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Unternehmen, Arbeitgeber und Arbeitnehmer

Informationen zu den Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus

Aus- und Fortbildungseinrichtungen, welche der berufsbezogenen, schulischen oder akademischen Bildung dienen (§ 4 Abs. 1 Nr. 1 SächsCoronaSchVO) dürfen unter Einhaltung entsprechender Hygieneregelungen nach § 5 der SächsCoronaSchVO geöffnet bleiben, wenn die angebotenen Lehrgänge und Maßnahmen einen direkten Bezug zur beruflichen Bildung besitzen, d. h. dass sie auf einen konkreten Beruf (Aus- oder Fortbildungsberuf) bezogen sind, wie z. B. Meisterkurse. Lehrgänge, die z. B. allgemeine Sprach- oder Computerkenntnisse vermitteln oder verbessern sollen, gehören dagegen nicht dazu.

Alle Einrichtungen müssen über ein schriftliches Hygienekonzept verfügen. Die Landkreise und kreisfreie Städte können in Abhängigkeit eines räumlich begrenzten Infektionsgeschehens weitergehende Maßnahmen treffen, welche dann vor Ort einzuhalten sind.

Weitere Informationen:

Arbeitsschutzempfehlungen und -vorgaben

Coronavirus Sachsen – amtliche Bekanntmachungen

Fragen und Antworten der Bundesagentur für Arbeit für Bildungsträger

Stand der Informationen: 05. November 2020

Nein. Nach § 14 Bundesbankgesetz ist das umlaufende Bargeld (Banknoten) in Euro das einzige unbeschränkte gesetzliche Zahlungsmittel. Das bedeutet: In Deutschland muss jedermann eine Zahlung mit Bargeld in Euro akzeptieren. Bargeld darf nicht abgewiesen werden!

Ja. Das Virus macht keinen Unterschied zwischen privatem und beruflichem Umfeld. Deshalb muss auch im Betrieb auf maximale Hygiene und gute Belüftung geachtet werden, um Infektionsketten zu unterbrechen. Der Abstand zwischen zwei Personen (mindestens 1,5 Meter), Husten- und Niesetikette sowie gute Handhygiene schützen vor einer Übertragung des neuen Coronavirus. Auch aufs Händeschütteln sollte verzichtet werden.

Falls der Abstand betriebsbedingt nicht eingehalten werden kann, muss der Arbeitgeber auf der Grundlage einer Gefährdungsbeurteilung einschätzen, welche weiteren Schutzmaßnahmen notwendig sind.

Generell sind Menschen, die an einer Atemwegserkrankung leiden, aufzufordern, das Betriebsgelände umgehen zu verlassen bzw. zuhause zu bleiben. Eine ärztliche Abklärung muss erfolgen.

Weiterführende Hinweise, insbesondere zu geeigneten Schutzmaßnahmen:

Faktenblätter und Informationen der Sächsischen Arbeitsschutzverwaltung

Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung: Arbeitsschutz ist Gesundheitsschutz – Infos zur aktuellen Corona-Krise

Stand der Informationen: 6. November 2020

Beschäftigte der Bauwirtschaft und im Bereich der baunahen Dienstleistungen sind ebenfalls Infektionsrisiken ausgesetzt. Insbesondere auf Baustellen arbeiten häufig viele Beschäftigte unterschiedlicher Unternehmen und Gewerke eng zusammen. Das birgt ein erhöhtes Risiko für die Ansteckung mit dem Coronavirus. Hygieneregeln und geeignete Schutzmaßnahmen sind unter Bedingungen festzulegen, die nicht mit denen in stationären Betriebsstätten vergleichbar sind. Sowohl Bauherrn als auch Arbeitgeber haben dafür Verantwortung.

Weiterführende Hinweise, insbesondere zu zusätzlich erforderlichen Arbeitsschutzmaßnahmen:

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard vom 16. April 2020

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

Stand der Informationen: 6. November 2020

Auf Grundlage seiner Gefährdungsbeurteilung hat jeder Arbeitgeber ergänzend oder alternativ zur Einhaltung der Mindestabstände sowie der Hygieneregeln geeignete Schutzmaßnahmen festzulegen und zu realisieren, die gewährleisten, dass eine Gefährdung für das Leben sowie die physische und die psychische Gesundheit der Beschäftigten möglichst vermieden und die verbleibende Gefährdung auch in Bezug auf das Coronavirus möglichst geringgehalten wird. 

Das können z. B. die Anweisung von Homeoffice, jedoch auch Schutzschirme und Schutzwände bis hin zur Anweisung der Verwendung persönlicher Schutzausrüstungen (Schutzhandschuhe, Schutzkleidung, Atemschutzmasken) sein. 

Die Beschäftigten sind über die Gefährdungen durch das Coronavirus und die vom Arbeitgeber diesbezüglich veranlassten Schutzmaßnahmen zu unterweisen. Hier gilt es vor allem für Abstand zwischen den Menschen und Hygiene zu sorgen. 

