schutzmaßnahmen zum 3. April 2022 wegfallen.
Ab 11. September 2022: Sächsische Corona-Schutz-Verordnung
- Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 6. September 2022, gültig ab 11. September 2022 (*.pdf, 0,14 MB) Amtliche Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 6. September 2022 | gültig vom 11. September 2022 bis 30. September 2022
Die aktuell bestehenden sächsischen Corona-Regeln gelten unverändert bis Ende September. Dies hat die sächsische Staatsregierung beschlossen. Die neue Corona-Schutz-Verordnung tritt am 11. September 2022 in Kraft und gilt bis das neue Infektionsschutzgesetz am 1. Oktober 2022 in Kraft treten soll.
Damit gelten weiterhin unter anderem die folgenden Basis-Schutzmaßnahmen:
- ÖPNV:
- Maskenpflicht: medizinischer Mund-Nasen-Schutz.
- Krankenhäuser:
- Maskenpflicht: medizinischer Mund-Nasen-Schutz. Eine FFP2-Maske wird bei direktem Kontakt mit vulnerablen Personen empfohlen.
- Testpflicht: Geimpfte wie genesene Beschäftigte und Besucher unterliegen keiner Testpflicht. Alle übrigen Mitarbeiter benötigen zweimal wöchentlich einen negativen Testnachweis. Für Besucher ohne Impf- oder Genesenennachweis ist ein tagesaktueller Test für den Zutritt erforderlich. Darüber hinaus wird den Krankenhäusern das Erstellen eines risikobasierten Testkonzeptes empfohlen.
- Arztpraxen:
- Maskenpflicht: Medizinischer Mund-Nasen-Schutz.
- Pflegeeinrichtungen:
- Maskenpflicht: FFP2-Maske.
- Testpflicht: Geimpfte oder genesene Beschäftigte müssen zweimal in der Woche einen negativen Testnachweis vorlegen. Andernfalls ist weiterhin ein tagesaktueller Test erforderlich. Besucher benötigen für den Zutritt jeweils einen negativen Test, unabhängig vom Impfstatus.
- unverbindliche Regelungsübersicht zur Maskenpflicht (*.pdf, 97,33 KB) Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 6. September 2022, gültig ab dem 11. September 2022 - unverbindliche Regelungsübersicht zur Maskenpflicht
- unverbindliche Regelungsübersicht zur Testpflicht (*.pdf, 0,10 MB) Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 6. September 2022, gültig ab dem 11. September 2022 - unverbindliche Regelungsübersicht zur Testpflicht für Arbeitgeber, Beschäftigte und Besucher
Regelsätze für Bußgelder nach der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 6. September 2022 (gültig ab dem 11. September 2022):
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Norm der SächsCoronaSchVO |
Verstoß |
Adressat des Bußgeldbescheides |
Regelsatz in Euro |
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§ 3 Absatz 2, Absatz 3 Satz 1 oder 2 |
Nichttragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes, einer FFP2-Maske oder einer vergleichbaren Atemschutzmaske |
Jede Person, die gegen das Verbot verstößt |
100 Euro |
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§ 4 Absatz 1 Satz 1, Absatz 2a Satz 1 Nummer 2 oder 3 |
Gewährung des unberechtigten Zutritts |
Jeder Geschäfts- oder Betriebsverantwortliche |
500 Euro |
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§ 4 Absatz 1 Satz 1, Absatz 2a Satz 1 Nummer 2 oder 3 |
Betreten der Einrichtung oder Unternehmens ohne entsprechenden Nachweis oder Tätigwerden in der Einrichtung oder Unternehmen ohne entsprechenden Nachweis |
Jede Person, die gegen das Verbot verstößt |
150 Euro |
Ab 17. Juli 2022: Sächsische Corona-Schutz-Verordnung
- Verordnung zur Änderung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 4. August 2022 | gültig ab 13. August 2022 (*.pdf, 0,11 MB) Amtliche Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 12. Juli 2022 der Änderungsverordnung vom 4. August 2022 | gültig vom 13. August 2022 bis 10. September 2022
- Verordnung zur Änderung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung in der konsolidierten Fassung vom 4. August 2022 | gültig ab 13. August 2022 (*.pdf, 0,14 MB) Amtliche Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 12. Juli 2022 in der Lesefassung der Änderungsverordnung vom 4. August 2022 | gültig vom 13. August 2022 bis 10. September 2022
- Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 12. Juli 2022, gültig ab 17. Juli 2022 (*.pdf, 0,17 MB) Amtliche Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 12. Juli 2022 | gültig vom 17. Juli 2022 bis 13. August 2022
Die Staatsregierung hat aufgrund der aktuellen Infektionslage die aktuell gültigen Regelungen der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung bis einschließlich 10. September 2022 verlängert. Damit gelten weiterhin unter anderem die folgenden Basis-Schutzmaßnahmen:
ÖPNV:
- Maskenpflicht: medizinischer Mund-Nasen-Schutz.
Krankenhäuser:
- Maskenpflicht: medizinischer Mund-Nasen-Schutz. Eine FFP2-Maske wird bei direktem Kontakt mit vulnerablen Personen empfohlen.
- Testpflicht: Geimpfte wie genesene Beschäftigte und Besucher unterliegen keiner Testpflicht. Alle übrigen Mitarbeiter benötigen zweimal wöchentlich einen negativen Testnachweis. Für Besucher ohne Impf- oder Genesenennachweis ist ein tagesaktueller Test für den Zutritt erforderlich. Darüber hinaus wird den Krankenhäusern das Erstellen eines risikobasierten Testkonzeptes empfohlen.
Arztpraxen:
- Maskenpflicht: Medizinischer Mund-Nasen-Schutz.
