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Amtliche Bekanntmachungen

Ab 23. April 2021: Bundesregelungen zur Notbremse in Sachsen wirksam

[Hinweis: Die nachfolgende Tabelle ist nicht barrierefrei.]

 

 

 

Regelungen Sachsen bei Inzidenz < 50

Regelungen Sachsen bei Inzidenz >50 < 100

Regelungen des Bundes bei einer Inzidenz > 100

Regelungen Sachsen bei Inzidenz > 100

1.

Inzidenzwerte

landkreisbezogen, alleiniges Merkmal für verschärfende oder erleichternde Maßnahmen,

Verschärfung: 3 + 2 Tage,
Lockerungen: 5 Werktage + 2 Tage

landkreisbezogen, alleiniges Merkmal für verschärfende oder erleichternde Maßnahmen,

Verschärfung: 3 + 2 Tage, Lockerungen: 5 Werktage + 2 Tage

150 für »click & meet«

keine

2.

Inzidenzwerte Schule / Kita

keine

> 165 für Schulen und Kitas geschlossen/Notbetreuung

100 – 165 Schulen im Wechselmodell

 

keine

3.

Kontaktbeschränkungen

 2 Hausstände; max. 10 Personen

2 Hausstände; max. 5 Personen in geschlossenen Räumen, im Übrigen max. 10 Personen

1 Hausstand + 1 Person, Kinder unter 14 bleiben unberücksichtigt

keine

4.

nächtliche Ausgangsbeschränkungen

keine

22 Uhr bis 5 Uhr des Folgetages

keine

5.

 

Testpflicht

Auflistung unter: https://www.coronavirus.sachsen.de/haeufige-fragen-zu-den-ausgangsbeschraenkungen-und-einschraenkungen-des-oeffentlichen-lebens-5074.html

bei Schulen im Wechselmodell, bei Besuch von Außenbereichen von zoologischen und botanischen Gärten, Friseur und Fußpflege, Anleitungspersonen beim Sport und bei »click & meet«

Auflistung unter: https://www.coronavirus.sachsen.de/haeufige-fragen-zu-den-ausgangsbeschraenkungen-und-einschraenkungen-des-oeffentlichen-lebens-5074.html

6.

anerkannte Tests

vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassene Antigenschnelltests; Selbsttests; PCR-Tests

keine

 

7.

 

Maskenpflicht

FFP2 oder vergleichbar: ambulante Pflegedienste, Palliativversorgung, Besuch von Tagespflegeeinrichtungen, richterliche Anhörungen, in voll- und teilstationären Einrichtungen zur Betreuung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen

Grundsätzliche Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske oder FFP2-Maske

Ausnahme: Alltagsmaske, wenn sich Menschen im öffentlichen Raum unter freiem Himmel begegnen

FFP2 oder vergleichbar: bei Ausübung und Inanspruchnahme von erlaubten körpernahen Dienstleistungen, im öffentlichen Personennah– und Personenfernverkehr

medizinische Gesichtsmaske oder FFP2-Maske in Ladengeschäften und Märkten sowie für Servicepersonal im öffentlichen Personennah- und Personenfernverkehr

FFP2 oder vergleichbar: ambulante Pflegedienste, Palliativversorgung, Besuch von Tagespflegeeinrichtungen, richterliche Anhörungen, in voll- und teilstationären Einrichtungen zur Betreuung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen

Grundsätzliche Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske oder FFP2-Maske

Ausnahme: Alltagsmaske, wenn sich Menschen im öffentlichen Raum unter freiem Himmel begegnen

8.

Arbeitsplätze

Pflicht Homeoffice, wo möglich, sowie verpflichtende Testangebote für Arbeitnehmer in Präsenz

keine

9.

Beerdigungen

30 Personen, bei mehr als 10 Personen: Testpflicht

30 Personen

30 Personen, bei mehr als 10 Personen: Testpflicht

10.

Eheschließungen

20 Personen bei mehr als 10 Personen Testpflicht

keine

20 Personen bei mehr als 10 Personen Testpflicht (Erlass SMI)

11.

Einzelhandel täglicher Bedarf / Grundversorgung

Öffnung aller Ladengeschäfte und Märkte

zusätzlich Fahrzeug- und Fahrradersatzteilverkaufsstellen und Baumärkte

 

bis 800 m²: 1 Kunde je 20 m

ab 800 qm²: 1 Kunde je 40 m²

Verkauf von Waren, die über das übliche Sortiment hinausgehen, ist untersagt

keine

12.