Weiterführende Hinweise, insbesondere zu zusätzlich erforderlichen Arbeitsschutzmaßnahmen: 

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

Die Arbeitsschutzregel konkretisiert den im April 2020 veröffentlichten SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard.

Die Unfallversicherungsträger haben den SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard branchenspezifisch konkretisiert:

Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung: Arbeitsschutz ist Gesundheitsschutz – Infos zur aktuellen Corona-Krise

Stand der Informationen: 6. November 2020

MNB (Community-Masken) ohne Schutzwirkung für den Träger bzw. andere Personen zählen als Kleidungsstücke und unterliegen im Gegensatz zu Masken mit ausgewiesener Schutzwirkung der Textilkennzeichnungsverordnung (EU) Nr. 1007/2011. Das bedeutet, der Hersteller bzw. Händler muss die Faserzusammensetzung der Mund-Nase-Bedeckung angeben. Dies gilt nicht für die Gummibänder oder andere Haltebänder, sofern diese weniger als 30 % des Gesamtgewichtes ausmachen. 

Für die Kennzeichnung reicht bei einzeln verpackten MNB eine Angabe der Faserzusammensetzung auf der Produktverpackung aus. Fehlt eine Einzelverpackung („loser Verkauf“) oder ist die Aufbringung auf der Verpackung nicht möglich, ist ein Etikett z. B. durch einen Produktanhänger (Hangtag) anzubringen.

Ausnahme: Handelt es sich beim Verkauf um die Erfüllung eines Auftrages eines öffentlichen Auftraggebers, ist die Kennzeichnung in den Begleitpapieren (Handelsdokumenten) ausreichend.

Bitte beachten Sie ebenfalls die zusätzlichen Anforderungen an die Bereitstellung von Verbraucherprodukten auf dem Markt (§ 6 Produktsicherheitsgesetz - ProdSG).

Stand der Informationen: 6. November 2020

Eine Zusammenfassung der Hinweise zur Verwendung von Masken (MNS-, FFP- sowie Behelfsmasken) sowohl in Einrichtungen des Gesundheitswesens als auch im öffentlichen Raum finden Sie auf der Internetseite des Robert Koch-Instituts:

Hinweise zur Verwendung von Masken

Eine Übersicht bietet auch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM):

https://www.bfarm.de/SharedDocs/Risikoinformationen/Medizinprodukte/DE/schutzmasken.html

Stand der Informationen: 6. November 2020

Ja, wenn es nicht möglich ist eine FFP2 Maske zu bekommen, kann zu Infektionsschutzzwecken auch eine vergleichbare Atemschutzmaske aus den Vereinigten Staaten von Amerika, Kanada, Japan oder Australien eingesetzt werden. Es ist auch möglich, eine Atemschutzmaske aus einem anderen Land zu verwenden, wenn der Verpackung dieser Maske die Bestätigung nach MedBVSV (Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung) eines Bundeslandes beiliegt.

Stand der Informationen: 10. November 2020

Arbeitgeber sind verpflichtet, geeignete Maßnahmen zum Schutz ihrer Beschäftigten auch vor einer Covid-19-Infektion zu veranlassen, §§ 618 Abs. 1 BGB, 3–5 ArbSchG.

Gemäß Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) hat der Arbeitgeber die Pflicht, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Grundlage für die Auswahl dieser Maßnahmen ist die Gefährdungsbeurteilung des Arbeitgebers. In jedem Fall hat er zu prüfen, ob mit technischen und organisatorischen Maßnahmen das Schutzziel erreicht werden kann. Individuelle Schutzmaßnahmen, zu denen auch die PSA gehören, sind nachrangig zu anderen Maßnahmen. Kosten für die Schutzmaßnahmen darf der Arbeitgeber den Beschäftigten nicht auferlegen.

Die PSA-Benutzungsverordnung (PSA-BV) regelt die Auswahl, Bereitstellung, Wartung, Reparatur, den Ersatz sowie die Lagerung von PSA durch den Arbeitgeber für alle Tätigkeitsbereiche und verpflichtet den Arbeitgeber dazu, die Beschäftigten im Umgang mit PSA zu unterweisen und erforderlichenfalls zu schulen.

Abweichend von § 2 Absatz 1 Nummer 1 der PSA-BV dürfen bis zur Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite auch persönliche Schutzausrüstungen, die nach Maßgabe von § 9 Absatz 1 Satz 2 oder Absatz 2 Satz 2 der Verordnung zur Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit Produkten des medizinischen Bedarfs bei der durch das Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Epidemie (Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung - MedBVSV) von der zuständigen Marktüberwachungsbehörde nach § 24 ProdSG als verkehrsfähig angesehen werden, unter Beachtung der Maßgaben aus der Bestätigung der Verkehrsfähigkeit durch die Marktüberwachungsbehörde, den Arbeitgeber ausgewählt und den Beschäftigten bereitgestellt werden. 

