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»Wir gegen Corona«

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger, ich möchte Ihnen allen danken, dass Sie mitmachen bei den Maßnahmen gegen die Pandemie. Wir tragen diese Last gemeinsam.

Ministerpräsident Michael Kretschmer

Corona-Maßnahmen in Sachsen

In Schutzanzügen gekleidetes medizinisches Personal behandelt einen Covid-19-Patienten.
Ein Corona-Patient wird im Krankenhaus behandelt.  © Foto: Städtisches Klinikum Görlitz gGmbH

Die neue sächsische Corona-Schutzverordnung tritt am 14. Juni 2021 in Kraft und gilt bis zum 30. Juni 2021. Die sächsische Corona-Schutzverordnung greift bei einer Inzidenz-Unterschreitung von 100 in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt. Ansonsten gilt die bundesweite »Notbremse«.

Vollständig Geimpfte sind Personen gleichgestellt, die einen tagesaktuellen negativen Test nachweisen können. Genesene erhalten in den sechs Monaten nach Genesung ebenfalls diesen Status bzw. 14 Tage nach Erhalt der ersten Impfdosis auch darüber hinaus.

Neben dem 7-Tage-Inzidenzwert sind zwei weitere Faktoren Grundbedingung für alle Lockerungen. Alle Lockerungen werden aufgehoben, wenn eine Bettenkapazität von 1.300 mit COVID-19-Patienten auf der Normalstation überschritten wird oder mindestens 420 Betten auf den Intensivstationen im Freistaat Sachsen mit COVID-19-Patienten belegt sind.

Die 14-Tage-Regelung als Grundlage der Inzidenzbasierten Öffnungen entfällt. Ab 14. Juni gilt: werden die Schwellenwerte für fünf aufeinanderfolgende Tage unterschritten, treten die Öffnungen ab dem übernächsten Tag in Kraft. Bei einer fünftägigen Überschreitung werden die Lockerungen entsprechend am übernächsten Tag zurückgenommen.

Sieben-Tage-Inzidenz unter 35:

Sieben-Tage-Inzidenz unter 35

Kontaktbeschränkungen

Familien-, Vereins- & Firmenfeiern, die in Gastronomiebetrieben, in eigenen oder von Dritten überlassenen voneinander abgetrennten Räumlichkeiten oder Freiflächen stattfinden, sind mit maximal 50 Personen möglich. Kinder bis zu Vollendung des 14. Lebensjahres zählen nicht mit.

Ladengeschäfte und Märkte

Die Testpflicht beim Einkaufen entfällt

Veranstaltungen

Diskotheken, Clubs und Musikclubs dürfen mit genehmigtem Hygienekonzept, tagesaktueller Testung und Kontakterfassung öffnen.
Öffentliche Festivitäten sowie Feiern auf öffentlichen Plätzen mit Hygienekonzept sind zulässig.

Gastronomie

Im Außenbereich der Gastronomie entfallen die Testpflicht und die Pflicht zur Kontakterfassung. Im Innenbereich entfällt die Testpflicht.

Körpernahe Dienstleistungen

Bei Ausübung & Inanspruchnahme körpernaher Dienstleistungen entfällt die Testpflicht.

Sport

Personenbegrenzung und Testverpflichtung bei der Sportausübung entfallen.

Sieben-Tage-Inzidenz unter 50:

Sieben-Tage-Inzidenz unter 50

Kontaktbeschränkungen

Private Zusammenkünfte sind auf zehn Personen beschränkt, unabhängig von der Anzahl der Hausstände. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres zählen nicht mit.

Veranstaltungen

Großveranstaltungen mit über 1.000 Besuchern sind mit genehmigtem Hygienekonzept, Terminbuchung, Kontakterfassung sowie tagesaktuellem Test zulässig.

Gastronomie

Öffnung der Gastronomiebetriebe im Innenbereich ist mit Kontakterfassung zulässig. Sitzen mehrere Hausstände an einem Tisch, ist ein tagesaktueller Test erforderlich.
Mensen und Kantinen können ohne Testpflicht, aber mit Kontakterfassung öffnen.

Schwimmbäder

Die Öffnung von Hallenbädern, Kurbädern, Spaßbädern, Hotelschwimmbädern, Wellnesszentren und Thermen ist mit einem Hygienekonzept sowie mit Kontakterfassung und tagesaktuellem Test möglich. Für Minderjährige entfällt in Freibädern die Testpflicht.

Freizeit

Indoorspielplätze, Zirkusse, Spielhallen, -banken und Wettannahmestellen können mit Hygienekonzept, Kontakterfassung und tagesaktuelleem Test öffnen.

Sieben-Tage-Inzidenz unter 100:

Sieben-Tage-Inzidenz unter 100

Kontaktbeschränkungen

Private Zusammenkünfte bleiben auf zwei Hausstände beschränkt, wobei insgesamt in geschlossenen Räumen nicht mehr als fünf Personen zulässig sind, sonst maximal zehn Personen. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres zählen nicht mit.

Tourismus

Touristische Übernachtungsangebote sind mit Kontakterfassung und tagesaktueller Testung zu Beginn des Aufenthaltes zulässig

Veranstaltungen

Messen, Tagungen und Kongresse können mit tagesaktueller Testung, Hygienekonzept und Kontakterfassung durchgeführt werden.

Kultur

Keine Terminbuchung beim Besuch von Museen, Galerien

Bundeseinheitliche »Notbremse« ab Sieben-Tage-Inzidenz über 100

Nach Beschluss des Bundestages und Bundesrates ist das geänderte Infektionsschutzgesetz des Bundes (bundesweite »Notbremse«) am 23. April 2021 in Kraft getreten.