übriger Einzelhandel

Öffnung aller Ladengeschäfte und Märkte

geschlossen bis auf »click & collect«

»click & meet« möglich bis Inzidenz von 150

keine

13.

Handwerk, Banken, Versicherungen, Bestatter, Reinigung, Wertstoffhöfe, Großhandel für Gewerbetreibende, Baumschulen

geöffnet

keine

14.

Friseurbetriebe und Fußpflege

Testpflicht zweimal wöchentlich für Beschäftigte und Ladeninhaber

 

Friseure und Fußpflege erlaubt mit FFP2-Maske sowie zwei Testangeboten pro Woche für Beschäftigte und Ladeninhaber und Kunden mit tagesaktuellem Test

Testpflicht zweimal wöchentlich für Beschäftigte und Ladeninhaber

15.

körpernahe Dienstleistungen

zusätzlich Kontakterfassung und -nachverfolgung

geöffnet sind: Dienstleistungen, die medizinischen, therapeutischen, pflegerischen oder seelsorgerischen Zwecken dienen mit FFP2-Maske und Test

zusätzlich Kontakterfassung und -nachverfolgung

 

16.

 

Gastronomie

Lieferung und Abholung von Speisen und Getränken
Speisesäle in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen, 
Bewirtung beherbergter Personen, 
Versorgung Obdachloser und Fernfahrer

keine

Außenbereich

geöffnet

geöffnet mit Terminbuchung, Kontakterfassung und –nachverfolgung und Test, wenn mehr als  2 Hausstände an einem Tisch sitzen

geschlossen

keine

Kantinen, Mensen

grundsätzlich geschlossen, Ausnahme: Arbeitsabläufe lassen dies nicht zu,

Abholung und Lieferung zulässig

keine

17.

Beherbergung

Buchung, Test, Kontakterfassung und –nachverfolgung

Übernachtung auf Campingplätzen und in Ferienwohnungen erlaubt,

Kontakterfassung und -nachverfolgung

Keine touristischen Übernachtungen

Soweit nicht touristisch: zusätzlich Kontakterfassung und -nachverfolgung

18.

Versammlungen

nur ortsfest, höchstens 1.000 Teilnehmer;

ab Inzidenz von 200: höchstens 200 Teilnehmer;

ab Inzidenz von 300: höchstens 10 Teilnehmer

Keine Regelung

nur ortsfest, höchstens 1.000 Teilnehmer; ab Inzidenz von 200: höchstens 200 Teilnehmer; ab Inzidenz von 300: höchstens 10 Teilnehmer

19.

Kultur

Öffnung mit Hygienekonzept

Geöffnet: Autokinos,

Medienausleihe in Bibliotheken,

Fachbibliotheken, Bibliotheken an Hochschulen, Sächsische Landes- und Universitätsbibliothek Deutsche Nationalbibliothek sowie öffentliche Archive

Open Air: mit Terminbuchung, Kontakterfassung oder –nachverfolgung und Tests

geschlossen, Ausnahme: Autokino

keine

20.

Sport

Zusätzlich geöffnet: kontaktfreier Sport auf Innensportanlagen, Fitnessstudios

Kontaktsport auf Außensportanlagen

kontaktfreie Sport in kleinen Gruppen (höchstens 20 Personen) im Außenbereich, auch auf Außensportanlagen

 

Fitnessstudios etc. für med. Behandlungen

Sportunterricht,

Training Sportschulen

Dienstsport,

sportwissenschaftliche Studiengänge,

Profisportler,

Gruppen von bis zu 20 Minderjährigen im Außenbereich, auch auf Außensportanlagen,

kontaktfreier Sport auf Außensportanlagen,

kontaktfreier Sport auf Innensportanlagen und Fitnessstudios, Kontaktsport auf Außensportanlagen für Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit einem tagesaktuellen Test und Kontakterfassung oder -nachverfolgung

kontaktlose Individualsportarten allein, zu zweit mit Angehörigen des eigenen Hausstands sowie Wettkämpfe und Training von Berufs- und Leistungssportlern; kontaktloser Sport in Gruppen bis 5 Kinder unter 14 Jahren gestattet, Anleitungspersonen mit Test

keine

21

Modellprojekte

zulässig

nicht erlaubt

keine

22

Freizeiteinrichtungen

geschlossen

keine

23.

botanische und zoologische Gärten, Tierparks; Gästeführungen

geöffnet

zusätzlich Kontakterfassung und -nachverfolgung

Außenbereich geöffnet mit Test

keine

24.

Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens

geöffnet mit Test- und Hygienekonzept

(Besuchskonzept)

keine Regelung

geöffnet mit Test- und Hygienekonzept

(Besuchskonzept)

25.

Schule

eingeschränkter Regelbetrieb mit Tests

über 165: geschlossen

zwischen 100 und 165: Wechselunterricht und Test

Abschlussklassen und Förderschulen inzidenzunabhängig geöffnet

Zutrittsverbote

Notbetreuung

26.

Aus-, Fort- und Weiterbildung / Volkshochschulen

zusätzlich Testpflicht sowie Kontakterfassung und -nachverfolgung

über 165: geschlossen

zwischen 100 und 165: Wechselunterricht und Test

keine

27.

Kita

eingeschränkter Regelbetrieb

über 165: geschlossen

Zutrittsverbote, Notbetreuung

 

 

Schnelleinstieg: Übersicht der aktuellen Bekanntmachungen des Freistaates Sachsen

Corona-Schutz-Verordnung

Bekanntmachung Gültigkeit
NEU: Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 4. Mai 2021
Download der Verordnung | Nähere Informationen | in Leichter Sprache
10.05.2021 bis 30.05.2021

Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende sowie Testpflicht bei Einreise aus Hochinzidenzgebieten

Bekanntmachung Gültigkeit
Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung vom 4. Februar 2021
Download der Verordnung (Stand 30. März 2021) | 
Weitere Informationen und Bußgeldkatalog | Leichte Sprache | English Polski Čeština
ab 06.02.2021 
Ausnahmeregelung Testpflicht für Polizeibeamte vom 29. Januar 2021
Download der Allgemeinverfügung
ab 29.01.2021
Ausnahmeregelung Testpflicht für Grenzgänger vom 22. Januar 2021
Download der Allgemeinverfügung | Weitere Informationen
ab 23.01.2021

Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern und Hygieneauflagen 

Bekanntmachung Gültigkeit
NEU: Anordnung von Hygieneauflagen vom 7. Mai 2021
Download der Allgemeinverfügung
10.05.2021 bis 30.05.2021
Anordnung von Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern vom 26. April 2021
Download der Allgemeinverfügung
01.05.2021 bis 30.06.2021

Coronaschutzimpfung

Bekanntmachung Gültigkeit
Zweite Empfehlung einer Coronaschutzimpfung vom 10. Mai 2021
Download der Bekanntmachung
 
Abweichungen von der Impfreihenfolge
Download der Bekanntmachung vom 1. April 2021 über das Abweichen von der Impfreihenfolge mit AstraZeneca | Download der Bekanntmachung vom 18. März 2021 für den Vogtlandkreis 
ab 01. April 2021 | -
Empfehlung einer Coronaschutzimpfung vom 8. Februar 2021
Download der Bekanntmachung
 
Allgemeinverfügung - Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels Comirnaty durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken vom 1. April 2021
Download der Allgemeinverfügung
ab 01.04.2021

Schulen und Kindertageseinrichtungen

Bekanntmachung Gültigkeit
Ausnahmeregelungen Untersagung Präsenzbeschulung für Abschlussklassen und Förderschulen / Kriterien für Notbetreuung vom 10. Mai 2021
Zu den Allgemeinverfügungen | Download Notbetreuungsformular
10.05.2021 bis 30.06.2021
Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 4. Mai 2021
Download der Verordnung | Nähere Informationen
10.05.2021 bis 30.05.2021

Hinweis: Städte und Gemeinden können eigene Regelungen erlassen. Bitte informieren Sie sich hierzu auf der jeweiligen Website und beachten Sie die Allgemeinverfügungen der Kreisfreien Städte und Landkreise zur Absonderung von engen Kontaktpersonen, von Verdachtspersonen und von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen. 

 

Nachfolgend finden Sie in chronologischer Reihenfolge die aktuell gültigen amtlichen Bekanntmachungen des Freistaates Sachsen zu Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie.