Die Bereitstellung von PSA liegt somit in der Verantwortung des Arbeitgebers; eine Verpflichtung des Staates dafür besteht nicht.

Stand der Informationen: 6. November 2020

Für Neuanreisende aus Risikogebieten gilt:

Wenn sie zu einer mindestens dreiwöchigen Arbeitsaufnahme nach Sachsen einreisen, müssen in den ersten 14 Tagen nach ihrer Einreise gruppenbezogen am Ort der Unterbringung und der Tätigkeit betriebliche Hygienemaßnahmen und Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung außerhalb der Arbeitsgruppe ergriffen werden, die einer Absonderung vergleichbar sind. Das Verlassen der Unterbringung darf in diesem Zeitraum nur zur Ausübung der Tätigkeit erfolgen. Der Arbeitgeber muss die Arbeitsaufnahme vor ihrem Beginn bei dem zuständigen Gesundheitsamt anzeigen und die ergriffenen Schutzmaßnahmen dokumentieren. (Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung, § 3 Abs. 5 „Ausnahmen“)

Wichtige Schutzmaßnahmen für alle Beschäftigten in der Ernte zur Einhaltung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes sind in den Dokumenten unter folgenden Links verfügbar: 

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard vom 16. April 2020

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

Ziel der Schutzmaßnahmen ist es, die Ansteckung mit dem Virus zu vermeiden.

Stand der Informationen: 6. November 2020

Aufgrund des direkten Kontakts zwischen den Beschäftigten und der Kundschaft besteht ein erhöhtes Infektionsrisiko. Deshalb gelten zwei Grundsätze:

  • Wird der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht sicher eingehalten, müssen Beschäftigten Mund-Nasen-Bedeckungen zur Verfügung gestellt werden. Kundinnen und Kunden müssen ebenfalls eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.
  • Beschäftigte und Kundschaft mit Symptomen einer Infektion der Atemwege (sofern nicht vom Arzt abgeklärte Erkältung) oder Fieber sollen sich generell nicht im Friseursalon aufhalten. Der Betrieb hat ein Verfahren zur Abklärung von Verdachtsfällen (etwa bei Fieber; siehe RKI-Empfehlungen) festzulegen, zum Beispiel im Rahmen von Infektions-Notfallplänen.

Die Berufsgenossenschaft Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) hat für viele Branchen den »SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard« konkretisiert. Die Branchenstandards zeigen geeignete Arbeitsschutzmaßnahmen, die für die Arbeit in der Corona-Pandemie erforderlich sind.

Weitere Informationen:

BGW: Coronavirus und Friseurhandwerk – Arbeitsschutz, Hygiene, Antworten auf häufige Fragen

Stand der Informationen: 9. November 2020

Das SARS-CoV-2-Virus wird nach aktuellen Erkenntnissen vor allem respiratorisch (z. B. beim Atmen, Husten, Sprechen, Niesen) durch Tröpfchen und Aerosole übertragen. Gerade in der kalten Jahreszeit, wo sich die Menschen mehr drinnen aufhalten als bei warmen Temperaturen, ist das Lüften von Gebäudeinnenräumen zum Schutz vor einer Infektion wichtig. Die Bundesregierung hat in diesem Zusammenhang Maßnahmenempfehlungen beschlossen. Diese sind in einem Dokument zusammengefasst und unter folgendem Link verfügbar:

Empfehlung für infektionsschutzgerechtes Lüften

Stand der Informationen: 6. November 2020

Informationen für Unternehmen

Von der »Novemberhilfe« können alle Unternehmen, Solo-Selbstständige, Vereine und Einrichtungen profitieren, die auf Grundlage der Corona-Schutzverordnung seit 2. November 2020 ihren Betrieb einstellen mussten. Dabei sollen Zuschüsse des Staates in Höhe von 75 Prozent des anteiligen monatlichen Umsatzes vom November 2019 gewährt werden. Soloselbstständige können als Vergleichsumsatz alternativ den durchschnittlichen Monatsumsatz im Jahre 2019 zugrunde legen. Antragsberechtigte, die erst nach dem 31. Oktober 2019 ihre Geschäftstätigkeit aufgenommen haben, können als Vergleichsumsatz den Monatsumsatz vom Oktober 2020 oder den monatlichen Durchschnittsumsatz seit Gründung wählen. Die Unterstützung wird Tag genau berechnet.

Die Antragstellung ist über folgenden Link möglich:

Antragstellung Novemberhilfe

Die Antragstellung erfolgt durch Steuerberater und Wirtschaftsprüfer. Soloselbständige können bis zu einem Förderhöchstsatz von 5.000 Euro Anträge direkt stellen, ohne einen prüfenden Dritten einschalten zu müssen. Als Identitätsnachweis benötigen sie dazu die Elster-ID aus der elektronischen Steuererklärung. Die Sächsische Aufbaubank (SAB) wird vom Freistaat Sachsen erneut mit der Antragsbearbeitung beauftragt.

