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Amtliche Bekanntmachungen

Schnelleinstieg: Übersicht der aktuellen Bekanntmachungen des Freistaates Sachsen

Corona-Schutz-Verordnung

Bekanntmachung Gültigkeit
Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 22. Juni 2021 
(per Verordnung am 13. Juli 2021 zum 16. Juli 2021 bzw. 26. Juli 2021 geändert; per Verordnung am 20. Juli 2021 bis zum 25. August verlängert)
Leichte Sprache 
01.07.2021 bis 25.08.2021
Achtung: Die Vorschrift zur Rückkehrertestung (§ 9 Abs. 1a ) gilt erst ab dem 26. Juli.

Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern und Hygieneauflagen 

Bekanntmachung Gültigkeit
NEU: Anordnung von Hygieneauflagen vom 27. Juli 2021
Download der Allgemeinverfügung
29.07.2021 bis 25.08.2021

Coronaschutzimpfung

Bekanntmachung Gültigkeit
Zweite Empfehlung einer Coronaschutzimpfung vom 10. Mai 2021
Download der Bekanntmachung
 
Abweichungen von der Impfreihenfolge
Download der Bekanntmachung vom 1. April 2021 über das Abweichen von der Impfreihenfolge mit AstraZeneca | Download der Bekanntmachung vom 18. März 2021 für den Vogtlandkreis 
ab 01. April 2021 | -
Empfehlung einer Coronaschutzimpfung vom 8. Februar 2021
Download der Bekanntmachung
 
Allgemeinverfügung - Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels Comirnaty durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken vom 1. April 2021
Download der Allgemeinverfügung
ab 01.04.2021

Schulen und Kindertageseinrichtungen

Bekanntmachung Gültigkeit

Sächsische Schul- und Kitabetriebseinschränkungsverordnung vom 22. Juni 2021
Download der Verordnung | Nähere Informationen | Leichte Sprache
Per Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der Schul- und Kitabetriebseinschränkungsverordnung vom 21. Juli 2021 wurde die Sächsische Schul- und Kitabetriebseinschränkungsverordnung verlängert bis 25. August 2021.

01.07.2021 bis 25.08.2021

Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende sowie Testpflicht bei Einreise aus Hochinzidenzgebieten

Bekanntmachung Gültigkeit
Ausnahmeregelung Testpflicht für Polizeibeamte vom 29. Januar 2021
Download der Allgemeinverfügung
ab 29.01.2021
Ausnahmeregelung Testpflicht für Grenzgänger vom 22. Januar 2021
Download der Allgemeinverfügung | Weitere Informationen
ab 23.01.2021

Hinweis: Die sächsischen Städte und Gemeinden können eigene Regelungen erlassen. Bitte informieren Sie sich hierzu auf der jeweiligen Website und beachten Sie die Allgemeinverfügungen der Kreisfreien Städte und Landkreise zur Absonderung von engen Kontaktpersonen, von Verdachtspersonen und von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen sowie die Regelungen des Bundes, zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende sowie zu Erleichterungen für Geimpfte und Genesene.

 

Nachfolgend finden Sie in chronologischer Reihenfolge die aktuell gültigen amtlichen Bekanntmachungen des Freistaates Sachsen zu Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie.

Neu ab 29. Juli 2021: Allgemeinverfügung - Anordnung von Hygieneauflagen

Ab 1. Juli 2021: Sächsische Corona-Schutz-Verordnung

Update vom 20. Juli 2021: Zweite Änderung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung beschlossen - Gültigkeit verlängert

Das Sächsische Kabinett hat am 20. Juli 2021 die Verlängerung der aktuellen Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Sie gilt damit unverändert weiter vom 28. Juli bis einschließlich 25. August 2021.

Update vom 13. Juli 2021: Änderung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung beschlossen - Neue Regelungen für Großveranstaltungen 

Die Sächsische Staatsregierung hat am 13. Juli 2021 eine Änderung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung beschlossen und damit u.a. die Regeln für Großveranstaltungen angepasst. Anlass für die Befassung war ein Beschluss der Chefinnen und Chefs der Staatskanzleien der Bundesländer. Die geänderte Verordnung tritt am 16. Juli 2021 in Kraft und gilt bis zum 28. Juli 2021.