Ab 10. Mai 2021: Allgemeinverfügungen Ausnahmeregelungen zur Untersagung der Präsenzbeschulung / Kriterien für Notbetreuung von Kindern

Empfehlung einer Coronaschutzimpfung

Ab 10. Mai: Allgemeinverfügung - Anordnung von Hygieneauflagen

Ab 10. Mai 2021: Sächsische Corona-Schutz-Verordnung

Die Staatsregierung hat am 4. Mai 2021 eine neue Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Nach Beschluss der Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) im April 2021 werden mit ihr zukünftig in erster Linie Regelungen getroffen, die ab einer Inzidenz unter 100 gelten aber auch weitergehende Schutzmaßnahmen für eine 7-Tage-Inzidenz über 100 vorgenommen. Die neue Verordnung tritt am 10. Mai 2021 in Kraft und läuft mit Ablauf des 30. Mai 2021 aus.

Eine wesentliche Änderung zu den bisherigen Verordnungen betrifft den Status von geimpften und genesenen Personen: Vollständig Geimpfte werden zukünftig Personen gleichgestellt, die einen tagesaktuellen negativen Test nachweisen können. Genesene erhalten in den sechs Monaten nach Genesung ebenfalls diesen Status bzw. 14 Tage nach Erhalt der ersten Impfdosis auch darüber hinaus.

Neben dem 7-Tage-Inzidenzwert bleibt mit der maximalen Bettenkapazität von 1.300 mit COVID-19-Patienten belegten Betten auf der Normalstation ein zweiter Faktor erhalten, dessen Unterschreitung Grundbedingung für alle Lockerungen ist.

In Ergänzung zu den Vorgaben des IfSG greifen nach einer Überschreitung des Schwellwertes von 100 und auch bei niedrigerer Inzidenz u.a. die folgenden Regelungen:

  • Bei Teilnahme von mehr als zehn Personen an Beerdigungen benötigen alle Anwesenden einen Negativtest. 
  • Testpflichten für Belegschaft und Inhaber von Friseurbetrieben und Fußpflege gelten weiterhin. Sonstige körpernahe Dienstleistungen müssen zusätzlich zu den Vorgaben nach IfSG eine Kontaktdatenerfassung und -nachverfolgung gewährleisten. 
  • Bei zulässigen Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben ist eine Kontaktdatenerfassung und -nachverfolgung vorzunehmen. 
  • Bis zu einem Inzidenzwert von 165 kann Einzelunterricht in Tanz- und Musikschulen erfolgen, wenn eine Kontakterfassung oder -nachverfolgung stattfindet, sich Beschäftigte testen lassen und die Schüler einen tagesaktuellen negativen Test nachweisen können. 

Unter der Voraussetzung, dass die 7-Tage-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen in Landkreisen und Kreisfreien Städten unter 100 liegt, gilt ab dem übernächsten Tag: 

  • Private Zusammenkünfte von Angehörigen zweier Hausstände sind mit maximal fünf Personen in geschlossenen Räumen bzw. zehn Personen insgesamt zulässig, wobei Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres nicht mitgezählt werden. 
  • Eheschließungen sind auf max. 20 Teilnehmende beschränkt. Bei mehr als zehn Personen müssen alle Beteiligten einen tagesaktuellen Test vorweisen und der Mindestabstand von 1,5m ist einzuhalten. 
  • Im ÖPNV ist entweder eine medizinische, FFP-2- oder vergleichbaren Maske zu tragen. 
  • Geschäftsinhaber oder Veranstalter sollen überall dort, wo eine Kontakterfassung und -nachverfolgung nach Verordnung erforderlich ist, digitale Systeme, aber insbesondere die Corona-Warn-App, nutzen. 
  • Die bisherigen Testpflichten bleiben bestehen. 
  • Neben der Abholung und Lieferung von Speisen, kann der Außenbereich von Gastronomiebetrieben mit Terminbuchung, Kontakterfassung und ggf. tagesaktuellen Test, wenn mehr als zwei als zwei Hausstände an einem Tisch sitzen, genutzt werden. 
  • Campingplätze und Ferienwohnungen unterliegen nicht dem Beherbergungsverbot, eine Kontakterfassung und -nachverfolgung ist erforderlich. 
  • Ergänzend zu den bisher bei dieser Öffnungsstufe zulässigen Kulturstätten können Open Air-Veranstaltungen mit Terminbuchung, Kontakterfassung und -nachverfolgung sowie Testpflicht stattfinden. 
  • Für Museen, Galerien, Ausstellungen und Gedenkstätten sind zusätzlich zu den sonstigen Hygieneregelungen eine Kontaktdatenerfassung oder -nachverfolgung einzuführen und Besucher benötigen einen tagesaktuellen Nachweis über einen negativen Test 
  • Fitnessstudios dürfen für medizinisch notwendigen Behandlungen und kontaktfreien Sport öffnen. Bei nicht medizinisch notwendigem Sport in Fitnessstudios benötigen die Sportler einen tagesaktuellen negativen Test und eine Kontakterfassung ist vorzusehen. 
  • Gruppentraining von bis 20 Minderjährigen ist im Außenbereich und Außensportanlagen möglich sowie kontaktfreier Sport im Innenbereich. Bei Vorliegen eines tagesaktuellen negativen Testergebnisses und Kontaktverfolgung ist zudem Kontaktsport im Außenbereich zulässig 
  • Schwimmunterricht in der Primarstufe ist möglich. 

