Hauptinhalt

Hochschulen, Berufsakademie und Forschung

Unterzeichnung des Eckpunktepapiers am 2. Dezember 2021
Am 2. Dezember 2021 wurde ein aktualisiertes Eckpunktepapier zum Ablauf des Wintersemesters 2021/22 unterzeichnet. Von links nach rechts: Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow, Rektor der Hochschule für Musik Dresden Axel Köhler, Präsident der BA Sachsen Prof. Andreas Hänsel, Rektor der HTWK Leipzig Prof. Dr. Mark Mietzner, LRK-Vorsitzender Prof. Klaus-Dieter Barbknecht.   © SMWK

Die dramatische Zunahme der Zahl der Corona-Neuinfektion in Sachsen stellt auch die sächsischen Hochschulen vor neue Herausforderungen in der Organisation ihrer Abläufe. 

Das sächsische Wissenschaftsministerium, die Landesrektorenkonferenz (LRK) und die Berufsakademie Sachsen (BA Sachsen) haben sich auf erweitertes Eckpunktepapier zum Hochschulbetrieb während des laufenden Wintersemesters Sachsens verständigt, das die Grundsätze des Hochschulbetrieb sfür die nächsten Wochen bis ins neue Jahr beschreibt.

Diese beinhalten im Wesentlichen:

  • Ausweitung der Online-Lehrangebote
  • Ausweitung der Statuskontrollen am Rande von Präsenzveranstaltungen
  • Ausweitung der Testpflicht
  • Nachschärfung von Abstands- und Hygieneregeln, wo notwendig und geboten

Bereits vor Beginn des Wintersemesters hatten sich Wissenschaftsministerium, LRK und BA Sachsen auf ein Eckpunktepapier zum Hochschulbetrieb unter Pandemiebedingungen verständigt. Aufgrund der aktuellen Infektionslage in Sachsen wurden diese Eckpunkte nun ergänzt.

Wintersemester 2021/22:

Aufgrund der aktuell hohen Infektionszahlen bieten die sächsischen Hochschulen und die Berufsakademie Sachsen nun wieder verstärkt digitale Lehrformate an. Zu Beginn des  Wintersemesters 2021/22 waren sie größtenteils wieder zur Präsenzlehre zurückgekehrt. Für Präsenzveranstaltungen ist Voraussetzung, dass die Studierenden bzw. Teilnehmenden über einen Impf-, Genesenen- oder Testnachweis verfügen. Ziel bleibt ein größtmöglicher Gesundheitsschutz.

Hochschulautonomie:
Das Sächsische Hochschulfreiheitsgesetz gesteht den Hochschulen weitgehende Autonomie zu. Daher entscheiden die Hochschulen selbst, welche Festlegungen sie an ihrer jeweiligen Einrichtung bezüglich der Durchführung von Prüfungen und Veranstaltungen treffen. Sie bewerten die Situation anhand des Infektionsgeschehens und gemäß der aktuell geltenden Corona-Verordnung.

Sächsische Corona-Notall-Verordnung

Nach der aktuellen Corona-Notfall-Verordnung gelten für den Hochschul- und Forschungsbereich abweichend von der Schließung von außerschulischen Aus-, Fort- und Weiterbildungseinrichtungen folgende Regelungen:
 