Mit der Änderung wurden die in Sachsen bereits geltende Regelungen für Großveranstaltungen präzisiert. Ab 16. Juli 2021 sind Großveranstaltungen mit maximal 5.000 gleichzeitig anwesenden Besucherinnen und Besuchern zulässig, wenn die 7-Tage-Inzidenz unter dem Schwellenwert von 50 liegt und die folgenden Bestimmungen eingehalten werden:

  • eine Kontakterfassung ist zu gewährleisten - vorzugsweise mittels personalisierter Tickets,
  • Besucherinnen und Besucher benötigen einen tagesaktuellen Test (Ausnahme: Vollständig Geimpfte und Genesene),
  • ein genehmigtes Hygienekonzept muss vorliegen,
  • abseits des eigenen Platzes müssen die Besucherinnen und Besucher einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen,
  • die Zahl der Besucher darf maximal 50 Prozent der zulässigen Kapazität des Veranstaltungsortes betragen,
  • im Hygienekonzept sind Begrenzungen zum Ausschank und Konsum alkoholhaltiger Getränke ebenso vorzusehen wie ein Zutrittsverbot für erkennbar alkoholisierte Personen.

Wird der Schwellenwert von 35 unterschritten, sind Großveranstaltungen unter Beibehaltung der oben genannten Auflagen mit höchstens 25.000 Besucherinnen und Besucher zulässig. Im Rahmen des Hygienekonzeptes kann in begründeten Einzelfällen jedoch von der Kapazitätsbegrenzung von 50 Prozent abgewichen werden. Wird der Schwellenwert von 10 unterschritten, entfällt die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes bei Großveranstaltungen mit bis zu 5.000 Besucherinnen und Besucher.
Geimpfte und Genesene werden auch weiterhin bei der Erfassung der Besucherzahlen mitgezählt.

Bei der Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes kommt es ebenfalls zu einer Änderung. Liegt die 7-Tage-Inzidenz unter dem Schwellenwert von 10, entfällt zukünftig die Maskenpflicht für Ladengeschäfte und Märkte, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann. 

Darüber hinaus hat sich das Kabinett auf eine Anpassung der Testverpflichtungen am Arbeitsplatz verständigt: Beschäftigte müssen ab dem 26. Juli 2021 am ersten Arbeitstag einen negativen Test nachweisen, wenn sie zuvor fünf Werktage hintereinander oder länger wegen Urlaubs oder ähnlicher Arbeitsbefreiungen nicht gearbeitet haben. Alternativ können sie im Laufe des ersten Arbeitstages unter Aufsicht einen dokumentierten Test vornehmen. Wenn die Arbeit nach dem Urlaub im Home-Office aufgenommen wird, ist der Test nachzuweisen oder vorzunehmen, sobald die Arbeit erstmals wieder außerhalb der Wohnung stattfindet. Diese Regelung gilt nicht für vollständig Geimpfte und Genesene.

Frühere Informationen zur aktuellen Verordnung vom 22. Juli 2021

Die Sächsische Staatsregierung hat sich am 22. Juni 2021 mit der Fortschreibung der Corona-Regeln für die Zeit ab Juli befasst und einer neuen Corona-Schutz-Verordnung zugestimmt. Die neue Verordnung trat mit dem 1. Juli in Kraft und gilt bis zum 28. Juli 2021. 

Neben einigen Klarstellungen werden zwei neue Schwellenwerte, die 7-Tage-Inzidenz unter 10 und die 7-Tage-Inzidenz über 100 eingeführt. Die letzteren Regelungen entsprechen dabei weitgehend der bisherigen »Bundesnotbremse« nach Infektionsschutzgesetz.

Was gilt bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 10?

Liegt die 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer Kreisfreien Stadt an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter dem Schwellenwert von 10, entfallen ab dem übernächsten Tag die meisten Beschränkungen dieser Verordnung bis auf einige Ausnahmen, z.B.:

  • das Erfordernis der Erstellung und Einhaltung eines (genehmigten) Hygienekonzeptes,
  • die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes in Geschäften und Märkten, bei körpernahen Dienstleistungen und im ÖPNV,
  • die Pflicht zum Tragen einer FFP-2-Maske, wo sie nach Corona-Schutz-Verordnung vorgesehen ist,
  • die Regelungen zu Großveranstaltungen,
  • die Testpflicht für Diskotheken, Clubs und Musikclubs,
  • die Testpflicht im Bereich der Prostitution,
  • die Regelungen zu Gesundheits- und Sozialeinrichtungen.

Was gilt bei einer 7-Tage-Inzidenz über 100?