Weitere Informationen:

FAQ zu Novemberhilfe und Neustarthilfe für Soloselbstständige

Stand der Informationen: 25. November 2020

Das Infektionsschutzgesetz sieht in den §§ 56 ff. vor, dass Betroffene von Maßnahmen, die dem Gesundheitsschutz dienen, in besonderen Fällen für erlittene Nachteile entschädigt werden können. Diese Fälle sind immer dann gegeben, wenn jemand von der verantwortlichen Behörde, in der Regel vom Gesundheitsamt, als Ausscheider, Ansteckungsverdächtiger, Krankheitsverdächtiger oder als sonstiger Träger von Krankheitserregern angesehen wurde und ihm wegen der von ihm ausgehenden Ansteckungsgefahr die weitere Ausübung seiner bisherigen Erwerbstätigkeit untersagt wurde. Personen, die jedoch aufgrund einer Allgemeinverfügung einem faktischen Tätigkeitsverbot unterliegen, haben keinen Entschädigungsanspruch.

Bei Angestellten zahlt in der Regel der Arbeitgeber das Arbeitsentgelt zunächst weiter. Dieser kann sich das Geld im Nachhinein von der Landesdirektion Sachsen auf Antrag erstatten lassen. Auch Selbstständige haben einen Anspruch auf Erstattung ihres Verdienstausfalls.

Die Entschädigung bemisst sich für die ersten sechs Wochen nach dem Verdienstausfall, also dem Netto-Arbeitsentgelt. Vom Beginn der siebenten Woche an richtet sich die Entschädigung nach der Höhe des Krankengeldes.

Die Anträge können Sie auf folgender Website abrufen:

Landesdirektion Sachsen

Unternehmen mit einem Arbeitsausfall können bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen gemäß §§ 95 ff. SGB III für ihre sozialversicherungspflichtig Beschäftigten Kurzarbeitergeld beantragen. Der Gesetzgeber hat rückwirkend zum 1. März 2020 den Zugang zum Kurzarbeitergeld deutlich erleichtert.

Der Antrag ist abrufbar unter:

Bundesagentur für Arbeit

Stand der Informationen: 9. September 2020

Auch Freiberuflern und sächsischen Kreativen, wie beispielsweise Tanzlehrern, Musikern oder freien Künstlern, die aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus kein Einkommen haben und dennoch ihren Lebensunterhalt bestreiten müssen, stehen finanzielle Hilfen zu. Der Bund hat die Grundsicherung für entsprechend Betroffene geöffnet. Demnach kann Grundsicherung beantragt werden, ohne dass Vermögen und Wohnungsgröße geprüft werden. Ausgaben für Miete und Heizung werden in den ersten sechs Monaten in tatsächlicher Höhe anerkannt. Die Bundesagentur für Arbeit stellt dazu online umfassende Informationen bereit:

Bundesagentur für Arbeit – Corona-Grundsicherung

Das Sächsische Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft KREATIVES SACHSEN unterstützt Unternehmen der Branche. 

Weitere Informationen und Beratung:

Das müssen Kultur- und Kreativwirtschaftsunternehmen jetzt wissen.

Hotline Krisenberatung

Twitter Kanal KREATIVES SACHSEN

Stand der Informationen: 9. September 2020

Ja. Lieferengpässe, die im Zusammenhang mit dem Coronavirus entstehen, oder behördliche Betriebsschließungen mit der Folge, dass die Betriebe ihre Produktion einschränken oder einstellen müssen, können zu einem Anspruch auf Kurzarbeitergeld für die vom Arbeitsausfall betroffenen Beschäftigten führen.

Betriebe, die Kurzarbeitergeld beantragen möchten, müssen die Kurzarbeit zuvor bei der zuständigen Agentur für Arbeit anzeigen. Ob die Voraussetzungen für die Gewährung des Kurzarbeitergelds vorliegen, prüft die zuständige Agentur für Arbeit im Einzelfall.

Der Gesetzgeber hat rückwirkend zum 1. März 2020 den Zugang zum Kurzarbeitergeld deutlich erleichtert. 

Demnach haben nun schon Unternehmen einen Anspruch auf Kurzarbeiter-Regelung, wenn allein zehn Prozent der Belegschaft von Arbeitsausfällen betroffen sind. Bislang lag die Grenze bei einem Drittel. Auch die Sozialversicherungsbeiträge werden von der Bundesagentur für Arbeit voll erstattet. Zudem kann auf den Einsatz negativer Arbeitszeitsalden zur Vermeidung von Kurzarbeit verzichtet werden.

Kurzarbeitergeld ist auch für Beschäftigte in Zeitarbeit möglich.