  • § 1 Abs. 5 – Homeoffice-Pflicht: Arbeitgeber haben den Beschäftigten im Fall der Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten, diese Tätigkeiten in deren Wohnung auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Die Beschäftigten haben dieses Angebot anzunehmen, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen.
  • § 4 Abs. 1 und 2 – Hygienekonzept/Mindestabstand: Die Öffnung und der Betrieb von Einrichtungen ist unter Einhaltung eines schriftlichen Hygienekonzepts zulässig. In den Hygienekonzepten soll die dringende Empfehlung zur Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 m zu anderen Personen berücksichtigt werden.
  • § 5 Abs. 2 und 3 – Maskenpflicht: Eine Verpflichtung zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes besteht in geschlossenen Räumen von Einrichtungen, sofern es sich um öffentlich zugängliche Verkehrsflächen handelt. Hochschulen sowie die für sie zuständige Prüfungsbehörde können Unterrichtende, Beteiligte einer Prüfung oder Lernende am eigenen Platz von der Maskenpflicht befreien soweit der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird. Das Abnehmen der Mund-Nasen-Bedeckung oder Maske ist zulässig, wenn dies aus sonstigen unabweisbaren Gründen erforderlich ist (laut Begründung z.B. für das Singen und Musizieren).
  • § 7 Abs. 1 – 3G am Arbeitsplatz: Arbeitgeber und Beschäftigte dürfen Arbeitsstätten, in denen physische Kontakte von Arbeitgebern und Beschäftigten untereinander oder zu Dritten nicht ausgeschlossen werden können, nur betreten, wenn sie geimpfte Personen, genesene Personen oder getestete Personen sind (3G).
  • § 10 Abs. 2 – Mensen: Die Pflicht zur Vorlage eines Impf- oder Genesenennachweises (2G) besteht nicht für nichtöffentliche Personalrestaurants, Kantinen und Mensen.
  • § 11 Abs. 1 – Bibliotheken: Der Betrieb und die Öffnung von Bibliotheken ist zulässig bei Pflicht zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises (3G).
  • § 13 Abs. 2 – Sport: Die Öffnung von Anlagen und Einrichtungen des Sportbetriebs ist ausnahmsweise zulässig u.a. für die Ausübung von Sport im Rahmen von sportwissenschaftlichen Studiengängen bei Pflicht zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises (3G).
  • § 15 Abs. 4 und 5 – Lehr- und Forschungsbetrieb: Die Öffnung von Hochschulen und der Berufsakademie Sachsen ist zulässig bei Pflicht zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises (3G). Sie können das Nähere zur Überprüfung des Impf-, Genesenen- und Testnachweises regeln sowie weitergehende Schutzmaßnahmen anordnen.

    Begründung zu § 15 Abs. 4 und 5: „An den Hochschulen, Ausbildungseinrichtungen in staatlicher Trägerschaft und der Berufsakademie Sachsen wird der Lehr- und Forschungsbetrieb aufgrund seines besonderen verfassungsrechtlichen Schutzes unter Einhaltung bestimmter Maßnahmen aufrechterhalten. Dies schließt neben Prüfungen und Lehrveranstaltungen zum Beispiel auch Labor- und Forschungstätigkeiten, praktische Übungen und Proben sowie notwendige Gremiensitzungen der akademischen Selbstverwaltung ein. Voraussetzung ist, dass die Studierenden bzw. Teilnehmer über einen Impf-, Genesenen- oder Testnachweis verfügen. Um dem regionalen und lokalen Infektionsgeschehen sowie der Hochschulautonomie Rechnung zu tragen, sind die Hochschulen und die Berufsakademie ermächtigt das Nähere, insbesondere die Art und Weise der Überprüfung des Vorhandenseins eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises, zu regeln. Zudem können Sie weitergehende Schutzmaßnahmen, etwa eine Beschränkung auf Personen mit Impf- oder Genesenennachweis, anordnen.“

Verlängerung der Regelstudienzeit:
Für alle im Sommersemester 2020 immatrikulierten und nicht beurlaubten Studierenden wird die Regelstudienzeit pauschal um bis zu drei Semester verlängert. Für alle, die ihr Studium erst zum Wintersemester 2020/21 aufgenommen haben, verlängert sich die Regelstudienzeit pauschal um bis zu zwei Semester. Das Sommersemester 2020, das Wintersemester 2020/21 und das Sommersemester 2021 werden damit als „Nullsemester“ gewertet und von der Regelstudienzeit abgezogen. Die Regelung gilt ausdrücklich auch für Staatsexamensstudiengänge.

Hochschulfreiheitsgesetz § 114a Verlängerung der Regelstudienzeit aufgrund der COVID-19-Pandemie

Bitte informieren Sie sich zum aktuellen Stand auch direkt bei den Hochschulen, der Berufsakademie Sachsen und Bibliotheken.

 

 

 

 

 

zurück zum Seitenanfang