Liegt die 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer Kreisfreien Stadt an fünf aufeinanderfolgenden Tagen über dem Schwellenwert von 100, gilt ab dem übernächsten Tag u.a.:

  • Private Zusammenkünfte sind allein mit Angehörigen des eigenen Hausstandes und einer weiteren Person zulässig. Kinder unter 14 Jahren bleiben hierbei unberücksichtigt.
  • Großveranstaltungen sind untersagt.
  • An Eheschließungen und Beerdigungen dürfen nicht mehr als zehn Personen teilnehmen.
  • Bis auf Geschäfte und Märkte, die der Grundversorgung dienen oder Waren des täglichen Bedarfs führen, z.B. Supermärkte, Baumärkte oder Drogerien, müssen alle Geschäfte geschlossen gehalten werden, können aber click-and-collect bzw. bis zu einer 7-Tage-Inzidenz unter 150 click-and-meet anbieten.
  • Die Ausübung körpernaher Dienstleistungen, mit Ausnahme von Friseurbetrieben, Fußpflege sowie zu sonstigen medizinisch oder seelsorgerisch notwendigen Zwecken ist untersagt.
  • Der Gastronomiebetrieb, ausgenommen die Abholung und Lieferung von Bestellungen, ist ebenso untersagt, wie die touristische Unterbringung.
  • Kultureinrichtungen wie z.B. Museen, Galerien müssen geschlossen bleiben.
  • Kontaktfreier Sport ist allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Hausstandes zulässig. 
  • Sportveranstaltungen mit Publikum sind ebenso untersagt wie die Öffnung von Einrichtungen und Aktivitäten, die der Unterhaltung oder Freizeitgestaltung dienen.

Die Regelungen der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 22. Juni 2021 zur Testpflicht im Überblick (aktualisiert nach Änderung der Verordnung)

Zur Erklärung: Das Zeichen »+« steht für »Testpflicht besteht«. Das Zeichen »-« bedeutet »Testpflicht besteht nicht«. Ein leeres Tabellenfeld sagt aus, dass die entsprechende Dienstleistung bzw. das entsprechende Angebot bei der Inzidenzstufe nicht zulässig sind. 

Regelung 7-Tage-Inzidenz unter 100 7-Tage-Inzidenz unter 50 7-Tage-Inzidenz unter 35 7-Tage-Inzidenz unter 10

Großveranstaltung
mit bis zu 5.000 Besucherinnen und Besuchern
§ 7

 

+

+

+

Großveranstaltung
mit mehr als 5.000 und bis zu 25.000 Besucherinnen und Besuchern
§ 7 III

 

 

+

+

ab 26. Juli:
Testung von Beschäftigten nach Urlaubsrückkehr
§ 9 Ia
+ + + +

Ladengeschäfte 
(außer Grundversorgung und Baumärkte)
§ 10

+

+

-

 -

Körpernahe Dienstleistungen
§ 11

+

+

-

 -

Gastronomie unter freiem Himmel
§ 12

+, wenn mehr als ein Hausstand am Tisch

+, wenn mehr als ein Hausstand am Tisch

-

 -

Gastronomie im Innenbereich
§ 12

 

+, wenn mehr als ein Hausstand am Tisch

-

-

Beherbergung
§ 13

+

+

-

-

Tagungen, Kongresse, Messen im Innenbereich
§ 14

+

+

+, entfällt für Messen, wenn ein genehmigtes Hygienekonzept vorliegt

-

Tagungen, Kongresse, Messen im Außenbereich §14

+

+

-

-

Öffentliche Festivitäten
§ 15

 

 

-

-

Kirchen, Religionsgemeinschaften
§ 16

-

-

-

-

Eheschließungen, Beerdigungen
§ 16

+, wenn mehr als 10 Personen

+, wenn mehr als 10 Personen

-

-

Kulturstätten innen
§ 18

+

+

+, entfällt, wenn der Mindestabstand eingehalten wird

-

Kulturstätten außen
§ 18

+

+

+, entfällt, wenn der Mindestabstand eingehalten wird

-

Sport, Fitnessstudios
§ 19

Weitere Informationen:
Landessportbund Sachsen

-

-

Sportveranstaltungen
§ 19 a

Weitere Informationen:
Landessportbund Sachsen

+

+

+, wenn Mindestabstand unterschritten wird

-

Bäder, Saunen im Innenbereich
§ 20

+

+

+, nur in Dampfbädern und Dampfsaunen

-

Bäder, Freibäder, Saunen im Außenbereich
§ 20

+

+, entfällt für Minderjährige in Freibädern

-

-

Botanische + zoologische Gärten, Tierparks, Stadt-, Gäste- und Naturführungen im Außenbereich
§ 21