Liegt die 7-Tage-Inzidenz an fünf Werktagen infolge unter dem Schwellwert von 50 entfallen ab dem übernächsten Tag die Auflagen für:

  • Außenbereich der Gastronomie
  • Zoologische und botanische Gärten
  • kontaktfreien Sport auf Innen- und Außensportanlagen; im Außenbereich und -sportanlagen zudem bei kontaktfreien Sport in kleinen Gruppen von maximal 20 Personen. 

Bei vorheriger Buchung, einem Testnachweis und der Kontakterfassung und -nachverfolgung sind touristische Übernachtungen möglich. 

Alle inzidenzabhängigen Lockerungen sind aufzuheben, wenn der jeweilige Grenzwert an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten wird. Dann gelten am übernächsten Tag die Regelungen der jeweils höheren Inzidenzstufe. 

Die Regelungen für den Kita- und Schulbetrieb bleiben unverändert bestehen.

Bußgeldkatalog zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 4. Mai 2021

Der Bußgeldkatalog wird noch bekanntgemacht. Wir bitten Sie noch um ein wenig Geduld. 

Entwicklung der 7-Tage-Inzidenz in den letzten 14 Tagen

, Quellen: Landesuntersuchungsanstalt Sachsen (bis 30. November 2020), Robert-Koch-Institut (ab 01. Dezember 2020)

Der kritische Belastungswert bei den Krankenhausbetten auf Normalstationen, die für COVID-19-Patienten sofort zur Verfügung stehen, liegt bei 1.300 COVID-19-Patienten, die nicht intensivmedizinisch behandelt werden. Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 4. Mai 2021 schreibt für den Fall, dass in Sachsen mehr als 1.300 Betten auf Normalstationen mit COVID-19-Patienten belegt sind, eine Rückkehr zum Lockdown vor. 

Aktuelle Bettenbelegung durch COVID19-Patienten in den sächsischen Krankenhäusern (Bettenindikator)

1) Landkreis Meißen, Stadt Dresden, Landkreis Sächsische-Schweiz-Osterzgebirge, Landkreis Bautzen, Landkreis Görlitz 2) Landkreis Leipzig, Stadt Leipzig, Landkreis Nordsachsen 3) Stadt Chemnitz, Landkreis Mittelsachsen, Landkreis Zwickau, Erzgebirgskreis, Vogtlandkreis

, Quelle: Krankenhauskoordinatoren Sachsen © Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Hinweis: In den Krankenhaus-Clustern Dresden und Chemnitz liegt die kritische Marke bei je 500 Krankenhausbetten auf den Normalstationen. Der kritische Belastungswert im Krankenhaus-Cluster Leipzig beträgt 300 Betten. Der Wert am Ende des Diagrammbalkens gibt die aktuelle Gesamtbettenkapazität für COVID-19-Patienten an, die nicht intensivmedizinisch behandelt werden müssen. Sobald die Notwendigkeit dafür besteht, werden diese Betten aufgestockt.

