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Amtliche Bekanntmachungen

Schnelleinstieg: Übersicht der aktuellen Bekanntmachungen des Freistaates Sachsen

Corona-Schutz-Verordnung

Bekanntmachung Gültigkeit

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 26. April 2022
Nähere Informationen zur Corona-Schutz-Verordnung
Download der Corona-Schutz-Verordnung | Bußgeldkatalog | unverbindliche Regelübersicht zur Testpflicht | unverbindliche Regelübersicht zur Maskenpflicht | Leichte Sprache | Maßnahmenüberblick in Fremdsprachen

01.05.2022 bis 28.05.2022

Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern und Hygieneauflagen 

Bekanntmachung Gültigkeit

Allgemeinverfügung Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern vom 25. April 2022
Download der Allgemeinverfügung

01.05.2022 bis 31.05.2022
Die Sächsische Corona-Hygiene-Allgemeinverfügung lief am 2. April 2022 aus, eine neue Allgemeinverfügung ist nicht mehr vorgesehen. Eine Konkretisierung bestimmter Maßnahmen aus der Sächsischen-Corona-Schutz-Verordung ist nicht mehr erforderlich, da die meisten Schutzmaßnahmen zum 3. April 2022 wegfallen.

Coronaschutzimpfung

Bekanntmachung
Zweite Empfehlung einer Coronaschutzimpfung vom 10. Mai 2021
Download der Bekanntmachung
Empfehlung einer Coronaschutzimpfung vom 8. Februar 2021
Download der Bekanntmachung
Allgemeinverfügung - Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels Comirnaty durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken vom 1. April 2021
Download der Allgemeinverfügung

Zur Eindämmung von Neuinfektionen bei gehäuften lokalen Infektionen werden für einzelne Schulen Schutzmaßnahmen wie zeitlich begrenzter Wechselunterricht oder temporäre Schulschließung angeordnet.

 

Hinweis: Die sächsischen Städte und Gemeinden können weiterhin individuelle Schutzmaßnahmen erlassen. Bitte informieren Sie sich hierzu auf der jeweiligen Website und beachten Sie die Allgemeinverfügungen der Kreisfreien Städte und Landkreise zur Absonderung von engen Kontaktpersonen, von Verdachtspersonen und von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen sowie die Regelungen des Bundes zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende.

 

Nachfolgend finden Sie in chronologischer Reihenfolge die aktuell gültigen amtlichen Bekanntmachungen des Freistaates Sachsen zu Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie.

Ab 1. Mai 2022: Allgemeinverfügung Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern

Derzeit gibt es keine gültige Sächsische Corona-Hygiene-Allgemeinverfügung

Die Hygiene-Allgemeinverfügung lief am 2. April 2022 aus, eine neue Allgemeinverfügung ist nicht mehr vorgesehen. Eine Konkretisierung bestimmter Maßnahmen aus der Sächsischen-Corona-Schutz-Verordung ist nicht mehr erforderlich, da die meisten Schutzmaßnahmen zum 3. April 2022 wegfallen.

Ab 1. Mai 2022: Sächsische Corona-Schutz-Verordnung

Die Staatsregierung hat in ihrer Kabinettsitzung am 26. April 2022 die Regelungen der bisherigen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung im Wesentlichen verlängert. Die neue Verordnung tritt am 1. Mai 2022 in Kraft und ist bis einschließlich 28. Mai 2022 befristet.

Die bisherigen Basisschutzmaßnahmen mit den Test- und FFP2-Maskenpflichten gelten somit im Wesentlichen weiterhin. Lediglich für den Bereich der Gesundheits- und Sozialeinrichtungen wurden geringfügige Anpassungen vorgenommen:

So gilt für Beschäftigte in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens, dass diese anstatt einer FFP2-Maske auch einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen können, sofern der Mindestabstand von 1,5 Metern zu den betreuten, behandelnden oder gepflegten Personen eingehalten wird.

Wie in der bisherigen, ausgelaufenen Schul- und Kita-Coronaverordnung geregelt, wird für den Zutritt zu heilpädagogischen Kindertageseinrichtungen zweimal wöchentlich ein negativer Testnachweis benötigt. Dies gilt nicht für die betreuten Kinder oder Personen, die betreute Kinder zum Bringen oder Abholen kurzzeitig begleiten.

Regelsätze für Bußgelder nach der SächsCoronaSchVO vom 26. April 2022 (gültig ab dem 1. Mai 2022):

Norm der SächsCoronaSchVO

Verstoß

Adressat des Bußgeldbescheides

Regelsatz in Euro

§ 3 Absatz 2, Absatz 3 Satz 1 oder 2

Nichttragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes, einer FFP2-Maske oder einer vergleichbaren Atemschutzmaske

Jede Person, die gegen das Verbot verstößt

100 Euro

§ 4 Absatz 1 Satz 1

Gewährung des unberechtigten Zutritts

Jeder Geschäfts- oder Betriebsverantwortliche

500 Euro

§ 4 Absatz 1 Satz 1

Betreten der Einrichtung oder Unternehmens ohne entsprechenden Nachweis oder Tätigwerden in der Einrichtung oder Unternehmen ohne entsprechenden Nachweis

Jede Person, die gegen das Verbot verstößt

150 Euro

 

Meldebögen zum Impfstatus in voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen

Träger von vollstationären Pflegeeinrichtungen und von Tagespflegeeinrichtungen müssen gemäß § 20a Absatz 7 Infektionsschutzgesetz (IfSG) den Impfstatus von Bewohnern bzw. Tagespflegegästen und Personal in anonymisierter Form monatlich ab April 2022 nunmehr an das Robert Koch-Institut übermitteln. Dazu hat jede voll- und teilstationäre Einrichtung ein Schreiben des RKI mit Informationen zum Meldeportal, einer ID-Nummer zur Registrierung und mit Ausfüllhinweisen erhalten. Sollte Ihnen das Schreiben nicht vorliegen, wenden Sie sich bitte an: impfenpflege@rki.de

Das Sozialministerium nimmt diese Meldungen nicht mehr entgegen.

Empfehlung einer Coronaschutzimpfung

Allgemeinverfügung Vollzug des Arzneimittelgesetzes und der Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels Comirnaty durch Arzneimittelgroßhändler und Apotheken

Pandemieplan des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

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