+

+

-

-

Botanische + zoologische Gärten, Tierparks im Innenbereich
§ 21

+

+

-

-

Stadt-, Gäste- und Naturführungen im Innenbereich
§ 21

  + - -

Freizeitparks, Vergnügungsparks (Freizeiteinrichtungen)
§ 22

+

+

+, wenn Mindest-abstand unter-schritten wird

-

Zirkusse (Freizeiteinrichtungen)
§ 22

 

+

+, wenn Mindest-abstand unter-schritten wird

-

Seilbahnen, Fluss- und Seenschifffahrt im Ausflugsverkehr (Freizeiteinrichtungen)
§ 22

+

+

+, wenn Mindest-abstand unter-schritten wird

-

Touristische Bahn- und Busverkehre, Flusskreuzfahrten(Freizeiteinrichtungen)
§ 22

+

+

+, wenn Mindest-abstand unter-schritten wird

-

Diskotheken, Clubs, Musikklubs (Freizeiteinrichtungen)
§ 22

 

 

+

+

Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen (Freizeiteinrichtungen)
§ 22

 

+

+, wenn Mindest-abstand unter-schritten wird

-

Sonstige gewerbliche Freizeitaktivitäten innen (Freizeiteinrichtungen)
§ 22

 

+

-

-

Sonstige gewerbliche Freizeitaktivitäten unter freiem Himmel (Freizeiteinrichtungen)
§ 22

-

-

-

-

Prostitutionsstätten, Prostitutionsveranstaltungen, Prostitutionsvermittlungen, Prostitutionsfahrzeuge (Freizeiteinrichtungen)
§ 22

 

 

+

+

Angebote der Kinder- Familien- und Jugenderholung
§ 24

+

+

-

-

Integrationskurse
§ 25

+, zweimal wöchentlich

+, zweimal wöchentlich

-

-

Hochschulen, Berufsakademie Sachsen
§ 26

regelt die Einrichtung

regelt die Einrichtung

-

-

Aus-, Fort- und Weiterbildung, Volkshochschulen
§ 27

+, zweimal wöchentlich

+, zweimal wöchentlich

-

-

Kunst-, Musik- und Tanzschulen
§ 28

+

+

-

-

Besucher in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens
§ 29

+

+

+

+

Saisonarbeitskräfte
§ 30

+

+

+

+

Stand: 16. Juli 2021

Die Regelungen der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 22. Juni 2021 zur Maskenpflicht im Überblick (aktualisiert nach Änderung der Verordnung)

Zur Erklärung: Das Zeichen »+« steht für »Maskenpflicht besteht«. Das Zeichen »-« bedeutet »Maskenpflicht besteht nicht«. Ein leeres Tabellenfeld sagt aus, dass die entsprechende Dienstleistung bzw. das entsprechende Angebot bei der Inzidenzstufe nicht zulässig sind. 

Bei einer Inzidenz über 10 gilt die Maskenpflicht im Freien nur, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann.

Regelung 7-Tage-Inzidenz unter 100 7-Tage-Inzidenz unter 50 7-Tage-Inzidenz unter 35 7-Tage-Inzidenz unter 10

Großveranstaltung 
mit bis zu 5.000 Besucherinnen und Besuchern
§ 7

 

+

-

+ abseits des eigenen Platzes

-

Großveranstaltung 
für mehr als 5.000 bis 25.000 Besucherinnen und Besucher
§ 7 III

 

 

+ abseits des eigenen Platzes

+ abseits des eigenen Platzes

Läden 
§ 10

+

 +

+

-, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann

Körpernahe Dienstleistungen
§ 11

+

+

+

+

Gastronomie unter freiem Himmel
§ 12

 

-

-

-

Gastronomie im Innenbereich
§ 12

 

+ außer am Tisch

+außer am Tisch

-

Beherbergung
§ 13

+

+

+

-

Tagungen, Kongresse, Messen im Innenbereich
§ 14

+

+

+

-

Tagungen, Kongresse, Messen im Außenbereich §14

+, wenn Mindestabstand nicht eingehalten werden kann

+, wenn Mindestabstand nicht eingehalten werden kann

+, wenn Mindestabstand nicht eingehalten werden kann

-

Öffentliche Festivitäten
§ 15

 

 