Ab 1. Mai 2021: Allgemeinverfügung - Anordnung von Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern

Ab 24. April 2021: Allgemeinverfügungen Ausnahmeregelungen zur Untersagung der Präsenzbeschulung / Kriterien für Notbetreuung von Kindern

Die Allgemeinverfügungen zur Ausnahme von der Untersagung des Präsenzunterrichts an Hochschulen, der Präsenzbeschulung für Abschlussklassen und Förderschulen sowie Festlegung von Kriterien für eine Notbetreuung für Grund- und Förderschulen sowie Gemeinschaftseinrichtungen nach § 33 Nummer 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes vom 23. April 2021 wurde am 10. Mai 2021 widerrufen. Gleiches gilt für die Allgemeinverfügung zur Ausnahme von der Untersagung der Präsenzbeschulung für Abschlussklassen vom 23. April 2021.

Bekanntmachung über das Abweichen von der Impfreihenfolge bei Schutzimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 mit AstraZeneca vom 1. April 2021

Die Bekanntmachung ist die Rechtsgrundlage für die Öffnung der Impfungen für über 60-Jährige mit AstraZeneca. Die praktische Umsetzung im Buchungssystem ist in Vorbereitung. Es wird rechtzeitig informiert, wann die genannte Altersgruppe zur Buchung im System hinterlegt ist.

Bekanntmachung über das Abweichen von der Impfreihenfolge bei Schutzimpfungen

Allgemeinverfügung Vollzug des Arzneimittelgesetzes und der Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels Comirnaty durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken

Ab 6. Februar 2021: Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung

Drei statt zwei wöchentliche Testungen

Mit der sechsten Änderung der Sächsischen-Quarantäne-Verordnung vom 30. März 2021 müssen sich Grenzpendler und Grenzgänger ab 1. April 2021 bei der Ein- und Rückreise aus einem Hochinzidenzgebiet im Sinne von § 3 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 der Coronavirus-Einreiseverordnung dreimal wöchentlich auf das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 testen lassen. 

Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung entfristet

Mit der fünften Änderung der Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung vom 23. März 2021 entfällt das Außerkrafttreten mit Ablauf des 28. März 2021. Die Verordnung ist bis auf Weiteres gültig. 

Erneute Änderung der Quarantäne-Verordnung – ab 17. März 2021 mehr Möglichkeiten zur quarantänefreien Einreise aus Tschechien

Der Freistaat Sachsen hat am 16. März 2021 seine Quarantäne-Verordnung angepasst. Die Änderungen treten am 17. März 2021 in Kraft und orientieren sich an der Regelung in Bayern und an der neuen Musterquarantäne-Verordnung des Bundes. Die Möglichkeiten zur quarantänefreien Einreise aus einem Virus-Variantengebiet werden damit erweitert. Bedingung ist die Vorlage eines täglichen negativen Coronavirus-Tests bei jeder Einreise. 

Konkret können künftig alle Beschäftigte ohne Pflicht zur Quarantäne nach Sachsen einreisen, die für die Aufrechterhaltung der Betriebsabläufe unabdingbar sind. Dies ist durch eine amtliche Bescheinigung der zuständigen kommunalen Behörde nachzuweisen. Bisher galt diese Regelung nur für Beschäftigte im Gesundheitswesen, Daseinsvorsorge und einzelne Branchen. 

Ebenfalls können nun Lehrkräfte an Schulen und pädagogische Fachkräfte in Kitas sowie ab 20. März 2021 Schüler und Kita-Kinder einschließlich Begleitperson ohne Quarantäne einreisen. Kita-Kinder sind von der täglichen Testpflicht ausgenommen. Zur Einreise ohne Quarantänepflicht berechtigt sind nun auch Verwandte ersten Grades, Ehepartner oder Lebensgefährten sowie Personen zur Ausübung eines geteilten Sorgerechts oder eines Umgangsrechts. Bedingung ist auch in diesen Fällen ein täglicher negativer Corona-Test. 

Darüber hinaus müssen sich Grenzpendler und -gänger aus Hochinzidenzgebieten künftig statt einmal zweimal wöchentlich auf das Coronavirus testen lassen, um ohne Quarantänepflicht einreisen zu können. Die Verpflichtung nach Bundesrecht zur Vorlage eines Negativtests bei Einreise bleibt unberührt. Ein solcher aktueller »Einreise«-Test erfüllt die Testpflicht nach der Quarantäne-Verordnung. 

