Eltern, Schüler, Lehrkräfte, Erzieher

Eine Person in medizinischer Kleidung nimmt einen Nasenabstrich bei einem Mann.

Jemand wäscht sich unter einem laufenden Wasserhahn die Hände.

Schülerin mit Mundschutz, die einen Daumen hoch hält.

Weiterhin Präsenzunterricht für Schüler der Abschlussklassen

Die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen an

Oberschulen,
Förderschulen (die nach Lehrplänen der Oberschule unterrichtet werden),
Gymnasien (Jahrgangsstufen 11 und 12),
Beruflichen Gymnasien (Jahrgangsstufen 12 und 13),
Fachoberschulen,
Abendoberschulen,
Abendgymnasien (Jahrgangsstufen 11 und 12) und
Kollegs (Jahrgangsstufen 11 und 12)

können die Schulen weiterhin besuchen.

Die Verlagerung der einen Woche Winterferien auf Anfang Februar und die Verlängerung der Osterferien bleiben bestehen. Die Winterferien beginnen danach am 31. Januar und enden mit dem 6. Februar als letzten Ferientag. Im Gegenzug werden die Osterferien verlängert. Sie beginnen am 27. März und enden wie geplant am 10. April.

Weitere Entscheidungen für den Betrieb von Kindertageseinrichtungen und Schulen werden mit der neuen Corona-Schutz-Verordnung in der kommenden Woche getroffen.

SMK-Medieninformation vom 20. Januar 2021

Neue Corona-Schutz-Verordnung – Fragen und Antworten zum Schulbetrieb

SMK-Blogbeitrag vom 8. Januar 2021

Kultusministerium schafft Erleichterungen für Schülerinnen und Schüler

SMK-Blogbeitrag vom 15. Januar 2021

Staatsminister Christian Piwarz wandte sich am 15. Januar mit Schreiben an die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen:

Kostenlose Corona-Schnelltests für Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte

SMK-Blogbeitrag vom 13. Januar 2021

Voraussetzungen für die Notbetreuung in Kita und Hort

Die Liste systemrelevanter Berufsgruppen regelt welche Berufsgruppen eine Notbetreuung in Anspruch nehmen können.

Die Entscheidung, ob die Voraussetzungen für eine Notbetreuung (generell) gegeben sind (insbesondere Zugehörigkeit zu den in den Anlagen 1 und 2 zur SächsCoronaSchVO genannten Berufsgruppen), kann nur durch die Einrichtungen vor Ort für den jeweiligen Einzelfall getroffen werden. Durch das SMK ist dies nicht möglich.

Wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Angaben inhaltlich unrichtig sind, muss es den Einrichtungen vor Ort auch möglich sein, dies bei dem jeweiligen Arbeitgeber überprüfen zu können.

Notbetreuung - Fallgruppe 1

Notbetreuung, wenn beide Personensorgeberechtigten oder der alleinige Personensorgeberechtigte bzw. in Fällen der Umgangsregelung der zur Antragstellung aktuell Personensorgeberechtigte wie folgt beruflich tätig und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe an einer Betreuung des Kindes gehindert sind:

Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

Sächsischer Landtag
Polizei
Justizvollzug
Gerichte und Staatsanwaltschaften
Notarinnen und Notare, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Rechtliche Betreuerinnen und Betreuer im Sinne von § 1896 BGB zur Wahrnehmung von unaufschiebbaren Terminen
behördlich eingerichtete Krisenstäbe
Berufsfeuerwehr
freiwillige Feuerwehr, sofern Tagesbereitschaft besteht
Bergsicherungsbetriebe und Grubenwehren
Katastrophenschutz und Hilfsorganisationen
Opfer- und Gewaltschutzeinrichtungen
betriebsnotwendiges eigenes und beauftragtes Personal in Einrichtungen und Behörden des Freistaates Sachsen, des Bundes, der Bundeswehr, der sächsischen Kommunen und ihrer Verbände sowie der Bundesagentur für Arbeit

Sicherstellung der öffentlichen Infrastruktur und Versorgungssicherheit (nur zwingend für den Betrieb benötigtes Personal)

Telekommunikation, sicherheitsrelevante IT-Infrastruktur, Postdienstleistungen
Energieversorgung einschließlich Tankstellen und Mineralölunternehmen (Netzsicherstellung)
Wasserversorgung
Entsorgung (Abwasserbeseitigung, Abfallwirtschaft)
Öffentlicher Personennahverkehr, Schienenpersonennahverkehr, Eisenbahnverkehrsunternehmen, jeweils einschließlich zugehöriger Infrastrukturunternehmen
Binnenschifffahrt
Rundfunk, Fernsehen, Presse einschließlich Herstellung von Pressedruckerzeugnissen
Personal in Banken (einschließlich SAB) und Sparkassen, die mit der Bewältigung der Corona-Pandemie befasst sind.
Steuerberater und Wirtschaftsprüfer, die für die Bearbeitung von Entschädigungsanträgen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie erforderlich sind