+, wenn Mindestabstand nicht eingehalten werden kann

-

Kirchen, Religionsgemeinschaften
§ 16

+ außer Personen, die vortragen

+ außer Personen, die vortragen

+
außer Personen, die vortragen

-

Eheschließungen, Beerdigungen
§ 16

+

+

+

-

Kulturstätten innen
§ 18

+

+

+

-

Kulturstätten außen
§ 18

+

+

+

-

Sport, Fitnessstudios
§ 19

Weitere Informationen:
Landessportbund Sachsen

+, außer für Personen, die sich sportlich betätigen

+, außer für Personen, die sich sportlich betätigen

+, außer für Personen, die sich sportlich betätigen

-

Sportveranstaltungen
§ 19 a

Weitere Informationen:
Landessportbund Sachsen

+ außer im Außenbereich, wenn Mindestabstand nicht eingehalten wird

+ außer im Außenbereich, wenn Mindestabstand nicht eingehalten wird

+, außer im Außenbereich, wenn Mindestabstand nicht eingehalten wird

-

Bäder, Saunen im Innenbereich
§ 20

-, im Badebereich von Schwimmbädern und in Saunen

-, im Badebereich von Schwimmbädern und in Saunen

-, im Badebereich von Schwimmbädern und in Saunen

-

Bäder, Freibäder, Saunen im Außenbereich
§ 20

-, im Badebereich von Schwimmbädern und in Saunen und für Personen, die sich sportlich betätigen

-, im Badebereich von Schwimmbädern und in Saunen und für Personen, die sich sportlich betätigen

-, im Badebereich von Schwimmbädern und in Saunen und für Personen, die sich sportlich betätigen

-

Botanische + zoologische Gärten, Stadt-, Gäste- und Naturführungen im Außenbereich
§ 21

+, wenn Mindestabstand nicht eingehalten wird

+, wenn Mindestabstand nicht eingehalten wird

+, wenn Mindestabstand nicht eingehalten wird

-

Botanische + zoologische Gärten, Stadt-, Gäste- und Naturführungen im Innenbereich 
§ 21

 

+

+

-

Freizeitparks, Vergnügungsparks (Freizeiteinrichtungen) 
§ 22

+, Ausnahme im Außenbereich, wenn Mindestabstand nicht eingehalten wird

+, Ausnahme im Außenbereich, wenn Mindestabstand nicht eingehalten wird

+, Ausnahme im Außenbereich, wenn Mindestabstand nicht eingehalten wird

-

Zirkusse (Freizeiteinrichtungen) 
§ 22

 

+

+

-

Seilbahnen, Fluss- und Seenschifffahrt im Ausflugsverkehr (Freizeiteinrichtungen) 
§ 22

+, Ausnahme im Außenbereich, wenn Mindestabstand nicht eingehalten wird

+, Ausnahme im Außenbereich, wenn Mindestabstand nicht eingehalten wird

+, Ausnahme im Außenbereich, wenn Mindestabstand nicht eingehalten wird

-

Touristische Bahn- und Busverkehre, Flusskreuzfahrten(Freizeiteinrichtungen)
§ 22

+, Ausnahme im Außenbereich, wenn Mindestabstand nicht eingehalten wird

+, Ausnahme im Außenbereich, wenn Mindestabstand nicht eingehalten wird

+, Ausnahme im Außenbereich, wenn Mindestabstand nicht eingehalten wird

-

Diskotheken, Clubs, Musikklubs (Freizeiteinrichtungen) 
§ 22

 

 

+

-

Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen (Freizeiteinrichtungen)
§ 22

 

 

+

-

Sonstige gewerbliche Freizeitaktivitäten innen 
(Freizeiteinrichtungen)
§ 22

 

+

+

-

Sonstige gewerbliche Freizeitaktivitäten unter freiem Himmel 
(Freizeiteinrichtungen)
§ 22

+, wenn Mindestabstand nicht eingehalten wird

+, wenn Mindestabstand nicht eingehalten wird

+, wenn Mindestabstand nicht eingehalten wird

-

Prostitutionsstätten, Prostitutionsveranstaltungen, Prostitutionsvermittlungen, Prostitutionsfahrzeuge
(Freizeiteinrichtungen)
§ 22

 

 

+

-

Angebote der Kinder- Familien- und Jugenderholung
§ 24

+

+

+

-

Integrationskurse
§ 25

+

+

+

-

Hochschulen, Berufsakademie Sachsen
§ 26

+

+

Ausnahmen für Prüfungen kann die Einrichtung regeln

-

Aus-, Fort- und Weiterbildung, Volkshochschulen
§ 27

+

+

+

-

Kunst-, Musik- und Tanzschulen
§ 28

+

+

+

-

Besucher in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens
§ 29

+

+

+

+

Saisonarbeitskräfte
§ 30

+, Ausnahme im Außenbereich, wenn der Mindestabstand eingehalten wird

+, Ausnahme im Außenbereich, wenn der Mindestabstand eingehalten wird

+, Ausnahme im Außenbereich, wenn der Mindestabstand eingehalten wird

-

Stand: 16. Juli 2021

Bußgeldkatalog zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 22. Juni 2021, gültig ab 1. Juli 2021