Sachsen verlängert Quarantäne-Verordnung bis 28. März 2021

Der Freistaat Sachsen hat am 5. März 2021 den Geltungszeitraums der jetzigen Quarantäne-Verordnung bis 28. März 2021 verlängert. Außerdem wurde eine Ausnahme von der Quarantänepflicht für Personen, deren Tätigkeit für die Aufrechterhaltung der journalistischen Berichterstattung unabdingbar ist, eingeführt. Die Änderung der Corona-Quarantäne-Verordnung tritt am 7. März 2021 in Kraft. 

Sachsen passt zum 17. Februar 2021 die Quarantäne-Verordnung erneut an: Ausnahmen für Berufs-Pendler aus Mutationsgebieten festgelegt

Aufgrund der sich ausbreitenden Mutationen im Nachbarland Tschechien hat der Freistaat Sachsen am 15. Februar 2021 die Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung mit den Vorschriften für Einreisende mit Wirkung zum 17. Februar 2021 geändert. Mit der Einstufung eines Landes zum Virusvarianten-Gebiet gemäß Corona-Einreiseverordnung des Bundes müssen alle Personen bei Einreise einen negativen Coronatest mitführen, der höchstens 48 Stunden vor der Einreise vorgenommen wurde. Im Rahmen der Einreise ist im Zweifel mit Zurückweisungen an der Landesgrenze zum Freistaat Sachsen zu rechnen, wenn die erforderliche Testung nicht nachgewiesen werden kann. Zudem gilt die Pflicht, sich unverzüglich für 14 Tage in häusliche Quarantäne zu begeben. 

Ausnahmen von der Pflicht zur 14-tägigen häuslichen Quarantäne gelten bei Einreisenden aus einem Virusvarianten-Gebiet in Sachsen künftig auch für:

  • Polizeivollzugsbeamte, die aus dem Einsatz und einsatzgleichen Verpflichtungen aus dem Ausland zurückkehren sowie
  • die in der Wasser- und Energieversorgung, in der Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft, im Transport- und Verkehrswesen, im Apothekenwesen, in der Pharmawirtschaft, im Bestattungswesen, in der Ernährungswirtschaft sowie in der Informationstechnik, im Telekommunikationswesen und in Laboren medizinischer Einrichtungen tätig sind, wenn sie sich täglich auf das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 testen lassen sowie
  • Personen, die aus dringenden humanitären Gründen einreisen. Von dieser Ausnahme sind umfasst:
    • Verwandte 1. Grades bei einem Todesfall;
    • Einreise zur Geburt des eigenen Kindes;
    • Zwei Verwandte 1. oder 2. Grades bei Ausfall sämtlicher Sorgeberechtigten;
    • Einreise zur zwingenden medizinische Behandlung;
    • Einzelfallaufnahme aus humanitären Gründen bei Gefahr für Leib oder Leben (§ 22 Satz 1, 2. Alternative AufenthG).

Dies ist in geeigneter Weise glaubhaft zu machen. Voraussetzung ist eine tägliche Testung.

Bestehen bleiben die Ausnahmen von der Pflicht zur 14-tägigen häuslichen Quarantäne für:

  • Durchreisende, die ohne Aufenthalt den Freistaat durchreisen,
  • Transportpersonal wie LKW-Fahrer, 
  • Beschäftigte in Einrichtungen des Gesundheits- und Pflegewesens (unter anderem Krankenhäuser, Arztpraxen, Pflegeeinrichtungen), wenn sie sich täglich auf das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 testen lassen sowie
  • Beschäftigte in Betrieben der Nutztierhaltung, die zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit dieser Betriebe unverzichtbar sind, wenn sie sich täglich auf das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 testen lassen. 

Die Beschäftigten in Pflege/Gesundheitswesen und Nutztierhaltung müssen täglich getestet werden. Testungen, die in Tschechien oder Polen durchgeführt wurden, werden anerkannt, wenn diese den durch das Robert Koch-Institut vorgegebenen Anforderungen genügen. Die tägliche Testpflicht gilt auch für Einreisende, die (gegebenenfalls auch als Selbstständige) in einem Betrieb in den oben benannten besonders wichtigen Bereichen tätig sind. Die Ausnahme gilt hier aber nur, wenn die Tätigkeit für die Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit dieser Betriebe unverzichtbar ist. Die Unverzichtbarkeit muss durch eine amtliche Bescheinigung der zuständigen kommunalen Behörde nachgewiesen werden. Die Bescheinigung ist bei Einreise mitzuführen. 