Nähere Informationen zur Beantragung des Kurzarbeitergeldes: 

Bundesagentur für Arbeit

Stand der Informationen: 9. September 2020

Ein Unternehmen mit Arbeitsausfall, der auf wirtschaftlichen Gründen im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie beruht, kann das Instrument des Kurzarbeitergeldes nutzen. Es müssen alle weiteren gesetzlichen Voraussetzungen gemäß §§ 95 ff. SGB III vorliegen. Durch diese Leistung werden Lohnausfälle bei (teilweiser) Nichtbeschäftigung ausgeglichen, Arbeitsplätze erhalten und Arbeitslosigkeit vermieden.

Betriebliche Voraussetzung ist, dass der Betrieb mindestens einen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten hat. Das Kurzarbeitergeld muss vorher arbeitsrechtlich wirksam vereinbart werden. Dies erfolgt einzelvertraglich zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer oder auf der Grundlage eines Tarifvertrages mit einer Betriebsvereinbarung und Zustimmung des Betriebsrates.

Die Kurzarbeit erfordert eine Anzeige des Arbeitsausfalls bei der Bundesanstalt für Arbeit durch den Arbeitgeber. Erst danach kann es vom Betrieb beantragt werden. Die Bundesagentur für Arbeit muss in jedem Einzelfall die Voraussetzungen prüfen.

Nähere Informationen zur Beantragung des Kurzarbeitergeldes: 

Bundesagentur für Arbeit

Stand der Informationen: 9. September 2020

Grundsätzlich haben auch ausländische sozialversicherungspflichtige Beschäftigte einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen. Das gilt auch dann, wenn die Grenze geschlossen ist oder nach dem Übertritt rigide Quarantäneregeln gelten.

Weitere Informationen:

Bundesagentur für Arbeit – Kurzarbeitergeld

Stand der Informationen: 9. September 2020

Anders als im Frühjahr ist nach der aktuellen Verordnung  des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (gültig vom 2–30. November 2020) eine generelle Schließung der Schulen und Kitas nicht vorgesehen. Sollte es doch im Einzelfall zur Schließung einer Krippe, Kita, Schule oder eines Hortes durch die Behörden kommen, besteht für Eltern unter  bestimmten Voraussetzungen einen Entschädigungsanspruch. Die entsprechende Regelung im Infektionsschutzgesetz (§ 56 Abs. 1a Infektionsschutzgesetz) ist aktuell bis zum 31. März 2021 befristet (Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, 18.11.2020). 

Für die Auszahlung von Entschädigungen ist der Arbeitgeber zuständig. Die Eltern erhalten eine Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz. 

Betroffen sind Eltern mit Kindern bis zum 12. Lebensjahr oder Kindern mit Behinderungen, die auf Hilfe angewiesen sind. Voraussetzung ist, dass die Betroffenen keine anderweitige zumutbare Betreuung (z. B. durch den anderen Elternteil) realisieren können. Risikogruppen wie z. B. die Großeltern des Kindes müssen dazu nicht herangezogen werden.

Wie kann die Entschädigung beantragt werden?

Das Entschädigungsverfahren wird von der Landesdirektion Sachsen (LDS) durchgeführt.

Selbständige müssen den Antrag als Sorgeberechtigte bei der LDS selbst stellen. Für sorgeberechtigte Arbeitnehmer muss der Arbeitgeber den Antrag bei der LDS stellen. 
 
Der Arbeitgeber kann dazu bei der Landesdirektion einen Erstattungsantrag stellen. 

Antragsformulare und weitere Informationen:

Landesdirektion Sachsen

Der Antrag kann auch online gestellt werden. Dieser ist über Amt24 nutzbar. Antragsteller können ein persönliches Servicekonto im Amt24 anlegen, den Antrag komplett online ausfüllen, die notwendigen Nachweise per Mausklick beifügen und den Antrag elektronisch an die Landesdirektion übermitteln.

Amt24 – Online-Antrag Infektionsschutz, Entschädigung wegen behördlicher Schließung der Kindereinrichtung

Stand der Informationen: 19. November 2020

Informationen zur Beschäftigung schwangerer Frauen sowie für stillende Frauen im Hinblick auf eine Ansteckung mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) finden Sie auf folgender Website:

Informationspapier zu »Mutterschutz und SARS-CoV-2« mit einem separaten FAQ-Bereich des Ausschusses für Mutterschutz (AfMu)

Regionale Ansprechpartner für eine Beratung zum Mutterschutz:

Stand der Informationen: 6. November 2020

Für die arbeitsmedizinische Vorsorge nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) gelten im Pandemiefall dieselben Vorsichtsmaßnahmen wie für jede Arztpraxis. Diese ergeben sich aus dem Pandemieplan und Anordnungen des Bundes und der Länder. 

Als pragmatische Lösung könnten in der Notsituation arbeitsmedizinische Vorsorgen auch telefonisch durchgeführt werden. Denn bei der arbeitsmedizinischen Vorsorge steht die Beratung im Vordergrund.

