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»Wir gegen Corona«

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger, ich möchte Ihnen allen danken, dass Sie mitmachen bei den Maßnahmen gegen die Pandemie. Wir tragen diese Last gemeinsam.

Ministerpräsident Michael Kretschmer

Corona-Maßnahmen in Sachsen ab 15. Februar

In Schutzanzügen gekleidetes medizinisches Personal behandelt einen Covid-19-Patienten. © Foto: Stätdtisches Klinikum Görlitz gGmbH

Der Freistaat Sachsen passt nach dem gemeinsamen Beschluss der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin vom 10. Februar seine Corona-Schutz-Verordnung an und setzt damit die Beschlüsse auf Landesebene um.

Die Reduzierung der Kontakte, das Tragen von Mund-Nasenbedeckungen und die Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln behalten weiterhin ihre Gültigkeit. Hingegen hat das Kabinett erste Lockerungen beschlossen.

Die neue Verordnung gilt vom 15. Februar bis zum 7. März 2021.

Maskenpflicht und Ausgangsbeschränkungen

Eine stilisierte Person trägt eine Maske.
  • Maskenpflicht: Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung bleibt überall dort bestehen, wo sich Menschen begegnen. Eine Verpflichtung zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes besteht bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel, vor dem Eingangsbereich von und in Groß- und Einzelhandelsgeschäften sowie in Gesundheitseinrichtungen (z.B. Arztpraxen) und für Zusammenkünfte in Kirchen und bei der Religionsausübung. Es gilt zudem eine medizinische Maskenpflicht in Kraftfahrzeugen, wenn Personen außerhalb des eigenen Hausstandes mitfahren.
  • Ausgangsbeschränkung: Das Verlassen des Hauses ist nur mit triftigen Gründen möglich (Arbeit, Einkaufen, Arztbesuch, Schule, Kita, Besuch des eigenen Grundstücks /Gartens).
  • Erweiterte Ausgangsbeschränkung: von 22 bis 6 Uhr. Das Verlassen der Wohnung ist dann nur aus besonders wichtigen Gründen erlaubt (Ausübung der Berufstätigkeit, Inanspruchnahme medizinischer Hilfe, Versorgung von Tieren).
  • 15-Kilometer-Regel: Die 15-Kilometer-Begrenzung rund um den Wohnbereich oder den Arbeitsplatz für Freizeitaktivitäten und den Einkauf bleibt weiterhin bestehen.
  • Lockerung: Wird der 7-Tage-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner im Freistaat Sachsen und im jeweiligen Landkreis oder der Kreisfreien Stadt an fünf Tagen infolge unterschritten, können die 15-km-Grenze und die Ausgangssperren aufgehoben werden.
  • Alkoholverbot: Der Konsum von Alkohol ist auf den öffentlichen Verkehrsflächen der Innenstädte und an sonstigen öffentlichen Orten unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten, verboten. Die konkret betroffenen Orte werden jeweils von der zuständigen Kreisfreien Stadt oder dem zuständigen Landkreis festgelegt.

Einkaufen und Geschäfte

Ein stilisierter Einkaufswagen

Öffnen dürfen ab dem 15. Februar die von der Schließung betroffenen Geschäfte zur Abholung von bestellter Ware unter Einhaltung besonderer Hygienevorschriften. Die Waren müssen vorab telefonisch oder online angeboten werden. (click & collect)

Friseure und Fußpflegestudios dürfen ab 1. März unter Bedingungen (Hygienekonzept, medizinischer Mund-Nasen-Schutz, Terminvergabe und wöchentliche Testungen der Mitarbeiter) öffnen.

Fahrschulen können für Personen öffnen, die eine Fahrerlaubnis aus berufsqualifizierenden Gründen benötigen.

Offen bleiben weiterhin:

  • Geschäfte mit Waren des täglichen Bedarfs
  • Geschäfte, die ein Mischsortiment anbieten, dürfen öffnen, wenn der Schwerpunkt des Angebots (mehr als 50 Prozent) auf dem erlaubten Sortiment liegt.
  • Getränkehandel
  • Tierbedarf
  • Post und Postdienstleistungen
  • Drogerien, Apotheken und Sanitätshäuser
  • Banken und Geldinstitute
  • Optiker, Hörgeräteakustiker
  • Bestatter
  • Reinigungen
  • Waschsalons
  • Abhol- und Lieferdienste
  • Zeitungsverkauf
  • Tankstellen, Wertstoffhöfe
  • Kfz- und Fahrradwerkstätten

Kontakte reduzieren und Abstand halten

Zwei stilisierte Menschen zwischen denen ein Pfeil nach links und rechts zeigt.
  • Kontakte sind grundsätzlich auf ein Minimum zu reduzieren.
  • Kontaktbeschränkungen: Private Kontakte sind nur zwischen Personen eines Hausstandes mit einer anderen Person erlaubt. Ausnahmen gelten für Familien oder Nachbarn, die sich gegenseitig bei der Kinderbetreuung unterstützen. Hierbei dürfen sich diese Kinder unter 14 Jahren aus maximal zwei Hausständen treffen.
  • Dringender Appell: Alle nicht notwendigen Kontakte sowie nicht zwingend erforderliche private, touristische und berufliche Reisen vermeiden.

Quarantänepflicht

Eine stilisierte Person in einem Haus.
  • bei positivem Test
  • bei unmittelbarem Kontakt mit positiv-Fall
  • bei Verdacht auf eigene Infektion

Schulen und Kitas

Ein stilisiertes Schulgebäude.

Die Grundschulen und Kindertageseinrichtungen werden zum 15. Februar im eingeschränkten Regelbetrieb (strikte Trennung von Gruppen und Klassen mit festen Bezugspersonen) wieder öffnen. Für Grundschüler wird die Schulbesuchspflicht aufgehoben. Eltern können damit selbst entscheiden, ob sie ihre Kinder zur Schule schicken.

Ebenso wird Schülerinnen und Schülern der Unterstufe an den Schulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung der Schulbesuch wieder ermöglicht.

Nachdem die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen bereits im Präsenzunterricht sind, ermöglicht die neue Corona-Schutzverordnung ab dem 22. Februar den Schulbesuch für weitere Schüler. Die Öffnung gilt für Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen an Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen sowie für die Schülerinnen und Schüler im Berufsgrundbildungsjahr und Berufsvorbereitungsjahr.

Vor dem Eingangsbereich der Einrichtungen, im Schulgebäude und auf dem Schulgelände ist grundsätzlich das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes für Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte, pädagogische Fachkräfte und sonstiges Personal verbindlich.

Weiterführende Informationen

Übersetzungen der Corona-Maßnahmen und Leichte Sprache

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