Die bundesweite »Notbremse« gilt unmittelbar im gesamten Freistaat Sachsen. Sie sieht insbesondere die unten stehenden Maßnahmen bei einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100 vor. Diese Regelungen sind befristet bis zum 30. Juni 2021.

Sieben-Tage-Inzidenz über 100:

Sieben-Tage-Inzidenz über 100

Wenn die 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen in einem Landkreis oder einer Kreisfreien Stadt über der Marke von 100 liegt, gelten ab dem übernächsten Tag folgende Maßnahmen:

  • Private Zusammenkünfte sind nur noch zwischen Angehörigen eines Hausstandes mit einer weiteren Person zulässig. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres, die zum Haushalt gehören, werden dabei nicht mitgezählt.
  • Zwischen 22 und 5 Uhr gilt eine Ausgangssperre, von der nur wenige Ausnahmen bestehen.
  • Freizeiteinrichtungen/ -angebote und Ladengeschäfte (auch Baumärkte), die nicht der Grundversorgung dienen, sind ausnahmslos geschlossen zu halten. Es bleibt aber weiterhin click-and-collect inzidenzunabhängig sowie click-and-meet mit tagesaktuellem Negativtest und Kontaktnachverfolgung bis zu einer Inzidenz von 150 möglich.
  • Ausübung von Sport wird beschränkt. Es ist nur kontaktloser Individualsport nur allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes zulässig. Kontaktfreier Sport in Gruppen von max. fünf Kindern bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres darf stattfinden. In diesem Fall muss jedoch das Trainingspersonal einen tagesaktuellen negativen Test vorweisen können.
  • Theater, Opern, Museen, Kinos, mit Ausnahme von Autokinos, und Zoos bleiben geschlossen. Im Falle von Zoos und botanischen Gärten können diese ihre Außenflächen weiterhin öffnen, sofern ein Hygienekonzept vorliegt und die Besucher benötigen ein negatives tagesaktuelles Testergebnis.
  • Gaststätten und Speiselokalen ist die Öffnung untersagt und die Abholung zuvor bestellter Speisen nur zwischen 5 bis 22 Uhr möglich.
  • Touristische Übernachtungen bleiben unzulässig.
  • Körpernahe Dienstleistungen – mit Ausnahme medizinisch notwendiger oder seelsorgerischer Behandlungen sowie Friseursalons und Fußpflege – sind untersagt. Die Testpflicht für Kunden beim Friseurbesuch und der Fußpflege besteht weiterhin.
  • Im Öffentlichen Personennah- und Fernverkehr soll eine pro Fahrzeug eine Maximalbelegung von 50 Prozent der regulären Kapazität angestrebt werden.
  • Modellprojekte sind nicht mehr zulässig.

Sieben-Tage-Inzidenz über 150:

Sieben-Tage-Inzidenz über 150

Wegfall von Click-and-Meet-Möglichkeit (Einkaufen mit Termin)

Sobald der 7-Tage-Inzidenzwert an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unterhalb der Schwelle von 100 oder 150 liegen, treten die oben genannten Maßnahmen ab dem übernächsten Tag außer Kraft.

Die Länder können über die genannten Maßnahmen des Infektionsschutzgesetzes hinaus eigenständig verschärfende Regelungen erlassen. Sofern die bestehenden sächsischen Regelungen in der aktuell gültigen Corona-Schutz-Verordnung über die Regelungen des Bundes hinausgehen, haben diese weiter Bestand. Das Gleiche gilt für Bereiche, die nicht durch Bundesrecht geregelt wurden. So gelten beispielsweise weiterhin die Ausgangsbeschränkungen am Tage und das Alkoholverbot.

 

Außerdem gilt:

Zwei stilisierte Menschen zwischen denen ein Pfeil nach links und rechts zeigt.
  • Testpflichten
  • Maßnahmen der kommunalen Behörde
  • Regelungen zu Versammlungen
  • Regelungen zum Besuchs und Betretungsrecht in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens

Arbeitgeber müssen ihren Beschäftigten, wenn dem keine zwingenden betrieblichen Gründe entgegenstehen, inzidenzunabhängig anbieten, ihrer Beschäftigung im Home-Office nachzugehen. Die Beschäftigten haben dieses Angebot anzunehmen.

Schulen und Kitas:

Ein stilisiertes Schulgebäude.
  • Normaler Schul- und Kitabetrieb unterhalb 100er Inzidenz möglich
  • Schul- und Klassenfahrten innerhalb von Deutschland sind ab 14. Juni möglich
  • Nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes ist ab einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100 auf 100.000 Einwohner grundsätzlich in allen Schularten Wechselunterricht vorgeschrieben.
  • Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 165 ist nur noch Distanzunterricht erlaubt, Kindertageseinrichtungen müssen geschlossen werden und dürfen nur noch eine Notbetreuung anbieten.
  • Ausnahmen gibt es lediglich für die Schülerinnen und Schüler an den Förderschulen und in den Abschlussklassen. Hierzu zählen auch die 4. Klassen an den Grundschulen. Diese Kinder und Jugendlichen können ihre Schulen auch oberhalb der 165er Inzidenz besuchen.
  • Bei ansonsten geschlossenen Einrichtungen wird für Kinder bestimmter Personen- und Berufsgruppen in den Grund- und Förderschulen eine Notbetreuung eingerichtet.

Weiterführende Informationen

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