Norm Verstoß Adressat des Bußgeldbescheides Regelsatz in Euro

§ 4 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1
SächsCoronaSchVO

Unzulässige Gruppenbildung im öffentlichen Raum, in privat genutzten Räumen oder auf privat genutzten Grundstücken

Jede Person, die vorsätzlich gegen das Verbot verstößt

250 Euro

§ 4 Abs. 2 Satz 1, Abs. 3, Abs. 4
SächsCoronaSchVO

Überschreiten der zulässigen Personenzahl

Jede Person, die vorsätzlich gegen das Verbot verstößt

250 Euro

§ 4 Abs. 6 Satz 1, § 16 Abs. 1 Satz 4, Abs. 3 Satz 3, § 17 Abs. 1 Nr. 2
SächsCoronaSchVO

Nichteinhaltung des Mindestabstands

Jede Person, die vorsätzlich gegen das Verbot verstößt

150 Euro

§ 5 Abs. 3 Satz 1, Abs. 4 Satz 1, § 7 Abs. 3 Satz 2, § 17 Abs. 1 Nr. 1, § 23 Abs. 1 Satz 3
SächsCoronaSchVO

Nichttragen einer Mund-Nasenbedeckung, einer medizinischen Gesichtsmaske oder FFP2-Maske oder einer vergleichbaren Atemschutzmaske

Jede Person, die gegen das Verbot verstößt

100 Euro

§ 6 Abs. 2, Abs. 3
SächsCoronaSchVO

Überschreiten der zulässigen Kundenanzahl

Jeder Geschäfts- oder Betriebsverantwortliche

1.000 Euro

§ 6 Abs. 6 Satz 1, § 7 Abs.  3, § 10 Abs. 2, Abs. 3, § 11 Abs.  1, Abs. 2, § 12 Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 Satz 2, § 13 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1, § 14 Abs.  2 Satz 1, § 15 Abs. 2, § 18 Abs. 2 Satz 1, § 19 Abs. 1, § 19a Abs. 2, § 20 Abs. 3 Nr. 2, Abs. 4 Satz 1, Abs. 5 Satz 1, § 21 Abs. 2, Abs. 3, § 22 Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 Satz 1, Abs. 4 Satz 1, Abs. 5 Satz 1, § 24 Abs. 2 Satz 1, § 28 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, § 29 Abs. 6 SächsCoronaSchVO

Öffnung oder Betreiben von Einrichtungen, Betrieben oder Angeboten ohne Hygienekonzept und ohne Einlassmanagement,  Nichteinhaltung des Hygienekonzeptes einschließlich des Einlassmanagements

Jeder Geschäfts- oder Betriebsverantwortliche

1.000 Euro

§ 6 Abs. 6 Satz 3
SächsCoronaSchVO

Nichtfestlegung eines Ansprechpartners vor Ort

Jeder Geschäfts- oder Betriebsverantwortliche

500 Euro

§ 6 Abs. 6 Satz 4
SächsCoronaSchVO

Nichtdurchsetzung der Kontaktbeschränkung, Abstandsregelungen oder der Pflicht  zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung

Jeder nach Hygienekonzept benannte Ansprechpartner vor Ort

1.000 Euro

§ 9 Abs. 1 Satz 1, Abs. 1a Satz 1, Abs. 4 Satz 1, § 25 Abs. 2 Satz 2, § 27 Abs. 1 Satz 1, § 28 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3
SächsCoronaSchVO

Nichtvornahme der vorgeschriebenen Anzahl der Testungen

Jede Person, die gegen das Verbot verstößt

150 Euro

§ 7 Abs. 3, § 9 Abs. 2, § 10 Abs. 3, § 11 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2, § 12 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 Satz 2, § 13 Abs. 2 Satz 1, § 14 Abs. 2 Satz 2, § 16 Abs. 3 Satz 2, § 18 Abs. 2 Satz 1, § 19 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 Satz 2, Abs. 4 Satz 1 § 19a Abs. 1 Satz 2, § 20 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2, Abs. 4 Satz 2, Abs. 5 Satz 2, § 21 Abs. 2 Satz 1, Abs. 3, § 22 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 Satz 2, Abs. 4 Satz 2, Abs. 5 Satz 4, § 24 Abs. 2 Satz 2, § 28 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4
SächsCoronaSchVO