Ernährung und Waren des täglichen Bedarfs

Ernährungswirtschaft und Landwirtschaft
Lebensmittelhandel und -großhandel
Transport und Logistik zur Sicherstellung des täglichen Bedarfs

Gesundheitsversorgung und Pflege

Krankenhäuser und medizinische Fakultäten
Rettungsdienst
Arztpraxen, Zahnarztpraxen, Tierarztpraxen, Praxen von Gesundheitsfachberufen
Psychotherapiepraxen, Psychosoziale Notfallversorgung
Apotheken, Labore, Sanitätshäuser
Herstellung und Vertrieb von Arzneimitteln und Medizinprodukten
stationäre Einrichtungen für Pflege, medizinische Rehabilitation, Eingliederungs- und Sozialhilfe
ambulante Pflegedienste und Dienste der Eingliederungs- und Sozialhilfe
Wirtschafts-, Versorgungs- und Reinigungspersonal in Krankenhäusern und medizinischen Fakultäten

Bildung und Erziehung (nur zwingend benötigtes Personal)

Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung einschließlich heilpädagogische Kindertageseinrichtungen
stationäre, teilstationäre und ambulante Hilfen der Behinderten-, Kinder- und Jugendhilfe
Wirtschafts-, Versorgungs- und Reinigungspersonal in den genannten Einrichtungen der Bildung und Erziehung

Notbetreuung - Fallgruppe 2

Notbetreuung, wenn nur einer der Personensorgeberechtigten wie folgt beruflich tätig und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe an einer Betreuung des Kindes gehindert ist sowie eine Betreuung durch den anderen Personensorgeberechtigten nicht abgesichert werden kann:

Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

Polizei
Justizvollzug
behördlich eingerichtete Krisenstäbe
Berufsfeuerwehr
Katastrophenschutz und Hilfsorganisationen
betriebsnotwendiges Personal in Einrichtungen und Behörden des Freistaates Sachsen, des Bundes, der Bundeswehr, der sächsischen Kommunen und ihrer Verbände sowie der Bundesagentur für Arbeit sofern ein Personensorgeberechtigter mit Aufgaben der Bekämpfung der Corona-Pandemie betraut ist
Personal der obersten Landesgesundheitsbehörde, das unmittelbar mit der Bewältigung der Corona-Pandemie befasst ist
Personal, das mit der Umsetzung der Test- und Impfstrategie im Freistaat Sachsen befasst ist
notwendiges Personal zum Betrieb der Flughäfen der MFAG im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie

Gesundheitsversorgung und Pflege

Krankenhäuser und medizinische Fakultäten
Rettungsdienst
Arztpraxen und Zahnarztpraxen
Psychotherapiepraxen und Psychosoziale Notfallversorgung
Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen
Apotheken
Labore
Sanitätshäuser
Herstellung und Vertrieb von Arzneimitteln und Medizinprodukten
stationäre Einrichtungen für Pflege, medizinische Rehabilitation, Eingliederungshilfe
ambulante Pflegedienste
Wirtschafts-, Versorgungs- und Reinigungspersonal in Krankenhäusern und medizinischen Fakultäten sowie stationären Einrichtungen für Pflege, medizinische Rehabilitation, Eingliederungshilfe
Bestattungswesen

Bildung und Erziehung (nur zwingend benötigtes Personal)

Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung einschließlich heilpädagogische Kindertageseinrichtungen
stationäre, teilstationäre und ambulante Hilfen der Behinderten-, Kinder- und Jugendhilfe
Wirtschafts-, Versorgungs- und Reinigungspersonal in den genannten Einrichtungen der Bildung und Erziehung

Zum Nachweis der beruflichen Tätigkeit ist das folgende Formblatt auszufüllen und der Schule oder der Einrichtung der Kindertagesbetreuung vorzulegen:

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 8. Januar 2021 (*.pdf, 0,54 MB) gültig vom 11. Januar 2021 bis 7. Februar 2021
Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 8. Januar 2021 - Anlagen 1 und 2 (*.pdf, 39,77 KB) Liste der Berufsgruppen für die Notbetreuung
Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 8. Januar 2021 - Anlage 3 (*.pdf, 0,23 MB) Formular zur Erklärung des Bedarfs einer Notbetreuung in Kita und Schule

Mit einer Musterbescheinigung zur Beantragung von Kinderkrankengeld kann bestätigt werden, dass eine Betreuungseinrichtung aus Gründen des Infektionsschutzes schließen oder ihren Zugang beschränken musste. Sollten Krankenkassen einen Nachweis durch die Einrichtung verlangen, kann diese Musterbescheinigung verwendet werden.