Informationen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

Stand der Informationen: 6. November 2020

Informationen für Arbeitnehmer

Das Infektionsschutzgesetz sieht in den §§ 56 ff. vor, dass Betroffene von Maßnahmen, die dem Gesundheitsschutz dienen, in besonderen Fällen für erlittene Nachteile entschädigt werden können. Diese Fälle sind immer dann gegeben, wenn jemand von der verantwortlichen Behörde, in der Regel vom Gesundheitsamt, als Ausscheider, Ansteckungsverdächtiger, Krankheitsverdächtiger oder als sonstiger Träger von Krankheitserregern angesehen wurde und ihm wegen der von ihm ausgehenden Ansteckungsgefahr die weitere Ausübung seiner bisherigen Erwerbstätigkeit untersagt wurde. Personen, die jedoch aufgrund einer Allgemeinverfügung einem faktischen Tätigkeitsverbot unterliegen, haben keinen Entschädigungsanspruch. 

Bei Angestellten zahlt in der Regel der Arbeitgeber das Arbeitsentgelt zunächst weiter. Dieser kann sich das Geld im Nachhinein von der Landesdirektion Sachsen auf Antrag erstatten lassen. Auch Selbstständige haben einen Anspruch auf Erstattung ihres Verdienstausfalls.

Die Entschädigung bemisst sich für die ersten sechs Wochen nach dem Verdienstausfall, also dem Netto-Arbeitsentgelt. Vom Beginn der siebenten Woche an richtet sich die Entschädigung nach der Höhe des Krankengeldes. 

Die Anträge können Sie auf folgender Website abrufen:

Landesdirektion Sachsen

Unternehmen mit einem Arbeitsausfall können bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen gemäß §§ 95 ff. SGB III für ihre sozialversicherungspflichtig Beschäftigten Kurzarbeitergeld beantragen. Der Gesetzgeber hat rückwirkend zum 1. März 2020 den Zugang zum Kurzarbeitergeld deutlich erleichtert.

Der Antrag ist abrufbar unter:

Bundesagentur für Arbeit

Stand der Informationen: 6. November 2020

Ja. Bei einer Betriebsschließung bleibt der Arbeitgeber grundsätzlich weiter zur Entgeltzahlung verpflichtet. Dies gilt, wenn die Arbeitnehmer arbeitsfähig und arbeitsbereit sind, aber der Arbeitgeber sie aus Gründen nicht beschäftigen kann, die in seiner betrieblichen Sphäre liegen (sogenannte Betriebsrisikolehre, § 615 Satz 3 BGB). Dazu zählen etwa Fälle, in denen es aufgrund von COVID-19-Erkrankungen zu erheblichen Personalausfällen oder Versorgungsengpässen kommt, in deren Folge der Arbeitgeber die Betriebstätigkeit vorübergehend einstellt. Gleiches würde grundsätzlich auch für behördliche Anordnungen gelten, die zu einem Arbeitsausfall führen.

Die Arbeitnehmer behalten also in diesen Fällen ihren Entgeltanspruch.

Hinweis: Für diese Konstellationen, in denen weder Arbeitgeber noch Arbeitnehmer den Arbeitsausfall zu vertreten haben, können einzel- oder kollektivvertragliche Vereinbarungen Abweichendes regeln.

Wichtig: Das sogenannte Wegerisiko liegt dagegen beim Arbeitnehmer. Können Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz nicht erreichen (z. B. wegen Grenzschließungen oder Ausfall der Verkehrsmittel), so besteht vom Grundsatz her kein Entgeltanspruch.

Stand der Informationen: 6. November 2020

Anders als im Frühjahr ist nach der aktuellen Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (gültig vom 2.–30. November 2020) eine generelle Schließung der Schulen und Kitas nicht vorgesehen. Sollte es doch im Einzelfall zur Schließung einer Krippe, Kita, Schule oder eines Hortes durch die Behörden kommen, besteht für Eltern unter bestimmten Voraussetzungen einen Entschädigungsanspruch. Die entsprechende Regelung im Infektionsschutzgesetz (§ 56 Abs. 1a Infektionsschutzgesetz) ist aktuell bis zum 31. März 2021 befristet (Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, 18.11.2020).

Die Auszahlung erfolgt für Arbeitnehmer über den Arbeitgeber. Die Rückzahlung der Entschädigungssummen erfolgt auf Antrag bei der  Landesdirektion Sachsen (LDS).

Weitere Informationen:

Infektionsschutz – Corona-Pandemie: Entschädigung für Eltern, die ihre Kinder aufgrund von Schul- und Kita-Schließung selbst betreuen müssen

Stand der Informationen: 19. November 2020

Mit dem Ziel, Arbeitslosigkeit zu vermeiden, können Beschäftigte und Unternehmen bei einem vorübergehenden Arbeitsausfall bei Vorliegen aller weiteren gesetzlichen Voraussetzungen gemäß §§ 95 ff. SGB III von der Bundesagentur für Arbeit unterstützt werden.