Pflegeeinrichtungen:
- Maskenpflicht: FFP2-Maske.
- Testpflicht: Geimpfte oder genesene Beschäftigte müssen zweimal in der Woche einen negativen Testnachweis vorlegen. Andernfalls ist weiterhin ein tagesaktueller Test erforderlich. Besucher benötigen für den Zutritt jeweils einen negativen Test, unabhängig vom Impfstatus.
Die Sächsische Staatsregierung hat sich auf eine neue Corona-Schutz-Verordnung verständigt. Sie tritt am 17. Juli 2022 in Kraft und ist bis einschließlich 13. August 2022 befristet. Im Wesentlichen werden damit die bisherigen Schutzmaßnahmen verlängert. Lediglich in Teilbereichen wurde eine Anpassung in Anlehnung an die Regelungen anderer Bundesländer vorgenommen.
Mit der Verordnung wird die Maskenpflicht in einigen Bereichen angepasst. So muss in Krankenhäusern und Arztpraxen nur noch eine medizinische Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Es wird hier aber weiterhin das Tragen einer FFP-2-Maske empfohlen, wenn direkter Kontakt mit vulnerablen Personen besteht. In Einrichtungen, in denen Menschen mit Behinderungen ausgebildet oder beschäftigt sind, entfällt die Maskenpflicht für die zur Beschäftigung oder Ausbildung betreuten Menschen mit Behinderungen.
Weitere Änderungen betreffen die Testregelungen in Gesundheitseinrichtungen: Geimpfte oder genesene Beschäftigte z. B. in Pflegeeinrichtungen oder Pflegediensten müssen zweimal – statt wie bisher dreimal – in der Woche einen Testnachweis vorlegen. Andernfalls ist weiterhin ein tagesaktueller Test erforderlich. Besucher benötigen für den Zutritt wie bisher jeweils einen negativen Test, unabhängig vom Impfstatus.
Abweichend davon unterliegen geimpfte wie genesene Beschäftigte und Besucher von Krankenhäusern keiner Testpflicht. Alle übrigen Mitarbeiter benötigen zweimal wöchentlich einen negativen Testnachweis. Für Besucher ohne Impf- oder Genesenennachweis ist wie bislang auch ein tagesaktueller Test für den Zutritt erforderlich. Darüber hinaus wird das Erstellen eines risikobasierten Testkonzeptes empfohlen.
- unverbindliche Regelungsübersicht zur Testpflicht (*.pdf, 96,19 KB) Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 12. Juli 2022, gültig ab dem 17. Juli 2022 - unverbindliche Regelungsübersicht zur Testpflicht für Arbeitgeber, Beschäftigte und Besucher
- unverbindliche Regelungsübersicht zur Maskenpflicht, gültig ab 17. Juli 2022 (*.pdf, 90,78 KB) Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 12. Juli 2022, gültig ab dem 17. Juli 2022 - unverbindliche Regelungsübersicht zur Maskenpflicht
Regelsätze für Bußgelder nach der SächsCoronaSchVO vom 12. Juli 2022 (gültig ab dem 17. Juli 2022):
|
Norm der SächsCoronaSchVO |
Verstoß |
Adressat des Bußgeldbescheides |
Regelsatz in Euro |
|---|---|---|---|
|
§ 3 Absatz 2, Absatz 3 Satz 1 oder 2 |
Nichttragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes, einer FFP2-Maske oder einer vergleichbaren Atemschutzmaske |
Jede Person, die gegen das Verbot verstößt |
100 Euro |
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§ 4 Absatz 1 Satz 1, Absatz 2a Satz 1 Nummer 2 oder 3 |
Gewährung des unberechtigten Zutritts |
Jeder Geschäfts- oder Betriebsverantwortliche |
500 Euro |
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§ 4 Absatz 1 Satz 1, Absatz 2a Satz 1 Nummer 2 oder 3 |
Betreten der Einrichtung oder Unternehmens ohne entsprechenden Nachweis oder Tätigwerden in der Einrichtung oder Unternehmen ohne entsprechenden Nachweis |
Jede Person, die gegen das Verbot verstößt |
150 Euro |
Meldebögen zum Impfstatus in voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen
Träger von vollstationären Pflegeeinrichtungen und von Tagespflegeeinrichtungen müssen gemäß § 20a Absatz 7 Infektionsschutzgesetz (IfSG) den Impfstatus von Bewohnern bzw. Tagespflegegästen und Personal in anonymisierter Form monatlich ab April 2022 nunmehr an das Robert Koch-Institut übermitteln. Dazu hat jede voll- und teilstationäre Einrichtung ein Schreiben des RKI mit Informationen zum Meldeportal, einer ID-Nummer zur Registrierung und mit Ausfüllhinweisen erhalten. Sollte Ihnen das Schreiben nicht vorliegen, wenden Sie sich bitte an: impfenpflege@rki.de
Das Sozialministerium nimmt diese Meldungen nicht mehr entgegen.
Empfehlung einer Coronaschutzimpfung
- Zweite Bekanntmachung zur öffentlichen Empfehlung einer Impfung gegen die COVID-19-Krankheit (*.pdf, 66,29 KB) Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 10. Mai 2021
- Bekanntmachung zur öffentlichen Empfehlung einer Impfung gegen die COVID-19-Krankheit (*.pdf, 80,04 KB) Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 8. Februar 2021
Allgemeinverfügung Vollzug des Arzneimittelgesetzes und der Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels Comirnaty durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken
- Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels Comirnaty durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken vom 1. April 2021 (*.pdf, 55,62 KB) Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 1. April 2021
Pandemieplan des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