Kein Vorweisen eines tagesaktuellen Tests

Jede Person, die gegen das Verbot verstößt

150 Euro

§ 9 Abs. 8
SächsCoronaSchVO

Vorlage einer unrichtigen Test- oder Impfbescheinigung

Jede Person, die gegen das Verbot verstößt

100 Euro

§ 7 Abs. 1, § 10 Abs.  1 Satz 1, § 11 Abs.  1 Satz 1, § 12 Abs. 1 Satz 1, § 13 Abs.  1 Satz 1, § 14 Abs.  1, § 15, § 18 Abs.  1 Satz 1, § 19 Abs. 1, § 19a Abs.  1, § 20 Abs. 1, § 21 Abs. 1, § 22 Abs. 1, § 24 Abs.  1, § 25 Abs.  1, § 27 Abs.  1 Satz 1 Hs. 1, § 28 Abs. 1
SächsCoronaSchVO

Öffnung oder Betreiben von nicht zulässigen Großveranstaltungen, Einrichtungen, Betrieben oder Veranstaltungen

Jeder Geschäfts- oder Betriebsverantwortliche, der vorsätzlich gegen das Verbot verstößt

2.500 Euro

§ 7 Abs. 3, § 10 Abs. 2, § 11 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2, § 12 Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 Satz 1, Abs. 4, § 13 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 1, § 14 Abs. 2 Satz 1, § 18 Abs. 2 Satz 1, § 19 Abs. 3 Satz 3, Abs. 4 Satz 1, § 19a Abs. 2 Satz 1, § 20 Abs. 3 Nr. 2, Abs. 4 Satz 1, Abs. 5 Satz 1, § 21 Abs. 2 Satz 1, Abs. 3, Abs. 4, § 22 Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 Satz 1, Abs. 4 Satz 1, Abs. 5 Satz 1, § 24 Abs. 2 Satz 1, § 25 Abs. 2 Satz 3, § 27 Abs. 1 Satz 3, § 28 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 SächsCoronaSchVO

 

Nichterfassung von Kontakten

Jeder Geschäfts- oder Betriebsverantwortliche

1.000 Euro

§ 16 Abs. 1 Satz 4
SächsCoronaSchVO

Veranstaltung einer Prozession im öffentlichen Raum ohne Zulassung

Jeder Veranstalter, der vorsätzlich gegen das Verbot verstößt

1.000 Euro

§ 17 Abs. 2 bis 4
SächsCoronaSchVO

Durchführen einer unzulässigen Versammlung

Jeder Veranstalter, der vorsätzlich gegen das Verbot verstößt

1.000 Euro

§ 29 Abs. 3 Satz 2
SächsCoronaSchVO

Nichterstellen eines Besuchskonzepts

Jeder Geschäfts- oder Betriebsverantwortliche

500 Euro

§ 29 Abs. 3 Satz 2
SächsCoronaSchVO

Zulassen von Verstößen gegen das Besuchskonzept

Jeder Geschäfts- oder Betriebsverantwortliche

500 Euro

§ 29 Abs. 4 Satz 1
SächsCoronaSchVO

Gewährung des unberechtigten Zutritts

Jeder Geschäfts- oder Betriebsverantwortliche

500 Euro

§ 29 Abs. 5 Satz 1
SächsCoronaSchVO

Unterlassung der vorgeschriebenen Tests

Jeder Geschäfts- oder Betriebsverantwortliche

500 Euro

§ 30 Satz 1
SächsCoronaSchVO

Beschäftigung von Saisonarbeitskräften ohne Testnachweis

Jeder Geschäfts- oder Betriebsverantwortliche

500 Euro

§ 30 Satz 4
SächsCoronaSchVO

Nichtanzeige oder nicht rechtzeitige Anzeige bei Beschäftigung von Saisonarbeitskräften

Jeder Geschäfts- oder Betriebsverantwortliche

500 Euro

Die Entwicklung der 7-Tage-Inzidenz für den Freistaat Sachsen und seine Gebietskörperschaften finden Sie als interaktives Diagramm und als Tabelle auf der Unterseite »Infektionsfälle in Sachsen«. 

Der kritische Belastungswert bei den Krankenhausbetten auf Normalstationen, die für COVID-19-Patienten sofort zur Verfügung stehen, liegt bei 1.300 COVID-19-Patienten, die nicht intensivmedizinisch behandelt werden. Für die Intensivstationen beträgt dieser kritische Wert 420 belegte Betten. Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 22. Juni 2021 schreibt für den Fall, dass in Sachsen mehr als 1.300 Betten auf Normalstationen oder 420 Betten auf den Intensivstationen mit COVID-19-Erkrankten belegt sind, eine Rückkehr zum Lockdown vor.