Mit der Kurzarbeit besteht das Arbeitsverhältnis der Beschäftigten fort und wird durch die Zahlung von Kurzarbeitergeld stabilisiert; die Mitgliedschaft und Beitragszahlung in der Kranken-, Arbeitslosen- und Rentenversicherung werden weitergeführt.

Während der Zeit der Kurzarbeit erhalten die Arbeitnehmer für den ausgefallenen Lohn ein gekürztes Arbeitsentgelt. Das Kurzarbeitsgeld beträgt in Abhängigkeit von den persönlichen Voraussetzungen 60  bzw. 67% der Nettoentgeltdifferenz und entspricht damit der Höhe des Arbeitslosengeldes I. Wenn Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer in Kurzarbeit mit 50 Prozent oder weniger ihrer bisherigen Stundenzahl arbeiten, wird das Kurzarbeitergeld ab dem vierten Bezugsmonat – gerechnet ab März 2020 – auf 70 Prozent (77 Prozent für Haushalte mit Kindern) angehoben. Ab dem siebten Monat Kurzarbeit steigt das Kurzarbeitergeld auf 80 Prozent (87 Prozent für Haushalte mit Kindern) des entfallenen Nettoentgelts. Eine vollständige Übernahme der Einkommensverluste der betroffenen Beschäftigten ist vom Gesetzgeber nicht vorgesehen.

Jedoch ist es möglich, sich zum Kurzarbeitergeld dazu zu verdienen. Der Gesetzgeber hat mit dem Verzicht auf die vollständige Anrechnung des Entgelts aus einer während Kurzarbeit aufgenommenen Beschäftigung auf Kurzarbeitergeld für den Zeitraum vom 1. April 2020 bis 31. Dezember 2020 einen Anreiz geschaffen, auf freiwilliger Basis vorübergehend andere Tätigkeiten aufzunehmen.

Weitere Informationen:

Bundesagentur für Arbeit

Stand der Informationen: 9. September 2020

Kurzarbeit ist für Auszubildende nur in Ausnahmefällen zulässig.

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die Qualität der Ausbildung in seinem Betrieb zu gewährleisten und muss dafür alle Möglichkeiten nutzen. Gegebenenfalls können Ausbildungsinhalte vorgezogen oder verschoben werden.

Kurzarbeit ist für Auszubildende nur dann eine Option, wenn es keine andere Möglichkeit gibt, z. B. wenn die Ausbildung nicht mehr realisierbar ist, weil es an Arbeit fehlt. In diesem Fall haben Auszubildende gemäß § 19 Abs. 1 Nr. 2 a) BBiG Anspruch auf ihre volle Ausbildungsvergütung gegenüber dem Arbeitgeber für sechs Wochen. In Tarif- oder Arbeitsverträgen können längere Fristen vereinbart sein.

Ab der siebenten Woche kann Kurzarbeitergeld gezahlt werden. Das muss der Arbeitgeber bei der Arbeitsagentur anmelden und die nach dem Berufsbildungsgesetz zuständige Stelle (z. B. Industrie- und Handelskammer, Handwerkskammer) beteiligen.

Stand der Informationen: 9. September 2020

Nein. Sinn des Kurzarbeitergeldes ist es, Unternehmen von den Lohnkosten zu entlasten, wenn die gesamte oder ein Teil der Belegschaft unterbeschäftigt ist. Dadurch wird die Liquidität der Unternehmen direkt geschont und dem Arbeitgeber ermöglicht, seine Fachkräfte für bessere Zeiten zu halten.

Die Situation bei Unternehmen mit freien Mitarbeitern ist eine grundsätzlich andere: das Beschäftigungsrisiko liegt nicht beim Unternehmer, sondern beim freien Mitarbeiter. Einen Vertrag, aus dem der freie Mitarbeiter auch ohne Arbeitsleistung Zahlungen beanspruchen kann, wird es in der Praxis kaum geben.

Stand der Informationen: 9. September 2020

Wer ab dem 1. März 2020 und bis einschließlich dem 31. März 2021 einen Antrag auf Grundsicherung stellt, erhält Erleichterungen. Es ist nur zu erklären, ob erhebliches Vermögen vorhanden ist. Wenn nicht, findet keine Vermögensprüfung statt und Erspartes (Vermögen) darf in den ersten sechs Monaten, in denen die Leistungen erhalten wird, behalten werden, soweit nicht eine besondere Höchstgrenze überschritten wird.

Wenn erstmalig ein Antrag gestellt wird, werden die Ausgaben für Wohnung und Heizung, d. h.  die Nettokaltmiete, die Nebenkosten inkl. Heizkosten, in jedem Fall in ihrer tatsächlichen Höhe anerkannt. Das bedeutet: Niemand, der zwischen dem 1. März 2020 und dem 31. März 2021 einen Antrag auf Grundsicherung stellt, muss deshalb jetzt umziehen.