Für die LKW-Fahrer gilt die Einreise-Testpflicht. Diese müssen also bei Einreise einen Testnachweis mitführen, der nicht älter als 48 Stunden ist. Das gilt in gleicher Weise auch für Personen, die ohne Zwischenaufenthalt durch Sachsen durchreisen. 

Die Änderung der Corona-Quarantäne-Verordnung tritt am 17. Februar 2021 in Kraft. Die Quarantäne-Verordnung gilt nun bis einschließlich 7. März 2021.

Corona-Einreiseverordnung des Bundes macht neue Quarantäne-Verordnung für den Freistaat Sachsen erforderlich

Mit der neuen Rechtsverordnung vom 4. Februar 2021 wurde die Sächsische Quarantäne-Verordnung im Wesentlichen an die neue Muster-Quarantäne-Verordnung des Bundes angepasst.  

Folgende Regelungen sind neu: Wer aus einem Virus-Variantengebiet (gemäß Corona-Einreiseverordnung des Bundes) einreist, muss statt bisher zehn nun 14 Tage in Quarantäne. Diese Personengruppe ist von der Möglichkeit der Freitestung zur Beendigung der häuslichen Absonderung frühestens fünf Tage nach der Einreise ausgenommen. Ausnahmen von der Quarantänepflicht gemäß §1 Absatz 1 Satz 1 gelten auch für Besatzungen von Binnenschiffen, sofern Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung, insbesondere ein Verzicht auf nicht zwingend erforderliche Landgänge ergriffen werden. Letzteres gilt nicht für Einreisende aus Virus-Variantengebieten.

Durch das Inkrafttreten der Corona-Einreiseverordnung des Bundes enthält die Sächsische Quarantäne-Verordnung künftig nur noch Vorschriften über die Absonderung der Einreisenden und die Ausnahmen davon. Die Verordnung des Bundes legt die Anmelde- und Testpflichten der Einreisenden abschließend fest. Dabei wird zwischen Risikogebieten, Hochinzidenzgebieten und Gebieten mit Virusvarianten unterschieden.

Die neue Sächsische Quarantäne-Verordnung gilt vom 6. Februar 2021 bis 5. März 2021.

Ab 29. Januar 2021: Allgemeinverfügung - Ausnahmeregelung Testpflicht für Polizeibeamte der Bundespolizei und des Polizeivollzugsdienstes bei Einreise aus Hochinzidenzgebieten

Ab 23. Januar 2021: Allgemeinverfügung - Ausnahmeregelung Testpflicht für Grenzgänger bei Einreise aus Hochinzidenzgebieten

Der Freistaat Sachsen ändert die Regelungen für Menschen, die aus dem Ausland einreisen, um einer beruflichen Tätigkeit in Sachsen nachzugehen. Anlass ist der Erlass einer Bundesverordnung, nach der bei der Einreise aus einem Hochinzidenzland ein negativer Test mitgeführt werden muss. Die neuen Regelungen besagen, dass grundsätzlich jeder Einreisende aus einem Hochinzidenzgebiet einen negativen Test mit sich führen muss. Da es in Sachsen aber eine Vielzahl von Arbeitnehmern aus Gebieten mit einem besonders hohem Infektionsrisiko gibt, hat der Freistaat Sachsen eine Ausnahmemöglichkeit per Allgemeinverfügung geregelt. Konkret bedeutet dies, dass diese Arbeitnehmer, die in Sachsen einer Arbeitstätigkeit nachgehen, zunächst ohne Testung einreisen dürfen. Bei der Einreise besteht die Pflicht, den Arbeitsvertrag mitzuführen. Daneben besteht die Pflicht, mindestens zweimal wöchentlich eine Testung auf eine Infektion mit dem Coronavirus vornehmen zu lassen. Die erste dieser Testungen hat direkt nach der Einreise und zwingend vor der Arbeitsaufnahme zu erfolgen. Die entsprechenden Nachweise sind mit sich zu führen und bei Kontrollen vorzuzeigen. Ergebnisse von Antigen-Schnelltests aus Hochinzidenzländern werden in Sachsen anerkannt.

Seit dem 24. Januar 2021 ist die gesamte Tschechische Republik seitens der Bundesrepublik Deutschland als Hochinzidenzgebiet eingestuft. Polen gilt seit dem 21. März 2021 als Hochinzidenzgebiet. 

Weitere Bekanntmachungen

Pandemieplan des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

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