Die aktuelle Bettenbelegung durch COVID19-Patienten in den sächsischen Krankenhäusern sowie die Entwicklung der Bettenbelegung durch COVID19-Erkrankte seit Beginn der Pandemie finden Sie als interaktive Diagramme auf der Unterseite »Infektionsfälle in Sachsen«. 

Ab 1. Juli 2021: Sächsische Schul- und Kitabetriebseinschränkungsverordnung

Unterhalb einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von 10 gilt für den Zutritt in Schulen und Kindertageseinrichtungen eine einmal wöchentliche Testpflicht. Diese Reglung gilt ab dem übernächsten Tag, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Tagen den Schwellenwert erreicht oder unterschreitet. Oberhalb der 10er Inzidenz bleibt es bei der zweimaligen Testpflicht pro Woche. Das sieht die neue Schul- und Kitabetriebseinschränkungsverordnung vor, die am 22. Juni 2021 vom Sächsischen Kabinett beschlossen wurde und ab dem 1. Juli 2021 gilt. Die Verordnung sieht zudem vor, dass oberhalb eine Inzidenz von 100 Grund- und Förderschulen sowie Kindertageseinrichtungen in den eingeschränkten Regelbetrieb mit festen Klassen oder Gruppen und alle anderen weiterführende Schulen in den Wechselbetrieb gehen müssen. Da die Bundesnotbremse nicht mehr gilt, können nun die Einrichtungen jedoch inzidenzunabhängig geöffnet bleiben. Regionale Schul- und Kita-Schließungen sind nicht mehr vorgesehen. 

Für Abschlussklassen und Abschlussjahrgänge kann auch oberhalb einer Inzidenz von 100 Regelbetrieb stattfinden. Entscheidend sind jeweils die regionalen Werte in den Landkreisen und Kreisfreien Städten.
Wie bisher sieht die Verordnung vor, dass die Schulen und Kindertageseinrichtungen unterhalb einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 im Regelbetrieb geöffnet bleiben. 

Es bleibt zudem dabei, dass die Maskenpflicht für Schülerinnen, Schüler, schulisches Personal und Hortpersonal wegfällt, wenn die regionale Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter 35 liegt. Das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes (sogenannte OP-Maske) oder einer FFP 2-Maske wird jedoch empfohlen. 

Um besser auf lokale Infektionsgeschehen reagieren zu können, enthält die Verordnung eine erweiterte Hotspotregelung. So kann bei Auftreten einer Infektion mit SARS-CoV-2 bei mehr als einer Person in einer Schule das Tragen von Masken, die Zutrittsbeschränkung, das Wechselmodell oder gar die ganz oder teilweise Schließung von Schulen angeordnet werden - ungeachtet entsprechend niedriger Inzidenzwerte außerhalb der von vermehrten Infektionen betroffenen Schule. 

Per Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der Schul- und Kitabetriebseinschränkungsverordnung vom 21. Juli 2021 wurde die Sächsische Schul- und Kitabetriebseinschränkungsverordnung verlängert bis 25. August 2021.

Die Allgemeinverfügung zur Ausnahme von der Untersagung des Präsenzunterrichts an Hochschulen, der Präsenzbeschulung für Abschlussklassen und Förderschulen sowie Festlegung von Kriterien für eine Notbetreuung für Grund- und Förderschulen sowie Gemeinschaftseinrichtungen nach § 33 Nummer 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 10. Mai 2021 wurde am 19. Mai geändert. Die Anlagen 1 bis 3 werden zum 24. Mai 2021 aufgehoben. 

Empfehlung einer Coronaschutzimpfung

Bekanntmachung über das Abweichen von der Impfreihenfolge bei Schutzimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 mit AstraZeneca vom 1. April 2021

Bekanntmachung über das Abweichen von der Impfreihenfolge bei Schutzimpfungen

Allgemeinverfügung Vollzug des Arzneimittelgesetzes und der Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels Comirnaty durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken

Ab 29. Januar 2021: Allgemeinverfügung - Ausnahmeregelung Testpflicht für Polizeibeamte der Bundespolizei und des Polizeivollzugsdienstes bei Einreise aus Hochinzidenzgebieten

Ab 23. Januar 2021: Allgemeinverfügung - Ausnahmeregelung Testpflicht für Grenzgänger bei Einreise aus Hochinzidenzgebieten

Weitere Bekanntmachungen

Pandemieplan des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

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