Grundsicherung kann jede hilfebedürftige Person beantragen, die zu wenige oder keine Mittel hat, um den Lebensunterhalt für sich (und die eigene Familie) sicherzustellen. Dies gilt unabhängig davon, ob die Person arbeitslos ist oder einer Beschäftigung nachgeht. Die Grundsicherung steht auch Selbstständigen, Freiberuflern und Unternehmern offen, wenn Sie die Voraussetzungen erfüllen. Wer Kurzarbeitergeld erhält, aber damit seinen Lebensunterhalt oder den seiner Familie nicht decken kann, kann Grundsicherung als ergänzende Leistung erhalten.

Weitere Informationen:

Bundesagentur für Arbeit – Corona-Grundsicherung

Stand der Informationen: 10. November 2020

Ja. Arbeit von zu Hause aus (Homeoffice) ist grundsätzlich unfallversichert. Allerdings ist zu beachten, dass die Arbeit im Zusammenhang mit den beruflichen Aufgaben stehen muss. Sogenannte eigenwirtschaftliche – private – Tätigkeiten sind nicht unfallversichert. Dazu zählen zum Beispiel der Weg zur Toilette oder in die private Küche, um sich Essen oder Getränke zu holen.

Weiterführende Informationen:

Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung

Stand der Informationen: 6. November 2020

Homeoffice wurde für viele Beschäftigte in kürzester Zeit zur Realität. Es trägt dazu bei, auch im Arbeitsleben direkte Kontakte zu vermeiden und der Verlangsamung der Corona-Ausbreitung Rechnung zu tragen.

Weiterführende Informationen:

Stand der Informationen: 6. November 2020

In der derzeitigen Situation der Corona-Pandemie gilt es, die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, des Gesundheitswesens und der pflegerischen Versorgung, der Daseinsvorsorge sowie die Versorgung der Bevölkerung mit existentiellen Gütern sicherzustellen. In das Arbeitszeitgesetz wird daher eine Verordnungsermächtigung aufgenommen, um bundeseinheitliche Ausnahmen von den Arbeitszeitvorschriften zu ermöglichen. Zudem werden Menschen unterstützt, die in ihrem Job in Kurzarbeit sind, vorübergehend in systemrelevanten Bereichen mit anzupacken. Auch die Weiterarbeit oder Wiederaufnahme einer Beschäftigung nach Renteneintritt wird erleichtert.

Weitere Informationen: 

Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Stand der Informationen: 3. April 2020

Auch viele Schwangere und Stillende sind wegen der Corona-Pandemie mit dem Thema Kurzarbeit konfrontiert. 

Weiterführende Informationen:

Bundesministerium für Gesundheit – Volle Mutterschaftsleistungen auch während Kurzarbeit im Betrieb

Stand der Informationen: 6. November 2020

Verkehr

Die bisherigen corona-bedingten Ausnahmeregelungen sind ab sofort aufgehoben. Bereits erteilte Verlängerungen sind davon unberührt. Zu den Fristen für die Verlängerung der Fahrerlaubnis und der Eintragung der SZ 95 zum Nachweis der Weiterbildung für Berufskraftfahrer hat die EU eine Verordnung beschlossen, die in Sachsen ab sofort anzuwenden ist. Danach bleiben Führerscheine und Eintragungen der SZ 95, die zwischen dem 01.02.2020 und dem 31.08.2020 abgelaufen wären oder ablaufen würden, 7 Monate länger gültig. Auch die Weiterbildungsfristen verlängern sich um 7 Monate.

Weitere Informationen:

https://data.consilium.europa.eu/doc/document/PE-16-2020-INIT/de/pdf

Stand der Informationen: 26. Mai 2020

Wer wegen der Corona-Pandemie keine Fahrprüfung ablegen konnte, muss nicht befürchten, dass er Ausbildungsabschnitte oder die bestandene theoretische Fahrprüfung deshalb wiederholen muss. Verfallsfristen für die Fahrschulausbildung, die theoretische Fahrprüfung und für Prüfaufträge wurden um ein halbes Jahr verlängert.

Der Fahrschulbetrieb und die Fahrprüfungen werden für alle Fahrerlaubnisklassen wieder durchgeführt. Daher gilt die Verlängerung für Fristen, welche ab dem 28.05.2020 beginnen, nicht mehr.

Stand der Informationen: 28. Mai 2020

Wer eine Fahrerlaubnis hat, die weder innerhalb der EU, noch in Island, Liechtenstein oder Norwegen ausgestellt worden ist, darf zwölf statt bisher sechs Monate mit dieser Fahrerlaubnis in Deutschland fahren. Damit werden eventuelle Erschwernisse auf Grund der Corona-Pandemie bei der Umschreibung berücksichtigt. Voraussetzung ist, dass der Betreffende erst seit dem 1. September 2019 in Sachsen wohnt.

Stand der Informationen: 28. Mai 2020

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